Irgendwie kann man es Ihnen heute überhaupt nicht recht machen. Aber das schadet nichts, das können Sie dann auch weiter mit begleiten.
Wenn Sie schon sagen, warum eine Aktuelle Stunde und es ist ja noch gar nichts passiert: Es war jetzt die Gründungsveranstaltung und es ist noch mal deutlich gemacht worden, in welche Richtung es gehen soll. Ich komme gleich noch auf den
einen oder anderen Punkt. Begleiten Sie doch zumindest zunächst wohlwollend den Prozess und dann können wir ja bei nächster Gelegenheit immer noch mal darüber sprechen!
Aus Sicht der SPD-Fraktion kann ich sagen, Frau Ministerin, die Veranstaltung war vom gesamten Ablauf gelungen. Man hat auch das Gefühl gehabt, dass sich die Akteure – zumindest die, die man kennt; man kennt schon viele, aber nicht alle – auf diesen Diskussionsprozess freuen und man auch überlegt, wie man ihn denn strukturieren kann. Es ist auch nicht immer die Frage, wieso denn das Ministerium oder die Politik oder wer auch immer die Dinge vorgeben muss. Nein, wieso sollen denn nicht Akteure gemeinsam an einem Tisch zusammensitzen und sich über Initiativen austauschen und möglicherweise neue Initiativen diskutieren und dann neue Initiativen an das Ministerium weitergeben, damit diese umgesetzt werden? Ich halte das für einen ganz wesentlichen Aspekt. Sie selber und viele Vorredner haben schon gesagt, dass das mit dem demografischen Wandel zu tun hat. Die Menschen werden älter, wir haben ganz neue gesundheitspolitische Herausforderungen, Volkskrankheiten nehmen zu – das ist alles angesprochen worden; dem werden Sie sicher auch nicht widersprechen. Veränderungen in der Arbeitswelt, die oftmals mit einem großen Druck verbunden sind, Krankheitserscheinungen wie Burnout und andere, Medikamentenmissbrauch – man könnte da jetzt noch ganz vieles diskutieren – sind die Folge davon, sodass wir an Prävention und Gesundheitsförderung überhaupt nicht vorbeikommen. Wenn man dann sagt, das Gesetz im Bundestag hat damit nichts zu tun: Natürlich, das Gesetz, das 2015 im Bundestag zur Stärkung der Präventions- und Gesundheitsförderung beschlossen worden ist, war ein jahrelanges Anliegen meiner Fraktion und sicherlich auch der anderen Koalitionsfraktionen, und ist natürlich auch eine Grundlage für die verbindliche Zusammenarbeit der Akteure, die jetzt in dieser Landesgesundheitskonferenz zusammengefasst werden. Es geht jetzt darum, dass man auf diesem Gesundheitszieleprozess aufbauen kann, dass wir alles gemeinsam weiterentwickeln können. Es ist natürlich auch ein ganz wichtiger Aspekt, dass wir die Maßnahmen relativ schnell definieren, weil – das hat Kollegin Pfefferlein auch schon angesprochen – es im Wesentlichen auch um die Verknüpfung in Richtung Kommunen geht, weil in der Kommune natürlich die Menschen zu Hause sind, wir das Bedingungsgefüge vor Ort brauchen, und wir auch sehen müssen, wie wir diesen Spagat zwischen der Landesebene hinunter auf die Kommunen schaffen können, damit eine vernünftige Gesundheitsprävention insgesamt gelingen kann.
Wir jedenfalls wünschen den Akteuren bei der Arbeit im Rahmen der Landesgesundheitskonferenz viel Erfolg. Ich glaube, dass wir mit dem, was bei
der Gründung in einer aus meiner Sicht guten Veranstaltung passiert ist, auf dem richtigen Weg sind. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vor knapp zwei Wochen, also am 7. April 2016, wurde in Thüringen die erste Landesgesundheitskonferenz konstituiert. Sie agiert zukünftig als institutionalisiertes Beschlussgremium für Gesundheitsziele und gesundheitspolitische Empfehlungen in Thüringen. 60 Mitglieder, unter anderem aus den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege, von Sozialversicherungsträgern, aus dem Bereich der Selbsthilfe sowie aus Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge, der Wissenschaften, des Patientenschutzes, wurden dazu berufen.
Natürlich gab es schon im vergangenen Jahr im Rahmen des Gesundheitszieleprozesses Gespräche; aber es gab auch eine große Unzufriedenheit. In der Landesgesundheitskonferenz wollen wir einen deutlichen Schritt weiter gehen. Die Konferenz soll einen verbindlichen Rahmen schaffen, indem sich die Beteiligten von den Kassen über die Vertreter der Medizin bis zur Politik über die Herausforderungen der Gesundheitsversorgung in Thüringen verständigen und Vereinbarungen über praktische Schritte treffen. In thematischen Arbeitsgruppen wird das Fach- und Erfahrungswissen von Menschen aus unterschiedlichen Bereichen gebündelt, um für aktuelle und zukünftige Herausforderungen, vor denen wir als Bundesland stehen, Lösungen zu finden. Der bisherige Thüringer Gesundheitszieleprozess ist dafür eine Grundlage.
Ich nenne an dieser Stelle nur wenige Beispiele: Wir haben uns über die Prävention und Bewältigung von chronisch-degenerativen Erkrankungen, über Depression und Suchterkrankungen ausgetauscht. Nicht zuletzt haben wir uns über Ziele und Wege der Gesundheitsförderung verständigt. Bei all diesen Fragen wissen wir, der medizinische Fortschritt trägt nicht allein zu mehr Lebensqualität bei Krankheit bei. Gesundheit wird durch eine Vielzahl von Einflussfaktoren bedingt: die Art und Weise, wie wir arbeiten, der Grad unserer Bildung, die Ausgestaltung unseres Zusammenlebens und schließlich das Angebot an sozialer Infrastruktur. Deshalb gilt es, neben den medizinischen Aspekten auch weitere Faktoren in den Blick zu nehmen, die unser
gesundheitliches Wohlbefinden prägen. Darin sehe ich den zweiten Fortschritt der Landesgesundheitskonferenz gegenüber dem Thüringer Gesundheitszieleprozess. Wir werden nicht nur verbindlicher in unserer Kooperation, wir nehmen Gesundheit auch ganzheitlich in den Blick.
Die Landesgesundheitskonferenz wird dazu anstehende Themen aufgreifen und die Entwicklung geeigneter Angebotsstrukturen vorantreiben. Dies gilt sowohl im Versorgungsbereich als auch in den Bereichen „Gesundheitsförderung“ und „Prävention“. Im Kern geht es darum, Lebensbedingungen zu schaffen, die einem Menschen kurz-, mittel- und langfristig größtmögliche Lebensqualität ermöglichen. Das ist eine ganzheitliche Aufgabe. Gesundheit und Lebensqualität umfassen unser körperliches, seelisches und soziales Wohlbefinden. Es geht daher nicht nur um Gesundheitsversorgung im engeren medizinischen Sinn, es geht auch um gesundheitsförderliche Strukturen in Bildung, Wohnen, Arbeit, Mobilität, Familie und Freizeit. Natürlich kostet Strukturentwicklung auch Geld. Wir werden deshalb darauf achten, Angebote so zu entwickeln, dass die Menschen einerseits über lange Jahre einen Nutzen von ihnen haben; andererseits müssen Strukturen auch den sich wandelnden Bedarfen angepasst werden können. Zugespitzt könne das heißen: Die Kindertagesstätte muss so gebaut werden, dass sie 20 Jahre später auch als Senioreneinrichtung nutzbar sein könnte. Auf diese Weise wollen wir die Infrastruktur in Thüringen nachhaltig gestalten.
Die Einrichtung dauerhafter und zugleich flexibler Strukturen ist anspruchsvoll. Es geht nicht, dass die einzelnen Akteure in der Gesundheitspolitik jeder für sich arbeiten. Für die Entwicklung nachhaltiger Strukturen brauchen wir eine verbindliche Kooperation und dazu soll die Gesundheitskonferenz einen entscheidenden Beitrag leisten. Wir wollen allen Menschen in Thüringen die gleichen Chancen auf Gesundheit und Lebensqualität eröffnen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Strukturen in Land und Kommunen noch stärker auf die Gesundheitsförderung ausrichten. Weil die Verantwortung für Gesundheit nicht nur bei dem Gesundheitssektor liegt, sind alle gesellschaftlichen Bereiche gefordert, daran mitzuwirken. Deswegen können es nicht nur kleine Arbeitsgruppen in einem Ministerium sein.
Die Basis für dieses ganzheitliche Herangehen bildet eine umfassende Gesundheitsberichterstattung. Wir wollen Gesundheitsprobleme ermitteln, Ziele definieren, Maßnahmen planen und natürlich auch die Wirkung evaluieren. Das wird ein Kreislauf sein. Deshalb ist die Landesgesundheitskonferenz auch keine einmalige Veranstaltung. Sie ist auf Dauer angelegt und das ermöglicht uns, gemeinsam und flexibel auf die sich wandelnden Bedarfe in der Gesundheitsförderung zu reagieren.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat sich verpflichtet, die Arbeit der Landesgesundheitskonferenz mit einer Geschäftsstelle bei der AGETHUR abzusichern, die den Rahmen für die gute Kooperation bildet. Neben der Stärkung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit soll die Landesgesundheitskonferenz natürlich auch die Qualität der angebotenen Programme und Maßnahmen stärken. Wir wollen sicherstellen, dass die Aktivitäten, die im Rahmen einer Gesundheitskonferenz entstehen, die angesprochenen Zielgruppen auch erreichen, dass sie wirksam sind und nachhaltig umgesetzt werden können. Ich kann mir die Landesgesundheitskonferenz also auch als eine Institution vorstellen, die die Akteure bei der Qualitätsentwicklung ihrer Angebote unterstützt und begleitet.
Bedarfsgerechte Angebote der Gesundheitsförderung erfordern natürlich auch Transparenz darüber, welche Akteure welche Angebote vorhalten. Nur so können Doppelstrukturen und Leerstellen vermieden werden. Ich verspreche mir daher von der Landesgesundheitskonferenz, dass alle beteiligten Akteure gemeinsam Wege erarbeiten, um ihre Aktivitäten in allen zu bearbeitenden Themenfeldern aufzubereiten und so darzustellen, dass sie sowohl die Fachöffentlichkeit als auch die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können. Das ist in meinen Augen der erste notwendige Schritt. Transparenz brauchen wir, um die Bedarfe beschreiben zu können. Es geht darum, das Richtige an den richtigen Stellen zu tun. In einem zweiten Schritt wird Transparenz notwendig, um Angebote miteinander zu verzahnen. Für die Gesundheitsförderung sind insbesondere die Angebote der Kommunen von großer Bedeutung. Die kommunalen Akteure haben ein gutes Bild von dem, was und wie vor Ort etwas getan werden sollte. Gerade von sozialer Benachteiligung betroffene Menschen und gesundheitlich stark belastete Bevölkerungsgruppen lassen sich in der Kommune gut erreichen. Im Rahmen der Gesundheitskonferenz sollen zudem Möglichkeiten der Bürgermitwirkung ausgeweitet werden. Die Bürgerinnen und Bürger wissen oft selbst sehr gut, wie alltägliche Dinge in Beruf, Freizeit und Familie so gestaltet werden können, dass sie der Gesundheit zuträglich sind. Dieses Potenzial wollen wir nicht ungenutzt lassen. Wir setzen auf partizipative Prozesse.
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Wunsch nach gesundheitlicher Chancengleichheit bin ich bereits dicht an einer zentralen Forderung des im Sommer des vergangenen Jahres – im Übrigen auch von der CDU – verabschiedeten Präventionsgesetzes. Ich freue mich sehr, dass es uns mit der Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung des Präventionsgesetzes des Bundes gelungen ist, die
Das ist schön, dass Sie mich nachsprechen, aber es ist wirklich nicht nötig, weil es hier laut genug ist.
Die Umsetzung des Präventionsgesetzes finden Sie als eine Phrase, ja? Dann richten Sie das mal an Ihren Bundesgesundheitsminister Herrn Gröhe, dem das ein sehr wichtiges Thema gewesen ist.
Wir haben es als Bundesland immerhin als eines der ersten, nämlich als zweites Bundesland, geschafft, die Vorgaben des verabschiedeten Präventionsgesetzes umzusetzen. Die Kassen sind sehr erfreut darüber und uns dankbar, dass das Ministerium die Koordinierung dieser Prozesse auch vorgenommen hat. Wir werden in den kommenden Monaten gemeinsam die praktische Ausgestaltung des Präventionsgesetzes vor dem Hintergrund der gemeinsam zu erarbeitenden Thüringer Gesundheitsziele angehen. Ziel der Landesrahmenvereinbarung ist es, die Qualität der Gesundheitsförderung und der Prävention in jedem Lebensalter und allen Lebenswelten, von der Kita bis zur Pflegeeinrichtung, weiterzuentwickeln. Eine gute Möglichkeit, um über die Weiterentwicklung der Thüringer Gesundheitsziele zu beraten und gegebenenfalls neue Gesundheitsziele zu beschließen, wird die zweite Thüringer Landesgesundheitskonferenz bieten, die am 17. November 2016 stattfinden wird und auf die ich Sie bereits heute aufmerksam machen möchte. Danke schön.
Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe den vierten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den fünften Teil auf
e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Alt und arm! Ein unabwendbares Schicksal für Thüringen?“ Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/2040
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, sehr verehrte Besucher auf der Tribüne! „Die Rente ist sicher“-lich eines der komplexesten Politikfelder unserer Tage. Ihre Grundlage ist allerdings ganz simpel. Das ist nämlich ein gesunder Bevölkerungsaufbau mit vielen jungen Menschen und – so der natürliche Lauf der Dinge – wenigen alten Menschen. So einfach ist das eigentlich mit einem gesunden System und einem gesunden Fundament für die Rente. Heute, mehr als 60 Jahre nach der großen Rentenreform von 1957, sehen wir, dass die Stabilität dieses Systems existenziell gefährdet ist, weil viel zu wenige Kinder geboren werden. Diesem Kontext, der immer wieder beklagt wird, verweigere ich und auch die AfD im Ganzen den Gebrauch des Begriffs „demografischer Wandel“, weil dieser Begriff demografischer Wandel eine unbeeinflussbare Naturgesetzlichkeit suggerieren soll, die tatsächlich nicht vorliegt. Im Gegenteil, der Begriff des demografischen Wandels soll das jahrzehntelange Totalversagen der Altparteien auf diesem Politikfeld kaschieren.
Reden wir also besser und zielführender von demografischer Krise. Diese demografische Krise wird Thüringen sehr schwer treffen. Bis 2035 haben wir fast 400.000 Erwerbsfähige im Alter zwischen 20 und 65 Jahren weniger, dafür 125.000 Menschen über 65 Jahre mehr und die Gesamtzahl der Thüringer wird sich um 200.000 verringert haben; vor allen Dingen der ländliche Raum wird ausbluten.
Wir werden eine doppelte Altersarmut zu konstatieren haben, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete. Die Thüringer hatten und haben durch ihre oftmals gebrochenen Erwerbsbiografien, niedrigen Löhne und atypische Beschäftigung sehr große Probleme, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben – und das ist die finanzielle Altersarmut. Zu dieser finanziellen Altersarmut kommt die infrastrukturelle Altersarmut, denn selbst das schönste Wohneigentum wird für den Rentner nur noch eine Last sein, wenn er ohne Einkaufsmöglichkeit, ohne Bank, ohne Post, ohne Arzt und ohne schnelles Internet auf dem Land festsitzt.
Die jetzt gerade voll anbrechende und in den nächsten Jahren nicht abbrechende Rentendiskussion wird an zentralen Grundforderungen nicht vorbeikommen. Diese Grundforderungen sind aus der Sicht der AfD-Fraktion folgende: Erstens, wir brauchen eine Grundsicherung, die jedem bescheiden, aber sicher ein Auskommen bietet.
Zweitens: Wir brauchen einen Abstand dieser Grundsicherung zur Rente, denn wer gearbeitet hat, muss das auf seinem Rentenbescheid selbstverständlich auch sehen können.
Drittens: Wir brauchen eine gerechte Anerkennung von Erziehungsleistung – darauf werden wir in diesem Plenum mit einem eigenen Antrag eingehen –, denn Eltern, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, die für ihre Kinder auf Erwerbstätigkeit verzichtet haben, arbeiten hart für unsere Solidargemeinschaft.
Viertens und letztens brauchen wir – auch wenn ich das Umlagesystem, das auf der Solidarität der Generationen fußt, für die tragfähigste Säule halte – die Möglichkeit, privat fürs Alter vorzusorgen. Diese Möglichkeit, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, wird den deutschen Sparern allerdings genommen und es war die DZ-Bank, die vor Kurzem errechnet hat, dass die Niedrigzinspolitik der EZB den deutschen Sparer seit 2010 um 343 Milliarden Euro Zinserträge gebracht hat. Die real existierende EUTransferunion zerstört schon jetzt die deutsche Altersversorgung – so, wie Politik zum Schaden des eigenen Volkes.
Das Wichtigste ist jedoch: Wir brauchen eine Debatte über die Rente als Teil eines Generationenvertrages. Rente als Sicherungssystem, das von der jeweils nächsten Generation getragen wird, darf nicht in Legislaturperioden gedacht werden. In diesem Sinne können wir auch in Thüringen ansetzen. Wir können Infrastruktur schaffen, damit das Leben auch auf dem Land weitergehen kann. Wir können die Menschen animieren, Wohneigentum zu erwerben. Und wir können und sollten den Menschen Mut machen, eine Familie zu gründen – und wir brauchen dabei nicht nur an die Rente zu denken, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, Kinder sind nicht alles, aber ohne Kinder ist alles nichts. Herzlichen Dank.