Abschließend möchte ich feststellen, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, das ist mein zweiter Thüringer-Monitor als Abgeordneter. Nach dem ersten Durchgang dachte ich mir, na gut, jeder hat eine zweite Chance verdient, aber leider muss ich sagen, dass der Thüringen-Monitor bzw. die Macher – oder soll ich besser von den Auftraggebern reden? – diese zweite Chance leider vertan haben.
Es ist in meinen Augen ein Skandal. Es ist ein Skandal, dass – jetzt sind es nicht mehr 91, die sich gerade in diesem Hohen Hause gerade befinden –, aber dass hier theoretisch insgesamt 91 Abgeordnete Hunderte Stunden Lebenszeit für ein linksideologisches Machwerk durchbringen müssen.
Ich möchte abschließend hoffnungsfroh in die Zukunft sehen. Dass wir Hoffnung haben können, das zeigen die wunderbaren bürgerbewegten Demonstrationen in Erfurt, die wir an den letzten Mittwochen, in den letzten Monaten und Wochen durchführen konnten. Es würde mich freuen, wenn in Bälde eine bürgerliche Regierung mit der unsäglichen Tradition des Thüringen-Monitors brechen würde, die dort fehlinvestierten Gelder sinnvoll investieren würde und den Thüringen-Monitor als linksideologisches Machwerk dorthin befördern würde, wo er hingehörte, nämlich auf den Müllhaufen der Ideologiegeschichte, sehr verehrte Kollegen Abgeordnete. Vielen Dank.
Herr Abgeordneter Höcke, erstens möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Prof. Dr. Hoff Minister ist und als Zweites möchte ich Ihnen auch im Namen der Landtagsverwaltung mitteilen, dass der Thüringen-Monitor am 24. in der Landtagsverwaltung eingegangen ist und an alle Fraktionen gleichzeitig am 24. verteilt worden ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren der vier Fraktionen, liebe Schülerinnen und Schüler, wir befinden uns hier im Thüringer Landtag, also dem Ort in Thüringen, der, wie er sich selbst immer so schön bezeichnet, als Demokratiezentrum in diesem Land gilt, dort, wo Volksvertreterinnen und Vertreter zusammenkommen, die in freier Wahl seit 1989 bzw. in diesem Fall seit 1990 hier über die Entwicklung dieses Landes, über Gesetze, über Anträge diskutieren, unterschiedlicher Meinung sind, auch unterschiedlicher Temperamentslagen. Das erleben wir immer wieder, aber das ist ihre Aufgabe, sich hier zusammenzufinden und in vernünftiger gegenseitiger Achtung Meinungen auszutauschen. Dabei geht es darum, dass man nicht mit Verharmlosungen, mit Verunglimpfungen, mit Herabwürdigungen, mit Beleidigungen hier versucht, seine Argumente in den Vordergrund zu stellen,
(Beifall DIE LINKE, SPD, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Abg. Gentele, fraktionslos; Abg. Helmerich, fraktionslos)
nicht nur in den Vordergrund zu stellen, sondern der Auffassung zu sein, dass man die einzig wahre Meinung hier vertritt.
Immer wieder nehmen wir zur Kenntnis, hier in diesem Haus soll es Altparteien geben und neukluge Fraktionen.
Meine Damen und Herren, wir sind alle hier, um Meinungsstreit zum Wohle dieses Landes zu führen und das tun wir mit Aufrichtigkeit
dazu benutzt oder so in die Ecke gestellt, dass gesagt wird, dass das, was dort gemacht wird, im Grunde genommen schon vorgeschrieben ist und überhaupt nicht dazu dienen kann, dass Sie sich, liebe Abgeordnete, hier eine entsprechende Meinung bilden können.
Nein, der Monitor hat in den letzten Jahren immer dazu beigetragen, auch wenn die einzelnen Fraktionen nicht immer alle Argumente oder Analysen dort mitgetragen haben, dass wir für dieses Land Politik gestalten konnten.
Ich bin ausdrücklich – das will ich von dieser Stelle aus sagen – auch den vorhergehenden Landesregierungen dankbar, nicht nur auf Grundlage des damaligen Brandanschlags, dieses schlimmen historischen Ereignisses, diesen Monitor eingeführt zu haben, sondern dass er auch durch die CDU-Alleinregierung, aber auch durch die Kleine Koalition – muss ich ja immer sagen – von CDU und SPD fortgeführt worden ist.
Ich gehe davon aus, dass dieser Monitor auch in Zukunft als wichtiger Bestandteil bei der gesellschaftspolitischen Analyse in diesem Land zur Diskussionsgrundlage in diesem Haus wird. Dafür wird zumindest diese Koalition – und ich gehe davon aus auch die CDU – eintreten.
Und weil ich die Jugendlichen auf der Besuchertribüne angesprochen habe: Ja, Meinungsstreit kann auch einmal ein wenig emotional sein und man kann auch einmal ein wenig über die Stränge schlagen, aber die Achtung des anderen im Meinungsstreit, die Achtung der anderen Position ist wichtig, um anzuerkennen, dass es viele Blickwinkel in der gesellschaftspolitischen Diskussion oder im Meinungsstreit gibt.
Wer der Meinung ist, durch seine Form, durch Lautstärke, durch – ja, wie soll ich es bezeichnen? – Wortgebilde, die manchmal überhaupt nicht mehr nachvollziehbar sind, selbst wenn man der Meinung ist, dass man einigermaßen eine Allgemeinbildung hat, und wenn dann im Grunde genommen noch Personen persönlich attackiert und verunglimpft werden, das führt zu keinem vernünftigen Meinungsstreit und auch zu keinen vernünftigen Ergebnissen in keiner Diskussion. Das, was Ihr heute hier erlebt habt, das ist im Grunde genommen eine Form, die wir, Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU, ausdrücklich nicht wollen. Danke.
(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Abg. Gentele, fraktionslos; Abg. Helmerich, fraktionslos)
Herr Harzer, pumpen Sie sich doch nicht so auf. Lassen Sie einfach mal Luft an der richtigen Stelle ab.
Herr Blechschmidt, zunächst einmal vielen Dank für Ihre altväterlichen Hinweise zur Diskussionskultur und darauf, auch andere Meinungen zuzulassen und achten zu müssen. An diesen Worten werden wir Sie in den nächsten Monaten messen. Das war nämlich genau unsere Auffassung.
Wann Sie heute allerdings zum Altparteiensprecher gekürt wurden, weiß ich nicht, aber Sie haben für die CDU gesprochen, das war wahrscheinlich durch Blickkontakt abgesprochen zwischen Ihnen. Respekt zu so einem Sprecher.
Meine Damen und Herren, wir diskutieren seit einigen Stunden über eine schlecht gemachte Meinungsumfrage und jeder sagt nach dem Motto „Was ich immer schon mal sagen wollte“ irgendetwas dazu. Jeder hat etwas gefunden, was ihn erschreckt, was ihn betroffen macht, was ihn bedrückt und beglückt. Besonders ausschweifend oder vergiftend, besonders diffamierend und besonders ausfallend hat sich Herr Ramelow hervorgetan. Wo ist er denn? Er ist wie alle seine Minister ver