Mit Blick auf die Zeit will ich nur noch zwei kurze Dinge anmerken. Das betrifft einmal Doping. Es ist gut, dass dieses Haus komplett und ganz energisch für die Verfolgung von Dopingsündern ist und dass es im Rahmen der Lehrerausbildung einen breiteren Raum einnimmt.
Beim Thema „Sport in der Schule“ komme ich an einem Problem nicht vorbei. Das ist das Missverhältnis beim Stundenausfall. Der Sportunterricht hat im Verhältnis zu anderen Fächern immer noch das Nachsehen. Dazu kommen der hohe Anteil des Lehrkörpers, der weit über 45 Jahre alt ist, der massive Einsatz fachfremder Lehrer und der Stundenausfall an den berufsbildenden Schulen, der laut der letzten Aussage 50 % bei den berufsbildenden Schulen beträgt.
Herr Präsident, ich komme zum Schluss. Die CDU ist weiterhin auf der Seite des Sports, auch wenn es den einen oder anderen Fall gibt, bei dem man intensiv nachdenken muss. Es ist wichtig, dass wir dieses Ziel gemeinsam vorantreiben. Der Sport soll letztlich in den Verbänden vertreten sein, wenn auch nicht in der Form, wie wir es in den letzten Monaten im Landessportbund erlebt haben.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer selbst Sport treibt, der weiß, dass man sich nach einer sportlichen Leistung einfach gut fühlt. Körper, Geist und Seele sind gleichermaßen in Balance. Es gibt keine Altersklasse, keine gesellschaftliche oder soziale Schicht, für die Sport nicht vorteilhaft wäre. Insofern ist Sport eine gesellschaftspolitische Aufgabe, die sowohl kurativ als auch präventiv wirkt. Sport ist für viele Menschen auch ein ganz wesentlicher Bestandteil ihrer Freizeit. Dabei finden sportliche Aktivitäten individuell, in Gruppen oder in Vereinen statt. Dadurch kommt dem Sport über den gesundheitlichen Aspekt hinaus eine große sozialpolitische Bedeutung zu.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Förderung des Sports als Schulsport, Breitensport oder Leistungssport ist eine staatliche Aufgabe, welche das Land mit erheblichen Aufwendungen erfüllt. Jeder Sport hat prinzipiell den gleichen Wert. In seiner langen Geschichte hat sich der Sport immer weiterentwickelt und gewandelt, ähnlich wie sich die Gesellschaft entwickelt hat. Gerade die demografische Entwicklung, die zunehmende Individualisierung der Freizeitgestaltung, aber auch erweiterte und verbesserte Sportmöglichkeiten haben die Art und Weise der sportlichen Betätigung stark beeinflusst.
Die FDP ist der Überzeugung, dass Sport allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden muss und ausreichende Voraussetzungen dafür auch mit finanzieller Hilfe des Landes geschaffen werden sollen. Es gibt ganz neue Wirkungs- und Anwendungsfelder im sportlichen Bereich, zum Beispiel den Altensport. Das heißt, immer mehr ältere Menschen entdecken die Freude und den Nutzen des Sports für sich selbst. Sportorganisationen, aber auch die Landespolitik müssen sich auf die zunehmenden demografischen Effekte prospektiv einstellen. Leider gibt es aber auch negative Begleiterscheinungen im Umfeld von Sportveranstaltungen. Es sind gewalttätige Ausschreitungen, die unserer Polizei viel abverlangen, die durch ihr Sicherheitskonzept aber gut gerüstet ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in letzter Zeit hören wir immer wieder von Dopingfällen. Nicht nur der Radsport, der durch Dopingskandale fast in eine Existenzkrise geraten wäre, ist davon betroffen, auch Athletinnen und Athleten der Leichtathletik und zuletzt auch im Tennis haben sich durch Dopingvergehen strafbar gemacht und den Sport dadurch erheblich in Misskredit gebracht. Sportpolitisch kann es nicht hingenommen oder toleriert werden, dass der gesamte Sport und jeder sportliche Wettkampf durch eine im Vergleich aller Sporttreibenden ganz geringe Anzahl von Dopingsündern in ein schiefes Licht gebracht wird und dadurch in Misskredit gerät. Eine politische Aufgabe von großer
Bedeutung ist es, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen und die notwendigen Sanktionen zu ergreifen, um den Sport sauber zu halten. Alle Möglichkeiten der Aufklärung, aber auch der strafrechtlichen Würdigung müssen zum Einsatz kommen. Gerade der Sport hat es nämlich nicht verdient, durch die mafiösen Machenschaften von Einzelnen insgesamt beschädigt zu werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, einen weiteren sehr positiven Effekt gewinnt der Sport im Rahmen der Integrationspolitik. Migrantinnen und Migranten können gemeinsam mit deutschen Bürgerinnen und Bürgern Sport treiben und sich auf diese Weise geradezu spielerisch in die deutsche Gesellschaft und Kultur integrieren.
Was die Sportförderung angeht, so ist darauf hinzuweisen, dass diese nach Artikel 30 Grundgesetz Landessache ist. Artikel 40 der Landesverfassung weist die Sportförderung und Sportpflege dem Land und den Kommunen zu. Hierdurch wird der grundgesetzliche Auftrag auch landesrechtlich konkret umgesetzt. Unter den zahlreichen Förderpflichten möchte ich die besondere Aufmerksamkeit auf die Förderung des Schulsports richten. Wir sind der Auffassung, dass die Landesregierung hier noch etwas mehr tun könnte, da gerade für Kinder und Jugendliche der Sport eine besondere Bedeutung hat. Für die Sportförderung insgesamt gab das Land in den Jahren 2005 und 2006 je 40 Millionen Euro aus.
Meine Damen und Herren, ich denke, die Sportfördermittel sind eine gute Investition in Gesundheit und Wohlbefinden unserer Bürgerinnen und Bürger. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sport hat auch eine Beziehung zu Natur und Umwelt. Wir haben zum Beispiel im Landeswaldgesetz so freizügig wie nie zuvor den Wald für jedermann geöffnet, zahlreiche Sportarten wie Wandern, Joggen, Radfahren und Reiten gefördert. Sport und Natur können also eine gute Symbiose zum Vorteil der Menschen bilden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in RheinlandPfalz wird viel für den Sport getan, ideell, materiell und finanziell. An einigen Stellen sollte die Landesregierung noch etwas nachlegen. Unsere Fraktion hat sich an der Förderung des Sports in den letzten Legislaturperioden konstruktiv beteiligt. Der Wert des Sports und die Notwendigkeit sportlicher Betätigung werden zunehmen. Die Politik muss sich darauf einstellen, um Sport auch in Zukunft mitgestalten zu können.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! 1,5 Millionen Sportler, 6.300 Sport
vereine, 40 Millionen Euro Sportförderung, da kann sich ein Landesminister eigentlich gut hinstellen und sagen, es müsste eigentlich alles so weit in trockenen Tüchern und in Ordnung sein. Es ist auch so. Wenn man sich umhört im Ländervergleich, dann ist dieses Land im Bereich des Sports – das haben alle Redner heute Abend gesagt – gut aufgestellt.
Lieber Thomas Auler, wir reden aber auch über Subventionen. Subventionen im Sport – da sind wir uns einig – sind notwendige Investitionen in Gesundheit, Gesellschaft und soziales Miteinander. Von daher gesehen gibt es da nichts, was gegen diese Subventionen spricht.
Wir werden uns aber unterhalten müssen, wie wir die Sportmittel weiter einsetzen. Es gibt auch im Bereich der großen Sportverbände Überlegungen. Ich wiederhole das von heute Morgen. Wir werden älter, wir werden weniger jung, und wir werden ein bisschen weniger sein. Dieser demografische Wandel wird sich auch in unseren Sportanlagen ausdrücken müssen. Wie werden künftig Sportanlagen sein? Wie groß müssen sie sein? Herr Ernst, müssen wir nicht möglicherweise auf ältere Sportler anders eingehen als bisher im Bereich unserer Sportanlagen? Müssten wir aber auch nicht mehr tun im Bereich unserer Schulen? Ja, wir müssen mehr tun. Ich unterstütze ausdrücklich die Initiative vom DFB mit Theo Zwanziger „1.000 Bolzplätze“. Wir haben uns im Land entschieden, sobald dieses Programm – es läuft im Moment an; in Mainz ist der erste Platz eröffnet worden – bundesweit steht, werden wir, wo wir können, Ergänzungen vornehmen. Wir werden dazu einen Teil unserer Mittel frei machen, um das zu tun. Das wäre vielleicht ein Weg in diese Richtung „Sport in der Schule“.
Wir haben uns aber auch neben diesem Breitensport, den Sie alle begrüßt haben und bei dem ich jetzt nicht im Einzelnen erwähnen will, was wir alles tun, wo wir unsere Sportmittel hinwenden, natürlich auch über Spitzenförderung unterhalten. Ich bin eigentlich froh, dass wir es mit dem Land Hessen gemeinsam fertiggebracht haben, eine Crew im Bereich der Polizei auf die Beine zu stellen, in der die Menschen, die Spitzensportlerinnern und Spitzensportler sind, auch später eine berufliche Zukunft haben, wenn sie aus dem – wenn Sie so wollen – professionellen Sport heraus sind. Ich denke, auch dies ist kein unvernünftiger Weg.
Ich will noch eine Bemerkung zu dem machen, was die Herren Abgeordneten Presl, Ernst und Auler gesagt haben. Ich glaube schon, dass wir gut daran tun, uns immer wieder den Fokus anzusehen, wohin wir unsere Sportmittel setzen. Wir haben im Land Rheinland-Pfalz durch die Sportabteilung sicherlich gute Arbeit geleistet. Wir haben aber auch einen Landessportbund, der durchaus in der Vergangenheit sehr genau hingeschaut hat – auch mit den Verbänden –, wo es notwendige Entwicklungen gibt, zum Beispiel Integration. Ich darf nur die Aktion „Balance“ im Bereich Fußball und vor der Fußball-Weltmeisterschaft erwähnen, die weitergeführt wird. Ich sehe dabei auch die Fanprojekte, die wir unter
stützen, und auch die Sicherheit in Stadien, Herr Abgeordneter Ernst, wo wir auch mithelfen und Geld in die Hand nehmen.
Ich denke auch gerade an Anti-Doping. Wir sind eines der ersten Länder, die in die Nationale Anti Doping Organisation – NADA – Geld hineingeben. Da ist mittlerweile nun auch ein Rheinland-Pfälzer an einer herausragenden Stelle, mit dem wir uns unterhalten. Ich denke, das ist eine notwendige Ergänzung.
Es bleibt aber dabei, wir haben Nachholbedarf. Wenn ich „wir“ sage, meine ich nicht diesen Landtag, sondern ich meine den Sport im Bereich der Integration und das Gewinnen von Migrantinnen und Migranten in der Frage, wie wir da noch mehr tun können. Da können wir noch ein bisschen mehr tun. Ich denke, das wird auch auf der weiteren Agenda stehen müssen.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Initiatoren, die uns die Möglichkeit gegeben haben, die Sportpolitik in diesem Land durch die Große Anfrage darzustellen und dass wir sie zumindest auch heute besprechen konnten.
Sie ist ein gutes Stück Papier – es gibt nicht immer Papiere, die man gut findet –, in dem man nachschauen kann: Was kann man noch tun? Was tut sich? Was wurde getan? – Ich liebe eigentlich mehr Sport und nicht so sehr Papier, aber nun, dieses Papier ist auch gut.
Zentralstelle IT und Multimedia: Zukunftsgerichtete Informationstechnologie für einen starken Standort Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 15/1419 –
Ich ereile dem Berichterstatter, Herrn Abgeordneten Matthias Lammert, das Wort zur Berichterstattung.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Durch Beschluss des Landtags vom 27. September 2007 ist der Antrag der SPD-Fraktion „Zentrale IT und Multimedia: Zukunftsgerichtete Informationstechnologie für einen starken Standort“ an den Innenausschuss – federführend – und an den Ausschuss für Medien und Multimedia überwiesen worden.
Der Innenausschuss hat den Antrag am 30. Oktober 2007 beraten. Der federführende Innenausschuss empfiehlt dem Landtag mit den Stimmen der Vertreterinnen
und Vertreter der Fraktionen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der CDU dem Landtag die Annahme des Antrages der SPDFraktion. Der mitberatende Ausschuss für Medien und Multimedia hat sich dieser Beschlussempfehlung angeschlossen.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im Sommer 2006 ist die gemeinsame Zentralstelle für ITManagement, Multimedia, E-Government und Verwaltungsmodernisierung an den Start gegangen.
Ich kann mich noch gut erinnern, mit welchem Argwohn die CDU-Opposition die Einrichtung der Zentralstelle begleitet hat.
In der Plenarsitzung im September und in den folgenden Sitzungen des Innenausschusses und des Medienausschusses wurde eine erste Bilanz der Arbeit gezogen. Auch bei der Bilanz der Arbeit konnte die CDU zwar nicht leugnen, dass die Bündelung und Verbesserung der IT-Strukturen in der Landesverwaltung eine richtige Entscheidung war, sie hat sich aber beharrlich auf die Suche nach dem Haar in der Suppe begeben und aus ihrer Sicht im Wesentlichen drei Haare gefunden.