Es antwortet für die Landesregierung das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Ministerin Keller.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Thamm, ich beantworte die Mündliche Anfrage im Namen der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Der Ilm-Kreis hat das Vorhaben an der Grundschule in Marlishausen am 5. Januar 2015 für das Jahr 2015 zur Förderung angemeldet. Diese Vorhabenanmeldung bildet gemeinsam mit den Anmeldungen der anderen Schulträger die Grundlage der noch ausstehenden Programmaufstellung des Bewilligungsjahrs 2015. Eine Vorlage von Zuwendungsanträgen sowie deren Prüfung erfolgt bei dem zweistufigen Antragsverfahren erst im Anschluss an die Programmaufstellung und ausschließlich für die in der Programmaufstellung berücksichtigten Vorhaben. Für das Bewilligungsjahr 2015 kann eine Programmaufstellung grundsätzlich erst nach der Neufassung der Schulbauförderrichtlinie erfolgen, da die Fördervoraussetzungen sowie die verfahrensrechtlichen Anforderungen vorher noch nicht abschließend bekannt sind.
Zu Frage 2: Die Gemeinde Wipfratal ist nicht in das Förderverfahren eingebunden, da sich die Schulbauförderung ausschließlich an Schulträger, hier also den Ilm-Kreis richtet. Zwischen dem IlmKreis und dem TMIL erfolgte im Jahr 2015 mehrfacher Schriftverkehr zur Beauftragung von Planungsleistungen zur Genehmigung eines vorzeitigen förderunschädlichen Vorhabenbeginns sowie zu einer möglichen vorgezogenen Ausführung von Abriss- und Entkernungsarbeiten. Insofern war dem Ilm-Kreis der Verfahrensstand zu der Vorhabenanmeldung für die Grundschule in Marlishausen immer aktuell bekannt.
Zu Frage 3: Eine Programmaufstellung für das Bewilligungsjahr 2015 ist noch im November 2015 beabsichtigt. Sofern das geplante Vorhaben an der Grundschule in Marlishausen für eine Förderung vorgesehen sein sollte, würde umgehend eine Information an den Ilm-Kreis erfolgen, mit der zugleich die Aufforderung zur zeitnahen Vorlage eines Zuwendungsantrags verbunden wäre.
Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt Fragestunde.
Runder Tisch „Geburt und Familie“ – Hebammen in Thüringen unterstützen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/1094
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Antrag fordert von dem Ministerium, den Beschluss des Landtags vom Juni 2014 in die Tat umzusetzen. Sie haben einen Runden Tisch „Geburt und Familie“ angekündigt. Bestärkt und unterstützt durch verschiedene Gespräche, die wir geführt haben, unter anderem in Geburtshäusern und mit den Elternvertretern, fühlen wir uns an der Stelle so weit, dass wir sagen, es ist Zeit, es zu fordern. Bis zum heutigen Tag hat sich in dieser Hinsicht nichts bewegt.
Es ist jedoch allerhöchste Zeit, sich mit der Unterstützung der freiberuflich tätigen Hebammen zu beschäftigen. Hier soll es nicht nur allein um die Problematik der Haftpflicht gehen. Wichtig sind auch die Vergütungen der Hebammenleistungen, genauso die Versorgung der werdenden Mütter im ländlichen Bereich. Gemeinsam sollten alle Beteiligten nach Wegen der nachhaltigen Unterstützung von Hebammen im Freistaat suchen. Dabei sollten auch Möglichkeiten der Förderung von kleineren Geburtsstationen und von Geburtshäusern ausgelotet werden. Geburt, Frauengesundheit, Familien und Kinder gehören zusammen. Bei der Hebamme ist die Arbeit mit der Begleitung der Geburt nicht erschöpft. Sie bekommt einen tiefen Einblick bei der Nachsorge von Mutter und Kind. Sie hat großen Einfluss auf die Entwicklung des Kindes. Auch das ist ein weiterer Grund, diesen Runden Tisch zu fordern. Vielen Dank.
Ich eröffne die Aussprache, weil die Landesregierung von der Möglichkeit ihres Sofortberichts keinen Gebrauch macht, und rufe die Abgeordnete Herold von der Fraktion der AfD auf.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Besucher auf der Tribüne des Landtags und Zuhörer im Internet! Vielen Dank an die CDU für die Einbringung des vorliegenden Antrags. Wir haben bewusst darauf verzichtet, einen eigenen Antrag zu stellen, denn bisher haben alle damit befassten Fraktionen den Hebammen und ihren Verbänden versichert, wie sehr ihnen dieses Thema am Herzen liegt. In der letzten Wahlperiode verging kein Quartal, ohne dass die Grünen Unterstützung der Hebammen forderten. Aber auch die Fraktion der Linkspartei hatte sich schon vor anderthalb Jahren mit solidarischen Grüßen als Kampfreserve des Hebammenlandesverbands Thüringen angeboten. Mittlerweile ist die Linkspartei an
der Regierung beteiligt, aber die Problematik der Haftpflicht für Hebammen wird weiter ignoriert. Andere Objekte ihrer Zuwendung haben die Vorderbühne betreten. Die Linksfraktion und ihre herausragenden Vertreter feiern schönste Tage im Leben mit Anrufung diverser Gottheiten. Diese Gottheiten werden allerdings nicht dazu beitragen, die massiven organisatorischen und finanziellen Probleme des Berufsstands der Hebammen zu lösen. Der Freistaat verharrt seit Jahren an dieser Stelle in Starre. Der im Antrag der Fraktion der CDU geforderte Runde Tisch geht meiner Ansicht nach nach diesem jahrelangen Problemstau zumindest in die richtige Richtung. Runde Tische und Arbeitskreise können aber einen konkreten Maßnahmenplan nicht ersetzen. Konkrete Pläne mit Zeitvorgaben und verbindlichen Zielen fehlen in dieser Debatte.
Ein Beispiel für dieses Problem ist die Hebammenstudie. Mich interessiert an dieser Stelle, wo die Studie zur Versorgung der Bedarfssituation der Hebammen in Thüringen abgeblieben ist. Im Ausschuss wurde zugesagt, den Bericht zur Studie bis Mitte Juli vorzulegen. Unter den Hebammen kursiert das Gerücht, die Studie sei an die Ersteller zurückgegeben worden. Hier stellt sich mir die Frage, ob die Ergebnisse nicht gepasst haben und ob sie etwa nachgebessert werden sollen. Um Aufklärung und Angabe eines konkreten Datums zur Veröffentlichung der Studie bitte ich hier ausdrücklich. Bevor diese Studie nicht vorliegt, gibt es kein belastbares Zahlenmaterial. Auf die Gerüchte zum Veröffentlichungstermin will ich mich inzwischen nicht mehr verlassen. Ohne konkrete Zahlen ist ein wie auch immer besetzter runder Tisch gar nicht arbeitsfähig. Das hat Folgen über Thüringen hinaus, denn auch die Sachsen warten wohl inständig auf besagtes Datenmaterial, weil sie damit ihre eigenen Probleme in Fragen der Hebammenversorgung klären wollen.
Aufseiten der Schwangeren und Wöchnerinnen baut sich mittlerweile eine Problemlage auf, verursacht durch die Aufschieberitis der politischen Entscheider. Einzelne Kliniken haben bereits Probleme, die am dritten Tag nach der Entbindung und am fünften Tag nach einem Kaiserschnitt entlassenen Frauen an Hebammen zu verweisen, die die Nachsorge zu Hause vornehmen. Immer mehr Hebammen geben vor dem Hintergrund ständig steigender Versicherungsprämien und politischer und gesellschaftlicher Verunsicherung die Betreuung von Geburten oder ihren Beruf ganz und gar auf und gehen sogar ins Ausland. Dort sind wegen ganz anderer Organisationsstrukturen die Bedingungen für angestellte und freiberufliche Hebammen viel besser. Vielleicht sollten wir bei unseren europäischen Nachbarn Holland, Schweiz und Österreich einmal nachfragen.
Denn es sieht so aus, als ob dort praktikable Lösungen existierten, mit denen alle Beteiligten gut leben können. Der Freistaat muss, was die finanziellen Probleme angeht, selbst tätig werden. Im Rahmen der Familienförderung müssen entsprechende Gelder zur Verfügung gestellt werden. Der Haushalt bietet dazu die Gelegenheit. In die Debatte muss außerdem einbezogen werden, dass sich in den ständig steigenden Haftpflichtprämien auch gesamtgesellschaftliche Entwicklungen verbergen, wie zum Beispiel die ständige Alterung schwangerer Frauen. Immer mehr Frauen bekommen ihr erstes Kind jenseits der 30. Das trägt zu einer Risikohäufung bei. Diese und damit einhergehende Komplikationen liegen außerhalb des Einflusses der Hebammen. Wenn man den Frauen die Wahlfreiheit des Entbindungsorts erhalten möchte, muss man diese Entwicklung entsprechend mit bedenken.
Wir als AfD-Fraktion glauben, dass eine weitere Diskussionsrunde in Form eines runden Tischs mit Vertretern divergierender Interessen nur ein erster Schritt sein kann. Zugleich müssen auf Basis verlässlicher Zahlenmaterialien ein Zeitplan und konkrete Zielplanungen erarbeitet werden. Der runde Tisch kann helfen, einzelne Etappen mit Inhalten zu füllen, aber die Zeitvorgaben und Zielplanungen müssen jetzt zügig von der Landesregierung vorgegeben werden. Die Diskussion am runden Tisch ist wichtig, aber darüber dürfen wir das Handeln nicht vergessen und wir müssen schnell handeln. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Zippel, ich sehe es Ihnen nach, dass Sie sich nicht in der letzten, also in der 5. Legislatur belesen haben, dann hätten Sie gewusst, dass wir in der 5. Legislatur – ich denke, vom Sommer 2010 bis zum Ende der Legislatur, also dem Sommer 2014 – in sehr, sehr vielen Beratungen hier im Landtag, aber auch in den Ausschüssen das Thema der weiteren Versorgung der Hebammen und der Entbindungspfleger auf der Tagesordnung hatten. Ich denke, das ist gut so, dass sich in den letzten sechs Jahren die Abgeordneten aller Fraktionen, aller demokratischen Fraktionen, die hier in dem Landtag gesessen haben, mit dieser Thematik befasst haben. Die Diskussion hier im Haus, aber auch im Ausschuss war emotional und sehr ausführlich. So ist es auch heute immer noch richtig,
wenn ich einen Satz der ehemaligen Vorsitzenden des Thüringer Landesverbands der Hebammen zitiere, von Frau Pirrhs. Sie schrieb im September 2009 an die damalige Sozialministerin: „Kinder sollen sicher und mit Freude geboren werden!“ An der Bedeutung dieses Satzes hat sich nichts geändert. Wir sagen, es ist höchste Zeit, dass die Problematik der guten Versorgung der Frauen mit Hebammen endlich geklärt werden muss, denn wie eine Gesellschaft mit Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett umgeht, geht nicht nur die Frauen etwas an, sondern natürlich auch die Männer. Jede Frau sollte die Möglichkeit erhalten, eine ganz normale Geburt erleben zu können, ohne technische Intervention,
aber dafür mit sehr viel Zuwendung und natürlich auch mit sehr viel Zeit. Darum stehen wir Linke und auch die Koalition für die Einführung der Eins-zuEins-Betreuung. Das ist ein Punkt, den wir perspektivisch in Thüringen erreichen müssen.
So kommt es, dass ich mich jetzt dem Antrag der Kolleginnen und Kollegen der CDU noch einmal intensiv widmen möchte. Es ist ja nichts Neues, was die Kollegen der CDU in ihrem Antrag formuliert haben. Ich fange einmal mit der Auseinandersetzung zu Ihrem Antrag in der Drucksache 6/1094 mit dem Punkt II. 5. an. Da verlangen Sie eine zügige Lösung der Thematik der Haftpflichtprämien auf Bundesebene. Da sagen wir: Natürlich wird sich die Landesregierung auch weiterhin für eine zügige Lösung einsetzen. Aber, werte Kolleginnen und Kollegen der CDU, Sie wissen doch genauso gut wie ich, dass es ein Bundesgesetz ist, das da umgesetzt werden muss. Sie wissen, denke ich, noch viel besser als ich, wer im Moment der zuständige Gesetzgeber auf Bundesebene ist. Das ist nicht Die Linke wie hier in Thüringen gemeinsam mit SPD und den Grünen, sondern das sind die CDU und die SPD. Da sage ich einfach – und gebe es an Sie zurück –: Nehmen Sie es mit zu Ihrem Gesundheitsminister! Versuchen Sie an der Stelle, wo Sie können, endlich gute Bedingungen zu schaffen, dass das Thema der Haftpflichtprämie nicht von Jahr zu Jahr als neues Schreckgespenst aufgenommen wird und somit die Verunsicherung bei den Hebammen und bei den Entbindungspflegern endlich zu Ende geht.
Sie wissen auch, das haben Sie sicher auch recherchiert und nachlesen können, dass es im letzten Jahr eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung gegeben hat. Der Gesetzgeber hat beschlossen, die gestiegenen Haftpflichtprämien über einen sogenannten Sicherstellungszuschlag der Krankenkassen zu erstatten. Das war ein guter erster Schritt, aber wenn wir in die Pressemitteilungen und die Veröffentlichungen der letzten Wochen schauen, haben wir erfahren, dass genau dieser
Schritt nicht funktioniert hat. Wir haben also leider erkennen müssen, dass es zwischen den Krankenkassen und den Verbänden der Hebammen zu keiner Einigung kam. Es wurde sogar Ende September die Schiedsstelle angerufen. Sehr bedauerlich ist, dass bis heute das Ergebnis der Schiedsstellenanrufung noch nicht schriftlich vorliegt. Es ist aber davon auszugehen – und das macht die Situation noch einmal viel dramatischer –, dass sich die Krankenkassen mit ihrer Forderung durchgesetzt haben, dass sich eine Frau, die einen Tag über dem Entbindungstermin ist, wieder ärztlich vorstellen muss und somit die Hebammen keine Möglichkeit haben, eine Hausgeburt durchzuführen, wenn sich die Frau nicht ärztlich vorstellt. Damit wird eigentlich der Weg geebnet, dass sich mehr Hebammen von diesem wundervollen Beruf wegbewegen und es perspektivisch vielleicht gar keine Hebammen mehr in Thüringen, aber auch in ganz Deutschland geben wird. Schade wäre es. Sie werden sich sicher auf Ihrer Fraktionsebene, auf Bundesebene dafür einsetzen, dass hier noch einmal nachgesteuert wird.
Ich komme zu Punkt I Ihres Antrags, in dem Sie die Landesregierung auffordern, über die Ergebnisse der Studie zu berichten. Die Landesregierung wird berichten, davon gehe ich aus. Wir haben zum Beispiel in der 7. Sitzung des Sozialausschusses seitens der Landesregierung bereits gehört, wie der Erarbeitungsstand der Studie ist und warum im Moment noch keine Ergebnisse vorliegen. An der Stelle sage ich auch ganz bewusst: Qualität geht an der Stelle vor Schnelligkeit. Wir haben in Gesprächen mit dem Hebammenverband erleben und hören können, dass sich nicht allzu viele an der Befragung beteiligt haben. Ich darf an der Stelle einfach mal die Karte hochheben, die von dem Hebammenverband noch mal verschickt worden ist, womit sie ihre eigenen Mitglieder gebeten haben, sich an der Studie zu beteiligen. Darum dauert das Vorlegen der Studie etwas länger, als wir uns das gemeinsam gewünscht hätten. Aber ich bin mir sicher – und die Ministerin hat bereits im Sozialausschuss darauf hingewiesen –, dass uns die Studie noch in diesem Jahr vorgestellt wird. Darum glaube ich, ist es auch gut, dass noch etwas Zeit ins Land gegangen ist, um wirklich belastbare Studienergebnisse zu haben, um Ergebnisse für Thüringen abzuleiten.
Lassen Sie mich noch zum dritten, also vielmehr zum zweiten Punkt Ihres Antrags II kommen, in dem Sie auffordern, einen Runden Tisch „Geburt und Familie“ einzurichten. Ja, wir hätten diese Aufforderung von Ihnen nicht gebraucht, denn diese Aufforderung haben Sie abgeschrieben – davon gehe ich mal aus – aus dem Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün.
Auf Seite 31 ist geschrieben: „Ein Runder Tisch ‚Geburt und Familie‘ wird 2015 ins Leben gerufen. Daran teilnehmen sollen neben den Hebammenverbänden die Landtagsfraktionen, die Ministerien, Frauen- und Kinderärztinnen und -ärzte (Ärztekam- mer), Krankenkassen, die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft“ usw. usf. Also, werte Kolleginnen der CDU: es steht alles im Koalitionsvertrag. Die Koalition von Rot-Rot-Grün ist dabei, genau dieses zu tun. Wir werden also diesen Runden Tisch auch noch in diesem Jahr, so habe ich es aus dem Ministerium vernommen, gemeinsam ins Leben rufen. Wir werden die ersten gemeinsamen Beratungen haben. Aber, nichtsdestotrotz, da uns das Thema so am Herzen liegt, werden wir natürlich den Antrag an den Sozialausschuss überweisen, dort weiter diskutieren und die Ergebnisse der Studie im Sozialausschuss zur Diskussion stellen und die Ergebnisse für Thüringen ableiten. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer auf der Besuchertribüne und auch im Internet! In Thüringen werden am Tag durchschnittlich 48 Kinder geboren – jedenfalls sind das die Zahlen, die mir für 2013 vorliegen. Ohne Hebammen kommt keines dieser Kinder auf die Welt. Sie sind die stillen Begleiter während der Schwangerschaft, der Geburt und im Wochenbett. Und sie haben einen der ältesten Frauenberufe dieser Welt. In Thüringen gibt es derzeit etwa 510 niedergelassene Hebammen. Davon sind 330 freiberuflich tätig und können so werdende Mütter auch außerhalb von Kliniken betreuen – noch. Doch zu den Problemen möchte ich später kommen.
Zuerst möchte ich die Gelegenheit nutzen, um die Bedeutung der Hebammen für unsere Gesellschaft noch einmal zu verdeutlichen. Viele denken beim Wort Hebamme an Geburtshelfer, die im Kreißsaal Kindern auf die Welt helfen. Dabei ist das Aufgabenfeld von Hebammen viel breiter als die meisten denken. Und deswegen ist es auch lohnenswert, das an dieser Stelle noch einmal darzustellen.
Zuerst sind sie für die Schwangerenvorsorge verantwortlich. Denn bis auf Ultraschalluntersuchungen können Hebammen bei einer komplikationslosen Schwangerschaft die ganze Bandbreite der Vorsorge durchführen, wie sie auch Gynäkologen anbieten. Außerdem ist nicht zu unterschätzen,
welch vielseitige Beratung und Hilfestellung sie bei Beschwerden anbieten. Das betrifft beispielsweise auch die Geburtsvorbereitungskurse, die im Übrigen nicht nur für Mütter angeboten werden, sondern auch für Väter und für Geschwisterkinder. Zweitens führen Hebammen die eigentliche Geburtshilfe ab Wehenbeginn völlig selbstständig durch, in der Klinik, im Geburtshaus oder bei einer Hausgeburt. Sie entscheiden, ob und wann ein medizinisches Eingreifen nötig ist, und gehen dabei auf besondere Wünsche der Frauen ein. Direkt nach der Geburt beurteilen sie das Kind, führen die Pflege und alle erforderlichen Untersuchungen von Mutter und Kind durch. Die Wochenbettbetreuung ist der dritte große Bereich, in dem die Hebamme tätig ist. Sie pflegt und überwacht die junge Mutter und ihr Kind, berät sie zur Pflege, zu Ernährungsfragen und zum Stillen. Hebammen bieten natürlich auch Rückbildungskurse an. Durch ihren engen Kontakt zur Mutter können sie früh Probleme oder psychische Erkrankungen wie beispielsweise die Wochenbettdepression erkennen und gegebenenfalls vorbeugen. Das sind die drei Hauptbereiche, in denen Hebammen tätig sind.
Relativ jung ist die Qualifikation zur Familienhebamme. Seit 2006 können Familien mit medizinischen und/oder sozialen Risikofaktoren durch Familienhebammen betreut werden. Hiervon profitieren gerade minderjährige Mütter, Eltern mit Suchtproblematik oder auch Alleinerziehende.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht kennen einige von Ihnen die drei Z, nach denen Hebammen arbeiten. Die drei Z machen die Hebammen, ob angestellt oder freiberuflich, so besonders und unterscheiden sie von anderen Berufen. Für alle, die die drei Z nicht kennen: Die drei Z heißen Zeit, Zuwendung und Zwiesprache. Durch Zeit, Zuwendung und Zwiesprache lassen sie Schwangere guter Hoffnung sein. Durch Zeit, Zuwendung und Zwiesprache nehmen sie Gebärenden die Angst beim Kinderkriegen. Und durch Zeit, Zuwendung und Zwiesprache fühlen sich frisch gebackene Mütter in ihrer neuen Lebenssituation mit dem Baby umsorgt. Genau diese drei Z verhindern Schwangerschaft in Sorge, Geburt in Angst und Überforderung in der anfänglichen Familienphase. Ich denke, diese Aufzählung macht deutlich, dass Hebammen weit mehr als nur Geburtshelferinnen sind, und sie sind auch mehr als nur medizinisches Personal.
Sie bieten die Rundumbetreuung ab der Schwangerschaft an und prägen damit auch die Erfahrung von Müttern, was dann durchaus eine Rolle bei der Entscheidung der Mutter für ein weiteres Kind spielen dürfte. Deswegen möchten wir als CDU-Fraktion heute mit diesem Antrag auch die Chance nutzen, allen Hebammen zu danken, die nicht nur in