Denn wenn wir ehrlich sind, wissen wir, dass die Denkmalschutzbehörde auf Kreisebene längst kein einheitliches Bild mehr darstellt.
Wir müssen also die neue Zuschneidung der Kompetenzen sorgfältig abwägen. Fundierter Denkmalschutz muss auf Expertenwissen zurückgreifen können.
Das Erkennen, Deuten und Bewerten von Denkmalen sowie der richtige Umgang mit traditionellen Bautechniken, die schon lange nicht mehr angewandt werden, erfordert ein Spezialwissen, das nur die Profis im Landesamt in der gesamten Bandbreite gewährleisten können.
Wir fordern, so viel Bürgernähe wie möglich, also dezentrale Anlaufstellen vor Ort, bei gleichzeitig so viel Expertise wie möglich, also einem zentralen Expertenpool.
Wie dieser Spagat gelingen kann, das können wir nur nach sorgfältiger Beratung im Ausschuss klären. Grundlage muss als Erstes - das hängt an dem Wort Grundlage - eine Bestandsaufnahme der Arbeit der Denkmalschutzbehörden sein. Ich denke, erst dann können wir sehen, was wirklich läuft und an welcher Stellschrauben gedreht werden muss.
Von daher stimme ich auch dem zu, was von meinen Vorrednern gesagt worden ist. Wir müssen uns im Ausschuss ganz einfach noch einmal sehr intensiv mit den unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort beschäftigen.
Ich danke der Frau Abgeordneten Spoorendonk. Ich habe zurzeit zwei Wortmeldungen zu Kurzbeiträgen. Zunächst hat Herr Abgeordneter Dr. Henning Höppner das Wort.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird immer gern über das Denkmalamt gesprochen. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal deutlich darauf hinweisen, dass wir zwei obere Denkmalschutzbehörden haben, das Archäologische Landesamt in Schleswig und das Landesamt für Denkmalpflege hier in Kiel.
Zu dem Eindruck, der beispielsweise durch den Redebeitrag des Abgeordneten Hentschel entstanden ist, kann ich nur sagen, im Rahmen des konstitutiven Unterschutzstellungsverfahrens hat es das Archäologische Landesamt schon in den 90er-Jahren geschafft, alle - ich sage: alle! - bekannten archäologischen Denkmale von besonderer Bedeutung unter Schutz zu stellen.
Jedes Denkmal ist dort mit einer Einzelakte versehen, eingemessen, fotografiert und mit Zustandsberichten versehen, die sozusagen jährlich ergänzt werden. Ich denke, das ist eine ganz vorbildliche Geschichte. Das muss man hier festhalten, weil die beiden Ämter unterschiedliche Schwerpunkte in ihrer Arbeit gesetzt haben.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch auf einen weiteren Aspekt der archäologischen Denkmalpflege hinweisen. Dort ist es insbesondere durch den vorherigen Amtsinhaber gelungen, ein dichtes Netz ehrenamtlicher Denkmalpfleger aufzubauen.
So kann man Menschen vor Ort, Landwirte zum Beispiel, die manchmal gar nicht wissen, dass sie ein archäologisches Denkmal auf ihrer Liegenschaft haben, davon überzeugen und dazu gewinnen, für die Denkmalpflege zu arbeiten.
Lieber Kollege Hentschel, ich glaube nicht, dass wir dieses wichtige ehrenamtliche Netz von Denkmalpflegern, das durch das Archäologische Landesamt sehr stark gepflegt wird, dadurch aussetzen sollten - sage ich einmal -, dass wir weiter zentralisieren.
Ich würde mir vielmehr wünschen, dass wir dieses Netz von ehrenamtlicher Denkmalpflege auch zukünftig in eine Baudenkmalpflege integrieren können.
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Stichworte von Frau Spoorendonk und Herrn Höppner, die Themen Beratung und Ehrenamt, aufgreifen.
Wir haben einen Gesetzesvorschlag gemacht, der sich an dem orientiert, was zwölf Bundesländer schon in der einen oder anderen Variante praktizieren. Insofern verzichte ich jetzt darauf, auf die von Haus & Grund geleiteten Beiträge von Herrn Klug einzugehen. Wir wollen weiterhin eine sehr sachkundige Beratung vor Ort. Genau daran hapert es. In dem Moment, in dem Kommunen und Kreise
den Denkmalschutz systematisch durch Nichtbesetzung von Stellen, durch nicht fachgerechte Besetzung von Stellung und durch ein Auflaufen vor Ort an die Wand laufen lassen - Lübeck ist diesbezüglich die positive Ausnahme; dazu komme ich noch -, ist es unsere Pflicht als Land zu sagen: Dann wird diese Aufgabe sachkundig vom Land zurückgenommen. Die Leute werden weiterhin vor Ort arbeiten, aber sie haben einen anderen Status. Sie können nämlich ihrem Landrat ganz anders begegnen, wenn sie als Mitarbeiter einer Landesbehörde auftreten, und dies ist offensichtlich notwendig, wenn wir uns den praktischen Denkmalschutz die archäologischen Dinge einmal ausgenommen ansehen.
Mit fortschreitender Zeit müssen im Übrigen weitere Übertagedenkmale geschützt werden. Wir haben wirklich bedauerliche Abrisse zu verzeichnen. Das muss man einmal festhalten. Diese bedauerlichen Abrisse, die nicht verhindert werden konnten, haben uns aufgeschreckt.
Jetzt komme ich zu Lübeck. Wir haben mit unseren Lübecker Freundinnen und Freunden natürlich sehr intensiv diskutiert. Das konnte man auch in der Presse verfolgen. Gerade in Lübeck ist das Ehrenamt, das sich vor Denkmale stellt, eine nicht zu unterschätzende Kraft. Wir Grüne sind in Lübeck, außer dass wir für den Umweltschutz bekannt sind, gerade auch für den Denkmalschutz bekannt. Manche dort nennen uns schon Denkmalschutzpartei,
weil wir intensiv mit dem Ehrenamt zusammenarbeiten, weil wir von dessen Ratschlägen profitieren und auch nicht wenige dieser Fachleute in unseren Reihen haben.
Aber gerade weil Lübeck ein so positives Beispiel ist, kann man doch nicht sagen, alles solle so bleiben, wie es ist. Denn auch in Lübeck sind Konflikte oftmals nur gelöst worden, weil sich eine große politische Kraft starkgemacht hat. Der Denkmalschützer ist, wenn der Bürgermeister die abwägende Behörde ist, nicht davor gefeit, dass „weggewogen“ wird, was er an berechtigten Aussagen macht. Die Aussage eines Landesbeamten wäre ein anderes Kaliber.
Ich kann an dieser Stelle nur sagen: Ich will nicht die Fachleute aus Lübeck wegholen. Sie sollen das Weltkulturerbe weiterhin fachkundig schützen und weitere Entdeckungen fördern.
Aber ich möchte, dass wir im ganzen Land wenigstens eine minimale Struktur haben, was die Fachkunde angeht. Dazu hat Frau Spoorendonk das Notwendige gesagt. Wie wir das genau machen, müssen wir im Ausschuss beraten. Unser Vorschlag sieht gerade vor, dass es regionale Zentren gibt. Selbstverständlich soll Lübeck ein solches bleiben. Von hier sollen weiterhin Impulse für das ganze Land ausgehen.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das positive Beispiel Lübecks ist durch die Sonderstellung dokumentiert. Diese Sonderstellung Lübecks hat nichts damit zu tun, dass es dort nicht auch zu Konflikten, Auseinandersetzungen und gegenläufigen Interessen kommt. Aber gerade die Kompetenz des Denkmalschutzes, auch des archäologischen Denkmalschutzes in Lübeck ist eigentlich landesweit unübertroffen. Das ist gar keine Frage.
Im Hinblick auf ein neues Gesetz sollte man sich sehr genau überlegen, ob man Veränderungen, Zentralisierungen vornimmt. Ich spreche mich ausdrücklich dagegen aus und will sagen: In der Lübecker Bürgerschaft, in dem zuständigen Ausschuss, haben die Parteien zusammengefunden und machen eine gemeinsame Denkmalschutzpolitik mit den Ehrenamtlichen und auch mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, die ja nicht zu einem geringen Teil mit über dieses Weltkulturerbe wacht. Diese besondere Situation mir nichts, dir nichts aus organisatorischen Gründen zu erledigen, wäre sträflich.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Manchmal ist man überrascht. In diesem Falle ist man positiv überrascht über den Antrag der Grünen. Der Begründung entnehme ich, dass es um zwei Punkte geht, einmal um den Wechsel vom konstitutiven zum deklaratorischen Eintragungsverfahren und zum anderen um die Zentralisierung des Denkmalschutzes.
Lieber Herr Höppner, natürlich brauchen wir gerade im Denkmalschutz das ehrenamtliche Element vor Ort. Gerade beim deklaratorischen Eintragungsverfahren ist es möglich, zu einem vereinfachten Verfahren zu kommen. Dies hat mit dem Verfahren zu tun.
Leider haben wir auch nicht überall bei den Kreisen derartige Experten. Manche gehen ins Parlament, andere gehen anderswohin. Insofern verändert sich dort manches.