Frau Taubert wird das Finanzministerium führen; Herr Prof. Dr. Hoff die Staatskanzlei, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten; Frau Keller wird
das Ressort Infrastruktur und Landwirtschaft übernehmen; Frau Dr. Klaubert Bildung, Jugend und Sport; Herr Lauinger Migration, Justiz und Verbraucherschutz; Herr Dr. Poppenhäger wird das Innenministerium und Kommunalministerium übernehmen; Frau Siegesmund den Bereich Umwelt, Energie und Naturschutz; Herr Tiefensee den Bereich Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft und Frau Werner den Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Das wäre das Kabinett, das heute die Arbeit aufnehmen möchte. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt 3 und rufe auf den Tagesordnungspunkt 4
Zur Vereidigung möchte ich die Damen und Herren Minister in zwei Gruppen nach vorn zum Mikrofon bitten. Als Erste bitte ich nach vorn Frau Ministerin Heike Taubert, Herrn Minister Prof. Dr. BenjaminImmanuel Hoff, Frau Ministerin Birgit Keller, Frau Ministerin Dr. Birgit Klaubert sowie Herrn Minister Dieter Lauinger. Die Anwesenden bitte ich, sich von ihren Plätzen zu erheben. Wir beginnen jetzt mit der Vereidigung.
Sehr geehrte Ministerinnen und Minister, ich verlese zuerst die in der Verfassung des Freistaats Thüringen vorgesehene Eidesformel. Sie können diese Eidesformel anschließend bekräftigen mit den Worten: „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Wir haben die Bekräftigungen des Eides gehört. Ich darf Ihnen herzlich gratulieren. Auf gute Zusammenarbeit zum Wohle des Freistaats Thüringen!
Ich komme jetzt zum Aufruf der weiteren Ministerinnen und Minister: Herr Minister Dr. Holger Poppenhäger, Frau Ministerin Anja Siegesmund, Herr Minister Wolfgang Tiefensee, Frau Ministerin Heike Werner.
Sehr geehrte Ministerinnen und Minister, ich verlese zuerst die in der Verfassung des Freistaats Thüringen vorgesehene Eidesformel. Sie können diese Eidesformel anschließend bekräftigen mit den Worten: „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.“. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes
widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Wir haben die Bekräftigung des Eides gehört. Ich darf herzlich gratulieren. Auf gute Zusammenarbeit zum Wohle des Freistaats Thüringen! Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, auch von mir die besten Wünsche für alle Ministerinnen und Minister für ihr Amt. Mögen Sie in Ihren Entscheidungen, in Ihrem Handeln immer das Wohl der Menschen in Thüringen in Ihrem Blick haben!
Bildung und Stärke von Fachausschüssen Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/32
Wünscht jemand aus den Fraktionen das Wort zur Begründung? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht jemand die Aussprache? Das kann ich auch nicht erkennen. Gemäß § 120 …