Ich will Ihnen dazu nur Folgendes sagen: Es ist jährliche Praxis, dass in der Nachschiebeliste das Lehrerpersonalbudget noch einmal an den aktuellen Hochrechnungsstand, der ja monatlich ermittelt wird, angepasst wird. Mit dem Fehler, der vorher gemacht worden ist und der sich strukturell durch alle Zahlenwerke weiterzieht, hat dies nichts zu tun. Das können wir Ihnen auch belegen.
Ich will gern noch einmal sagen, dass man von einer Opposition in einer solchen Situation nicht Fairness erwarten kann, aber man kann vielleicht Rationalität erwarten.
Ich will Ihnen sagen: Es ist ein Fehler gewesen, der sich in diesem Haushaltsjahr folgenschwer auswirkt. Aber wäre er im letzten Jahr nicht gemacht worden, dann hätte das Geld ja im letzten Jahr für diesen Haushalt bereitgestellt werden müssen. So einfach ist das.
(Martin Kayenburg [CDU]: Ja, sehr richtig! - Wolfgang Kubicki [FDP]: Genau! Dann hät- ten Sie ein Riesenproblem gekriegt!)
Hier ist - das möchte ich noch einmal in aller Deutlichkeit auch zum Schutz meiner Mitarbeiter sagen weder ungesetzlich gehandelt worden noch hat jemand Geld veruntreut, noch ist es in ungesetzlicher Art und Weise ausgegeben worden,
sondern hier ist ein struktureller Fehler gemacht worden, der sich durchgezogen hat und der jetzt zutage tritt.
Das will ich hier in aller Deutlichkeit sagen, damit sich nicht jemand bis ans Ende seiner Tage grämen muss.
Und ich sage hier auch weiter in aller Deutlichkeit: Der Nachtragshaushalt wird in den nächsten Wochen aufgestellt werden und er wird keine Maßnahmen enthalten, die die Unterrichtsversorgung in SchleswigHolstein verschlechtern. Dafür stehe ich.
(Beifall bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Wolfgang Kubicki [FDP]: Herz- lichen Glückwunsch, Herr Finanzminister! - Martin Kayenburg [CDU]: Ja, herzlichen Glückwunsch! - Jost de Jager [CDU]: Oder Beileid!)
Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe dann, wenn die Kolleginnen und Kollegen der CDU bereit sind, zur Abstimmung zu kommen - - Ist das eine Wortmeldung, Herr Abgeordneter Stritzl?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mich aufgrund einer aktuellen Reaktion gemeldet, die ich gerade auf die Aussage der Ministerin hin beobachten durfte, die gesagt hat, der Nachtragshaushalt werde keine unterrichtsverschlechternden Maßnahmen enthalten. Darauf hat der Finanzminister relativ entgeistert den Kopf geschüttelt.
oder ob wir als Parlament den Nachtragshaushalt wieder so spitz durchrechnen dürfen, um hinterher zu erfahren, dass das Zahlwerk dieses Versprechen nicht trägt. Deswegen bitte ich darum, dass dies rechtzeitig klargelegt wird.
Ein zweiter Punkt: Herr Finanzminister, vielleicht nehmen Sie Gelegenheit und sagen diesem Hause, welche Auswirkungen es für den Haushalt 2001 gehabt hätte, wenn dieser Rechenfehler - wie hier dar
Was hätte es bedeutet, wenn Sie damals 27,6 Millionen DM - wie Herr Kollege Klug gesagt hat - mehr auf den Tisch hätten legen müssen?
Herr Abgeordneter Stritzl, wir sind beim Tagesordnungspunkt Perspektiven und Profil für unsere Hauptschulen. Ich bitte Sie, sich an diesen Tagesordnungspunkt zu halten.
Die Finanzierung hängt meiner Meinung nach direkt mit den Perspektiven für die Hauptschulen zusammen, denn die Frau Ministerin hat gesagt, es sollten sich diejenigen wohlfühlen, die zur Hauptschule gehen.
Wir als Opposition fühlen uns auch als Wächter einmal mehr berufen, mit dafür Sorge zu tragen, dass sie sich auch in Zukunft wohlfühlen können. Das hängt davon ab, ob die Mittel nachhaltig zur Verfügung stehen, damit die Lehrer vorhanden sind und sich die Schüler wohlfühlen können. Insofern schließt sich der Kreis. Daher habe ich die herzliche Bitte an den Finanzminister, hierher zu kommen und zu sagen, was es bedeutet hätte, wenn die Nachschiebeliste nicht die Absenkung um die 27,6 Millionen DM verzeichnet hätte.
Mir liegen zwei weitere Wortmeldungen zu diesem Punkt vor. Zunächst hat Herr Abgeordneter Hay das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann natürlich verstehen, dass jegliche Regung bei Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion oder bei Mitgliedern der Landesregierung, ob sie nun Reden aufmerksam gefolgt sind, zur Reaktion bei der Opposition führt. Dem, was Frau Ministerin Erdsiek-Rave zum Schluss gesagt hat, ist aus Sicht der SPD-Fraktion
Mir liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. - Nicht mehr? Dann liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe damit die Beratung.
Können wir zur Abstimmung kommen? - Es ist beantragt worden, alle Anträge dem Bildungsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? Dies ist einstimmig so beschlossen.
Ich erteile der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Erdsiek-Rave, das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niemand kann bisher mit Sicherheit voraussagen, in welche Richtung sich die Informationstechnologie entwickeln wird.