Herr Mohring, ich bedanke mich. Es wäre natürlich auch eine Möglichkeit gewesen, wenn Sie das Paradebeispiel Weimarer Land eventuell mal auch in Richtung Sömmerda oder Ilm-Kreis transportiert hätten. Also die Kommunikation untereinander und innerhalb der Fraktion hat nicht funktioniert. Ich finde das etwas bedauerlich. Ich will aber trotzdem noch mal darauf eingehen, meine Damen und Herren, was hier gesagt worden ist. Das kann ich so nicht im Raum stehen lassen. Nun hat der Minister noch einmal die Möglichkeit, darauf zu antworten, deshalb muss das nicht richtig sein, was vielleicht noch im Nachfeld kommt, aber ich möchte kurz noch einmal die Tatsachen zitieren und widerspreche da auch ein bisschen meinem Kollegen Untermann - der hört jetzt gerade nicht zu -, aber er hat auch so ein wenig mit Krokodilstränen hier verkündet, wie wichtig und notwendig es ist, den Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen zu organisieren, aber dann mit einem großen Aber diese Fragestellung zitiert.
Herr Minister, ich kann Sie auch nicht ganz freisprechen von Ihrer Argumentation. Sie haben heute - wie soll ich sagen - Kreativität bewiesen. Nicht unmittelbar mit der Regierungserklärung, aber zumindest in lyrischer Hinsicht haben Sie eine Alternative benannt zur Gestaltung dessen, was BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Überschrift hier formuliert hat. Aber ich kann Sie nicht freisprechen, Sie haben sich heute ein bisschen bewegt in Ihrer Eigenschaft als Minister, und da unterstreiche ich fast jeden zweiten Satz, wenn Sie sagen, jawohl, die Landesregierung ist bereit, ihre Zusagen verbal, inhaltlich und auch förderungstechnisch einzuhalten, aber Sie müssen die Frage schon gestatten, wie Sie sich persönlich auch engagieren auf der kommunalen Ebene. Da ist so ein wenig dieses Beispiel Dr. Jekyll und Mr. Hyde. Hier haben Sie die Wichtigkeit des Beitritts proklamiert und im Landkreis Sömmerda haben Sie durch Ihr Abstimmungsverhalten genau das Gegenteil bewirkt. Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Die Argumente, die Sie hier gebracht haben, widersprechen natürlich genau dem Anliegen. Sie haben hier den Zonentarif begrüßt. Das, meine Damen und Herren, war genau ein Argument, warum der Landkreis Sömmerda zum Beispiel nicht dem Verkehrsverbund Mittelthüringen momen
tan - das sage ich auch momentan - beitreten will, weil das dem Landkreis oder den Kunden, die den ÖPNV nutzen, gerade im ländlichen Raum mit kilometerabhängig gestalteten Preisen zum Nachteil gereichen würde. Nicht ganz nachvollziehbar, weil die Frage heute auch schon gestellt wurde, Herr Kollege Untermann hat darauf abgehoben, hat gesagt, für sie war der Anreiz bzw. das Problem des Nichtbeitritts der finanzielle Aspekt, der dabei zu berücksichtigen war. Wir haben argumentiert, letztendlich besteht die Möglichkeit - Frau Kollegin Doht hat darauf auch abgezielt -, das Einführungskonzept oder die Einführungskonzeption kann diese Dinge noch regulieren. Zu diesem ersten Schritt, der notwendig war, war man letztendlich nicht bereit. Das finde ich sehr bedauerlich. Letztendlich hätte es den Landkreis Sömmerda 1.500 € gekostet, über dieses Einführungskonzept auch die Tarifgestaltung noch einmal zu hinterfragen.
Ich bin auch bei Ihnen, wenn Sie sagen, die Verkehrsnachfrage ist um 6 Prozent gestiegen, jawohl, das ist gut so. Interessant ist auch Ihre Aussage, trotz Tarifanpassung hat man neue Kunden gewonnen. Tarifanpassung heißt nicht nur Entwicklung nach unten, sondern auch das Verständnis dafür zu entwickeln, dass eine bestimmte Steigerung damit einhergeht. Wichtig ist aber, das ist hier mehrfach betont worden, die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen. Das scheint mir zumindest bei dieser Entscheidung, die auch in dem Landkreis Sömmerda getroffen worden ist, wohl keine Rolle gespielt zu haben. Das finde ich mehr als bedauerlich.
Die Vertragskraft, haben Sie betont, wird durch den Verbundtarif gesteigert. Die Frage, die sich für mich dahinter verbirgt: Wie wollen Sie denn aktiv eingreifen, was heißt denn aktiv eingreifen? Die Landesregierung - so Ihre Worte - beteiligt sich aktiv an der Erweiterung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen. Es sei für Sie eine ehrgeizige Aufgabe. Nun sage ich Ihnen ganz deutlich - und das war in den Argumenten immer wieder spürbar -, man hat das Gefühl, dass die Landkreise, die dort nicht beigetreten sind, davon überzeugt sind, eigene Kompetenzen abzugeben. Das ist wohl die Schwierigkeit, dass man auch damit argumentiert, man hätte keinen Einfluss mehr auf die Tarifgestaltung und alle anderen Modalitäten, die damit zusammenhängen. Da, sage ich, es ist natürlich auch Aufgabe der Landesregierung, darauf einzuwirken, dieses Problem mit den jeweiligen Landkreisen trotz kommunaler Selbstverwaltung noch einmal zu erörtern. Ich denke, hier ist politisches Handeln angezeigt.
Meine Damen und Herren! Sie haben auch darauf abgehoben, Herr Minister, die Durchtarifierungsverluste werden finanziert durch einen Ausgleichsbedarf von maximal 2,6 Mio. €. Das reduziert sich noch
einmal durch die Nichtbeitritte der Aufgabenträger Ilm-Kreis, Sömmerda. Insofern wird auch der Verlust bzw. die finanzielle Schmerzgrenze reduziert. Da bin ich auch bei Ihnen, wenn sich die Landesregierung dafür einsetzt.
Auch die Frage Personalkostenförderung ohne kommunale Aufgabenträger zu belasten, kann ich nur unterstützen. Ich denke, es muss in diese Richtung gehen, zu versuchen, alles in einer Hand zu belassen. Aber die Frage, die sich für mich auch noch einmal dahinter verbirgt, weil die Aussage für die Entscheidung des Landkreises Sömmerda eben nicht der momentane Beitritt war, sondern weiter abzuwarten. Das Abwarten heißt für mich letztendlich als Schlussfolgerung, es sind zusätzliche Kosten auch für den Landkreis damit verbunden. Die Frage ist letztendlich, welche Kooperation will man denn jetzt eingehen? Was ist also möglich - Herr Minister, das können Sie gern noch einmal beantworten - außer einen tatsächlichen Beitritt jetzt - in Form für welche Kooperation auch immer - zu gestalten. Gleichzeitig wird mehrfach auch in Dokumenten darauf abgehoben und die Machbarkeitsstudie hinterfragt. Ich habe gestern versucht, das in einer Mündlichen Anfrage darzustellen. Sie haben zumindest den Versuch unternommen, auch darauf zu antworten. Letztendlich bleibt aber die Frage offen, warum und weshalb diese Machbarkeitsstudie hinterfragt wird und teilweise - die Kollegin Schubert hat es ja betont - durch ein eigenes Gutachten infrage gestellt wird. Da sage ich auch deutlich: Sicherlich ist diese Studie nicht ganz dem Zweck geschuldet, nachzuweisen, dass es doch noch ein paar Schwierigkeiten gibt, dass der Landkreis Sömmerda dem VMT nicht beitreten möchte. Aussagen, die Kosten seien nicht umfassend dargestellt worden, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Meine Frage und mein Wunsch verbindet sich auch noch einmal in Richtung Landesregierung, was wollen Sie letztendlich aktiv und tatsächlich übernehmen und unternehmen, um auch hier für eine Verbesserung zu sorgen, dass die noch offenen Fragen, die es im Ilm-Kreis und im Landkreis Sömmerda zu dieser Thematik gibt und geben wird, aus dem Weg zu räumen? Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst einmal bedanke ich mich ganz herzlich für die sehr freundliche und aufgeschlossene
Debatte zum Verbundtarif und zum ÖPNV im Land. Es sind ja einige Punkte angesprochen worden, zu denen ich gern noch einmal Stellung nehmen möchte. Zunächst zu Frau Abgeordneten Schubert. Sie haben uns vorgeworfen, wir würden unsere Koordinierungsaufgabe nur unzureichend wahrnehmen. Dem möchte ich gern entgegenhalten, dass wir über die NVS, also über die Nahverkehrsgesellschaft Thüringen, schon seit Jahren versuchen, die Vernetzungen erstens an den Umsteigerpunkten zu verbessern, zweitens die Fahrplankoordinierung zwischen Schienenpersonennahverkehr und ÖPNV in Thüringen zu verbessern, und natürlich es drittens auch ständig und immer wieder unternehmen, nicht nur über den Nahverkehrsplan, sondern auch über die Gestaltung und Beratung der Aufgabenträger vor Ort, auch die Linienoptimierung so zu gestalten, dass wir keine Brüche von Linien an den jeweiligen Landkreisgrenzen haben.
Dann haben Sie angesprochen, dass es nicht primär auf die Wirtschaftlichkeit ankommt. Nun meine Damen und Herren, da muss ich Ihnen leider entgegenhalten, wenn wir nicht auf die Wirtschaftlichkeit eines Angebots vonseiten der Unternehmen achten, dann kostet das am Ende das Land und auch den jeweiligen Aufgabenträger sehr viel Geld. Insofern kann es nicht angehen, beliebig Angebote zu entwickeln, sondern wir müssen natürlich schon kunden- und bedarfsorientiert sein. Dafür ist es wichtig, dass wir Aufgabenträger und Unternehmen natürlich mit einbeziehen und auf die Wirtschaftlichkeit letztlich dieser Angebote achten.
Wir haben dann die Wortmeldung von Herrn Kollegen Untermann gehabt, der im Übrigen, wie ich das auch dem Kollegen Hauboldt sagen darf, wie sehr oft, sehr viel Richtiges gesagt hat. Natürlich hat er recht damit, dass Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz ist und Thüringen Thüringen bleibt.
Damit komme ich dann im Übrigen auch, Frau Lukin, zu Ihrem Beitrag. Sie vergleichen Äpfel mit Birnen, wenn Sie sagen, wir sollten uns zum Vorbild nehmen den VRS, Verkehrsverbund Rhein-Sieg, denn wir müssen hier zunächst einmal zur Kenntnis nehmen, dass es sich hier um einen Ballungsraum mit mehreren Millionen Einwohnern handelt. Das ist nicht ganz das, was auf Thüringen zutrifft. Das ist das eine, und das andere ist, dass verbunden mit dieser Erkenntnis natürlich wir auch ganz andere Strukturen und auch ein ganz anderes Nutzungsverhalten haben. Dann kommen wir auch zu dem Punkt von Herrn Hauboldt. Ich will jetzt keine Kreistagsdebatte wiederholen, das wäre, glaube ich, nicht angemessen für das Plenum, aber
Sie haben die Frage aufgeworfen, wieso der Landkreis Sömmerda und der Ilm-Kreis nicht beigetreten sind. Wir haben im gegenwärtigen Verbundtarif vor allen Dingen deswegen Erfolg - jedenfalls ist das momentan nicht anders zu sehen -, weil es sich um die Städtekette handelt und deswegen ein entsprechendes Angebot auf eine entsprechende Nachfrage trifft. Das Weimarer Land liegt überall dazwischen, es ist natürlich ein Pulsgeber für viele Dinge im Land, aber es liegt hier dazwischen und ist deswegen sinnvollerweise beigetreten, während wir beim Ilm-Kreis und auch beim Landkreis Sömmerda eine andere Struktur haben. Wir haben dort eine rein ländliche Struktur und deswegen ist es sinnvoll, dass der Aufgabenträger vor Ort selbst entscheiden muss, ob eine Unterwerfung unter das Regime der Tarifzone für ihn günstig ist oder ob es - vor allen Dingen bezogen auf das gegenwärtige eigene Nutzungsverhalten - im ÖPNV womöglich zunächst einmal nur mehr Kosten verursacht und gar nicht zu einer höheren Steigerung führt.
Deswegen, meine Damen und Herren, ist es völlig schlüssig, dass sich ein Landkreis dieser Aufgabe und dieser Frage so stellt und dann sagt, okay, wir sehen, momentan überwiegen die Kosten den Nutzen, dann schlagen wir aber die Tür nicht komplett zu - das ist, glaube ich, auch vernünftig -, sondern wir verhandeln weiter, um die Abstimmung von Linien- und Nahverkehr mit den Nachbarn, dem Verbundtarifgebiet weiter aufrechtzuerhalten und zu optimieren und wir werden weiter verhandeln in der Frage, ob wir uns dem Verbundtarif anschließen.
Insofern, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist es sinnvoll, dass wir den Aufgabenträgern die Entscheidung darüber überlassen, sich dem Verbundtarif anzuschließen. Es kann natürlich nicht sein, dass man sich dem Verbundtarif um jeden Preis anschließt, sondern es ist eine Entscheidung, die vor Ort getroffen werden muss und die letztlich vor Ort mit viel Verantwortungsbewusstsein aufgenommen werden kann.
Ich will noch einen Punkt ergänzen zur Frage Kooperation und Zusammenarbeit, tut denn die Landesregierung da insgesamt überhaupt etwas, wird Sie denn überhaupt aktiv? Zum einen, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir das in der Anfrage in der Fragestunde gestern schon behandelt, wir haben auch den Altenburger Tarifverbund. Zum anderen muss ich Ihnen sagen, es ist nicht nur primär eine Aufgabe des Freistaats und der jeweiligen Aufgabenträger, sich dieser Aufgabe zu widmen, sondern es ist natürlich auch eine Aufgabe der Unter
nehmen. Ich muss Ihnen sagen, da ist die Entwicklung in Thüringen insgesamt relativ günstig. Wir haben sehr viele Beispiele für Kooperationen in Nordthüringen, beispielsweise die Kooperation der Aufgabenträger im Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen und Südthüringen oder die Kooperation der Verkehrsunternehmen Bus und Bahn im Interessenverband Südthüringen. Das heißt, meine sehr verehrten Damen und Herren, über die Abstimmung mit der NVS haben wir genügend Möglichkeiten, ein optimiertes und attraktives ÖPNV-Angebot auf der Straße und auf der Schiene zu erreichen. Insofern, meine sehr verehrten Damen und Herren, sollten wir die Erwartungen nicht immer so hochschrauben. Wir kommen hier Schritt für Schritt voran und werden uns natürlich dann auch den einzelnen Problemen, beispielsweise auch der Frage um die Bahncard 50, die da nicht voll integriert ist, widmen.
Meine Damen und Herren, ich glaube, der Verkehrsverbund Mittelthüringen ist eine Erfolgsgeschichte. Wir werden sie gern fortsetzen. Wir werden auch weiter mit den Aufgabenträgern beraten, wie wir das Projekt fortentwickeln und erweitern können. Die Landesregierung tut das ihre mit einer entsprechenden Förderung und dann werden wir auch zu guten Ergebnissen kommen. Vielen Dank.
Herr Minister, Sie haben mich doch motiviert, noch einmal ein bisschen Äpfel und Birnen zu vergleichen, weil Sie sagten, der Rhein-Sieg-Verbund könnte nicht genommen werden und man könnte Ballungsräume mit schwächer besiedelten Regionen nicht vergleichen und dann haben Sie noch gesagt, man braucht eine Idee, man braucht eine Vision, eine Zielvorstellung. Ich würde das gern unterstreichen wollen.
Jetzt wollte ich mich aus persönlicher Anschauung melden, um sozusagen den erlauchten Kreis territorial mitzunehmen an Ortschaften in Hessen, die heißen Kirchhain, die heißen Wolfhagen oder die heißen Stadtallendorf. Das ist alles keine Städtekette und das ist auch alles kein Ballungsgebiet, sondern es ist alles Teil des RMV. Es scheint ja interessant zu sein, dass man in Hessen eine Idee hatte, wie man eine komplette Vertaktung aller Gebiete und eine Abrechnung über die gleiche Fahrkarte bekommt. Ich sage das an dem Beispiel meines Sohnes, der studiert in Marburg und kann bis an die Grenze von Thüringen mit seiner Studentenkarte fahren. Der kann aber auch bis zur Landeshauptstadt Wiesbaden fahren, der kann aber auch all die Nahverkehrssysteme
zwischendrin benutzen, die ich gerade genannt habe, die alle zu keiner Städtekette gehören und zu nichts anderem. Jetzt könnte man ja mal die Vision haben von einer einheitlichen Fahrkarte für Studierende. Dann wird mir gesagt, ja das kostet zu viel Geld, wird aber alles aus Steuergeldern subventioniert. Aber die Vorstellung, dass eine Studentenfahrkarte komplett für ganz Thüringen existiert, wäre doch mal eine Vision, wäre doch mal eine Idee.
In Hessen funktioniert das deswegen, weil es den Rhein-Main-Verkehrsverbund über diese ganzen kleinen Landkreise hinweg gibt und nicht nur den alten Frankfurter Großraum, da hätten Sie recht. Wenn es so wäre, dass es nur Große gäbe, die große Mengen an Menschen täglich transportieren, dass man dann optimieren könnte, dann wäre meine Vorstellung, dass ja dann nur der innere Kern von Berlin mit einer Karte zu fahren ist, aber man kann bis zum äußeren Ring in Berlin mit der gleichen Fahrkarte fahren, man zahlt eben nur über die Zonen unterschiedliche Tarife.
Deswegen leuchtet mir Ihr Beispiel von Sömmerda überhaupt nicht ein. Man hat das Gefühl, dass Sie von der Städtekette, von dem Ballungsraum Sömmerda/Apolda reden, die eine ganz besondere Affinität zueinander haben. Aber die Fragestellung, ob man rund um Erfurt, rund um Jena, also rund um die Städtekette das gesamte Gebiet mit einbezieht, diese Fragestellung muss doch mal erlaubt sein. Und wenn im Rhein-Main-Verkehrsverbund, also über fast das ganze Territorium von Hessen, die Menschen mit der gleichen Fahrkarte fahren können, dann bleibt doch mal die Frage, ob wir es schaffen, für 2,2/2,3 Mio. Menschen ein gemeinsames Angebot zu haben, und nicht mehr und nicht weniger habe ich aus den Anträgen - jedenfalls ich - wahrgenommen, dass das eine Zielvorstellung sein müsste und dass man dann sich dieser Zielvorstellung nähert, denn alles das wird ja im Kern aus Steuergeldern finanziert. Deswegen, glaube ich, dass man einfach die Verbünde miteinander zusammenlegen muss. Das hat überhaupt nichts mit Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung zu tun.
Da die Kollegin Doht das letzte Mal sich schon geärgert hat, dass ich aus dem Westen bin, bin ich jetzt gespannt, wie die Fragestellung sein wird, ob ich deswegen keine Ahnung...
Herr Abgeordneter Ramelow, ich wollte Sie mal fragen, ob Ihnen bei Ihrem Blick auf Hessen völlig entgangen ist, dass wir in Thüringen inzwischen ein Studententicket haben, was für ganz Thüringen gilt.
Ja, aber wenn Sie jetzt klatschen, dann haben Sie offenkundig mir nicht zugehört und Frau Doht, das scheint mir Ihr Problem zu sein, dass Sie wirklich nicht gehört haben, was ich gesagt habe. Mein Sohn kann mit dieser Fahrkarte alle Nahverkehrssysteme in Hessen benutzen. Ein Thüringer Student, der in Nordhausen Student ist, darf nicht mal mit der Straßenbahn in Nordhausen fahren. Also, über was reden Sie, Kollegin Doht?
Das ist genau das Element, über das ich versucht habe zu reden, dass, wenn wir Studierende nach Thüringen holen wollen - das Beispiel wollte ich nur nennen -, dann müssen wir eine Fahrkarte haben, bei der der Studierende nicht nur die Eisenbahn benutzen kann - das meinte die Kollegin Doht und dachte, ich wüsste das nicht. Da ich aber Eisenbahn fahre und mit Studenten rede, weiß ich das ganz genau. Ich möchte aber, dass sie in Erfurt aussteigen können, mit der Erfurter Straßenbahn fahren können, mit der Jenaer Straßenbahn fahren können, und ich möchte, dass der Nordhäuser Student endlich auch in Nordhausen Nahverkehr fahren kann. Nicht mehr und nicht weniger war das Anliegen dieses Antrags oder der Anträge. Deswegen wollte ich wenigstens den Vergleich bringen, dass man nicht sagen kann, man könnte Sömmerda und Apolda nicht vergleichen mit Stadtallendorf, Kirchheim oder Wolfhagen in Hessen.
Wenn es aber der Landtagsabgeordnete ist, würde mich natürlich interessieren, warum er im Kreistag gegen den Beitritt zu einem Verbund ist.
Ich glaube, die Mitarbeiter sollten aber nicht kommentieren, was ich hier vorn sage, das sollte ich schon selber allein entscheiden.
Zunächst würde ich Ihnen gern eine Frage stellen, bevor ich Ihnen vielleicht eine Antwort nachher gebe. Ist Ihnen bekannt, Herr Kollege Ramelow, dass in Nordhausen tatsächlich die Studierenden über das Stadtbahnticket auch mit der Straßenbahn fahren dürfen?
Also, die Studierenden haben mir gestern erst mitgeteilt, dass sie es nicht können, und dass im Moment gerade eine Abstimmung dazu läuft, und dass sie darüber streiten, ob 30 € dazu eingezahlt werden sollen oder nicht. Der Streitpunkt scheint dort zu sein und ich glaube nicht, dass der Studierendenrat mir Unsinn erzählt. Ich frage einfach und das war die Diskussion, die ich mit dem Studierendenrat hatte, die sagen, sie dürfen mit dem Nahverkehrssystem dort im Moment mit ihrem Ticket nicht fahren. Die Nordhäuser Abgeordnete von uns nickt gerade zustimmend. Ich habe das Gefühl, dass meine Kollegin Doht und mein Kollege Carius nicht so genau Bescheid wissen, was es bedeutet: Bahn und Bus aus einem Guss. Vielen Dank.