Die Berufsverbände haben sich für die Weiterführung der Landesgartenschauen vom Grundsatz her ausgesprochen. Sie haben aber auch vorgeschlagen, von einem zweijährigen Rhythmus Abstand zu nehmen. Nach Wernigerode wäre dann der Termin für die nächste Landesgartenschau das Jahr 2010.
Sie haben einerseits dargestellt, dass es angesichts der angespannten Finanzsituation in den Kommunen schwierig sein wird, ausschließlich das Förderinstrumententableau zu nutzen. Sie sehen andererseits auch ein, dass das Land nicht in der Lage sein wird, einen separaten Titel „Landesgartenschau“ aufzulegen.
Wir haben vereinbart, dass sich alle Verbände und beteiligten Gremien nach der abschließenden Auswertung der Landesgartenschau in Zeitz verständigen und die Grundsätze und Zeiträume für die künftige Durchführung einer Gartenschau prüfen.
Ich bin gern bereit, im Ausschuss mit Ihnen darüber zu diskutieren. Es wird der Landesregierung die Entscheidung erleichtern, in welchem Zeitraum und in welchem Umfang wir diese Gartenschauen durchführen. Vielen Dank für das Angebot der Unterstützung auf diesem Feld. Ich würde Ihnen vorschlagen, dass wir im Ausschuss dieses Thema untermauern. - Vielen Dank.
Danke, Frau Ministerin. - Bevor ich den ersten Debattenredner aufrufe, bitte ich zu prüfen, ob es möglich ist, einen Tagesordnungspunkt des morgigen Tages vorzuziehen. Im Moment liegen wir sehr gut in der Zeit.
Ich denke dabei an den Tagesordnungspunkt 6 - Fragestunde. Da in dieser Landtagssitzung ausschließlich Fragen der SPD-Fraktion vorliegen, bitte ich Sie zu prüfen, ob es möglich ist, dass wir, wenn wir noch Zeitreserven haben, den Tagesordnungspunkt 6 aufrufen. Von der Landesregierung liegt die Bereitschaft dazu vor. - Danke.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den Ausführungen der Ministerin und von Frau Hajek ist eigentlich nicht mehr so wahnsinnig viel hinzuzufügen. Ich will nur eines kurz sagen: Ich habe es so verstanden, dass es ein Konzept ist, das aus den Städten, aus den Kommunen kommen soll und nicht von der Landesregierung initiiert und von ihr angeschoben werden sollte. Das wird wohl auch von den Kommunen so gesehen.
Insofern, glaube ich, ist es richtig, dass wir uns über die Zeiträume und Rhythmen unterhalten. Frau Wernicke hat richtig gesagt, dass das Kabinett nur über den Rhythmus, und nicht über das Konzept und über die Art und Weise der Durchführung entscheidet.
Wie gesagt, es gibt nichts, was ich zu kritisieren oder hinzuzufügen hätte. Die CDU-Fraktion wird dem Antrag zustimmen. Die Landesgartenschauen sind eine Chance für die Regionen und für die Städte. Sie sind, wie Sie richtig gesagt haben, ein Werbeträger und unter Umständen auch ein Motor - je nachdem, wie man das anpackt. Deswegen ist es gut, dass wir uns im Ausschuss darüber unterhalten. Wir stimmen dem Antrag zu.
Danke, Herr Abgeordneter Daldrup. - Für die PDS-Fraktion wird der Abgeordnete Herr Czeke sprechen. Bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin ganz zufrieden, dass alle drei betroffenen Fachministerinnen und -minister anwesend sind.
Vorab möchte ich erklären, dass wir dem Ansinnen des Antrages selbstverständlich zustimmen werden, weil wir nicht nur den wirtschaftlichen und den kommunalen Aspekt sehen, sondern auch die touristische Aktivität, die sich dahinter verbirgt.
Frau Wernicke hat sich eben schon ein wenig beklagt. Es ist aber so, der Erfolg hat viele Väter - oder Mütter; im Zeichen der Gleichberechtigung -, nur der Misserfolg ist ein Waisenkind. Ich kann mich noch daran erinnern, wie sich Herr Dr. Rehberger kurz nach dem Regierungswechsel mit den fremden Federn schmücken wollte, Arneburg wäre sein Verdienst. Es kann natürlich sein, dass das schon zehn Jahre zurückliegt.
Zu Zeitz kann man deutlich anmerken - Frau Wernicke hat als zuständige Fachministerin im Agrarausschuss dazu mehrfach Ausführungen getätigt -, dass die Querelen jetzt überwunden sind. Wir konnten uns als Ausschuss selbst vor Ort in Zeitz davon überzogen, dass mit der Unterstützung des Landes ein Schmuckstück in Gründung ist.
Ich hoffe, dass sich viele Veranstaltungen ähnlich wie „Hundert Jahre Rosarium Sangerhausen“ darum entwickeln werden. Aus eigener Kraft - da ist die Region bestimmt ganz ehrlich - hätte man mit den alten Gemäuern
Es geht jetzt aber auch um den Zeitraum nach dem Jahr 2006. Sie mögen mir nachsehen, dass ich hoffe - da im Jahr 2006 Landtagswahlen sind -, dass wir dazu dann eine neue Landesregierung zu befragen haben.
Wenn man die Kosten im Blick hat, ist auch die Buga ein Beispiel dafür, dass das Nachnutzungskonzept entscheidend ist. Auch heute sind die Kostenfragen noch nicht endgültig geklärt, ob es die Nachforderungen in Bezug auf den Jahrtausendturm sind oder andere Dinge.
Wir sind der Auffassung, unter dieser Maßgabe ist das Projekt zu unterstützen. Da es sich um einen langfristigen Zeitraum handelt, möchte ich das „Bild von der Glaskugel“, auf das Kollege Hacke abstellte, nicht weiter bemühen. Wir können nicht nebulös sehen, was im Jahr 2010 wird. Das ist zu lang gegriffen.
Ich habe vorhin den Zwischenruf gemacht, weil in dem mir vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion - das hat die Kollegin Hajek nur einmal erwähnt - eindeutig der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit benannt sind. Der Ausschuss für Finanzen muss es, da es ihn betrifft, natürlich mitverhandeln. Wir stimmen dem zu.
Ich kann mir aber die Kritik nicht verkneifen, dass es ein wenig krampfhaft gewesen ist, diesen Antrag noch mit unterzubringen. Es geht aber in Ordnung. - Vielen Dank.
- Sie wollen intervenieren, Herr Schulz. Bitte sehr. - Sie können darauf auch antworten, Herr Czeke.
Herr Czeke, Sie haben den Minister Herrn Dr. Rehberger angesprochen. Arneburg liegt zufällig in meinem Wahlkreis. Von daher kann ich mit Gewissheit sagen, dass sich Herr Dr. Rehberger nicht hingestellt und gesagt hat, das sei allein sein Verdienst. Im Gegenteil, auf Veranstaltungen, bei denen auch ich zugegen war, hat er immer wieder auf die Vorgängerregierung hingewiesen und gelobt, dass Arneburg zustande gekommen ist.
(Herr Czeke, PDS: Dann nehme ich das zurück! Es war eben nur die FDP! - Heiterkeit bei der PDS - Herr Dr. Polte, SPD, meldet sich zu Wort)
Ich will nur eine Klarstellung machen. Diese Äußerung hat Frau Pieper gemacht. Ich kann mich noch lebhaft daran erinnern, weil ich mich so darüber geärgert habe.
Herr Czeke, so war das. Nicht der Minister, sondern Frau Pieper hat das in den ersten Wochen hier gesagt.
(Unruhe - Herr Czeke, PDS: Jetzt müssen wir nur fragen, wer Frau Pieper ist! - Heiterkeit bei der PDS)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Von Arneburg im Norden in den Süden nach Zeitz, aber zwischendrin möchte ich in der Mitte halten, und zwar bei Herrn Dr. Polte in Magdeburg, weil Sie gerade das Wort hatten, Herr Dr. Polte. Die erfolgreiche Durchführung der Buga in Magdeburg im Jahr 1998 war im Wesentlichen der Ausgangspunkt dafür, dass man überhaupt gesagt hat, Landesgartenschauen machen Sinn, bringen etwas für das Image und für den Tourismus, haben wirklich regionale Effekte.
Herr Dr. Polte, an dieser Stelle sei das ruhig einmal gesagt: Ohne Ihr Engagement wäre die Buga so nie zustande gekommen. Herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren! Die Buga war erfolgreich und hatte positive Effekte trotz kritischer Stimmen im Vorfeld. Deswegen will ich darauf eingehen. Solche Veranstaltungen haben immer Risiken, haben aber auch große Chancen. Wenn es erfolgreich gelaufen ist, waren es alle. Sie haben aber eben auch Risiken, die man im Vorfeld beachten muss.
Insofern ist es ganz wichtig, aus den Erfahrungen der Landesgartenschau in Zeitz, die wir schon gesammelt haben und noch sammeln werden, entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen. Das Personal, das Konzept, das Nachnutzungskonzept und die Finanzplanungen sind unwahrscheinlich wichtig, um solche Projekte durchzuführen.
Zeitz wird über die Zukunft der Landesgartenschauen Auskunft geben. Wird es erfolgreich, gibt es eine Eigendynamik. Geht es schief, will es keiner gewesen sein. Ich bin überzeugt davon - lassen Sie mich das hier sagen -, dass es ein Erfolg werden wird. Es gab riesige Anlaufschwierigkeiten. Wenn sich das MLU unter Frau Ministerin Wernicke und auch andere Ministerien nicht so reingehängt hätten, wären wir heute nicht bei diesem Stand angekommen.
Meine Damen und Herren! Die Erfahrungen aus Zeitz werden sehr wichtig sein. Es sollte nach Zeitz Klarheit über einige Punkte hergestellt werden - das wurde von den Vorrednern schon gesagt. Der zeitliche Rhythmus muss festgelegt werden. Zwei Jahre sind zu kurz, das ist auch meine Überzeugung.
Die inhaltliche Ausrichtung aber sollte sich nach den kommunalen Konzepten richten. Ich halte es für falsch, wenn das Land dies von außen vorgibt. Das kommunale Engagement ist für den Erfolg einer Landesgartenschau hauptverantwortlich.
nachdenken. Ich werfe einmal etwas in den Raum, das Thema „Gartenträume und Tourismusprojekte“ - so etwas zu kombinieren und nicht alles separat zu betrachten, wäre sicherlich ein Ansatzpunkt.
Entscheidend ist die Qualität der Konzepte, des Inhalts, der Finanzierung und der Nachnutzung. Diejenigen, die das Geld geben oder geben sollen, müssen im Vorfeld ganz genau prüfen, ob das Konzept auch Sinn macht. Einen besonderen Fördertopf dafür aufzumachen, halte ich für falsch.