Die zweite Arbeitsgruppe beschäftigt sich – wie angesprochen – mit Hygienemaßnahmen. Hier ist herauszuarbeiten, wie die Kommunikation ist, mit welchen Fragen sich die Partner beschäftigen, wie die Verbreitung der multiresistenten Erreger durch effektive Hygienemaßnahmen zu verhindern ist, wo eine bessere Kommunikation zwischen den einzelnen Einrichtungen gebraucht wird, um eine Verbreitung einzudämmen oder sogar zu verhindern.
Dann kommen wir wieder auf diese untere Gruppe, die regionalen Netzwerke, die von den Gesundheitsämtern koordiniert werden. Dort erfolgt ein ganz intensiver, kontinuierlicher Erfahrungsaustausch mit Hygienefachkräften, Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, dem
Rettungsdienst, Ärzten, Laboren, also mit allen, die ich brauche, um eine weitere Eindämmung zu erreichen oder einen weiteren Ausbruch zu verhindern.
Das ist der Aufbau des Netzwerkes. Man trifft sich in regelmäßigen Abständen. Es werden Fachtagungen durchgeführt. Erst jüngst fand eine Veranstaltung zum Thema „Multiresistente Erreger“ statt, bei der die Schulungen auch von Ärzten, von medizinischem Personal, vorgenommen werden und einen ganz wesentlichen Bestandteil bilden.
Recht herzlichen Dank. Zum einen steht noch die Antwort auf meine erste Frage aus, ob ausreichend Reserveantibiotika zur Verfügung steht.
Sind der Staatsregierung Erkenntnisse bekannt, dass mit Bezug auf die Resistenzen – in dem Fall – das Reserveantibiotikum Cholestin hier im Freistaat Sachsen schon nachgewiesen wurde?
Und anschließend zur Frage von Herrn Zschocke zum Thema „Multiresistente Keime“, die vom Tier auf den Menschen übertragen werden: Hat die Staatsregierung Erkenntnisse darüber, dass das im Freistaat Sachsen
zutrifft? Wurden zum Beispiel Clepsilien, die auf Massentierhaltung zurückzuführen sind, in sächsischen Krankenhäusern bereits nachgewiesen? Wenn ja, was macht die Staatsregierung dagegen, oder wie sehen die Unterstützungsleistungen gegenüber den Krankenhäusern oder die Reglements gegenüber den Fabriken oder der Tierhalterbranche aus?
Zur zweiten Frage: Ich kann sie jetzt nicht beantworten, weil mir keine näheren Daten oder Angaben vorliegen. Es wäre falsch, wenn ich jetzt irgendetwas erzählen würde, worüber ich nichts weiß. Das können wir aber gern nacharbeiten, nachfragen, wenn das gewünscht wird.
Zum Thema Reserveantibiotika. Mit ist nicht bekannt, dass die Reserveantibiotika nicht ausreichen. Auch hier könnte nachgefragt werden, wenn es gewünscht wird.
Ich nehme jetzt am Viren- und Bakteriensprung teil und switche zurück zu den Viren. Sie haben vorhin von gemeinsamen Übungen mit den Nachbarbundesländern gesprochen. Ich kann mir jetzt noch nicht so richtig vorstellen, wie es bei einem Ausbruch im Schwarzwildbestand dann wirklich mit den Maßnahmen aussieht. Welche Maßnahmen werden dann grundlegend getroffen? Wenn im Nachbarwald ein Schwarzwild mit ASB gefunden wird, was habe ich zu erwarten, wenn ich in einem solchen Gebiet wohne?
Bei Feststellung der Afrikanischen Schweinepest werden die Gebiete eingeteilt. Es gibt das sogenannte Kerngebiet, was direkt unter Schwarzwild gezogen wird, dann gibt es das gefährdete Gebiet und die sogenannte Pufferzone.
Wenn Sie in einem solchen Gebiet als Privatperson wohnen, haben Sie zunächst keine Einschränkungen zu befürchten. Aber es wird Zeiten geben, da legt man Betretungsverbote im Wald fest. Man muss sich die Örtlichkeiten genau ansehen und – auch individuell natürlich – dann die Entscheidung dafür treffen. Wenn Sie also dort ein Haus haben und darin wohnen und in dem Pufferbereich liegen, dann werden Sie mit keinen Restriktionen dahingehend rechnen müssen, dass Sie nicht mehr Ihr Haus betreten dürfen.
Aber man muss genau schauen. Es werden für bestimmte Gebiete Betretungsverbote ausgesprochen. Man wird gezielt bejagen. Dabei gibt es auch eine gewisse Zeit, eine Ruhezeit, die eingehalten werden soll, damit das Wild oder speziell das Schwarzwild zur Ruhe kommt. Es wird also gezielt bejagt, bis dieses Gebiet virusfrei ist. Danach gibt es noch einmal eine Frist, in der Restriktionszeiten eingehalten werden müssen.
Wenn Sie aber ein Schweinezüchter sind und in dem betroffenen Gebiet Ihre Schweine hätten – und wenn es nur zwei Hängebauchschweine wären –, dann bedeutet das für Schweinezüchter, dass ein Verkehr sowohl von Schweinefleisch in das als auch aus dem Gebiet gar nicht beziehungsweise nur bei großen Ausnahmen erfolgen kann. Das ist natürlich für die Schweinezucht mit wirtschaftlichen Nachteilen verbunden.
Ich möchte noch einmal ganz besonders betonen: Die Übertragung erfolgt nur zwischen Hausschwein – Wildschwein, Wildschwein – Hausschwein, Hausschwein – Hausschwein und nicht auf den Menschen. Ich glaube, das ist ganz wesentlich, um auch jegliche Ängste zu nehmen. Eine Übertragung auf den Menschen ist nicht gegeben.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin, 85 % aller Antibiotika, die ausgereicht oder verordnet werden, werden im ambulanten Bereich verordnet. Jetzt sagt man sehr oft, dass Ärzte zu schnell Antibiotika verordnen. Was kann oder möchte die Staatsregierung tun, um dem entgegenzuwirken? Ist mehr Überwachung geplant, mehr Sensibilisierung oder andere Maßnahmen?
Es ist zum Beispiel ein Problem oder ein Thema in dem Netzwerk „Multiresistente Erreger“, dass man unter anderem ableitet, wie Antibiotika verschrieben werden. Ich habe in der einen Arbeitsgruppe gesagt: Schaut genau, welche Resistenzen sich bilden. Dort sind Maßnahmen geplant, die sensibilisieren sollen, dass Antibiotika nicht in jedem Fall gleich und für einen langen Zeitraum gegeben werden, sondern – – Dazu kann ich an das eine telemedizinische Projekt erinnern. Wir haben im letzten Jahr einem telemedizinischen Projekt am St. Georg Klinikum den Zuschlag erteilt. Dort geht es darum, dass das Fachwissen in größeren Kliniken durch die Chemiker und Infektologen auf den niedergelassenen Bereich transportiert wird. Es ist ein Projekt, bei dem ein Netzwerk aufgebaut wird, bei dem sich der niedergelassene Arzt mit den Infektologen kurzschließen kann, wenn er sich nicht sicher ist oder wenn er in der Fülle der Aufgaben schneller einen fachlichen Rat braucht. Der ist dort über einen kurzen Weg erreichbar.
Gleichzeitig gibt es eine App, die vom Uniklinikum Leipzig mitentwickelt wurde. Das ist eine sogenannte
Kittel-App, bei der der Arzt eine App auf sein Smartphone herunterladen kann und dort in kurzer Zeit auf ein fundiertes Wissen Zugriff bekommt, um besser einschätzen zu können, welches Antibiotikum er für welchen Zeitraum verabreichen kann. Das ist in der Tat auch bei uns ein Thema.
Gestern habe ich einen Artikel gelesen, dass die Verabreichung von Antibiotika auch in den Schwellenländern ein großes Thema ist. Dort war aufgezeigt, dass man gerade in Vietnam davon ausgeht, dass Ärzte ihren Patienten Antibiotika zukommen lassen möchten und dass dort penicillinfreies Antibiotikum käuflich zu erwerben ist.
Hier wird deutlich, dass der Einsatz von Antibiotika wesentlich dazu beiträgt, dass sich Resistenzen gebildet haben können und daher bei uns im Freistaat Sachsen als eine Maßnahme im Netzwerk „Multiresistente Erreger“ wesentlich festgesetzt ist. Wie informiere ich? Welcher Austausch kann erfolgen? Wie ist der richtige Einsatz von Antibiotika durch die Ärzteschaft?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich muss noch einmal ein wenig nachbohren, Frau Ministerin, weil es mir nicht reicht, wenn Sie sagen, wir müssen den Bereich Tierhaltung und Umwelt in MRENetzwerk stärken. Sie sind für das Veterinärwesen in Sachsen zuständig. Wir wissen, dass Antibiotika nicht mehr prophylaktisch in der Tiermast eingesetzt werden dürfen. Aber es reichen wenige kranke Tiere in einem großen Bestand aus, dass alle behandelt werden müssen. Wir haben dann wieder das Problem, dass die Keime auf dem Fleisch sind, wenn das nicht ordentlich durchgegart ist, und sofort haben wir die Übertragungswege. Haben Sie einen Plan, wie wir in Sachsen den Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung wirklich schrittweise reduzieren?
Ich greife jetzt noch einmal auf das Netzwerk zurück, weil genau das die Maßnahmen sind, die in dem Netzwerk erarbeitet werden und wo der Plan für den Freistaat Sachsen letztlich mit erarbeitet werden muss. An der Aufgabe arbeiten wir.
Herzlichen Dank, Frau Ministerin, für die Beantwortung der Fragen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Dazu können die Fraktionen Stellung nehmen. Es beginnt die CDU-Fraktion. Danach folgen SPD, LINKE, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Wurlitzer und die Staatsregierung, wenn sie das Wort wünscht. Ich erteile der CDU-Fraktion das Wort. Frau Abg. Blattner, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schnelle Orientierung von Anfang an; denn auf den Anfang kommt es an: die Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln.
Im Dezember 2015 starteten die ersten Wegweiserkurse für Asylsuchende als Pilotprojekt. In insgesamt
30 Stunden werden in Kursen erste Sprachkenntnisse und kulturelle Erstorientierung vermittelt. Im Weiteren dienen die Kurse dazu, grundlegende Werte und wichtige Informationen zum Leben in Deutschland zu vermitteln. Dabei geht es um Werte, Normen und Gesetze in Deutschland; Mobilität und räumliche Orientierung; das deutsche Bildungssystem, Einkaufen, Erziehung, Gesundheitswesen und Umwelt; das Leben in der Erstaufnahmeeinrichtung und um den Ablauf des Asylverfahrens.
Mithilfe von niedrigschwelligen Angeboten lernen Asylsuchende, sich vor Ort besser zurechtzufinden und den Alltag in Deutschland zu bewältigen. Zum einen tragen die Kurse zur Strukturierung des Tages in den Erstaufnahmeeinrichtungen bei, zum anderen werden die Teilnehmenden an Lernstrategien herangeführt. Ziel der Wegweiserkurse ist es, den Asylsuchenden einen schnellen Zugang zu Verständigungsmöglichkeiten zu verschaffen und insbesondere Ordnungswissen und Rechte und Pflichten zu vermitteln. Dieses Ziel gilt es, weiter zu stärken, um eine Grundlage für ein gelingendes Zusammenleben zu schaffen.
Sachsen war bundesweit Vorreiter in der Erstorientierung für Flüchtlinge. Der Bund hat das Modell der Wegweiserkurse übernommen, jedoch ohne das sächsische Modell der Kulturmittler. Die kulturelle Vermittlung des Lebens in Sachsen durch Muttersprachler trägt zur besseren Verständlichkeit wichtiger und komplexer Informationen bei. Hier denke ich an den Abschluss von Mietvertrag und Telefonvertrag oder die umfangreichen behördlichen Formalitäten.
Bei einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig im Mai dieses Jahres erklärte ein Kulturmittler, der Anfang der Achtzigerjahre aus dem Libanon nach Leipzig gekommen war, dass er die Regeln der deutschen Gesellschaft näherbringen könne. Er erhalte einen besse
ren Zugang zu den Flüchtlingen, weil er deren Herkunftskultur kenne. Kulturmittler, die derzeit in Sachsen im Einsatz sind, erhalten nach einem einwöchigen Kurs ein Zertifikat und weitere Schulungen.
Erstorientierungskurse werden aufgrund des Angebots in den Erstaufnahmeeinrichtungen mit dem niedrigschwelligen Format gut angenommen. Dennoch stellt sich die Frage, wie die Motivation zur Kursteilnahme künftig erhöht werden kann. Die Gewährleistung bzw. der Ausbau der Kinderbetreuung während der Kurszeiten müssen den Eltern erleichtert und insbesondere Müttern muss die Teilnahme gesichert werden. Auch spezielle Kursangebote für Frauen können hilfreich sein. Nach den Erfahrungswerten ist davon auszugehen, dass Frauen diese Kurse weniger in Anspruch nehmen. Dazu müssen Maßnahmen ergriffen werden, diese stärker als bisher zu erreichen.
Eine besondere Herausforderung für die Lehrkräfte ist die heterogene und wechselnde Zusammensetzung der Kurse. Dabei ist es nicht einfach, den Lernbedürfnissen von Teilnehmenden mit verschiedenen Alphabetisierungsgraden und Vorkenntnissen gerecht zu werden. Die Trennung von nicht Alphabetisierten und Alphabetisierten kann dabei helfen, die Heterogenität zu reduzieren und einen binnendifferenzierten Unterricht zu erleichtern.
Sachsen verfügt über hervorragende Angebote zur sprachlichen und kulturellen Erstorientierung von Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Inanspruchnahme der Kurse bleibt jedoch weiter hinter den Erwartungen zurück. Daher beschließen wir heute unter anderem, die Maßnahmen und Angebote der Erstorientierung auf den Prüfstand zu stellen und die Zielerreichung und Wirkung zu evaluieren.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im wahrsten Sinne des Wortes: Bundesweit wegweisend ist etwas, was vom sächsischen Ministerium für Gleichstellung und Integration im Jahre 2015 eingeführt und erprobt wurde: die Wegweiserkurse in der EAE in Dresden für neu ankommende Flüchtlinge, die inzwischen zum Regelangebot der Erstorientierungskurse deutschlandweit geworden sind.
Das damalige Modellprojekt der Wegweiserkurse war für Sachsen und die Bundesrepublik bis dato einmalig. Das Konzept, das in Sachsen entwickelt wurde, wird inzwischen flächendeckend, nicht nur deutschlandweit, auch in Bayern – für die Kolleginnen und Kollegen der CDU – umgesetzt – ein kleiner und erfolgreicher Meilenstein in der Integrationsarbeit.
Unabhängig vom Stand des Asylanerkennungsverfahrens werden in den Erstorientierungskursen sofort erste grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache und die Grundregeln unseres Zusammenlebens vermittelt. Mit dem praxisnahen Alltagswissen, das die Teilnehmer erhalten, können so manche Konflikte bereits im Entstehen entschärft werden. Das kommt sowohl den Asylsuchenden als auch denjenigen zugute, die mit Asylsuchenden zu tun haben. Sie werden darüber informiert, wie das Zusammenleben in Deutschland funktioniert, wie wichtig beispielsweise die Werte der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Religionsfreiheit und der Gewaltlosigkeit sind, und sie lernen erste wichtige deutsche Worte.