Das in Kaiserslautern ansässige Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, das DFKI, steht beispielhaft für diese Stärke. Der Begriff Industrie 4.0 wird dort nicht nur für Rheinland-Pfalz, sondern für die ganze Bundesrepublik geprägt. Er verbreitet sich europaweit, ja, weltweit wird der Begriff Smart Factory durch das Institut geprägt.
Vorhin wurde von der Kraftfahrzeugbranche mit einem Umsatz von 13 Milliarden Euro gesprochen. Das jetzt noch zum Schluss: Im Vergleich dazu liegt die Umweltbranche gleichauf mit dieser Branche. So viel zu diesen Zahlen.
Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass dieser Bericht wieder so positiv ausfiel, wie wir ihn jetzt hier vorgetragen haben.
Er schafft Arbeitsplätze, er investiert und trägt damit auch zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei.
Wenn wir über Wirtschaft reden, reden wir immer auch über Wohlstand, über Lebenschancen, über Lebensqualität. Der Mittelstandsbericht ist deshalb auch kein Sammelsurium von Zahlen, er ist ein Indikator für die gesamte Gesellschaft. Mein besonderer Dank gilt dem Statistischen Landesamt, das dafür Sorge getragen hat, dass auch dieser Mittelstandsbericht wieder auf einem soliden Zahlenfundament fußt.
Meine Damen und Herren, Wirtschaftspolitik in RheinlandPfalz ist immer in erster Linie Mittelstandspolitik. Mittelstandspolitik braucht eine solide Grundlage, und diese ist unser Mittelstandsbericht. Uns allen sind zahlreiche Stimmungserhebungen bekannt, die von unterschiedlichen Einrichtungen zu verschiedensten Themen erhoben werden. Auch diese bieten wichtige Informationen, und sie beinhalten wichtige Indikatoren und Wegweiser; sie sind aber kein Ersatz für valide Wirtschaftsdaten als Grundlage politischer Entscheidungen, wie sie dieser Mittelstandsbericht der Landesregierung bietet.
Zum Inhalt: In Rheinland-Pfalz stellen die mittelständischen Betriebe mit knapp 160.000 Unternehmen 99,5 % des Unternehmensbestandes. Sie erwirtschaften rund 42 % der Unternehmensumsätze, und sie sind damit besonders im ländlichen Raum die überragende Wirtschaftsmacht. Unser Mittelstand ist das Rückgrat der Wirtschaft in den ländlichen Gebieten. Er bietet Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort und leistet damit einen entscheidenden Beitrag, gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz zu sichern.
Gut 73 % der Auszubildenden sind in kleinen und mittleren Betrieben beschäftigt. Unser Mittelstand ist leistungsfähig, und die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist 2018 weiter gewachsen. Die Arbeitslosenzahlen sind weiter zurückgegangen.
Eine besondere Herausforderung für den Mittelstand ist der Fachkräftemangel, das ist quasi die Kehrseite des wirtschaftlichen Erfolgs. Im diesjährigen Mittelstandsbericht wird dieser Aspekt von unserem Mittelstandslotsen Professor Becker in einem Artikel beleuchtet. Herr Professor Becker bezeichnet die Personalentwicklung als Motor des kommenden Fortschritts und legt die Notwendigkeit für den Mittelstand dar, Personalentwicklung in den Betrieben als zentrales Thema zu behandeln.
Der Mittelstandsbericht stellt vor allem die Strukturen des Mittelstands dar. Er belegt einen leistungsstarken Mittelstand im Land. Konjunkturelle Veränderungen hinterlassen ihre Spuren im Mittelstand zeitversetzt; das erklärt vielleicht auch das, was Frau Kollegin Wieland so gewundert hat.
Die ersten Anzeichen für eine nachlassende Konjunktur, die gegenwärtig zu beobachten sind, kann der Bericht daher nicht wiedergeben. – Ich möchte auch an der Stelle den Kolleginnen und Kollegen, die mehrfach das Wort „Rezession“ in den Mund genommen haben, sagen, wir haben keinen Grund, eine Rezession herbeizureden. Wir haben eine Abkühlung in der Konjunktur, und wir sind gut beraten, wenn wir weiterhin optimistisch bleiben, unsere Unternehmen dabei unterstützen, den Wachstumskurs möglichst fortsetzen zu können.
Wir haben natürlich durch die starke weltwirtschaftliche Abhängigkeit bei einer Exportquote von 58 % – auch unser Mittelstand ist sehr stark im Export erfolgreich – besondere Risikofaktoren, wie man sie im Moment landauf, landab in der Presse nachlesen kann: die relative Wachstumsschwäche Chinas, die Handelskonflikte zwischen den USA und China und der Europäischen Union, der Brexit, aber auch die wirtschaftlichen Unberechenbarkeiten der italienischen Regierung. Hinzu kommen hausgemachte Probleme der Automobilindustrie und auch die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. Sie schadet auf Dauer der Konjunktur mehr, als sie ihr kurzfristig nützt.
All das sind Faktoren, die die Rahmenbedingungen nicht einfach machen; gleichwohl warne ich davor, eine Rezession herbeizureden. In manchen Beiträgen der Opposition hatte man den Eindruck, man sehnt sich geradezu danach, um neue Ansatzpunkte für Kritik zu finden. Ich glaube, das wird schwierig, wenn Sie sich so gegenüber der Wirtschaft positionieren wollen.
Unternehmerinnen und Unternehmer sind bereits dabei, auf die Entwicklungen und die Schwierigkeiten der Weltmärkte zu reagieren, sei es durch Verlagerung von Handelswegen oder durch die Suche nach neuen Partnern und neuen Schwerpunkten für die Produktion, und die Landesregierung unterstützt sie dabei. Das Land begleitet etwa die Unternehmen bei der Erschließung neuer Auslandsmärkte. Wir haben unsere außenwirtschaftlichen Aktivitäten deutlich erhöht, und das vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass wir eben gerade in der Abhängigkeit der Weltmärkte sind und sich an den Weltmärkten die Dinge im Moment so rapide verändern. Was die Politik in Washington bedeutet, heißt das nichts anderes, als schneller zu reagieren, sich neue Märkte zu erschließen und sich noch breiter aufzustellen.
Die inzwischen etablierten Finanzierungsinstrumente der landeseigenen Förderbank ISB bieten Unterstützung bei Investitionen zur Anpassung der Unternehmen an neue Rahmenbedingungen. Sie sind auch geeignet, den Herausforderungen der Digitalisierung zu begegnen; denn die Förderung von Innovation schließt die der Digitalisierung selbstverständlich mit ein. Wir haben unsere Förderpro
Gerade die Digitalisierung ist bereits die zentrale Herausforderung der Unternehmen, und dies wird auf absehbare Zeit so bleiben. Sie bietet große Chancen, Geschäftsprozesse neu zu strukturieren und auch neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Sie verlangt den Unternehmen aber enorm viel ab. Alle Elemente der Wertschöpfungskette im eigenen Unternehmen müssen der neuen Technologie angepasst werden. Nur so können die Unternehmen Wettbewerbsfähigkeit sichern.
Über die Förderung des Technologietransfers trägt das Wirtschaftsministerium etwa dazu bei, neuestes Forschungswissen auf möglichst kurzem Weg für die mittelständische Wirtschaft verfügbar zu machen. Nicht nur Unternehmerinnen und Unternehmer selbst müssen sich stets über neue Entwicklungen auf dem Laufenden halten, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen dies tun.
Wir haben seitens des Landes den Unternehmen Unterstützung bei Zukunftsthemen gewährt, beispielsweise über Informationsveranstaltungen und Tagungen. Ich nenne an der Stelle den Digitalgipfel und den Mittelstandstag des Wirtschaftsministeriums.
Meine Damen und Herren, die Landespolitik arbeitet weiter an den bestmöglichen Rahmenbedingungen für unseren Mittelstand. Unser aller Ziel sollte es sein, die gute Struktur in der mittelständischen Wirtschaft weiter zu verbessern und sie in die Lage zu versetzen, auch konjunkturelle Schwankungen zu bewältigen. Unser Mittelstand ist kein Mittelmaß, sondern er ist außerordentlich erfolgreich. Er steht für eine starke Gesellschaft, einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt, starke Regionen. Geht es dem Mittelstand gut, dann geht es Rheinland-Pfalz gut. Weil es dem Mittelstand gut geht, können wir auf ein zufriedenes Wirtschaftsjahr 2018 zurückblicken und müssen jetzt gemeinsam alles tun, dass die Eintrübungen im konjunkturellen Bereich eben nicht in eine rezessive Phase übergehen.
Herr Dr. Wissing, Sie haben recht: Wir können stolz sein auf unseren Mittelstand. Wir haben viele hoch innovative Unternehmen, und einige der Rahmenbedingungen, die die Landesregierung gesetzt hat, machen auch durchaus Sinn. Ich nenne zum Beispiel das Thema „Außenwirtschaft“, die Wirtschaftsreisen nach China, das bringt definitiv etwas.
Aber wir sollten uns bei aller Parteipolitik auch einmal im Klaren darüber sein, dass insbesondere ein exportorientierter Mittelstand enorm anfällig ist für exogene Schocks.
Die Gründe für die Exportstärke liegen nicht nur in den Unternehmen und deren Wettbewerbsfähigkeit, sondern sie liegen vor allem auch im billigen Geld, im Gelddrucken und im niedrigen Außenwert des Euro.
Das heißt, der Gesamtexport des Bundeslandes Rheinland-Pfalz ist quasi – wie kann ich es ausdrücken – etwas künstlich überhöht.
Bei allen Maßnahmen auch für die Zukunft, wenn wir eine Rezession bekämen – was natürlich niemand hofft –, muss uns klar sein, dass sich diese auch stark auf die rheinland-pfälzischen Unternehmen und Jobs auswirken wird. Herr Dr. Wissing, insofern kann ich nur noch einmal einen Appell an Sie und auch an die Landesregierung richten. Auch nach einer Rezession wird es weitergehen; aber umso wichtiger ist es, dass wir jetzt in Sachen Infrastruktur die Grundvoraussetzungen schaffen.
Denn wenn wir diese Grundvoraussetzungen jetzt nicht legen und tatsächlich in eine Rezession kommen – nur einmal angenommen –, dann wird es am Ende umso schwerer, dort wieder herauszufinden. Von daher können wir als AfD-Fraktion nur appellieren: Setzen Sie Programme um, tun Sie etwas für die Region, es wird sich langfristig lohnen.
Den Wunsch nach einer Erwiderung sehe ich nicht. Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt liegen mir auch nicht mehr vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache über den Mittelstandsbericht 2019, und der Bericht ist damit auch grundsätzlich erledigt.
Anerkennung der Hotellerie und des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz als Saisonarbeitsbranche Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/9807 –
Die Fraktionen haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Ich möchte zunächst dem Abgeordneten Licht als Mitglied der antragstellenden Fraktion die Gelegenheit zur Begründung des Antrags geben.
Drittens: Ja, das ist auch richtig, fast täglich ergeben sich bei diesem weltweiten Megatrend neue Chancen, aber, wie immer, auch Risiken.
Freizeit- und Reiseverhalten nimmt zu. Die Tourismuswirtschaft wächst. Eine Zahl will ich hier nennen: Mit fast 4 % leistet die Tourismuswirtschaft in Deutschland einen höheren Direktbeitrag zur Bruttowertschöpfung als Einzelhandel oder Maschinenbau, um einfach einmal ein Verhältnis darzustellen.
Meine Damen und Herren, das Wachstum wird erheblich beeinflusst durch Trends – ja –, aber auch durch Rahmenbedingungen. Dabei ist man dann sehr schnell bei einem Blick auf Rheinland-Pfalz.