Protocol of the Session on April 20, 2018

(Zuruf von der LINKEN)

Leider gibt es aktuell keine Mittel mehr dafür, obwohl der Nutzen erkennbar war. Denn immerhin sind pro Jahr 3 000 Schüler dabei gewesen, die dieses Projekt genutzt haben, und das bei einem Kosteneinsatz von 13 000 €, also rund 4 € pro Schüler. Das macht Sinn und das muss man unterstützen.

Wie unterstützenswert das ist, sieht man auch daran, dass Eltern, Schüler sowie Lehrer weiterhin an diesem Projekt festhalten. Beispielsweise hat das Werner-von-Siemens-Gymnasium in Magdeburg nun eigene Korrespondenzzirkel, um den Schülern weiterhin dieses Angebot zu ermöglichen.

Aus diesen Gründen wird die AfD-Fraktion dem Antrag zustimmen. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der AfD)

Es gibt keine Fragen. Dann danke ich dem Abg. Jan Wenzel Schmidt für die Ausführungen. - Für die GRÜNEN spricht der Abg. Herr Aldag. Herr Aldag, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Menschen sind unterschiedlich, und zwar bereits wenn sie auf die Welt kommen. Die jeweiligen Stärken zu finden und zu fördern, ist dann erst einmal Aufgabe der Eltern und Familien. Etwas später dann wird sie auch zu der von Kitas und Schulen.

Wie herausfordernd es ist, Kinder zu fördern und gut auf das Leben vorzubereiten, erlebe ich auch in meinem Freundeskreis. Viele Freunde haben in ihrer Funktion als Elternteil ganz eigene Vorstellungen von kindlicher Förderung und unterstützen dementsprechend.

Oft stelle ich mir die Frage, wie diejenigen Kinder durch das Leben kommen, deren Eltern diese intensive Unterstützung nicht leisten können. Diese Kinder - ich denke, darin sind wir uns einig - sind nicht per se dümmer oder weniger talentiert, und doch haben sie es oft schwerer. Das wissen wir alle und das beweisen unsere Bildungsberichte seit Jahren.

Den Fokus des Bund-Länder-Programms auf der stärkeren Berücksichtigung von Kindern und Jugendlichen mit erschwerten Lernausgangslagen finde ich daher wichtig und gut, ebenso die grundsätzliche Weiterentwicklung und Professionalisie

rung der Begabtenförderung. Ich freue mich, dass acht Schulen des Landes daran teilnehmen, dass das Wissen und die Kompetenz langfristig auch in den gesamten Schulentwicklungsprozess einfließen. Das sind gute Nachrichten.

Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, bis das passiert und tatsächlich mehr als die besagten acht Schulen von dem Bund-Länder-Programm profitieren können, werden noch ein paar Jahre ins Land gehen. Was werden wir in dieser Zeit für die begabten Schülerinnen und Schüler der etwa 740 öffentlichen Schulen in Sachsen-Anhalt tun, die nicht das Glück haben, eine der genannten acht Schulen zu besuchen?

Ich sehe uns als bildungspolitische Sprecher in der Pflicht, eine gute Antwort auf diese Frage zu finden. Deswegen plädiere ich dafür, den vorliegenden Antrag in den Ausschuss für Bildung zu überweisen. Das Thema der Korrespondenzzirkel muss selbstredend auch dort erörtert werden. - Vielen Dank.

(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE)

Ich danke Herrn Aldag für die Ausführungen. Fragen gibt es nicht. - Für die CDU spricht die Abg. Frau Gorr. Frau Gorr, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wollen uns hier in Sachsen-Anhalt um all unsere Schülerinnen und Schüler kümmern, um die mit Nachteilen, aber auch um die besonders begabten, und dies unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status. Deshalb liegt uns natürlich daran, weiterhin darauf hinzuwirken, dass Begabtenförderung bei uns im Land stattfindet.

Die gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler eröffnet die Möglichkeit, die Begabtenförderung neu auszurichten und hoffentlich mehr Schülerinnen und Schüler zu erreichen als bisher. Auch kann eine Neuausrichtung dazu führen, sich mit aktuellen Entwicklungen auseinanderzusetzen oder auch über die Fragestellungen und deren Lösungen hinaus in einen Dialog einzutreten, sowohl aus fachlicher Sicht als auch im Hinblick auf ein anderes Miteinander.

Gerade weil der Koalition das Thema so wichtig ist, hat die SPD-Fraktion einen Selbstbefassungsantrag zur Neuaufstellung der Begabtenförderung in den Ausschuss für Bildung und Kultur eingebracht, den wir als CDU sehr begrüßen. Wir warten auf die Berichterstattung durch das Bildungsministerium und werden in diesem Zusammen

hang sicherlich auch über die bisherigen Korrespondenzzirkel sprechen, wenn der Antrag der Fraktion DIE LINKE in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen wird. Da wir das natürlich auch ohne diesen Antrag getan hätten, halte ich den Antrag eigentlich für überflüssig, aber sei es drum.

Ich bin im Übrigen sehr froh darüber, dass wir eine große Vielfalt an Leistungswettbewerben in unserem Bundesland für begabte Schülerinnen und Schüler haben: von Sport über Mathematik und Fremdsprachen bis hin zu Musik, um nur einige zu nennen. Auch Herr Lippmann hat das Thema kurz angerissen, indem er zum Beispiel auf die Sommercamps hinwies.

Deshalb geht mein Dank wie auch schon der von anderen Vorrednern an alle Lehrerinnen und Lehrer, die in den Schulen unseres Landes diese vielfältigen Begabungen erkennen, fördern und sich auch besonders für begabte Kinder und Jugendliche einsetzen, zum großen Teil auch im Ehrenamt.

(Beifall bei der CDU und bei den GRÜNEN)

Unter dem Motto „Leistung macht Schule“ ist unter anderen die Grundschule „August Hermann Francke“ in Wernigerode auf dem Weg in die Neuausrichtung, eine Schule, die sich schon sehr, sehr lange für die Förderung besonders begabter Schülerinnen und Schüler eingesetzt hat und ein gut funktionierendes Netzwerk, zum Beispiel mit der Hochschule Harz, gebildet hat. Eine einseitige Ausrichtung der Schulen kann ich hierbei nicht erkennen. Ich bin optimistisch, dass uns das Ministerium eine gute Lösung für die Zukunft vorstellt, der wir als Abgeordnete auch folgen können. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und bei den GRÜNEN)

Es gibt keine Fragen. Dann danke ich Frau Gorr für die Ausführungen. - Für die Fraktion DIE LINKE hat noch einmal der Abg. Herr Lippmann das Wort. Herr Lippmann, möchten Sie noch einmal sprechen? - Dann haben Sie das Wort.

Ja, wunderbar. Vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Dank an diejenigen, die das seit 25 Jahren quasi im Ehrenamt aufgebaut haben und durchführen - denn das Geld, das wir zahlen, ist nichts weiter als eine ganz geringe Aufwandsentschädigung, auch für die Sachkosten -, ist völlig berechtigt und notwendig, aber er reicht nicht aus. Denn diese Kolleginnen und Kollegen wollen schlicht ihre engagierte Arbeit fortsetzen. Ich verstehe es nach wie vor - -

(Zuruf von Siegfried Borgwardt, CDU)

- Nein, sie können es eben nicht. Sie sind abgesagt. Ja, sie können das aus eigener Tasche machen, auch noch ohne die kleine Aufwandsentschädigung.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Wir reden noch einmal darüber!)

Dass das alles Quatsch ist, ist hier doch deutlich geworden. Es ist nach wie vor das Gleiche wie vor einem Jahr, als wir das zu den Haushaltsberatungen aufgerufen haben. Es ist gar nicht auf den Tisch gelegt worden. Man hat im November 2016 gedacht: Ach, es kommt etwas vom Bund, dann brauchen wir selbst nichts mehr zu tun. Das ist ungefähr das, was ich vor Augen habe.

Von Analyse ist die Rede und dass die Zahlen rückläufig seien. Wir haben das mit einer Kleinen Anfrage hinterfragt. Es können doch nur für die letzten drei Jahre Angaben gemacht werden. Danach hat sich die Anzahl der Angebote leicht erhöht und die Anzahl der Schüler ist zwischen 2 100 und knapp 2 700 auf hohem Niveau stabil geblieben. Das alles stimmt also schlichtweg nicht.

Zu dem, was über Weiterentwicklung gesagt wurde: Natürlich können wir gemeinsam etwas weiterentwickeln, aber es gibt jetzt überhaupt nichts, gar nichts. Und zu sagen, ich stampfe das erst einmal ein, lasse das erst einmal zwei Jahre ruhen, bevor ich irgendetwas Neues mache, das verstehe ich auch nicht.

Warum können wir bei einer so kleinen Geschichte nicht eine schnelle und klare Entscheidung treffen? Das sind ja Peanuts. Ich habe gesagt, wie ärgerlich es für mich ist, dass wir damit ins Plenum müssen. Warum kann nicht einmal jemand sagen: Ja, wir machen das? Warum müssen wir diesen Hype machen? Ich verstehe es nicht.

(Beifall bei der LINKEN)

Es gibt keine Fragen. Dann danke ich dem Abg. Herrn Lippmann für die Ausführungen.

Wir kommen jetzt zum Abstimmungsverfahren. Ich konnte wahrnehmen, dass eine Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultur vorgeschlagen wurde. Ist das so? - Dann stimmen wir darüber ab. Wer für eine Überweisung des Antrags der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/2694 in den genannten Ausschuss ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist das komplette Haus. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Sehe ich auch nicht. Damit ist der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen worden. Der Tagesordnungspunkt 19 ist somit erledigt.

(Beifall bei der LINKEN)

Wir kommen zum

Tagesordnungspunkt 20

Beratung

Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm „Bildung: elementar“ überarbeiten

Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2700

Einbringer ist Herr Abg. Dr. Tillschneider. Herr Dr. Tillschneider, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Bildung: elementar“, so nennt sich das regierungsoffizielle Programm für Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt. Die Bedeutung dieses Programms liegt nun aber nicht darin, dass es taugliche Grundsätze elementarer Bildung erläutern würde, sondern sie liegt - im Gegenteil -eher darin, dass das Programm eine Art unfreiwilliger Selbstdiagnose liefert.

„Bildung: elementar“ macht auf unterster Stufe Konstruktionsfehler unseres Bildungssystems

deutlich. Es zeigt auf, welche falschen Prämissen unserer Bildungspolitik mittlerweile zugrunde liegen, und eignet sich damit als Ansatzpunkt, wenn wir umsteuern wollen. Die meisten Mitglieder dieses Hauses haben unser Bildungssystem zwar schon aufgegeben - das weiß ich -, wir von der AfD-Fraktion aber nicht. Wir finden uns mit der Misere nicht ab. Wir wollen umsteuern.

Das Programm „Bildung: elementar“ spricht hochtrabend von Bildung, verweigert aber eine stichhaltige Definition dessen, was Bildung sein soll. Statt einer Definition bietet das Programm ein entsetzlich diffuses und redundantes Geschwafel. Es heißt darin etwa - ich zitiere auszugsweise -:

„Kinder bilden sich von Geburt an. Sie riechen und schmecken, sie tasten und fühlen, sie hören und sehen. Kinder finden ihre Bildungsthemen in nahezu jeder alltäglichen Situation: beim Spielen und beim Träumen, beim Essen und beim Waschen, beim Anziehen und beim Rausgehen, beim Schlafen und beim Aufstehen, beim Kommen und beim Gehen.“

„Heilige Einfalt!“, will man ausrufen. Diese Definition von Bildung hat nun wahrlich jedem kulturellen Anspruch abgeschworen und erklärt das einfache Dahinleben des Kindes kurzerhand zur Bildung.

(Beifall bei der AfD)

Das wiederum steht in einem gewissen Widerspruch zu der in diesem Programm ansonsten erhobenen Forderung nach Professionalisierung. Die Autoren hantieren mit einem völlig entgrenzten, nichtssagenden, beliebigen Bildungsbegriff, wahrscheinlich um dann nur umso leichter alles, was in der Kita getrieben wird, zu „Bildung“ erklären zu können. Gleichzeitig aber tun sie so, als sei frühkindliche Bildung etwas, das hochprofessionelle Vorbereitung erfordert, etwas, das überhaupt nur gelingt, wenn multiprofessionelle Teams um das Kind herumtanzen und alle Erzieherinnen ständig irgendwelche Fortbildungen besuchen.