Das weiß ich nicht. Ich denke, dass es bei einer solchen Veranstaltung, bei der der Geburtstag unseres geliebten Landes gefeiert wird, eine gute Medienberichterstattung und auch genügend Fotos gibt.
Das kann ich Ihnen auch nicht sagen. Aber auf dieser Veranstaltung wurde alles das eingehalten, was in einer ganz normalen Gaststätte überall in Nordrhein-Westfalen bei einer Veranstaltung aus einem Anlass von besonderer Bedeutung passieren darf. Wir können unsere Geburtstage feiern, wir können Beerdigungskaffees veranstalten, und bis zu 150 Personen können Hochzeiten feiern.
Das Entscheidende ist, dass es eine Veranstaltung aus besonderem Anlass ist. Und der 74. Geburtstag unseres Landes ist ohne Frage ein besonderer Anlass. Es ist im Übrigen auch ein besonders schöner Anlass. Deswegen haben wir das auch gemacht.
Danke schön. – Herr Minister, warum durften Medienvertreter auf der Veranstaltung weder filmen noch fotografieren?
Das weiß ich nicht. Ich war nicht da. Aber warum sollten Medienvertreter dort nicht filmen und fotografieren dürfen?
Danke schön, Herr Minister. – Als Nächster hat Herr Watermeier mit seiner zweiten und letzten Frage das Wort. Bitte schön, Herr Watermeier.
Die Frage ist, wie man Risikogruppen definiert. Manche sagen, jeder über 60 gehört zur Risikogruppe. Die Frage ist immer, wie man sich fühlt. Wenn ich da gewesen wäre, hätte ich mich nicht zur Risikogruppe gezählt.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, ich hatte zwei Fragen zu den Kosten formuliert. Wollen Sie die gleich noch beantworten? Kommen Sie noch darauf zu sprechen?
Bei dieser Veranstaltung wurden beim Betreten des Saales selbstverständlich Masken getragen. Wenn die Menschen den Saal verlassen haben, wurden Masken getragen. Auf dieser Veranstaltung wurden auch alle Hygienemaßnahmen mit Desinfektionsmitteln und, und, und eingehalten.
Sitzt man hingegen an den Tischen, muss man bei solchen Veranstaltungen keine Masken tragen, und das ist auch bei jeder anderen Feier in einer nordrhein-westfälischen Gaststätte der Fall.
Das muss man deswegen nicht, weil wir anhand der Einladungslisten genau wissen, wer da war. Wenn etwas passiert wäre, könnten wir anhand der Einladungslisten die Nachverfolgbarkeit für die Gesundheitsämter sicherstellen. Somit gilt in diesem Fall die Maskenpflicht nicht in der Weise, wie wir es in anderen Bereichen kennen. Die Maskenpflicht kann dann wegfallen, wenn die Nachverfolgbarkeit sichergestellt werden kann. Und da wir wissen, wer da war, können wir die Nachverfolgbarkeit sicherstellen. Auch in dieser Frage hat die Staatskanzlei, wie nicht anders zu erwarten, an alles gedacht.
Offiziell waren die Medien ja nicht eingeladen. Es kursieren trotzdem Fotos beispielsweise auf Twitter, auf denen man erkennen kann, dass mindestens ein Tisch zu klein war, beziehungsweise zu viele Personen an diesem Tisch gesessen haben, der Mindestabstand also nicht eingehalten werden konnte. Frage: Wie konnte das passieren? Warum ist darauf nicht geachtet worden?
Bei diesen Feiern gibt es keinen Mindestabstand, weil die Nachverfolgbarkeit nach unserer Coronaschutzverordnung ja gewährleistet ist.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, haben einzelne Gäste ihre Teilnahme eigentlich explizit wegen der Pandemie abgesagt, und, wenn ja, wie viele?
Das weiß ich nicht. Ich kann Ihnen nicht sagen, ob einige Gäste wegen der Pandemie abgesagt haben. Ich habe nur davon gelesen, dass die SPD keine Lust hatte, unseren Geburtstag zu feiern.
(Rainer Schmeltzer [SPD]: Von „Lust“ können Sie nichts gelesen haben! Von „Lust“ haben Sie nichts gelesen!)
Auch vor dem Hintergrund der Kleinteiligkeit dieser Fragen, Herr Minister: Hatten Sie den Eindruck, dass das Fehlen der Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion der Stimmung dieses Landesgeburtstages abträglich war?