(Heiterkeit bei den LINKEN – Christian Piwarz, CDU: Zeit abgelaufen ist Zeit abgelaufen, ohne Komma!)
Aber auch die Kürzungen für andere zivilgesellschaftliche und kulturelle Einrichtungen, all das ist Misstrauen gegen etwas, was Sie nicht verstehen, was Ihnen zuwider ist.
Das war Herr Stange für die Fraktion DIE LINKE. Jetzt ist die AfD wieder am Zuge. Herr Wurlitzer, Sie haben das Wort.
Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich möchte mal einen Fakt nennen, der Connewitz betrifft. Sie haben vorhin gesagt, dass es nicht belegt sei, dass es in Connewitz problematisch ist, und alles nur dahergeredet wird. Es gibt in Connewitz einen Platz, der sich Herderplatz nennt. Er ist mitten im Zentrum von Connewitz. Die Herren und Damen „Antifanten“
Ich hatte nur gemutmaßt, dass Sie an der Umbenennung beteiligt sind. Aber wenn Sie das so genau wissen, dann ist das ja traumhaft. Aber eigentlich gibt es da nichts zu lachen.
Denn die Frau Meinhof ist eine Mörderin und Terroristin. Dass wir darüber lachen, ist an sich schon ziemlich anstrengend, möchte ich sagen.
Herr Wurlitzer, bevor Sie sich hier um Kopf und Kragen reden, habe ich nur die kurze Frage: Glauben Sie, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtteils Leipzig-Connewitz linke Gewalttäter sind?
Nein, ganz im Gegenteil. Meine Großeltern wohnen dort. Ich habe selbst dort gewohnt. Deshalb kann ich Ihnen sagen, dass dort in den letzten 20 Jahren sehr viel passiert ist.
Bevor Sie sich um Kopf und Kragen reden, Herr Lippmann, möchte ich feststellen, dass Sie vorhin gesagt haben: Die GRÜNEN distanzieren sich von Gewalt.
Ihre Partei hat im Landtagswahlkampf Gewalt gegen die AfD auf ihrer Internetseite gefordert. So sieht es aus. Seien Sie also ganz vorsichtig mit dem, was Sie sagen.
Herr Wurlitzer, das ist ein schweres Geschütz. Jetzt würde mich schon einmal interessieren, was Sie konkret meinen, wenn Sie uns hier unterstellen, wir hätten zur Gewalt aufgerufen.
Der Kreisverband Meißen hat im August letzten Jahres auf der Internetseite dazu aufgefordert, dass Ihre Mitglieder unsere Stände besuchen und nachhaltig die Veranstaltung stören sollen. Daraufhin haben wir Sie angeschrieben. Dazu gibt es Schriftverkehr, den ich Ihnen gern zur Verfügung stellen kann. Das ist ganz unproblematisch.
Wenn die GRÜNE JUGEND und die Jungen Sozialisten gemeinsam dazu aufgerufen haben, AfD-Stände im Wahlkampf zu beschädigen und zu zerstören, – –
Die können Sie haben. Ich habe sie leider Gottes nicht dabei. Sie wissen doch ganz genau, dass ich nach Geschäftsordnung Ihnen hier gar keine Belege vorlegen darf.