Herr Präsident, lassen Sie mich noch zwei letzte Bemerkungen machen. Um es mit Andreas Rossmann, dem Feuilletonisten der „FAZ“, zu sagen: Sie betreiben in NordrheinWestfalen Denkmaldarwinismus. – Das ist der schlimmste Vorwurf, den man Ihnen machen kann.
… indem ich als allerletzte Bemerkung einen Dank und eine Bitte äußern möchte. Sie haben gerade darauf hingewiesen, dass diese Rede meine letzte vor diesem Hohen Hause ist.
Ich möchte mich herzlich bedanken für kollegiales Miteinander, im Übrigen auch über die Parteigrenzen hinweg. Ich erinnere mich an Frühstücksbegegnungen morgens um sieben in der Wasserstraße mit damaligen Regierungspolitikern, als wir schon Opposition waren.
Das hat fruchtbare Ergebnisse mit sich gebracht. Ebenso erinnere ich mich an viele andere Begegnungen. Dafür herzlichen Dank!
Ich bitte zudem um Nachsicht für die Fälle, in denen die Pferde mit mir durchgegangen sind. Ich weiß, da gab es die eine oder andere Situation. Aber auch das gehört zum Parlamentarismus dazu. Wenn ich an irgendeiner Stelle jemanden persönlich verletzt haben sollte, dann bitte ich auch da um Nachsicht.
Ich wünsche jedem Einzelnen von Ihnen persönlich alles Gute. Ich wünsche unserem Land eine gute Zukunft und hoffe, dass wir uns noch häufig begegnen. Vielleicht können wir ja auch noch gemeinsam viel für Nordrhein-Westfalen bewirken. Ich wünsche uns nicht zuletzt – wie sollte es anders sein bei einem Jungen aus dem Ruhrgebiet – ein ganz herzliches „Glück, tu dich auf!“ oder, wie man bei uns im Revier kurz und knapp sagt: „Glück auf“!
anderer Redner vorzubeugen: Einen solch außergewöhnlichen Redezeitbonus gibt es nur bei Abschiedsreden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben es gerade gesehen: Die Ernsthaftigkeit der Debatte ist sehr zu bezweifeln. Es ging hier um eine Abschiedsrede, die gehalten werden sollte. Die CDU will in Wirklichkeit gar nicht über Denkmalschutzpolitik reden, sondern sie will hier Klamauk machen,
und sie will noch einmal so richtig Gas geben. Wenn Sie wirklich ernsthaft über Denkmalschutzpolitik reden wollten – man sieht schon, die meisten gehen jetzt; das waren nur die Honneurs an Herrn Wittke -, dann hätten Sie nicht direkte Abstimmung beantragt, sondern dann hätten wir das Ganze im Rahmen der Haushaltsplanberatungen, auch mit Anhörung, diskutiert.
Herr Kollege, entschuldigen Sie. Würden Sie eine Zwischenfrage von Herrn Kollegen Schemmer zulassen?
Herr Kollege Ott, können Sie sich vorstellen, dass viele deshalb gehen, weil sie zum einen sehr erfreut waren über das, was Herr Wittke gesagt hat, und zum anderen, weil sie es unerträglich finden, wenn Sie all das, was Herr Wittke hier inhaltlich substanziell ausgeführt hat, als Klamauk oder als Wahlkampfrede abtun?
Ich finde, das ist eine interessante Interpretation, die Sie da vornehmen. Ich sehe das anders. Dieser Antrag sollte nur noch einmal Stimmung machen, und Herr Wittke möchte einen schönen Abschied nach Berlin. Ich wünsche ihm auf jeden Fall eine gute Reise. In der Sache, in der Ver
Ich möchte meine fünf Minuten Redezeit zur Klarstellung nutzen, weil die SPD-Fraktion die Debatte über den Denkmalschutz sehr ernst nimmt und auch mit der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen in Gesprächen und Diskussionen steht.
Das Darlehensprogramm, das wir auf den Weg gebracht haben, ist prima: 60 Millionen € zusätzlich für Denkmäler in Nordrhein-Westfalen. FDP und CDU wollten es auch machen – aber ihr habt es nicht hinbekommen. Das ist die einfache Wahrheit.
Wir haben es jetzt geschafft, das Denkmalprogramm auf den Weg zu bringen. In Verbindung mit den steuerlichen Möglichkeiten der AfA ist das Programm für viele hochinteressant und sehr attraktiv. Es wird auch einhellig begrüßt.
Die Sozialdemokratie hat mit den Grünen gemeinsam immer wieder darauf hingewiesen: Wir müssen jetzt mit diesem Programm Erfahrungen sammeln. Wir müssen uns anschauen, was da passiert. Je nachdem, wie es sich entwickelt, werden wir dann entsprechend Änderungsvorschläge aufnehmen. Wir sind sicher, dass unser Minister und die NRWBank auch jetzt schon Hinweise von den Experten in Erwägung ziehen werden. Wir haben jedenfalls einen ersten wichtigen Schritt gemacht.
Ein weiterer Punkt ist die Frage, wie es mit den Direktzuschüssen aussieht. Selbstverständlich investieren wir immer noch eine ganze Menge Geld in den Denkmalschutz in Nordrhein-Westfalen, egal, ob zum Beispiel für die großen Kirchen bzw. die Dombauhütten. Da wird Planungssicherheit geschaffen. Es finden auch Gespräche mit den vielen kleinen Kirchen statt, die unter Denkmalschutz stehen und um die man sich kümmern muss.
Angesichts der Debatte um den Protz-Bischof ist es jetzt natürlich etwas schwierig, die Diskussionen zu führen, wie viel Geld die Kirchen eigentlich brauchen. Doch selbstverständlich brauchen wir eine Lösung für die vielen denkmalgeschützten Kirchen in Nordrhein-Westfalen.
Das Land zahlt für Patronate aus dem Reichsdeputationshauptschluss natürlich bis heute, und wir haben für den nächsten Ausschuss deshalb beantragt, dass man uns eine Liste vorlegt, welches eigentlich die Leistungen sind, die wir in der Folge von preußischer Verantwortung übernehmen. Wir wissen, dass es für viele Kirchen sicherlich auch interessant sein kann, das Darlehensprogramm zu nutzen.
Sonderliegenschaften – Sie haben einige genannt – von Schloss Brühl bis Zeche Zollverein werden weiter finanziert. In der Städtebauförderung – auch das haben Sie angesprochen – wird weiter kofinanziert.
Also, was sollen diese wirklich hektischen und hysterischen Reaktionen? Das ist albern und hat mit der Realität überhaupt nichts zu tun, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Doch Fakt ist – das nervt mich als sogenannter junger Politiker auch –: Gerade eben fordern Sie noch mehr Stellen für Inklusion. Jetzt fordern Sie im Denkmalschutz ebenfalls noch mehr. Und morgen kommen Sie wieder und verkünden: Aber sie muss sparen, die Landesregierung.
Man muss ehrlich bleiben und nicht solche absurden Debatten führen. Natürlich müssen in allen Bereichen auch Einsparungen gebracht werden; das bezweifelt niemand.
ernsthaft wägen – ist die Frage, wie es mit der Bodendenkmalpflege weitergeht. Ab 2015 sind die Mittel gesichert. Wie gehen wir mit der Frage 2014 um? Selbstverständlich müssen wir uns bei den Baudenkmälern folgende Gedanken machen: Was ist mit den Förderanträgen unter zweieinhalbtausend Euro? Was ist mit den sogenannten Stadtpauschalen? Was ist zum Beispiel mit der Kofinanzierung von Bundes- und Stiftungsmitteln? Was ist mit den vielen Ehrenamtlern, die unterwegs sind? Wie gehen wir damit um?