Wenn man voraussetzt, dass man nicht jeden einzelnen Fahrgast bis in das entlegenste Reiseziel ohne Aufenthalt oder Umsteigen und Wartezeiten befördern kann, ist in Thüringen schon ein gut funktionierendes Miteinander momentan gegeben. Ausnahmen gibt es natürlich immer noch. Hier muss man gezielt, wie ich schon sagte, auf Bus und Bahn zugehen. Die Entscheidung darf aber nicht der Staat treffen, das sollten Experten in Verbindung von Wirtschaftlichkeit und Reisewünschen erarbeiten und entsprechend empfehlen.
Zum Abschluss möchte ich noch mal auf den Vergleich, Frau Schubert, mit dem Rheinland-PfalzTakt kommen. Ich habe mich mal damit beschäftigt gestern noch. Rheinland-Pfalz ist Rheinland-Pfalz und Thüringen ist Thüringen schon bevölkerungsmäßig, strukturmäßig und streckenmäßig gesehen. Das als Vergleich oder als Beispiel heranzuziehen, wäre genauso, als wenn Sie sagen, Sie bringen den Hauptbahnhof Berlin nach Erfurt. Das funktioniert auch nicht. Ich habe hier nur mal so eine Liste aufgestellt. Dieser Rheinland-Pfalz-Takt hat vor, diese ganze Sache in den nächsten drei Jahren zu reaktivieren, das sind unter anderem sechs Reaktivierungen von totgelegten Strecken. Überlegen Sie mal, was das bedeuten würde, wenn wir das hier in Thüringen versuchten. Hier so etwas zu machen, erst mal was es kosten würde und was auch sinnvoll wäre. Dann haben Sie eine Liste von mindestens 15 Neuinbetriebnahmen von Haltestellen, die aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen wurden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass plötzlich die Leute kommen und an diesen Haltestellen wieder einsteigen. Thüringen ist Thüringen und Rheinland-Pfalz sollten wir in Rheinland-Pfalz lassen.
Danke, Herr Abgeordneter Untermann. Es hat jetzt das Wort Frau Abgeordnete Dr. Lukin von der Fraktion DIE LINKE.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, bereits im Januar hat DIE LINKE im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr das Thema Fortsetzung und Erweiterung des Verkehrsverbunds Mittelthüringen auf die Tagesordnung gesetzt. Besonders hinterfragt wurde die mögliche Unterstützung des Freistaats Thüringen für die weitere Ausdehnung des Tarifverbundes. Trotz der Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Verbundes, zum Beispiel bei notwendigen Investitionen oder Ausgleichszahlungen für entstehende Verluste bei der Vereinheitlichung des Tarifsortiments, ist nicht genügend zu erkennen, dass ein landesweiter Tarifverbund von der Landesregierung konsequent angestrebt wird. Im Gegenteil, nach Meinung der Landesregierung selbst war für sie zumindest im Januar nicht absehbar, inwieweit sich die vorhandenen Tarifverbünde zu einem einheitlichen Verbund entwickeln könnten. So eine Entwicklung wäre aber schon aufgrund der Kleingliedrigkeit unseres Landes mehr als wünschenswert. Allerdings muss dort mehr als eine Bestandsaufnahme und Konstatierung der kommunalen Selbstverwaltung aufgebracht werden. Eine stärkere Kooperation der Verkehrsverbände in seinem attraktiven Verbundangebot hätte große Vorteile sowohl für die touristische Entwicklung, für Marketing, Umweltschutz und eine größere Mobilitätsauswahl für die Bürger. Deswegen begrüßen wir die vorliegenden Anträge. Sie sollten aber ausführlich, besonders der vorliegende Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit dem Anliegen der Schaffung eines Verbundes unter Mitwirkung bestehender Verbünde, Gebietskörperschaften und Verkehrsunternehmen, im Ausschuss diskutiert werden.
Ein Problem haben wir allerdings: Die Anträge und die bisherige Diskussion gehen davon aus, dass ein gemeinsamer Thüringer Verkehrsverbund mit einheitlichem Tariffahrplan und Taktsystem - ich zitiere hier eine Zielstellung des Koalitionsvertrages, ich fand die einfach wunderbar - auf der Grundlage des vorliegenden Modells Verkehrsverbund Mittelthüringen erreicht werden soll. Das müsste auch hinterfragt werden. Diese Diskussion sollte ebenfalls strukturoffen geführt werden. So hat die jetzt angestrebte Erweiterung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen tatsächlich eine Reihe von Vorteilen, sowohl für Fahr
gäste und Unternehmen als auch für kommunale Auftraggeber. Beispielsweise wird mit der beabsichtigten Erweiterung zwischen Gotha und Gera eine attraktive und umweltschonende Alternative im öffentlichen Personennahverkehr zur Autobahnstrecke geschaffen. Fahrgäste erhalten im Verkehrsverbund nicht nur ein einheitliches Ticket bei freier Wahl der Verkehrsmittel, sondern auch einheitliche Tarife, abgestimmte Fahrpläne und Vertaktungen. Auch die Vorteile für Unternehmen liegen auf der Hand: Ertragssteigerung, gemeinsames Marketing und Erscheinungsbild, Optimierung der Angebotsplanung oder auch Mengenrabatt bei Technologieanschaffungen. Ebenfalls können die Kommunen über positive Effekte berichten. Trotzdem muss die Diskussion auch hier über die Schwachpunkte des jetzigen Verbundmodells erfolgen. Nach wie vor ist im VMT die Bahncard 50 nicht voll in Kraft. Das ist ein ernsthafter Nachteil gerade für häufig Bahnreisende,
denn sie sind mit 230 € in Vorleistung gegangen und erwarten natürlich die Realisierung dieser entsprechenden Vergünstigung und nicht eine Herabsenkung auf 25 Prozent der zu zahlenden Tarife.
Lediglich die Bahncard 25 wird derzeit anerkannt. Außerdem wird von Kunden kritisiert, dass bei einer normalen Bahnfahrkarte Kinder bis zu 14 Jahren kostenfrei mitgenommen werden können. Im VMT existiert dieser Vorzug nicht. Ein Problem, das ebenfalls zu diskutieren wäre.
Ein weiteres Problem entsteht unserer Meinung nach aus der Tatsache, dass der Verkehrsverbund Mittelthüringen ein reiner Unternehmensverbund ist und kommunale Auftraggeber, beispielsweise wie Jena, Weimar und Erfurt, mit ihrem Wunsch nach Schaffung eines Sozialtickets im Gesamtverbund außen vor bleiben. Auch hier könnte beispielsweise die Landesregierung Akzente setzen. Falls gegebenenfalls reflexartig wirtschaftliche Probleme und drohende Einnahmeverluste dagegen ins Feld geführt werden, so kann ich auf eine Studie des Verkehrsverbundes RheinSieg GmbH Bezug nehmen. Der Verkehrsverbund wies nach, dass die rabattierten Tickets zu wesentlich mehr Fahrten mit dem ÖPNV geführt haben und weitaus geringere Verluste als angenommen eingetreten sind. Besonders Geringverdiener und Senioren kehrten zu Bus und Bahn zurück.
Kritisch möchte ich auch anmerken, dass die Einrichtung eines Fahrgastbeirates nach wie vor auf sich warten lässt. Trotzdem sollten wir das Modell des
Verkehrsverbundes Mittelthüringen als eine Diskussionsgrundlage für die Erweiterungsoption zu einem zukünftigen Gesamtverband nehmen. Ich denke, hier ist ein Modell dargestellt. Wir sollten uns aber die Möglichkeit von Zweckverbänden unter Einbeziehung der Gebietskörperschaften offenhalten. Ich würde dem Wunsch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gern folgen und möchte ebenfalls beantragen, diesen Antrag an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr zu überweisen.
Danke, Frau Abgeordnete Dr. Lukin. Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Frau Tasch von der CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Verbundtarif Mittelthüringen hat sich bewährt. Er sollte weiterentwickelt werden. Es wollen sich weitere kommunale Aufgabenträger anschließen. Dies ist eine gute Nachricht und zeigt den Erfolg der Anstrengungen der letzten Jahre, denn nach langer und intensiver Vorbereitung haben sich im April 2006 Verkehrsunternehmungen zum Tarifverbund Mittelthüringen zusammengeschlossen.
Im Tarifverbund gilt ein Zonentarif, daher kann der Fahrgast nur mit einem Fahrausweis alle Leistungen in den gelösten Zonen befahren. Es ist nicht mehr nötig, beim Umsteigen von Bahn, Bus oder in die Straßenbahn eine neue Fahrkarte zu kaufen. Dies kommt bei den Kunden sehr gut an und macht damit den öffentlichen Personennahverkehr erheblich attraktiver. Dies belegen die Fahrgastzuwächse in dem Zeitraum 2006 bis 2009 von immerhin 9,8 Prozent, und das - das möchte ich betonen - trotz sinkender Schülerzahlen und Einwohnerrückgängen.
Dieses positive Fazit des VMT - davon bin ich überzeugt - ist die Voraussetzung für die Erweiterung des Geltungsbereichs des Verbundtarifs Mittelthüringen. Das Land beteiligt sich aktiv an den Vorbereitungen und an den Verhandlungen zur Fortführung und zur Erweiterung des Verbundtarifs Mittelthüringen auf benachbarte Regionen. Ziel ist es, dieses bereits zum Fahrplanwechsel am 10.12. dieses Jahres zu erreichen. Es ist ein ehrgeiziges Ziel, aber ich bin überzeugt, wenn alle mitarbeiten, kann es gelingen.
Das Land fördert die Weiterentwicklung des VMT. Erforderliche Investitionen werden mit 75 Prozent gefördert. Der Personalbedarf der Verbundgesellschaft wird gefördert und das Land hat auch die Konzeption mit einem Fördersatz von immerhin 80 Pro
Das alles - das ist unsere Meinung - ist eine gute Voraussetzung und die bestmöglichste Unterstützung durch das Land für die Erweiterung des Verbundtarifs.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, derzeit wird für die Erweiterung des Verbundtarifs ermittelt, welcher Ausgleichsbetrag auf die beteiligten Aufgabenträger im Einzelnen entfällt. Auch hier hat der Minister im Sofortbericht schon ausgeführt. Auch für uns ist es erst mal bedauerlich, wenn der Landkreis Sömmerda und der Ilm-Kreis eine Teilnahme am Verbundtarif im Moment abgelehnt haben, aber wir sind überzeugt, dass die Erweiterung des Verbundtarifs auf den Landkreis Gotha, Greiz, Teile des Weimarer Landes, den Saale-Holzland-Kreis und die Stadt Gera trotzdem gelingen werden. Wir glauben auch, dass hier in kürzester Zeit Fahrgastzuwächse zu verzeichnen sind. Wir glauben auch, dass es in naher Zukunft aufgrund des Erfolgs der Erweiterung neue Überlegungen im Ilm-Kreis und im Kreis Sömmerda geben wird. Das wird die Zeit zeigen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zusammenfassen: Die Einführung des Verbundtarifs war ein Erfolg. Es ist eine gute Alternative zum motorisierten Individualverkehr. Die Erweiterung des Verbundtarifs wird gelingen und es werden zukünftig mehr Fahrgäste in Thüringen diesen Service nutzen und dieses erhöht nach unserer Meinung noch mal kräftig die Attraktivität des ÖPNV.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, noch ein Wort zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir werden diesen Antrag ablehnen.
Das ist keine Überraschung. Ich möchte das auch ganz kurz begründen. Der Punkt 1 hat sich mit dem Sofortbericht erledigt. Sie sind heute schon informiert worden und berichtet werden über den Fortschritt kann im Ausschuss dann Ende des Jahres. Was Sie in Punkt 3 fordern, liebe Frau Schubert, wir haben ja heute gemerkt, Sie sind noch neu hier im Parlament, Sie müssen noch einiges lernen, wie es hier zugeht, und vor allen Dingen müssen Sie lernen, dass wir in Thüringen kommunale Selbstverwaltung haben. Ich habe gestern in der Zeitung gelesen, sie favorisieren eine übergeordnete Hand, die diese Fusionen alle gestalten soll - das gibt mir schon zu denken, ob wir hier eine übergeordnete Hand brauchen, und das gerade von Ihnen. Vielleicht müssen Sie noch mal Nachhilfeunterricht nehmen, was kommunale Selbstverwaltung bedeutet. Einfach mal den Antrag zu überweisen und nett darüber zu reden und nichts machen zu können, halte ich nicht für
zielführend. Nichtsdestotrotz, ein attraktiver ÖPNV ist für uns - und das haben wir im Koalitionsvertrag auch so vereinbart - wichtig und ich selbst - das wissen Sie vielleicht auch - nutze schon viele Jahre den ÖPNV und den SPNV. Vielen Dank.
Danke, Frau Abgeordnete Tasch. Es gibt weiteren Redebedarf. Ich habe ein Zeichen von der Frau Abgeordneten Schubert und von Herrn Minister Carius. Frau Abgeordnete Schubert, bitte.
Ich glaube, das ist nicht der Fall. Ich habe nicht umsonst aus dem Koalitionsvertrag zitiert und offensichtlich, sonst hätte man es nicht hineinschreiben müssen, gibt es den Bedarf, etwas zu ändern. Diesen Anstoß wollten wir geben - nicht mehr und nicht weniger. Noch mal, wir greifen mit unserem Antrag nicht in die kommunale Selbstverwaltung ein. Wenn man das da herauslesen kann, dann habe ich das hoffentlich in meinem Beitrag erläutert, dass wir das nicht wollen, sonst würden wir nämlich sagen, das Ministerium soll ab sofort den Kommunen das wegnehmen. Das haben wir nicht. Wir wollen einfach mit Ihnen diskutieren, wie man eine sinnvolle Organisation hinbekommt, die nicht am Ende heißen muss, dass das Land den Kommunen das wegreißt, sondern eine unabhängige Planungsstelle, die vom Kunden aus gedacht eine gewisse Verkehrsleistung, ein gewisses Angebot haben will, ein vertaktetes Angebot und dementsprechend diese Verkehrsleistung und diese Vertaktung auch plant. Es geht um die Planung.
Vielleicht noch mal abschließend ein Zitat aus dem Landesentwicklungsbericht 2009, da steht nämlich drin: „Besonders die Aufgabenträger, in deren Zuständigkeitsbereich überwiegend Regionalbusverkehr durchgeführt wird, müssen sich die Frage stellen, wie in Zukunft öffentliche Verkehrsangebote aufrechterhalten werden können, um die Erreichbarkeit der zentralen Versorgungseinrichtungen sicherzustellen.“ Wenn man jetzt wirklich sagt, die Kommunen sollen das alles machen, dann braucht man sich im Koalitionsvertrag doch mit der Forderung nicht aufhalten und auch nicht im Landesentwicklungsbericht. Offensichtlich ist es aber nicht so.
Deswegen noch mal das Plädoyer: Lassen Sie uns das überweisen und in Ruhe darüber diskutieren. Wir haben inzwischen auch durch den Beitrag von Frau Lukin so viel Diskussionsstoff zum Verkehrsverbund, es lohnt sich doch wirklich, das in dem entsprechenden Fachausschuss weiterzuberaten. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hatte geglaubt, dass nach dem letzten Ausschuss Sie diesen Antrag zurückziehen. Da haben wir nun alles lang und breit diskutiert. Da ist erklärt worden, was die Kommunen können, da ist erklärt worden, was das Land kann, was wir machen wollen. Die Frau Staatssekretärin hat mehrfach auf Anfragen geantwortet, es ist alles durchgekaut. Ich habe das Gefühl, der Antrag steht nur dafür: Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem, wir müssen uns doch ein bisschen profilieren als GRÜNE. Darauf können Sie verzichten. Das war kein Beitrag.
Ich sage Ihnen, hätten Sie es zurückgezogen, hätten wir alle geklatscht, das wäre super gewesen. Denn wir müssen dasselbe Thema, Frau Kollegin, nicht hundertmal durchkauen in gleicher Weise. Die Zeit ist eigentlich zu schade hierfür in diesem Parlament. Danke schön.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann spa- ren Sie sich doch Ihren Beitrag.)
Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin, ich freue mich, dass das Thema für etwas Erheiterung sorgt. Mehrfach ist es ja angesprochen worden, die The
matik hat im Landkreis Sömmerda eine nicht unentscheidende, unwichtige Rolle gespielt - im Gegenteil. Wir haben die Ehre, dass der Verkehrsminister auch Mitglied des Kreistags ist und mehrere Kolleginnen und Kollegen auch diesem Haus angehören. Insofern ist die heutige Diskussion recht interessant. Ich darf mich also bei der SPD-Fraktion und bei der CDUFraktion dafür bedanken, dass sie dieses wichtige Thema heute auf die Tagesordnung genommen haben.
Herr Mohring, ich bedanke mich. Es wäre natürlich auch eine Möglichkeit gewesen, wenn Sie das Paradebeispiel Weimarer Land eventuell mal auch in Richtung Sömmerda oder Ilm-Kreis transportiert hätten. Also die Kommunikation untereinander und innerhalb der Fraktion hat nicht funktioniert. Ich finde das etwas bedauerlich. Ich will aber trotzdem noch mal darauf eingehen, meine Damen und Herren, was hier gesagt worden ist. Das kann ich so nicht im Raum stehen lassen. Nun hat der Minister noch einmal die Möglichkeit, darauf zu antworten, deshalb muss das nicht richtig sein, was vielleicht noch im Nachfeld kommt, aber ich möchte kurz noch einmal die Tatsachen zitieren und widerspreche da auch ein bisschen meinem Kollegen Untermann - der hört jetzt gerade nicht zu -, aber er hat auch so ein wenig mit Krokodilstränen hier verkündet, wie wichtig und notwendig es ist, den Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen zu organisieren, aber dann mit einem großen Aber diese Fragestellung zitiert.