Das schaffen wir nicht. Da, Herr Dr. Augsten, halte ich es für eine absolute Unverschämtheit und eine Provokation, wenn dieser Vogel zum Vogel des Jahres gemacht wird. Das ist eine Provokation.
Die Umweltverbände haben dies gemacht. In diese Richtung müssen wir das einmal sagen. Sie haben gesagt, Sie waren am Samstag bei einer solchen Truppe. Dann sagt man, das ist eine Provokation der Fischerei, der Angler und der Wirtschaft. So etwas macht man einfach nicht, wenn man Gemeinsamkeit erzielen will.
die vernünftig arbeiten müssen und davon ihren Lebensunterhalt decken. Das ist einfach nicht zu machen.
So geht man einfach nicht mit den Leuten um, sehr geehrte Frau Peinlich, das macht man einfach nicht, das ist unverschämt. Ich denke, so läuft das nicht. Aus dem Landeshaushalt …
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unver- schämt sind Sie, wenn Sie meinen Na- men ständig verballhornen.)
Was erzählen Sie für einen Unsinn. Ich habe es nicht verstanden. Dann entschuldigen Sie bitte, dann ist mir das durchgegangen. Das ist nicht meine Absicht gewesen, hiermit habe ich mich dafür entschuldigt. Das tut mir leid, aber manchmal reizt es einen dazu.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt natürlich auch noch einen Antrag. Wir haben den gestellt, weil über Forst in letzter Zeit sehr viel de
battiert wurde. Zehn Stellen sind das, was fehlt und nicht mehr. Auch wenn wir über zu viele Revierleiter diskutieren, um das abzusichern. Das machen wir jetzt, indem wir die zusätzlichen Mittel einstellen. Damit ist die Struktur gesichert. Ich will das gar nicht weiter ausdiskutieren. Wir haben in den letzten Plenarsitzungen dazu deutliche Ausführungen gemacht. Hier können wir die Engpässe abfangen, aber wir müssen daran arbeiten, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich bitte Sie um Zustimmung für den Einzelplan 09. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in diesen Einzelplan 09 sind 82 Änderungsanträge der FDP eingegangen, die etwa 2,3 Prozent des Gesamthaushaltsvolumens verändern würden, wenn sie denn angenommen würden. Wir reden von 583 Mio. € im Haushalt und 2,3 Prozent, also ca. 12 Mio. €, sind die Vorschläge zur Änderung und Reduzierung durch die FDP-Fraktion. Diese 2,3 Prozent Reduzierung hinterfragen den Haushalt und die Überhöhung zum Haushalt 2009; unserer Meinung nach zu hohe Ansätze und da geht es zum einen um die Erhöhung von Zuschüssen für Neuanschaffungen im IT-Bereich und Fahrzeuge. Es ist keine komplette Kürzung. Ich habe das gestern schon einmal im Einzelplan 04 dargelegt. Es ist einfach eine Reduzierung, weil der Haushalt schwierig ist und wir schon der Meinung sind, dass man einige Positionen hinterfragen
und eventuell auch sparsam umgehen muss mit den vorhandenen Mitteln. Ich habe in der letzten Debatte bzw. den ganzen Vormittag heute immer wieder von allen Fraktionen den ausdrücklichen Sparwillen herausgehört.
Zweitens: Wir haben eine komplette Streichung für die Kosten der Akademie ländlicher Raum vorgeschlagen. Der Zweck ist uns momentan noch nicht ganz klar. Wir können nicht erkennen, wo hier das Konzept ist und wollen der Landesregierung auch die Möglichkeit geben, in der nächsten Zeit diese konzeptionellen Überlegungen so klar zu machen, dass man das auch mit gutem Gewissen befürworten kann.
Starke und gesunde wettbewerbsfähige Thüringer Landwirtschaft ist im Sinne dieses Hauses. Deshalb muss das natürlich alles klar sein.
Im dritten Punkt, und zwar geht es da um den Titel 526 02, haben wir nicht nachvollziehen können, weshalb innerhalb eines Jahres Sachverstand von 116.000 € abhanden kommt. Hier gibt es eine Steigerung um 3.000 Prozent, und zwar von 3.500 € auf 119.000 € im Bereich Sachverständige. Die Regierungsseite kommuniziert öffentlich und auch mit Nachdruck den Sparwillen der Regierung und der verantwortungsvollen Haushaltsführung. Aus diesem Grund sagen wir, hier müssen wir hinterfragen und auch Kürzungen vorschlagen, auch wenn sie nicht beliebt sind und auch, wenn wir in den letzten zwei Tagen mehrfach in einer sehr netten und manches Mal nicht so ganz netten Art und Weise belehrt worden sind, wie neu wir doch sind und was wir alles noch nicht können. Seien Sie versichert, wir arbeiten daran ganz hart. Einen Vorwurf möchte ich gern zurückweisen, es ist tatsächlich nicht so, dass wir uns nicht mit dem Haushalt beschäftigt hätten, sondern wir haben uns sehr intensiv mit dem Haushalt beschäftigt.
Die Knappheit der Mittel gebietet eine besondere Sorgfalt der Prüfung. Wir sehen das nicht an jeder Stelle, deshalb haben wir die Ziele so formuliert. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz ist vor allem geprägt von einem - von Verlässlichkeit. Ich denke, dass ist in einer sich schnell wandelnden Zeit, in einer krisenbehafteten Zeit ein Wert an sich. Denn wir geben mit diesem Haushalt den Landwirten, den Forstbediensteten, aber auch den Umwelt- und Naturschützern eine wichtige Orientierung. Ausgaben wie Einnahmen des Einzelplans steigen jeweils um etwas mehr als 30 Mio. €, wobei der Zuschussbedarf insgesamt zurückgeht. Wenn man die umgesetzten Mittel etwa aus dem Einzelplan 17 herausrechnet, kommen wir im Einzelplan 09 auf rund 276 Mio. €, denen 540 Mio. € Ausgaben, davon 165 Mio. € Personalausgaben, gegenüberstehen. Schwerpunkte sind dabei natürlich die Bereiche
der ländlichen Förderung, für die insgesamt rund 120 Mio. € bzw. rund 60 Mio. € zur Verfügung gestellt werden.
Bitte sehen Sie es mir nach, dass ich die einzelnen Förderschwerpunkte, die sich hauptsächlich aus ELER-, EFRE- und GA-Mitteln finanzieren, nicht einzeln aufführe - Kollege Primas hat einige Punkte in seinen Ausführungen schon angesprochen -, denn die Zahlen an sich sagen noch nicht viel aus. Anführen möchte ich hier aber, dass für die Dorferneuerung - Sie haben es auch schon genannt - rund 3 Mio. € mehr eingeplant sind, also rund 32 Mio. €, und für Naturschutz und Landschaftspflege rund 12,5 Mio. € mehr, was im Wesentlichen auf die Erhöhung des KULAP zurückzuführen ist. Das ist ein wesentlicher Bestandteil der Landschaftspflege.
Daneben ist der Einzelplan Ausdruck des Willens der Regierungskoalition und bildet die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag ab. Wir haben es auch geschafft, mit Änderungsanträgen auf eines der drängendsten Probleme, das auch im letzten Plenum Thema war, in einer aus meiner Sicht sehr unglücklichen Debatte zu reagieren. CDU und SPD haben zwei gemeinsame Änderungsanträge mit ca. 1,1 Mio. € eingebracht, mit denen der Erdfall Tiefenort untersucht und entsprechende Sicherungsmaßnahmen finanziert werden können.
Lassen Sie mich beispielhaft ein paar Dinge nennen, die uns wichtig waren und die das Ministerium in Umsetzung des Koalitionsvertrages bereits eingeplant hatte. Wir kofinanzieren die EU- und Bundesprogramme, wir stellen Mittel für die Akademie ländlicher Raum, für Klimaschutz Thüringen und für das grüne Band bereit. Wir erhöhen die Mittel für das wichtige Gemeinschaftsmarketing und die Mittel für die Waldpädagogik. Wir stellen 1 Mio. € für den Waldumbau und rund 1,5 Mio. € für die Altlastenbehandlung bereit. Wir stellen für den Hochwasserschutz 24 Mio. € zur Verfügung und 10 Mio. € für die Trinkwasser- und Abwasserversorgung. Wir richten ein Nasslager für Holz ein, ziehen damit weitere Lehren aus Kyrill und verbessern so die Vermarktungsmöglichkeiten.
Darüber hinaus haben die Regierungsfraktionen sich verständigt, jenseits der notwendigen Einsparungen auch noch folgende Änderungen am vorgelegten Haushalt vorzunehmen: Wir erhöhen die Zuschüsse für das Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau und ergänzen den Haushaltvermerk, um Mittel für die Selbstbewirtschaftung übertragen zu können. Wir erhöhen die Zuschüsse für Ablenkfütterung, um den Ertragsausfall in der Fischereiwirtschaft zu reduzieren. Wir stärken die Bioenergieberatung Thüringen mit dem Programm BIOBETH und fördern so die Beratung im Bereich des Einsatzes regenerativer
Energien. Wir stellen die Umsetzung des Schulobstprogramms sicher. Wir sichern das Stiftungskapital der Stiftung Naturschutz für die Zukunft. Wir stärken die Forstämter, indem wir Personalkosten für zehn zusätzliche Revierleiter einplanen, und das ohne Anrechnung auf den Einstellungskorridor.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen an diesen Beispielen, in diesem Einzelplan wachsen die Bäume nicht in den Himmel, aber es ist doch Musik drin. Es zeigt vor allem im letzten Punkt, der Bereich Forsten weist auf ein wichtiges Problem hin. Das vorhandene Personal hat bereits jetzt eine sehr ungünstige Altersstruktur, die sich auf die Leistungsfähigkeit der Forstwirtschaft auswirkt. Dieses Problem wird sich zukünftig noch verschärfen, wenn wir nicht gegensteuern und unsere Waldarbeiter unterstützen. Hier spreche ich für die Koalition. Uns ist die Beibehaltung des Gemeinschaftsforstamtes wichtig. Dafür werde ich mich auch mit ganzer Kraft einbringen. Der Kollege Primas hat ebenfalls signalisiert, unser Ziel ist eine Verjüngung der Altersstruktur, arbeitsfähige Strukturen in den Gemeinschaftsforstämtern. Eines auch in aller Deutlichkeit: Eine Privatisierung und Entlassungen im Forstbereich wird es mit uns nicht geben.
Zum Abschluss bleibt noch festzustellen zu den vielfältigen Änderungsanträgen der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag - es ist schon angedeutet worden, ich muss es nicht noch mehr ausführen -, die einen sind der Meinung, man könnte für 10 Mio. € mehr Holz einschlagen, die anderen sind der Meinung, dass sie 82 Änderungsanträge haben. Frau Kollegin Hitzing hat schon angedroht, sie werden zukünftig noch härter arbeiten und sich noch besser auskennen. Ich habe ein bisschen Angst davor, weil es ja einen Grund gibt, warum die meisten Warnschilder in unserer Republik die gelbe Farbe tragen. Ich will Ihnen eines sagen, es gibt ein schönes Zitat von George Orwell, der hat nämlich mal gesagt: „Die Liberalen sind die Anbeter der Macht ohne Macht.“ Ich bin froh, dass es so bleibt, auch hier in Thüringen. Von daher möchte ich Sie bitten, diesem Einzelplan zuzustimmen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich freue mich natürlich ganz besonders, dass die CDU feststellt, dass wir immer noch zu viele schwarze Vögel in Thüringen haben, da bin ich ganz bei Ihnen.
Aber das Hauptproblem dieses Haushalts ist das leider nicht. Das Hauptproblem dieses Haushalts finden Sie im Einzelplan 09 auf der Seite 11, das ist der Personalabbaupfad. Das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz sollte 1.007 Stellen abbauen, 383 Stellen davon wurden mit diesem Haushalt erreicht. Das bisherige Ergebnis dieses Personalabbaus ist ein Mangel an Fachpersonal in fast allen Bereichen. Ich nehme mal das Beispiel der obersten Fischereibehörde. Wir haben die obere Fischereibehörde abgeschafft; die oberste Fischereibehörde hat also die Kernkompetenz für Fischerei in diesem Land. In den unteren Fischereibehörden machen das meistens die Jäger mit, was dort anliegt. Diese oberste Fischereibehörde hat nicht einen ausgebildeten Diplom-Fischereiingenieur mehr. Das ist ein Zustand, bei dem ich mich frage: Wie soll hier in Zukunft noch Fachpolitik umgesetzt werden?
Ein weiteres Beispiel: Wir haben einen Nationalpark Hainich, der sich anschickt, Weltnaturerbe zu werden. In der Nationalparkverwaltung haben wir noch nicht mal mehr einen Biologen. Das setzt sich in anderen Bereichen fort. Es fehlt an Hydrologen, es fehlt an Geologen, an Ingenieuren für Wasserbau, es fehlt im Forstbereich an Revierleitern und an jungen Waldarbeitern. Das führt zu Schwierigkeiten. Auf der einen Seite droht die Gefahr, dass wir europäische Vorschriften nicht rechtzeitig umsetzen können. Es droht die Gefahr, dass wir die europäischen Fördermittel nicht mehr ausreichen können, weil wir einfach keine Leute mehr haben, die die Projekte dafür schreiben, und wir schaffen es im Landesforst noch nicht mal, ausreichend Holz einzuschlagen.
Meine Damen und Herren, es fehlt beim Personal auch am Mittelbau. Die wenigen verbliebenen Fachleute müssen dann meistens noch bürokratische Aufgaben mit erledigen, für die sie viel mehr Zeit brauchen als es die Sachbearbeiter bräuchten. Da kann ich dann nur die Schlussfolgerung treffen: Hier denkt man nicht an Effizienz in der Landesverwaltung, sondern man handelt unter dem Motto „Spare mit jeder Stelle, koste es, was es wolle“.
Ein besonderer Punkt, der noch dazu kommt, das sind Abordnungen aus den einzelnen Fachbereichen, aus den Fachämtern, aus den Landesanstalten, aus den anderen Einrichtungen des Ministeriums in das Ministerium selbst. In einigen Ämtern, in einigen Einrichtungen fehlen über ein Drittel der im Haushalt geführten Stellen, weil die woanders hin verschickt worden sind.
Meine Damen und Herren, das führt zu einer Kopflastigkeit der Verwaltung allererster Güte und das bringt uns nicht weiter. Wir können ohne Indianer nicht leben und nur noch Häuptlinge haben, das funktionierte noch nie. Ein Viertel der gesamten Stellen des Ministeriums soll noch abgebaut werden. Vielleicht verrät uns der Minister, wie er in Zukunft die Pflichtaufgaben umsetzen möchte.
Meine Damen und Herren, im Forstbereich ist das Problem so gravierend geworden, dass wir inzwischen Überlegungen haben - das hat ja im Land schon die Runde gemacht und auch zu Protesten geführt -, ob der Forstbereich nicht ausgegliedert werden soll, um hier die statistische Stellenbereinigung zu erreichen. Ich weiß nicht, wer damit an der Nase herumgeführt werden soll, ein Ausgliedern, um dann die Stellen zu schaffen, spart dem Land kein Geld.
Ich sage hier klar, wir stehen dafür, dass der Regiebetrieb erhalten bleibt und dass er mit ausreichend Personal unterstützt wird. Es gibt ja den Antrag der Koalition, zehn Revierleiterstellen zu schaffen. Das ist dringend notwendig, da gebe ich Ihnen recht, aber es reicht nicht, weil die Stellen auch im Mittelbau fehlen und weil wir junge Waldarbeiter auch noch mehr einstellen müssten. Deshalb haben wir den Vorschlag unterbreitet, 25 Stellen insgesamt zusätzlich einzustellen, und wir haben ihn finanziell untersetzt mit Mehreinschlag im Landesforst. Meine Damen und Herren, das hat nichts mit Raubbau zu tun. Wir schlagen im Moment 6 Festmeter Holz pro Hektar ein und der Landesforstbericht sagt uns, wir müssten 7,5 Festmeter einschlagen, um den Anforderungen des Waldumbaus gerecht zu werden, um Bestände, die zu dicht stehen, auszudünnen, denn zu dicht stehende Bäume entwickeln sich nicht ausreichend, die haben nicht den nötigen Zuwachs. Da habe ich vielleicht oben einen kleinen Büschel dran und dünne Stangen, das ist kein zukunftsfähiger Wald. Wir haben also genügend Möglichkeiten. Wir haben auch an Steilhangflächen noch genügend Holz stehen und ich sage Ihnen ganz klar, die Holzpreise sind im Moment so gut wie lange nicht. Wenn wir diese Chance nicht ergreifen und mit wirtschaftlicher Tätigkeit Landeseinnahmen organisieren, dann haben wir auch in diesem Bereich keine guten Karten.
Meine Damen und Herren, wenn Sie unserem Vorschlag in dieser Richtung folgen, können wir auch noch andere Mittel für den Landeshaushalt zur Verfügung stellen. Wir haben unter anderem vorgesehen, dass die Landgesellschaft Geld bekommen soll für die Flurneuordnung. Wir brauchen effiziente Strukturen gerade im kleinsten Privatwald. Hier haben wir zu verzeichnen, dass die Flächen oft unbewirtschaftbar sind, weil sie nur noch Handtuchfelder sind. Diese
effizienteren Strukturen bekomme ich nur mit den Möglichkeiten des freiwilligen Landtauschs und der Flurneuordnung hin. Deshalb bitten wir darum, auch dieser Regelung zu folgen, damit wir hier Verbesserungen erreichen, um auch in Zukunft unserer Wirtschaft ausreichend Holz zur Verfügung stellen zu können.
Meine Damen und Herren, zu unserem Schulobstantrag noch ein kurzes Wort, da Herr Primas vorhin darauf eingegangen ist. Wir wollen kein Pilotprojekt, wir wollen Schulobst für alle Kinder,