Ich denke, man kann vieles ändern, wenn es Sinn bringt. Ich wollte eigentlich noch einmal ausführen oder darauf hinweisen, dass selbst von den 20.000ern, die die Möglichkeit hätten, wie wir gehört haben, nur wenige das Ganze überhaupt wahrnehmen. Das sollten wir einfach nicht vergessen. Sie haben die Möglichkeit und nehmen es nicht wahr. Das heißt natürlich auch
- ja, das ist es ja. Aber jetzt kommen wir mal auf den Punkt. Kollege Gentzel, du hast den richtigen Einwurf gemacht, ich wollte es mir noch ein bisschen aufheben, aber bringen wir es halt jetzt schon mal.
Warum denn, liebe Kollegen, warum denn? Wir erleben es doch alle früh, mittags und abends. Wir setzen uns für mehr Verkehrssicherheit ein, insbesondere wo viele Kinder, Jugendliche sind, Kindergärten, Schulen etc., was aber leider Gottes irgendwo da und dort ein bisschen Raum gegriffen hat. Da schließe ich auch das Land nicht aus. Auch die Polizei schließe ich da nicht aus. Mittlerweile ist das Ganze doch da und dort zu einer Geldbeschaffungsmaschine geworden.
Empörung von Kollegen Ramelow ist angekommen und nicht angenommen worden. Machen wir uns doch nichts vor. Die paar Privilegierten, die einen Fahrer haben, die haben das Problem sowieso nicht. Am Ende bekommt es der Fahrer drauf Nummer 1.
Auch empörend. Du kannst ja deinen Fahrer abschaffen. Fährst du selbst, bekommst du die Punkte selbst.
Man muss immer abwägen, was wichtiger ist: Sicherheit oder Arbeitsplätze, Bequemlichkeit oder Ökologisches usw. Es gibt da eine große Spielwiese, auf der man sich bewegen kann. Aber ich will hier auch unbequeme Dinge ansprechen. Es ist einfach so, dass leider Gottes - ob beim Staat oder auch bei Kommunen -, gehen Sie doch einmal nach Jena, Sie sind doch aus Jena. Da steht doch mittlerweile an fast jeder Ecke so eine schöne Designersäule, aber das ist kein Kunstwerk, sondern das ist eine Erfassungsanlage, um Verkehrsteilnehmer, die über das Limit gefahren sind, zu erfassen.
ganz vertan. Wir dürfen das Wort nicht mehr nennen, wir sind, wenn, dann überhaupt ein Erwachsenenkindergarten. Das dürfen wir noch nennen - es brummt hinter mir, aber das halten wir aus. Es brummt hinter mir. Herr Kollege Blechschmidt Frau Präsidentin?
Herr Kollege Blechschmidt, bitte schön, Sie möchten eine Frage stellen? Möchten Sie sie beantworten, Herr Abgeordneter?
Danke, Frau Präsidentin, werter Kollege Fiedler. Würden Sie mir recht geben, dass ein Kindergarten an sich ein sehr lebendiger, inhaltsreicher und durchaus zukunftsorientierter Ort ist, an dem man auch viel lernen kann
Herr Kollege Blechschmidt, ich stimme Ihnen zu, dass Kindergärten eine Gott sei Dank sehr lebendige Einrichtung sind und unsere Kinder hoffentlich nicht noch vor dem ersten Jahr dort mit Englisch zugeschüttet werden, dass sie auch noch ein bisschen spielen können und sich noch ein bisschen bewegen können, das hoffe ich auch ausdrücklich.
Manchmal habe ich das Gefühl, Eltern und andere wollen das am liebsten noch vor dem Kindergarten eintrichtern, die brauchen noch ein bisschen Entwicklungsfähigkeit.
Ich hatte auch einmal zwei Töchter, die sind natürlich jetzt schon groß. Ich finde den Kindergarten sehr gut. Ich habe mir erlaubt, deswegen das Wort Erwachsenenkindergarten für uns hier zu nehmen und ich denke mal, wir sind das höchste Gremium im Freistaat. Wir werden versuchen, das ordnungsgemäß abzuarbeiten.
Mir geht es noch mal darum, dass es wirklich darum geht, wo muss man so was durchführen? Und es muss aus meiner Fraktionssicht und aus meiner Sicht viel zielgerichteter gerade an solchen Orten gemacht werden. Da bitte ich noch mal insbesondere den Innenminister, vielleicht kann er seine Blitztruppen, die da unterwegs sind, dass die sich noch mehr vor Kindergärten und Schulen bewegen, um dort ihre wichtige Aufgabe zu vollziehen. Das könnte ich mir durchaus vorstellen.
Aber, liebe Frau Schubert, ich will noch mal auf die damals 20.000 zu sprechen kommen. Mittlerweile muss erst mal die Kommune eine gewisse Finanzkraft haben, es muss ausgewertet werden etc. pp. und wir kommen nicht daran vorbei. Ich könnte mir gut vorstellen, würden wir dazu übergehen, dass wir das hier absenken würden, und Sie haben in Ihrem Antrag dann noch vorsorglich in die Begründung hineingeschrieben, dass dann „sinnvoll wäre eine Regelung, nach der große kreiszugehörige Städte die Kontrolle selbst durchführen und“ - jetzt kommt es, jetzt kommt noch der Clou, hört zu - „für die kleinen Kommunen der Landkreis diese Aufgabe übernimmt.“ Sie schreiben natürlich dann auch dieses „derzeit nicht möglich“ usw. Dann schreiben Sie, „Ungleichbehandlung muss beendet werden“. Also ich als geneigter Kraftfahrer, der nicht nur Rad fährt, ich komme durch viele Landkreise, durch viele Städte und überall, wenn ich da reintappe, bin ich im Blitz mit drin. Das ist halt so. Deswegen sehe ich darin keine Ungleichbehandlung, denn die Polizei, die originär für den fließenden Verkehr zuständig ist, ist im ganzen Land unterwegs und hat entsprechend ihre Aufgaben wahrzunehmen. Das jetzt vielleicht noch auf die Landkreise übertragen zu wollen, das kann ich mir nun überhaupt nicht vorstellen. Wir haben eine kommunale Selbstverwaltung und wir sind für unser Zeug zuständig und der Landkreis ist für sein Zeug zuständig.
Ich kann es auch später sagen, aber es ist viel zu wichtig, deswegen möchte ich lieber jetzt dazu kommen.
Sie haben die Ungleichbehandlung angesprochen. Ich werde später noch auf ein Rechtsgutachten dazu eingehen. Was für eine Begründung gibt es denn, dass Leinefelde-Worbis es nicht grundsätzlich darf - es geht gar nicht darum, ob sie es dann machen, aber die Möglichkeit haben - und Bad Langensalza schon, obwohl Bad Langensalza weniger Einwohner hat? Können Sie das erklären?
Sind die unter 20.000, vielleicht ist die Stadt X - Sie haben zwei genannt - mal mit 20.000 gestartet, die sind mittlerweile abgesackt.
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Vielleicht kann das der Innen- minister dann noch machen.)
Vielleicht ist es auch durch den Gebietszusammenschluss gekommen. „Ich hatte es gerade nicht parat.“, sagt gerade der Minister. Vielleicht muss man sich auch manche Dinge dann noch mal neu betrachten.
Ja, aber doch nicht - liebe Frau Kollegin, jetzt stelle ich mir mein Dorf vor mit knapp 500 Seelen und wir fangen jetzt an und wollen da selbst blitzen oder eben die Geschwindigkeitsübertretung. Also das ist so was von abwegig, ich glaube, Sie kriegen da im Land wirklich kaum Unterstützer. Glauben Sie es mir, Sie werden im Land die Unterstützer nicht finden und Sie werden sie größter Wahrscheinlichkeit nach …
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ich kenne einen Landkreis, der das sehr begrüßen würde, glauben Sie mir.)
Frau Abgeordnete Schubert, keine Zwiegespräche. Sie können sich dann gern noch mal melden. Herr Abgeordneter Fiedler, bitte setzen Sie fort.
Ich mag das, ich habe überhaupt kein Problem damit. Ich denke mal, wir sollten wirklich auf dem Boden der Realität bleiben. Das ist mir das Wichtige. Wir haben das schon runtergezoomt auf 20.000, und ich wiederhole es noch mal: Es ist doch so, leider Gottes, jedenfalls die meisten, die es wahrnehmen wollen, wissen, dass an bestimmten Stellen immer die Blitzer stehen. Wir haben heute gerade von der A9 gesprochen, also A9 zur A4, da steht auch so eine schöne Designersäule - gut und richtig - und daneben auf der anderen Spur stehen dann immer die mobilen Geräte, es ist halt so. Wir haben hier einen Beschluss gefasst, dass in Zukunft vorher ein Schild hinkommt, dass das auch jeder entsprechend weiß, was dort passiert. Mir geht es einfach darum, lange Rede kurzer Sinn,
wir halten es nicht für - ja, du musst auf um fünf gucken, Kollege. Der Zweite - ja, ich gebe dir recht.
Also es geht darum, dass wir hier insbesondere meinen, dass die Polizei entsprechend die Dinge zu regeln hat, dass das zweitens unter 20.000 nicht zielführend ist, weil auch die Vorhaltekraft der Kommunen damit nicht da ist. Ich begrüße ausdrücklich das Smiley-Projekt, was wir hier im Land durchgeführt haben, dass viel mehr damit gearbeitet wird, dass man darauf hinweist, wo die Geschwindigkeiten überschritten werden. Dann geht man hin und kontrolliert die und zockt die richtig ab, dann können sie bezahlen, aber nicht nur Geld für Landesund Kommunalkassen, dagegen sind wir. Deswegen werden wir das nicht nach unten nehmen und werden weiterhin das Ganze auf anderen Präventionsstrecken dazu bringen, dass es so wenig wie möglich zu Unfall oder Tod kommt.