Dieser Trendatlas - gerade weil ich mir den letzten ganz genau angeschaut habe und noch ein paar andere, die mich vorher auch sehr interessiert haben - ist ein ausgezeichnetes Instrument, um die Situation im Land wiederzugeben, ein ausgezeichnetes Instrument, weil es - ich sage das durchaus auch etwas vorsichtig - von sehr unverdächtiger Stelle kommt. Es sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die ihren Job verstehen, es sind Menschen, die wissen, wie man eruiert, wie man die Stimmungen im Land auffängt. Insofern haben Sie jetzt alle gemeinsam zu entscheiden, ob wir den Mut aufbringen, ein wissenschaftliches Institut oder mehrere Institute zu beauftragen, dort ein Stimmungsbild über die aktuelle Landespolitik einzufangen, oder ob Sie sagen, nein, das wollen wir uns nicht antun, es kann sein, es geht anders aus als es der Kollege Primas hier einschätzt. Aber dann wäre es wirklich etwas, was ich nicht verstehe. Ich sage ganz deutlich, dieser Antrag gehört auch nicht in irgendeinen Ausschuss, das müssen wir heute entscheiden und ich bitte Sie noch einmal herzlich darum, dem ländlichen Raum so viel Aufmerksamkeit zu widmen, dass Sie keine Sorge und
keine Angst davor haben, auch einen Trendatlas bzw. einen Thüringen-Monitor damit zu beauftragen. Mit den Ergebnissen werden wir dann entsprechend umgehen. Vielen Dank.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich denke, jeder hier im Raum weiß, welche Bedeutung der ländliche Raum hier in Thüringen hat, das wurde auch hier sehr deutlich in den einzelnen Redebeiträgen. Denn sich mit dem ländlichen Raum zu beschäftigen, das heißt faktisch, sich mit Gesamtthüringen zu beschäftigen. Ich denke, die Komplexität des Themas, aber auch dessen Bedeutung und die Notwendigkeit, endlich ein Gesamtkonzept für die Entwicklung Thüringens zu entwerfen, muss hier noch einmal deutlich gesagt werden. Bis jetzt fehlt uns das hier in Thüringen. Mein Kollege Augsten hat das hier sehr deutlich gesagt: Entwicklung ländlicher Raum - das ist eine Querschnittsaufgabe. Hier kann nicht jedes Ministerium für sich dahinwirtschaften und irgendwelche Trends und Entwicklungen vornehmen, sondern Thüringen zu entwickeln, den ländlichen Raum zu entwickeln, das muss eine Gesamtaufgabe hier sein.
Wir sagen auch, es kann dadurch sinnvoll sein, sich nicht nur mit Zahlen und Fakten, sondern auch mit der Wahrnehmung und Empfindung der Menschen hier im Land zu beschäftigen und vielleicht auch beides in der Folge gegenüberzustellen und auszuwerten. Unter diesem Gesichtspunkt - sagen wir als Fraktion DIE LINKE - ist der Antrag zustimmungsfähig.
Aber wir sagen auch ganz deutlich: Dieser Antrag bedarf zwingend einer Präzisierung, und zwar dahin gehend, welche Fragestellungen sollen denn genau erörtert werden und welche Aspekte sollen tatsächlich erhellt werden, auch unter der Berücksichtigung, dass es schon eine Vielzahl von anderen Studien gibt und dass im Thüringen-Monitor 2006 z. B. ein Punkt auf der Tagesordnung stand, nämlich Herausforderungen des demographischen Wandels.
Wir sagen, ein Monitor in dieser Komplexität, wie er hier in dem Antrag dargestellt worden ist, würde den Rahmen sprengen. Auch gilt es zu bedenken, dass der Monitor nicht die Fakten und Zahlen liefert, die bereits in zahlreichen Studien und Papieren, wie das Landesentwicklungsprogramm, das es
schon gibt, Demographiebericht, Enquetekommission, Verwaltungsreform, um hier nur einige zu benennen, auf dem Tisch liegen. Der Monitor würde ein Meinungsbild abgeben und ich sage es auch mit aller Deutlichkeit, dieser Monitor darf nicht dafür benutzt werden - und das ist aus der CDU-Fraktion schon gekommen -, den ländlichen Raum plakativ zu thematisieren, sondern es müssen endlich Lösungsansätze für die Fragen, die sich in Thüringen insbesondere auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels stellen, her.
Das sind für mich solche Fragen, die beantwortet werden müssen, wie die Funktional-, Verwaltungsund Gebietsreform und auch die Ängste, die die Menschen mit einer solchen Gebiets- und Verwaltungsreform gegebenenfalls haben. Sie haben Ängste, wie Verlust von Demokratie oder Identifikation, und das sollte ganz einfach in diesem Monitor auch betrachtet werden. Es wären für mich Fragen, die gestellt werden müssen, zur ärztlichen Versorgung und zur Altenpflege. Wie empfinden das die Menschen hier in unserem Land? Es müssen Fragen der Erreichbarkeit von Daseinsvorsorge und damit einhergehend des öffentlichen Personennahverkehrs gestellt werden. Wie stellt man sich das in Thüringen tatsächlich vor?
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir brauchen endlich Antworten, wir brauchen Reformen und wir brauchen Umbauprozesse und das dürfen wir nicht länger auf die lange Bank schieben. Wir brauchen eins nicht, nur hier im Thüringer Landtag sagen, wir haben uns mit dem ländlichen Raum beschäftigt, wir haben darüber geredet und das war es, sondern wir müssen endlich auch handeln. Daher unsere Zustimmung zum Antrag mit der ausdrücklichen Bitte - und das geht jetzt nicht konform mit dem, was Herr Kollege Augsten hier gesagt hatte -, den Landtag im Rahmen der Ausschussarbeit bei der Erarbeitung des konkreten Untersuchungsauftrags und der präzisen Fragestellung zu beteiligen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Augsten, Frau Enders, ich bin ein bisschen nachdenklich über den Ansatz, den Sie hereingebracht haben, der richtig ist, aber eigentlich nicht den Kern trifft.
Herr Augsten, vor allem bei einem Punkt bin ich etwas nachdenklich, weil die Kollegin Schubert neben Ihnen sitzt und ich weiß, dass sie sich sehr im Bau
bereich engagiert und wir im LEP - Frau Enders ist dort ebenfalls in diesem Ausschuss tätig - gerade eigentlich eine Grundlage diskutiert haben, die ich mir jetzt erlaube, Ihnen einfach vorzulesen. Vielleicht fehlt Ihnen einfach das Wissen. Vielleicht sollten wir noch einmal darüber reden, was ist denn eigentlich - oder vielleicht verstehen Sie etwas ganz anderes unter ländlichem Raum, als wir es im Freistaat Thüringen sehen. Ich erlaube mir jetzt, Frau Präsidentin, ein Zitat aus dem LEP 2025, aus dem jetzigen aktuellen: „Die Raumstruktur in Thüringen hat sich in Abhängigkeit von der vorhandenen Landschafts- und Siedlungsstruktur sowie hinsichtlich der seit 1990 eingetretenen Entwicklungsvoraussetzung heterogen entwickelt. Dabei ist die Raumstruktur vielfältiger, als es die bisherige Unterverteilung in Verdichtungsräume und ländlicher Raum zum Ausdruck gebracht hat. Insofern ersetzen die drei Raumstrukturgruppen und acht Raumstrukturtypen, in die Thüringen untergliedert werden kann, die bisherigen Raumkategorien.“ Dann frage ich mich, in welchem Thüringen Sie eigentlich leben.
Bevor ich hier ans Pult gegangen bin, dachte ich mir, na ja, GRÜNE, Partei der zentralen Orte, der Ballungsräume - und das ist jetzt schön, dass Sie aufs Land gezogen sind, aber fahren Sie doch mal durch Thüringen. Thüringen ist ländlicher Raum unter Ihrer Definition und wir machen eine Politik für diesen Freistaat, der sich durch diese heterogenen Siedlungsräume definiert, und zwar in allen Politikfeldern unter allen Bereichen. Das ist nicht nur eine Querschnittsaufgabe, das ist unsere Regierungsaufgabe, für diesen Bereich diese Aufgaben zu definieren. Natürlich kommt dieser Bereich in allen Bereichen vor. Sie haben die Große Anfrage zum ländlichen Raum, Sie haben es mit 50 Seiten - Kollege Primas hat es vorhin berichtet - durch alle Ministerien beantwortet bekommen.
Dann lassen Sie mich bitte hier mit einem Gerücht aufräumen. Ich weiß, dass der Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Ihnen versucht hat, dieses schon zu erklären - in der ersten Variante war es nicht zielführend -, das Thema Trendatlas und warum dort nicht Ernährungswirtschaft drin ist. Nicht, weil die Ernährungswirtschaft nicht ein wesentlicher Bestandteil unseres Freistaats Thüringen ist, sondern weil sich dieser Trendatlas - und da hätte sich mit Sicherheit auch der Kollege Adams mit Ihnen auseinandersetzen können, vielleicht sollten Sie einmal in Ihrer Fraktion darüber reden - mit innovativ neuen Ansätzen beschäftigt. Natürlich sind auch in der neuen Förderperiode innovative Ansätze in ländlich geprägten Räumen vorhanden und natürlich wird dieses auch mit gefördert.
Dann lassen Sie mich noch eines sagen: Ich habe mir überlegt, ob ich überhaupt etwas dazu sage, weil ich mir nämlich unseren erschienenen Landtagskurier angeschaut habe. Da muss man einmal
lesen, was die Kollegen so machen, und dann schaute ich: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - „Ländlicher Raum bleibt Kernthema“. Zitat: „Dass unser Antrag für einen entsprechenden Schwerpunkt im Thüringen-Monitor abgelehnt wurde, ist enttäuschend“, so Frank Augsten; erschienen Anfang dieses Monats. Entweder Sie verfügen über hellseherische Fähigkeiten oder wir können uns diese Arbeit hier sparen. Ich sage Ihnen auch ganz ehrlich, das entspricht hier nicht meinem Arbeitsansatz. Wenn Sie nicht bereit sind - und das muss ich auch zu Frau Enders sagen -, wenn hier ein Kollege nicht bereit ist,
hier ernsthaft Themen hereinzubringen und ernsthaft diesen Raum auch mit der Ernsthaftigkeit hier in Anspruch zu nehmen, dass wir ernsthaft darüber reden, wollen wir in Ausschüssen darüber reden, sondern plakativ nur auf eine Schlagzeile aus ist, dann ist uns hier die Zeit zu schade. Diese Zeit kostet nämlich den Steuerzahler Geld und das ist es nicht wert. Da muss ich Ihnen sagen, Herr Augsten, kümmern Sie sich um Ihre Rindviecher, da scheinen Sie anscheinend mehr Ahnung zu haben als vom ländlichen Raum.
Dann möchte ich Ihnen noch zum Abschluss - vielleicht helfen Worte, beim Kollegen Kummer habe ich auch schon positive Tendenzen heute erkennen können - ausführlich ins Stammbuch schreiben,
was will der Thüringen-Monitor, und ich gebe Ihnen auch gern Telefonnummer und Adresse, nämlich der Universität Jena. Da können Sie sich mit den Wissenschaftlern auseinandersetzen, warum der installiert worden ist, und zwar ist dieser ThüringenMonitor eine Studie zu den politischen Einstellungen unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Analyse wurde im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei von dem Forscherteam der Friedrich-Schiller-Universität erarbeitet. Im Rahmen eines von der Landesregierung des Freistaats Thüringen in Auftrag gegebenen mehrjährigen Forschungsprojekts hat ein Forscherteam erstmals 2000 die erste Studie aufgelegt. Der Thüringen-Monitor ermittelt Grundlagen politischer Einstellungen der Thüringer und er unterzieht sie einer politwissenschaftlichen Analyse. So, Herr Augsten, da wehre ich mich auch - und ich gehöre auch zum ländlichen Raum -, dass ich differenziert analysiert werde wie vielleicht jemand, der aus Jena oder Weimar kommt. Sind wir jetzt schon so, dass wir zwei Gruppen von Bürgern haben. Das
geht nicht, der Ansatz ist grundlegend falsch. Das machen wir, wir machen Kultur, wir machen Kulturpolitik, Bildung und Förderung für Gesamtthüringen, für jeden Bürger an jeder Stelle. Im Gegensatz zu Ihnen - Sie wollen es tun, aber Ihnen fehlen noch ein paar Grundlagen - machen wir dieses gut und wir werden es auch weiter tun. Aus diesem Grund ist Ihr Antrag absolut obsolet, zielt in die vollkommen falsche Richtung und es ist schade um die Zeit. Danke.
Danke, Frau Abgeordnete Mühlbauer. Das Wort hat jetzt die Frau Abgeordnete Schubert für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Primas, hören Sie auf, Unwahrheiten zu verbreiten, hören Sie auf damit.
Sie haben mit dazu beigetragen, dass eine sinnvolle Investition im ländlichen Raum nicht stattfindet, und das ist die Werraquerung. Ja, sehr richtig, Sie waren gestern vielleicht nicht da, als ich das beim Haushalt ausgeführt habe. Es besteht Konsens mit dem NABU über eine umweltverträgliche Variante. Jetzt gibt es einen neuen Investitionsrahmenplan und das Ding ist heraus, vor 2015 wird es nicht kommen. Wir wissen, dass die Finanzen bis dahin nicht anders aussehen werden im Bund, insofern ist die Frage, ob es überhaupt noch kommt. Und warum? Weil Sie nicht verhindert haben, dass Ortsumfahrungen an anderen Stellen, die eine nicht halb so große Verkehrsbelastung haben wie in Barchfeld, gebaut worden sind.
Dazu haben Sie mit beigetragen. Insofern, hören Sie auf, Unwahrheiten zu verbreiten. Für den Thüringen-Monitor ist das ein Beispiel, wie wichtig es ist, die Frage Infrastruktur und Mobilität mit abzufragen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, drei Dinge ganz kurz. Zunächst, Frau Enders, klar, Zahlen, Fakten liegen da, aber Sie haben es richtig dargelegt, immer sehr ministeriumsbezogen, kein Zusammenschluss und, ich glaube, eine wissenschaftliche Einrichtung ist genau die richtige Stelle zu sagen, wir bringen dort Grund hinein, wir fassen es zusammen, gleichen das gegeneinander ab und wer, wenn nicht wissenschaftliche Institute, sind dazu gut in der Lage, das zu tun. Ich glaube, wir sind da jetzt sehr unverdächtig an der Stelle, nach dem Motto, wir haben einmal darüber geredet, abgehakt. Wir haben uns das Thema auf den Tisch gezogen. Diese Große Anfrage - wir werden darüber sprechen - hat so viel Arbeit gemacht, dass man, glaube ich, sehen kann, da gibt es auch eine Stringenz jetzt in den Dingen, die wir tun. Insofern ist eben auch das ein Baustein.
Zu Frau Mühlbauer: Ja, Sie haben das aus dem LEP so schön vorgelesen. Dadurch, dass man etwas umdefiniert, hat man das Problem ja nicht gelöst.
Ich für meinen Teil habe die alte Definition schon viel besser gefunden, weil man dort ganz deutlich gemacht hat, dass man da die drei Städte hat, die immer im Fokus sind bei Förderungen, und dass es den Rest gibt.
Indem man jetzt eine Umdefinition vornimmt, hat man das Problem an der Stelle nicht gelöst. Insofern war das ein ganz schlechter Beitrag. Für den Landtagskurier, da muss ich mich entschuldigen, wobei der eine Punkt hellseherische Fähigkeit sein könnte - wir werden schauen, was dann dabei herauskommt -, die maßen wir uns nicht an. Der zweite Punkt: Wir wollten mal schauen, wer das liest, wer das mitbekommen hat. Sie sind die Erste, die uns darauf aufmerksam gemacht hat. Darüber müssen wir nachdenken, aber vielleicht ist es eine kleine Herausforderung für Sie. Stimmen Sie doch dem Antrag zu, dann habe ich ein riesiges Problem, dann muss ich mich entschuldigen für das, was im Landtagskurier gestanden hat. Das ist dumm gelaufen, das ist richtig. Aber vielleicht werden wir recht behalten an der Stelle und dann gibt es da auch kein Problem. Vielen Dank.
Frau Schubert, stellen Sie einen Antrag, den Thüringen-Monitor unter Mobilität, unter Verkehre der Zukunft zu stellen. Sie haben mich sofort auf Ihrer Seite. Das ist nämlich wirklich ein Thema, was wir brauchen. Den Ansatz finde ich gut.
Zu Ihnen noch einmal: Ich bitte einfach, wie ich genauso Ihre fachliche Kompetenz im Bereich der Landwirtschaft schätze und achte, dass Sie auch stadtplanungs- und raumordnungsfachliche Kompetenzen und Festlegungen als solche annehmen und sich damit beschäftigen und sie nicht einfach ersetzen. Das bitte ich an dem Punkt und ich bitte, dass wir zu einer sachlichen Arbeit zurückkehren. Es ist eben nicht die Differenzierung zwischen ländlichem Raum und Bauernidylle und Großstadtflair à la Weimar, Jena und Erfurt, wo hier anscheinend GRÜNE ihre Haupterdung empfinden.