Abseits der nüchternen Zahlen – Zahlen sind wirklich nicht alles – noch zwei Aspekte, die zu erwähnen sind: Nordrhein-Westfalen hat ein unglaubliches Sportjahr erlebt. Die vier hochkaräti
gen Weltmeisterschaften haben viele Menschen weit über Nordrhein-Westfalen hinaus begeistert. Wir haben hier eine Vielfalt und Qualität von Sport in Nordrhein-Westfalen erlebt, die wir wahrscheinlich so schnell nicht wieder in dieser Vielfalt erleben werden. Nordrhein-Westfalen war ein herausragender Gastgeber. Dazu hat das Innenministerium mit der Polizei beigetragen, die genau die Balance gefunden haben zwischen Vorgaben und Vorschriften und Freiheiten, wie mit den Fans umzugehen ist.
Aber auch die ehrenamtlich Tätigen in NordrheinWestfalen haben unglaublich viel Arbeit geleistet und damit erheblich dazu beigetragen, dass diese vier Weltmeisterschaften in Nordrhein-Westfalen wirklich ein toller Erfolg waren. Zwei Weltmeisterschaften folgen: die Handball-WM mit vielen Spielen und dem Endspiel in Nordrhein-Westfalen und die Kanu-WM in Duisburg.
Als weiterer Aspekt wurden eben die Sportschulen angesprochen. Natürlich macht so ein völlig neues Konzept Arbeit. Es ist gut, dass der Innen- und Sportminister mit Ruhe an diese Arbeit herangeht. Warum gibt es denn trotz aller Kritik, die hier vorgetragen wird – sie ist ja politisch motiviert; das ist halt die Opposition –, reichlich Bewerbungen von namhaften Großstädten aus Nordrhein-Westfalen? Weil die alle das Konzept ablehnen oder weil sie sich gerne daran beteiligen, weil sie das Konzept gut finden und gerne etwas für Jugendsport und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen tun wollen? Es ist doch glasklar: Das zweite Argument sticht. Deswegen liegen die Bewerbungen vor.
Wir gehen unseren Weg weiter. Regierung und Koalition sind die Partner des Sports in NordrheinWestfalen. Darauf kann sich die Sportwelt in NRW mit Sportlerinnen, Sportlern, Vereinen, Schulen und Kommunen verlassen. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem die Koalitionssprecher ja die rot-grünen Oppositionsblasen haben zerplatzen lassen, gibt es kaum noch etwas zu ergänzen. Es ist doch völlig klar, dass wir durch die Entscheidung, das Innenressort mit dem Sportressort zusammenzulegen, gerade auch für Großveranstaltungen eine hervorragende Grundlage gelegt haben.
Es ist auch völlig klar, dass der, der die Verantwortung trägt, hinterher auch derjenige ist, der dafür gelobt wird. Herzlichen Dank also dafür! Es hat gut funktioniert. Viele haben uns gelobt, und ich habe das Lob vielfach an die Kolleginnen und Kollegen vor Ort weitergegeben. Am Ende ist es so: Wenn Sie uns an einer gewissen Stelle für die Probleme haftbar machen, dann werden Sie auch gestatten, dass wir uns nach dem Gelingen auch sagen lassen, dass das gut gewesen ist. Das können Sie von mir aus anders sehen; wir sehen es so.
Meine Damen und Herren von der Opposition, ich habe in der Haushaltsdebatte wieder einmal nichts Nennenswertes gehört, sondern nur eine allgemeinpolitische Auseinandersetzung wahrgenommen. Deswegen will ich einfach sagen: Aus meiner Sicht haben wir den Sportetat im Wesentlichen gehalten. Kollege Müller hat sehr schön dargestellt, dass wir Versprechen gemacht haben, die wir einlösen, und dass wir uns daran gerade im Hinblick auf die Frage der Übungsleiterpauschale und natürlich der Sportpauschale messen lassen.
Wir haben sehr deutlich gemacht, dass es uns wichtig ist, dass die Stiftungen arbeitsfähig bleiben. Über die Einschätzung von Einzelheiten bei Stiftungen, Herr Groth, die jetzt nicht in Rede stehen, brauchen wir jetzt nicht noch einmal zu diskutieren. Die Sportstiftung macht gute Arbeit. Wir wollen, dass sie sie auch weiterhin macht.
Die Tatsache, dass rechtliche Gründe uns zu einem anderen Mitteldurchfluss bringen, hat doch überhaupt nichts damit zu tun, dass wir die Arbeit der Sportstiftung nicht wertschätzen – im Gegenteil.
Beim Thema Sportschulen hat der Kollege Rasche sehr deutlich darauf hingewiesen, dass wir in einem wettbewerblichen Auswahlverfahren sind. Also kann auch noch keine Entscheidung getroffen sein. Die Nachfrage ist allerdings riesengroß.
Zum Thema „Verein 2015“. Herr Groth, Sie sind ja Fachmann auf dem Sportgebiet und wissen, dass wir das Konzept gemeinsam mit vielen Institutionen entwickeln und dass wir dabei sind, das Konzept zur Kabinettsreife zu bringen. Sie werden rechtzeitig davon Kenntnis erhalten.
Einen letzten Punkt noch, der am Rande angesprochen worden ist: Doping. Herr Körfges, Ihr Beitrag war insofern ja nicht so ganz gelungen. An dieser Stelle haben wir einen engen Schulter
schluss zwischen der nordrhein-westfälischen Sportpolitik und den großen Sportverbänden festzustellen. Dass es SPD-Bundestagsabgeordnete gibt, die gerne die Besitzstrafbarkeit einführen wollen – wobei die gar nicht wissen, wie das rechtstechnisch überhaupt gehen soll –, hat nichts damit zu tun, dass wir uns gegen das Doping stellen. Wir kämpfen gegen das Doping; wir verabscheuen Doping. Wir wirken gemeinsam mit dem Sport darauf hin, das Doping zurückzuführen. Wir alle wissen, dass strafrechtliche Vorschriften immer nur eingeschränkt geeignet sind, etwas zu verhindern. Sie wissen: Mord ist strafbar, doch leider passieren Morde trotzdem. Wir müssen bei der Dopingbekämpfung versuchen, die Kontrolldichte zu erhöhen, und vor allen Dingen den Common Sense erreichen, dass nur derjenige ein würdiger Sieger, der nicht gepfuscht hat.
In diesem Sinne wünsche ich, dass wir diesen Etat verabschieden und dass wir die Menschen auch im nächsten Jahr mit unseren beeindruckenden Großveranstaltungen erfreuen werden. Denn Sport ist immer noch die schönste Nebensache der Welt. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Dr. Wolf. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. – Oder doch! Herr Müller, vielen Dank für Ihre Meldung. Da Sie sich ja noch eine Minute aufgespart hatten, können Sie die natürlich auch noch nutzen.
Herr Groth, dass hier jeder alles sagen darf, das haben Sie am besten genutzt; das muss ich schon sagen.
Erster Punkt. Herr Peschkes, Herr Rasche und ich waren nicht dabei, als Rot-Grün über Jahre sukzessive die Übungsleiterpauschale gekürzt hat, um 4,2 Millionen €.
Zweiter Punkt, die neuen Schulen. Von den Helmholtz-Schulen habe ich selbstverständlich gelesen. Darüber kann man noch diskutieren. Aber Sie wissen genauso gut wie ich: In Deutsch
land wird alles, was neu ist, erst einmal kritisiert und als etwas Fremdes empfunden. Wir müssen aber nach vorn, und wir müssen etwas Neues tun.
Dritter Punkt, der Schulsport. Da werfen Sie uns den Schulsport vor! Drei Sportstunden soll es pro Woche geben. Jetzt haben wir 2,1 Stunden pro Woche. Das haben wir aus rot-grüner Zeit übernommen; das können wir auch nicht alles in einem Jahr ändern. Wie Sie dazu kommen, uns das vorzuwerfen! Ich verstehe das nicht. Ihre Abwesenheit muss Ihre Wahrnehmung getrübt haben.
Letzter Punkt. Natürlich wissen wir, dass die Mittel aus den Oddset-Wetten zurückgehen. Das haben selbst wir schon bemerkt, Herr Kollege Groth, ob Sie es glauben oder nicht!
Aber wir sind es doch nicht schuld! Der OddsetWetter ist es schuld! Wenn Sie den anklagen, können wir über alles reden. – Schönen Dank.
Wir kommen damit zum Schluss der Beratung und zu den Abstimmungen zu Einzelplan 03. Zunächst einmal stimmen wir entsprechend der Übersicht, die Sie vor sich auf dem Tisch liegen haben, über die Änderungsanträge Nummern 69 bis 73 ab.
Ich rufe damit die laufende Nummer 69 auf. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 14/3221. Wer ist für diesen Antrag? – Bündnis 90/Die Grünen. Wer ist gegen diesen Antrag? – Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich? – Das ist die SPD-Fraktion. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ich rufe die laufende Nummer 70 auf: Änderungsantrag Drucksache 14/3222. Wer ist für diesen Antrag? – Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – SPD-Fraktion. Wer ist gegen diesen Antrag? – Die Koalitionsfraktionen. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Nun rufe ich die laufende Nummer 71 auf: Änderungsantrag Drucksache 14/3223. Wer ist gegen diesen Antrag? – Die Koalitionsfraktionen.
Wer ist für diesen Antrag? – Bündnis 90/Die Grünen. Und wer enthält sich? – Die SPD-Fraktion. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag mit der laufenden Nummer 72 Drucksache 14/3224. Wer ist für diesen Antrag? – Bündnis 90/Die Grünen. Wer ist dagegen? – Die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich? – Die SPD-Fraktion enthält sich. Auch dieser Antrag ist damit abgelehnt.
Wir kommen zur laufenden Nummer 73: Änderungsantrag Drucksache 14/3225. Wer enthält sich bei diesem Antrag? – Niemand enthält sich. Wer ist gegen diesen Antrag? – Die Koalitionsfraktionen. Wer ist für diesen Antrag? – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD sind für diesen letzten Änderungsantrag zum Einzelplan 03. Dennoch ist er abgelehnt.
Ich komme damit zur Gesamtabstimmung über den Einzelplan 03 entsprechend der Beschlussempfehlung Drucksache 14/3003. Ich bitte um das Handzeichen. Wer ist für diesen Einzelplan, so wie er jetzt vorliegt? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist gegen diesen Einzelplan in der vorgeschlagenen Form? – Das sind die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.
Der Einzelplan umfasst die Teilbereiche Wirtschaft und Mittelstand, Energie sowie Landesplanung. Ich weise noch hin auf die Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Nummern 74 bis 76 der Tischvorlage.