Protocol of the Session on June 21, 2002

(Holger Astrup [SPD]: Das liegt an den vie- len Hotdogs!)

Die Ursachen für diese Entwicklung sind vielfältig, aber ist es klar, dass sie unter anderem in den veränderten Essgewohnheiten der Bevölkerung liegen. Die vermehrte Einnahme von Fastfood und unregelmäßiges Essen spielen dabei eine große Rolle. Leider müssen wir auch feststellen, dass sich viele Erwachsene, Jugendliche und Kinder einfach zu wenig bewegen.

(Beifall des Abgeordneten Holger Astrup [SPD])

(Anke Spoorendonk)

Kurzum: Das Ausüben von Sport in den Vereinen und die körperliche Betätigung in der Freizeit werden immer weniger.

(Glocke des Präsidenten)

Ich komme zum Thema: Vor diesem Hintergrund kommt dem Schulsport natürlich eine besondere Bedeutung zu. Das ist nicht so zu verstehen, dass die Schule die Versäumnisse im Elternhaus völlig ausgleichen kann oder soll. In der Schule kann aber durch den Schulsport der eine oder andere möglicherweise für körperliche Betätigung interessiert und begeistert werden. Wer schon im Kindesalter nicht lernt, dass Bewegung und Sportausübung dem Körper gut tun, ja geradezu unabdingbar für die körperliche Entwicklung sind, der wird es in den seltensten Fällen im Erwachsenenleben begreifen.

Diese Entwicklung ist natürlich nicht der einzige Grund dafür, dass Sport so wichtig ist. In ihrem Antrag verweist die Kollegin Eisenberg richtigerweise auch auf die erzieherische Wirkung des Sports und auf die Körpererfahrung als nonverbale Kommunikation. Dazu kommt die Freude, gemeinsam mit Gleichgesinnten Spiele auszuüben, also die soziale Bedeutung des Sports. Richtig ist auch, dass der Schule als Institution, die alle Kinder erreicht, bei der Erteilung des Sportunterrichts eine besondere Bedeutung zukommt. Viele Kinder kommen - wie gesagt - nur in der Schule überhaupt mit Sport und der Erfahrung der Körperertüchtigung in Berührung.

Dazu ist klar, dass der Schulsport ein wesentlicher Bestandteil einer ganzheitlichen Bildung ist. Leider haben wir auch in diesem Bereich in SchleswigHolstein einige Probleme. Gerade vor dem Hintergrund des „Jahres des Schulsports“ ist es sinnvoll, dass sich der Landtag mit dieser Problematik auseinander setzt. Das haben wir auch schon getan. So gibt es beispielsweise Probleme mit dem Unterrichtsausfall. Es wird gesagt, dass immer noch ausreichend qualifizierte Sportlehrerinnen und Sportlehrer fehlen. Deshalb können wir die Zielsetzung des Antrags, die Bedingungen des Schulsports in Schleswig-Holstein beispielsweise bei der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte - zu verbessern, durchaus unterstützen.

Wichtig ist sicherlich ein Punkt, der auch im Änderungsantrag der Regierungsfraktionen aufgegriffen wird, nämlich die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Vereinen im Bereich des Sports. Auch diese ist leider nicht mehr so selbstverständlich, wie es früher einmal war. Deshalb begrüßen wir auch den Vorschlag, dass bei der Aus- und Weiterbildung von Sportlehrern die Vereine stärker einbezogen werden sollen. Es ist in diesem Zusammenhang eine gute Idee zu überprüfen, ob Sportstudierende während ihres

Studiums ein Semesterpraktikum in den Vereinen ableisten können. Insgesamt sind wir gern bereit, alle Vorschläge, die zu einer Verbesserung der Situation des Schulsport führen, im Ausschuss zu diskutieren. Ich bedauere außerordentlich, dass es nicht zu einem gemeinsamen Antrag gekommen ist, denn ich denke, gerade bei so einem Thema wäre es angebracht, nicht in zu kleinen Schuhen zu gehen.

(Beifall bei SSW, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die Landesregierung erteile ich der Frau Kultusund Sportministerin Ute Erdsiek-Rave das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sportministerin bin ich nicht, das ist der Innenminister. Ich muss Sie leider korrigieren, Herr Präsident. Allerdings bin ich für den Schulsport zuständig, weshalb ich jetzt hier stehe.

Es ist so viel Schönes und Wahres über den Schulsport gesagt worden, dass ich mir dazu grundsätzliche Ausführungen sparen will.

(Beifall der Abgeordneten Heinz Maurus [CDU] und Wolfgang Kubicki [FDP])

Ich lege mein Manuskript zur Seite und füge nur noch einige Bemerkungen an. Ich finde eine Entwicklung bedenklich, die mit dem Schulsport nur mittelbar zusammenhängt. Es ist die gleiche Entwicklung, die wir gestern im Zusammenhang mit dem Fach Musik besprochen haben.

Auch nach wissenschaftlichen Untersuchungen ist es so, dass es eine direkte Verbindung zwischen sozialen Faktoren - wie dem Bildungsstand der Eltern - und sportlicher Betätigung und gesunder Ernährung der Kinder gibt. Das ist ein bedenklicher gesellschaftspolitischer Befund, mit dem wir uns auseinander setzen müssen. Umso wichtiger ist der ausgleichende Faktor Schulsport. Hier besteht die Möglichkeit, alle Kinder zu erreichen, ihnen den Wert von Sport zu vermitteln und sie zum Sport zu bringen. Von den günstigen Transfereffekten ist genug gesagt worden, was ich nicht wiederholen muss.

Ohne Selbstlob sage ich, dass ich mich freue, dass das Jahr des Schulsports eine so erfolgreiche Angelegenheit geworden ist, dass hier im Parlament ständig darauf Bezug genommen worden ist. Viele Vereine, Schulen, Einzelpersonen und Sponsoren beteiligen sich an dieser Aktion. Es ist noch zu früh, Bilanz zu zie

(Ministerin Ute Erdsiek-Rave)

hen. Dennoch kann man sagen, es ist ein voller Erfolg. Für den Raum Kiel kann man beobachten, dass sich an einzelnen Schulen Bestrebungen verfestigen, ein sportbetontes Profil zu erreichen. Frau Eisenberg, das ist das, was wir so gern erreichen wollen. Beispielsweise besteht am Schulzentrum Mettenhof eine Zusammenarbeit mit einem Verein für den Bereich Fußball. Sponsoren aus den Vereinen und zusätzliche Angebote zum Schulsport erreichen, dass man Kinder zum Sport bringt, die man sonst nicht erreicht. Damit wird auch ein Stück Leistungssportvorbereitung betrieben. Das sind viele positive Nebeneffekte.

Zur Frage des Nachwuchses, die in der Antwort auf die Große Anfrage behandelt wird: Aktuell sage ich, dass Sport im Bereich der Realschul- und Gymnasiallehrerausbildung ein attraktives und nachgefragtes Fach ist. Die Bewerberlage ist im Bereich der Grundund Hauptschulen weniger günstig. Hier müssen wir werben, damit dieses Fach gewählt wird. Das gilt aber auch - wie wir gestern festgestellt haben - für andere musische Fächer.

Meine letzte Bemerkung bezieht sich auf das Thema Praktika und Zusammenarbeit mit Vereinen. In dieser Hinsicht gibt es eine Reihe von organisatorischen und auch prüfungsrechtlichen Fragen gemeinsam mit den Vereinen zu klären. Dazu will ich dann gern im Ausschuss etwas sagen. Dies muss hier nicht ausgebreitet werden. Das gilt auch für die übrigen fachlichen Fragen, die sich daran knüpfen, etwa Fragen betreffend praktische Ausbildungsanteile und wie sie umgesetzt werden sollen.

Zum Schluss noch dies: Auch der engagierteste Sportunterricht, eine dritte Sportstunde oder eine vierte Sportstunde in der Woche würden nicht ausreichen, um Defizite, die im häuslichen Bereich liegen, komplett auszugleichen. Gesundes Leben, Bewegung und Sport hat etwas mit Vorbildern - dies gilt überhaupt für den Erziehungsbereich - zu tun. Herr Abgeordneter Steenblock, der entsprechende Vorschlag war ein Vorschlag von vielen, die Sie gemacht haben.

(Martin Kayenburg [CDU]: Das ist das Ein- zige, was er kann: Sportabzeichen!)

Solche vorbildhaften Aktionen sind wirklich wichtig, und zwar sowohl bezogen auf das Elternhaus als auch bezogen auf Prominente. Der Spruch von Churchill ist nicht umsonst als negatives Vorbild in aller Munde gewesen, wie ich finde.

(Wolfgang Kubicki [FDP]: Wie lautet der?)

- No sports!

Ich meine, wir haben allen Grund, selbst Vorbild zu sein. Wir sollten uns aber auch nicht einbilden, dass

wir im Schulsport alles erreichen können. Bei Sport geht es um eine gesellschaftliche Anstrengung insgesamt. Dies hat etwas mit Gesundheitspolitik und mit Rahmenbedingungen zu tun. Wenn diese Rahmenbedingungen alle stimmen, könnten wir wirklich etwas erreichen. Ich bedanke mich dafür, dass in diesem Bereich doch mehr Verbindendes als Trennendes da ist. Das sollte sich am Ende dann vielleicht auch in einer gemeinsamen Resolution ausdrücken.

(Beifall bei SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP und vereinzelt bei der CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann schließe ich die Beratung.

Habe ich es richtig verstanden, dass die Anträge Drucksachen 15/1933 und 15/1963 zur weiteren Beratung zunächst an den zuständigen Ausschuss überwiesen werden sollen? - Das gilt dann als beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Damit sind die Anträge Drucksachen 15/1933 und 15/1963 zur weiteren Beratung an den zuständigen Bildungsausschuss überwiesen worden.

Tagesordnungspunkt 27:

Futter- und Lebensmittelkontrollen in SchleswigHolstein

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 15/1926

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/1980

Bericht der Landesregierung

Ich frage, ob das Wort zur Begründung gewünscht wird. - Das ist nicht der Fall. In dem Antrag wird zunächst ein Bericht der Landesregierung in der heutigen Tagung gewünscht. Zu diesem Zweck darf ich jetzt Frau Landwirtschaftsministerin Franzen das Wort geben.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn sagen, dass Nitrofen ein in Lebensmitteln seit über einem Jahrzehnt verbotener Giftstoff ist. Nitrofen gehört nicht in Lebensmittel. Ihn hineinzutun ist strafbar. Diese Aussage vorweg. Am Schluss wird sie sich noch einmal wiederfinden.

(Ministerin Ingrid Franzen)

Ich kann im Moment als Futtermittelministerin keine völlige Entwarnung geben.

(Heiterkeit - Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Futtermittelministerin!)

Ich kann allerdings sagen, dass Schleswig-Holstein nach bisherigen Erkenntnissen sehr gut weggekommen ist. Völlige Entwarnung kann ich aber nicht geben. Frau Happach-Kasan hat dankenswerterweise eine Kleine Anfrage gestellt, auf die ich mich - auch mangels Redezeit - jetzt zum Teil beziehe, und zwar auch für den Ausschuss. Das spart Arbeit. Wir haben dort ja ordentlich gepowert.

(Beifall bei der FDP)

Der Kollege Umweltminister wird im Blick auf die Lebensmittel gesondert berichten. Ich will hier noch sagen, dass die Zusammenarbeit der Ressorts, die Zusammenarbeit mit den nachgeordneten Behörden und auch mit den Kreisen gut geklappt hat.

Uns erreichen täglich neue Meldungen. Ich will eine neue Meldung zumindest theoretisch bekannt geben. Man weiß wiederum erst seit einiger Zeit, dass das Malchiner Werk eine Getreidereinigungsanlage in Altentreptow in Mecklenburg-Vorpommern benutzt hat und dort Ökogetreide aus Malchin mit anderen Getreiden in Berührung gekommen ist. Wir untersuchen die Dinge noch und können nicht ausschließen, dass es kontaminierte Lieferungen nach SchleswigHolstein gegeben hat. Dann könnte wieder der Sprung zum konventionellen Bereich möglich sein. Ich hoffe, es ist nicht so.

Wir sind in vier Bereichen - auch dies können Sie der Antwort auf die Kleine Anfrage entnehmen - betroffen gewesen. Es ist alles aufgearbeitet worden. Nach der BSE-Krise hatten wir die Futtermittelüberwachung personell und finanziell verstärkt. Wir hatten sie in dem Amt für ländliche Räume in Kiel konzentriert. Das hat sich als sehr, sehr gut erwiesen. Wir haben tägliche Informationsaustausche. Wir haben regelmäßig Informationen nach draußen gegeben. Wir sind stets bei allen Nachrichten, die wir bekommen haben egal, zu welcher Tages- und Wochenzeit -, vor Ort gewesen. Die Untersuchungen haben 30 Betriebe davon 23 Ökobetriebe umfasst. Wir haben 72 Lebensmittelproben gezogen. In 52 Fällen liegen die Ergebnisse inzwischen vor; sie sind zum Glück negativ. Sie wissen, dass wir auch positive Ergebnisse hatten. Wir haben dies veröffentlicht.

Wir haben die Ökokontrollstellen noch einmal verschärft eingesetzt. Ich will zu diesen Stellen ein Wort sagen. Es handelt sich um von mir bestellte Ökokontrollstellen. Sie haben eine Berichtspflicht mir gegenüber. Wenn sie dieser nicht nachkämen, wären sie weg

vom Fenster. Ich sage das einmal so deutlich. Man braucht also gar nicht so viel mit Freiwilligkeit zu argumentieren. Hier gibt es eine Eigenverantwortung.

Ich bin trotzdem weit davon entfernt, bei meinem Finanzminister Stellen für weitere Kontrolleure und weitere Kapazitäten - wahrscheinlich würde ich dies auch ohne Erfolg versuchen - anzufordern. Ich meine, auch dies ist wieder ein Fall, bei dem wir an die Eigenverantwortung appellieren müssen, und zwar auf allen Ebenen.