nerabilität oder Schwangerschaft ausgleichen zu können. Wenn wir die Entwicklung der letzten Jahre sehen, werden wir feststellen, dass der Stellenabbau eigentlich eine Fiktion war. Es gab immer vor Beginn jedes Schuljahres den Kampf um 30, 40 oder 50 Stellen. Wenn man das aber zurückverfolgt, wird man sehen, dass der Stellenabbau nicht wirklich in dem Maße erfolgt ist, wie er nach den Vorstellungen von 2010 hätte erfolgen sollen. Das ist eine große Leistung sozialdemokratischer Bildungspolitik - das sage ich hier ganz bewusst -, aber natürlich auch eine große Leistung der Bildungspolitik der Koalition. Wir können Zeiträume von zehn Jahren bei Stellenprognosen und Personalbedarfsprognosen nicht überblicken. Wir können nur die Zahl der Kinder überblicken, die gerade geboren wurden und in fünf oder sechs Jahren in die Schule kommen. Für sie müssen wir die entsprechenden Ressourcen zur Verfügung stellen. Das heißt, wir müssen sozusagen den Horizont an der Stelle verringern, damit wir schneller in der Lage sind, nachjustieren zu können.
Ich will noch einen Punkt anführen. Das sind die Studien, die es gibt. Wir haben in den Studien immer wieder das Ergebnis, dass der Bildungserfolg im Saarland weniger abhängig von der sozialen Herkunft ist als anderswo. Das hat natürlich mit dem Aufbau der Gemeinschaftsschulen, ihrem individuellen Profil und der individuellen Förderung, aber auch mit dem Ausbau der Gebundenen Ganztagsschulen zu tun. Der echte Ganztag ist in ganz anderer Weise in der Lage, auf die Bedürfnisse eines jeden einzelnen Kindes einzugehen. Es hat weiterhin mit der individuellen Lernbegleitung zu tun, die wir am Gymnasium installiert haben.
Ich glaube, wenn es um die Ressourcen geht, sollten wir nicht den Fehler machen, anzunehmen, wir hätten ein Endstadium von Ausbau erreicht. Wir sehen es gerade in dieser Situation. Ich bin der Meinung, dass wir auf diesem Weg weitermachen müssen. Wir müssen die erforderlichen Ressourcen dafür zur Verfügung stellen. Im Bereich des Ganztags haben wir ein Unverhältnis zwischen dem echten und dem freiwilligen Ganztag. Wir haben kein echtes Auswahlangebot. Ich möchte, dass wir irgendwann dazu kommen, dass wir echte Auswahlangebote zur Verfügung stellen können. Überall da, wo die echten Ganztagsschulen an den Start gegangen sind, waren sie ein Erfolg, auch wenn es vorher Diskussion gab. Qualität setzt sich durch. - In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung für diesen Haushalt. Vielen Dank.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter. - Ich rufe als weiteren Redner den Fraktionsvorsitzenden der AfDLandtagsfraktion Josef Dörr auf.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang der Sechzigerjahre wurde ich in der Universität Tübingen zum Förderschullehrer ausgebildet. Jüngere Kollegen wurden später in Mainz und dann in Landau ausgebildet. Eine meiner Enkelinnen studiert dieses Fach jetzt in Heidelberg. Ich habe mich schon immer gefragt, warum wir im Saarland nicht selbst Förderschullehrer zumindest für die gängigen Fächer für Behinderte ausbilden können. Ich freue mich deshalb sehr, dass man jetzt in dieser Richtung tätig ist. Ich freue mich außerdem immer noch, dass unser Förderschulsystem für behinderte Kinder im Saarland vorbildlich ist, und ich hoffe auch, dass es vorbildlich bleiben wird.
Mich stört allerdings, dass hier von Bildungsgerechtigkeit gesprochen worden ist. Wir haben sonderbegabte Kinder sowie Kinder mit Behinderungen. Dabei geht es nicht nur um den Intellekt, sondern auch um handwerkliche, soziale, künstlerische oder sportliche Begabungen. Für diese Kinder müssen wir genau dasselbe machen wie für unsere behinderten Kinder. Es kommt noch ein weiterer Faktor hinzu, der für alle Kinder gilt, weil diese Kinder in 10, 20 oder 30 Jahren Geld verdienen werden und wir mit ihren Steuergeldern die Schulen für die anderen Kinder bezahlen können.
Es wurde gesagt, dass die Ministerin ein sehr schweres Amt hat. Das habe ich auch schon einige Male gesagt und jetzt gehe ich einen Schritt weiter. So, wie es jetzt aufgestellt ist, hat sie ein unmögliches Amt. Lehrer oder andere Mitarbeiter an Schulen können Probleme mit anderen Beteiligten wie Eltern, Kindern und Schulträgern lösen. Diese ausgebildeten Lehrer sind nicht in der Lage, zum Beispiel Regeln für das ganze Saarland aufzustellen - das wird aber von der Kultusministerin verlangt. Hier werden Pläne und Szenarien für die nächsten drei Monate für das ganze Saarland erwartet. Das wird niemals funktionieren. Ich muss leider sagen, dass die Lehrerverbände, die es wissen müssten, in genau das gleiche Horn blasen. Auch sie verlangen immer Lösungen für das ganze Land. Man kann den Lehrerverbänden und Lehrergewerkschaften nicht verübeln, dass sie - es sind immer dieselben Dinge mehr Lehrer, kleinere Klassen, weniger Stunden und bessere Bezahlung fordern. Das ist eben Gewerkschaftsarbeit. Wenn die Ministerin vorher geholfen hat, dass mehr Lehrkräfte eingestellt werden konnten, ist das eine gute Sache. Wir müssen aber wirklich aufpassen, dass wir diese Lehrkräfte sehr gut einsetzen. Dazu gehört unter anderen das, was ich eben gesagt habe: der Aufbau eines Fördersystems für sonderbegabte Kinder.
Ich möchte auf etwas anderes aufmerksam machen. Herr Lafontaine ist im Augenblick nicht da. Als er Ministerpräsident war, hat er im Bund für Geld für das Saarland geworben. Es ist ihm dann vorgeworfen
worden, dass das Saarland in vielen Dingen bessergestellt ist als andere Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben es genauso gemacht, als Deutschland Griechenland Geld gegeben hat. Es ist gesagt worden, dass Griechen 14 Gehälter bekommen oder schon mit 50 in den Ruhestand gehen. Wir werden von den anderen also genau beobachtet.
Es ist ganz einfach, Vergleiche im Bildungssystem herzustellen. Früher hat man es mit der Anzahl der Klassen versucht. Es ist aber viel einfacher: die Lehrer-Schüler-Relation. Auf 15 Schüler kommt ein Lehrer. Wenn ich das mit Niedersachsen vergleiche und sehe, dass dort auf 16 Schüler ein Lehrer kommt, erkennt man, dass wir bessergestellt sind. Das heißt, wir müssen darauf achten. Wir können nicht Unmögliches fordern. Wir sind froh, dass wir das haben, was wir jetzt haben. Wenn wir gefragt werden, wieso wir besser dastehen als andere, sollten wir darauf verweisen können, dass wir Aufgaben erfüllen, die die anderen nicht erfüllen wie zum Beispiel eine Schule für sonderbegabte Kinder. Das gibt es in der Bundesrepublik Deutschland - soviel ich weiß noch nicht. Da wären wir Vorreiter. Wir waren damals mit Baden-Württemberg beim Förderschulsystem Vorreiter in ganz Deutschland. Wir könnten das auch beim Aufbau eines Fördersystems für sonderbegabte Kinder sein. - Danke schön.
Ich danke dem Fraktionsvorsitzenden und rufe für die CDU-Landtagsfraktion den Abgeordneten Frank Wagner auf.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in diesem Jahr ist der Bildungs- und Kulturhaushalt deutlich angestiegen. Wir haben - wie auch im vergangenen Doppelhaushalt - die Milliarden-Schallgrenze durchbrochen, dieses Mal sogar deutlich durchbrochen. Insgesamt stehen pro Jahr circa 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Landesregierung und die Große Koalition setzen einen deutlichen Akzent im Bereich der Bildung, aber auch im Bereich der Kultur.
Ich möchte mit einem für mich wichtigen Punkt im Bildungsbereich beginnen. Das sind die Lehrer. Hier hat die Große Koalition einen Paradigmenwechsel wir haben es eben schon gehört, ich möchte es an der Stelle mit aufgreifen - eingeleitet. Wir haben es geschafft, den Stellenabbaupfad auszusetzen und zusätzliche Stellen an den zahlreichen Schulformen im Saarland zu etablieren. Wir haben es eben bereits gehört: 300 zusätzliche Planstellen stehen uns zur Verfügung. Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen für unsere saarländischen Schulen.
Darüber hinaus ist als wichtiges Zeichen im Bereich der mobilen Lehrerreserve im vergangenen Schuljahr im Juni und jetzt nach den Herbstferien mit 200 zusätzlichen Stellen nachgesteuert worden, die unseren Schulen zur Verfügung stehen. Das ist gerade jetzt, in Zeiten der Pandemie ein wichtiges Zeichen. Darüber hinaus wurde ein Budget für zusätzliche Kräfte im Bereich der Ganztagsbetreuung geschaffen. Auch hier zeigen wir, dass wir die Betreuung über den Schulalltag hinaus mitdenken und Kräfte zur Verfügung stellen. Im Bereich der Grundschulen gibt es insgesamt 58 zusätzliche Planstellen.
Ich möchte bewusst das Wort Paradigmenwechsel bei dem Bereich der Förderschulen aufgreifen. Im Bereich der Förderschulen haben wir insgesamt 93 zusätzliche Planstellen geschaffen. Das ist ein wichtiges Zeichen. Wir haben in zahlreichen Debatten der letzten Monate im Bildungsausschuss herausgearbeitet, was gerade in Zeiten der Pandemie aufgezeigt wurde: Wir brauchen Förderschulen. Viele Schülerinnen und Schüler fallen durchs Raster. Wir stehen weiterhin zur Inklusion und möchten Förderschullehrkräfte und Personen aus dem Bereich der multiprofessionellen Teams zur Verfügung stellen. Deshalb glaube ich, dass es jetzt genau richtig ist, hier nachzuschärfen und diese Planstellen im Bereich der Förderschulen zur Verfügung zu stellen.
Ich möchte kurz zwei zusätzliche Förderschulen im Bereich der sozial-emotionalen Entwicklung, eine private Förderschule in Weiskirchen-Rappweiler und eine Förderschule in Altenkessel, in Erinnerung rufen. Darüber hinaus werden im nächsten Jahr eine neue Förderschule für geistige Entwicklung in Emmersweiler und zwei Standorte im Bereich der Sprachförderungsklassen an den Start gehen. Es ist außerdem ein gutes Zeichen, dass mit dem Umzug der Förderschule von St. Wendel nach Neunkirchen auch der gebundene Ganztag implementiert wurde. Gerade für diese Schülerinnen und Schüler ist es wichtig, sich nachmittags nicht noch mal in den Bus zu setzen, sondern vor Ort betreut und unterstützt zu werden. Das ist ein gutes Zeichen. Hier haben wir den richtigen Akzent gesetzt.
Im Bereich der Gemeinschaftsschule haben wir 19 zusätzliche Planstellen und ein deutliches Plus im Bereich der Funktionsstellen, verbunden mit den Oberstufenverbünden, aber auch neuen Oberstufen. Dort wurden entsprechende Planstellen im Bereich der Funktionsstellen geschaffen. Zusätzliche Funktionsstellen im System zeigen, dass wir zu unseren Gemeinschaftsschulen im Saarland stehen. Im Bereich der Gymnasien haben wir ebenfalls 27 zusätzliche Planstellen.
Jetzt möchte ich einen Punkt aufgreifen, den meine Vorrednerin Barbara Spaniol angesprochen hat und der mir auch, das möchte ich an der Stelle ehrlich
sagen, Bauchschmerzen bereitet. Das ist der Bereich der beruflichen Schulen, wo uns 75 Stellen nicht mehr zur Verfügung stehen. Wir haben uns zwar die Schülerzahlen angesehen, haben aber auch eine sehr umfangreiche Reform des Übergangs entwickelt, von daher müssen wir genau hinschauen. Kurz vor dem Lockdown light waren wir als Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion an einem Standort und haben uns dieses neue System des Übergangs Ausbildungsförderung, aber auch neue Berufsfachschulen angesehen. Wir haben dort erfahren, dass die Heterogenität, die Inklusion und die Vielfältigkeit gerade in dieser Schulform sehr deutlich zu spüren sind. Dort müssen wir in den nächsten Jahren sehr genau hinschauen und dürfen die Kolleginnen und Kollegen vor Ort nicht im Regen stehen lassen, es müssen weitere Akzente gesetzt werden.
In dem Bereich der multiprofessionellen Teams, Titelgruppe 72, wir haben eben mehrfach davon gehört, dem Bereich Schulsozialarbeit, haben wir einen deutlichen Aufwuchs zu verzeichnen, insgesamt stehen 5 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem wurden wichtige Kooperationen und Synergien mit dem Sozialministerium geschaffen. Es wurde vereinbart, dass der Bereich der Schulsozialarbeit nun ausschließlich im Bildungsministerium gesteuert wird, um schneller vor Ort reagieren, aber auch um diese Stellen in Verbindung mit den Landkreisen sehr gut steuern zu können.
Wir haben darüber hinaus zwei Modellprojekte gestartet, eins im Landkreis St. Wendel und ein weiteres im Landkreis Saarlouis, um den weiteren Weg für multiprofessionelle Teams zu begleiten und zwei besondere Schulen auszustatten, damit in den nächsten zwei Jahren neben dem Thema Schulsozialarbeit Erfahrungen gesammelt werden.
Ich möchte an der Stelle einen weiteren Punkt aufgreifen, der mir sehr wichtig ist. Der Kernauftrag von Schule - das ist fest im Schulordnungsgesetz verankert - ist der Unterrichts- und Erziehungsauftrag. Ja, wir müssen den sozialen Bereich mitnehmen, dieser muss unterstützend dabei sein, aber der soziale Bereich darf nicht zulasten des Unterrichts- und Erziehungsauftrages gehen, denn die Kernaufgabe von Schule ist der Unterricht und die Vermittlung der Lerninhalte, darauf müssen wir weiterhin Wert legen.
Im Bereich der ganztägigen Bildung und Betreuung gibt es ein deutliches Signal im Doppelhaushalt; die Mittel für den gebundenen Ganztag steigen weiter an. Das ist gut so, das tragen wir definitiv mit, es muss aber mit den entsprechenden Schulmitbestimmungsgremien geschehen. Es geht nur im Miteinander, wir möchten niemanden überfordern, ein bestimmtes System aufsetzen, sondern Schule soll
sich über eine moderne Profilorientierung hin zum gebundenen Ganztag oder zu einem modernen Konzept der Freiwilligen Ganztagsschule entwickeln. Neben einem Aufwuchs im Bereich des gebundenen Ganztags von zusätzlichen 750.00 Euro, stehen pro Jahr zusätzlich über 5 Millionen Euro im Bereich der FGTS zur Verfügung, weil dort jedes Jahr 50 zusätzliche Gruppen an den Start gehen. Es ist ein gutes Zeichen, dass wir diesen Weg so konsequent fortführen.
Darüber hinaus haben wir als Große Koalition ein Modell des flexiblen Ganztags entwickelt. Die Reform der FGTS wurde angestoßen, neben zusätzlichen Lehrerwochenstunden wurde ein Budget für multiprofessionelle Teams an fünf Standorten implementiert. Die ersten Erfahrungen sind sehr gut, wir möchten diesen Weg fortführen. Wir werden genau hinschauen. Deshalb ist es auch ein gutes Zeichen, dass dieser Bereich evaluiert wird, um die Erfahrungen mitzunehmen und ein Modell für die Zukunft auch im Bereich der freiwilligen Ganztagsbetreuung zu entwickeln. Vielen Dank an das Bildungsministerium dafür.
Ich möchte an dieser Stelle noch den Bereich frühkindliche Bildung aufgreifen. Wir haben heute Morgen auch zu den Kitas einiges gehört. Es ist ein deutliches Signal der Landesregierung, ein deutliches Signal der Großen Koalition, dass der Beitrag mit der Halbierung der Elternbeiträge wesentlich reduziert wurde. Das war ein Kraftakt, der wichtig war. Mir ist an der Stelle eins wichtig, ich bin auch nicht müde, genau das zu wiederholen, wie andere die Beitragsreduzierung wiederholen: Wir müssen die Fachkräfte in den Kitas und Betreuungseinrichtungen in unseren Schulen genau im Blick haben und an ihrer Seite stehen. Von daher gilt es, bei der Qualität nachzuschärfen, dass zusätzliche Kräfte und zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen in Kita und Ganztagsbetreuung ankommen. Das ist für uns der nächste Schritt, der unbedingt vollzogen werden muss.
Ich komme zum Bereich der digitalen Bildung, ein Mammutthema, das vielleicht oder sogar wahrscheinlich durch die Pandemie noch deutlicher zum Tragen kam. Vielleicht war dies ein Anschub, um noch entschlossener diesen Weg anzugehen. Über 100 Millionen Euro stehen im Saarland zur Verfügung, Mittel aus dem DigitalPakt, aber auch, nicht zu vergessen, 50 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt. Es ist ein gutes Zeichen, dass im Bildungsministerium eine neue, zusätzliche Abteilung eingerichtet wurde, um diesen wichtigen Bereich mit der Kraft und der Entschlossenheit anzupacken, die die Schulen benötigen. Es ist in den vergangenen
Wochen und Monaten schon viel passiert, aber es gilt, jetzt nach vorne zu schauen. Wir sehen, mit wie vielen Problemstellen sich das Ministerium, die Schulen und die Schulträger beschäftigen müssen, weil die Vereinbarungen, die Verträge sehr kompliziert sind. Deshalb muss es unser Ziel sein, in den nächsten Monaten und insbesondere im Jahr 2021 die digitale Bildung mit Effizienz und Schnelligkeit anzupacken, damit greifbar sehr viel an den Schulen ankommt. Dieser Bereich wird nämlich immer wichtiger, auch über die Pandemie hinaus. Ich glaube, der eingeschlagene Weg ist richtig, wir müssen jetzt zusammen mit den Schulträgern den Austausch suchen, ein Netzwerk der digitalen Bildung aufbauen beziehungsweise dafür sorgen, dass viel miteinander gesprochen und viele Entscheidungen gemeinsam getroffen werden, um diesen wichtigen Punkt anzupacken.
Ich komme zur Kultur. Das Saarland ist Kulturland, das können wir mit deutlichem Selbstbewusstsein zum Ausdruck bringen. Ich möchte bewusst mit unseren drei Leuchttürmen beginnen. Das sind für mich folgende drei Leuchttürme, sicherlich könnte man diese Reihe fortsetzen: Das Staatstheater, das Saarlandmuseum und das Weltkulturerbe Völklinger Hütte. Ich möchte an der Stelle betonen, dass dort gravierende Personalentscheidungen in den vergangenen Monaten und Jahren angestanden haben. Ich sage hier sehr deutlich, es waren sehr gute Entscheidungen. Das, was in den letzten Wochen und Monaten, auch in diesen schwierigen Zeiten, an diesen Leuchttürmen geleistet wurde, ist ein ganz tolles Zeichen für das Saarland und kann uns zu Recht stolz machen. Vielen Dank an alle drei und an die gesamte Kultur im Saarland.
Es hat uns mit sehr viel Stolz erfüllt, darüber haben wir auch im vergangenen Kulturausschuss gesprochen, dass zum Beispiel das Weltkulturerbe Völklingen mehrfach in der überregionalen Presse erwähnt wurde. Ich denke an ein „heute journal“ vor einigen Wochen, bei dem an einem Sonntag deutlich gezeigt wurde, was im Saarland im Kulturbereich vorzufinden ist. Es ist wichtig, diesen Weg fortzusetzen.
Bei den Liegenschaften, das haben wir eben auch gehört, ist es jetzt wichtig, die Priorität in die gesamte Kulturlandschaft auszusenden, dass wir als Große Koalition zusammen mit der Landesregierung entschlossen sind, das Thema Hochschule für Musik anzugehen. Wir haben in vielen Gesprächen mit anderen Akteuren der Kultur gemerkt, dass das Verständnis dafür da ist, weil die Hochschule für Musik nicht nur Ideengeber, Impulsgeber und auch Ausbildungsstätte ist, sondern weil es ein Zeichen für die gesamte Kultur ist, diese Sanierung entschlossen anzugehen. Wir werden auch nachschärfen müssen, wenn es nötig ist. Ich schließe mich den Worten meines Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk an, der
gesagt hat, er glaube nicht, dass der eingestellte Betrag ausreichen werde. Wir werden und müssen nachsteuern, um ein möglichst gutes Signal im Bereich der Hochschule für Musik auszusenden.
Wir haben darüber hinaus deutliche Akzente in der Kulturszene gesetzt, indem wir zusätzliche Gelder bereitgestellt haben: Kino Achteinhalb, Landesmusikrat, Friedrich-Bödecker-Kreis, Theater Überzwerg und viele mehr. Besonders wichtig waren uns als Große Koalition die Nachwuchsförderung, die Breitenkultur und die Soziokultur. Zahlreiche Projekte wurden eben genannt, ich möchte abschließend auf zwei eingehen. Das eine ist das neue Projekt des Saarländischen Chorverbandes „Jedem Ort ein Kinderchor“, ich schaue die neue Präsidentin an, die Kollegin Schmitt-Lang, die zusammen mit den zahlreichen Chören im Saarland diese Initiative gestartet hat. Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen, vor allem an die ländlichen Regionen, um mit dieser Initiative die Kultur, die Vereine zu beleben. Wir sind guter Dinge, dass das einen neuen Drive für die Kulturlandschaft bringen wird. Vielen Dank für den Einsatz an alle Chöre und natürlich auch an den Landeschorverband, der das Ganze koordiniert.
Das andere ist der neue multimediale Schülerwettbewerb „Performe deine Heimat - Kulturorte mit Tanz & Musik neu entdecken“. Wir möchten lokale Netzwerke der Kultur bilden, indem Musikschulen, Tanzschulen, aber vor allem auch Vereine zusammenarbeiten, um gemeinsam dieses Projekt voranzubringen. Abschluss dieses Projektes wäre dann die Inszenierung, die Umsetzung einer erarbeiteten Choreografie an einem besonderen Kulturort im Saarland, beispielsweise an der Villa Borg, sie fällt mir gerade ein, weil sie in meinem Landkreis liegt. Es könnte aber auch eine Burg, eine Kirche oder ein anderer spannender Kulturort sein, den die Kinder gemeinsam entdecken und dann mit ihrer Choreografie mit Tanz und Musik neu in Szene setzen sollen. Schließlich soll das Ganze mit einem modernen Filmbeitrag festgehalten werden, damit wir dies multimedial vermarkten können. Ich glaube, das ist eine gute Initiative. Wir denken vor allem an die vielen freiberuflichen Kulturschaffenden, um ihnen mit diesem Projekt auch eine neue Perspektive zu geben. Ich mache mir keine Sorge darüber, wie es jetzt um die Breitenkultur und die zahlreichen Kulturvereine im Saarland steht, wenn ich an diese Programme denke. Ich schaue sehr optimistisch in die Zukunft. Vielen Dank.
Ich danke dem Abgeordneten und rufe für die DIE LINKE-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Barbara Spaniol auf.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die coronabedingte Schließung von Kulturorten wird deren Bedeutung nicht gerecht. Hier geht mehr verloren als eine Art der Freizeitgestaltung. Wer Kultur mit Freizeit gleichsetzt, zerstört die Fundamente der offenen Gesellschaft.“ - Das hat Carsten Brosda, der Hamburger Kultursenator und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie in der ZEIT geschrieben. Er hat auch gesagt: „Dass ich mir in den kommenden Wochen weiter Socken in einem vollen Kaufhaus kaufen darf, mich aber nicht mit der Weltdeutung der Kunst in einem Museum auseinandersetzen kann, ist mindestens erklärungsbedürftig.“ Da hat er wohl vollkommen recht.