Trotz steigender Schülerzahlen wurden Lehrerstellen eingespart. Dafür kann ich heute keine Verantwortung übernehmen.
Auch zu den nächsten Einstellungsterminen wird es Probleme geben, den Einstellungsbedarf insbesondere an den Gymnasien bedarfsgerecht zu decken. Es werden aber alle Maßnahmen ergriffen, qualifizierte Lehrkräfte zu gewinnen, einschließlich der Einstellung von Quereinsteigern.
Unzutreffend ist die Behauptung, der Unterricht würde bis zum 1. November 2005 vollständig ausfallen. Auf die vorübergehende Lücke für gut sieben Unterrichtswochen haben die Schulen wie bei unerwarteten Unterrichtsausfällen zu reagieren
und diese weitgehend mit den vorhandenen Lehrkräften abzudecken, u. a. durch vorübergehende Mehrarbeit von Lehrkräften im Rahmen des flexiblen Unterrichtseinsatzes.
Zu Frage 1: Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung ermittelt u. a. den rechnerischen Versorgungswert aufgrund der zur Verfügung stehenden Stellen und Mittel. Diese Daten sind Grundlage für die Personalplanung zum nächsten Schulhalbjahr. Es wäre nicht sinnvoll, bei dieser Berechnung die zum 1. November 2005 besetzten Stellen außer Acht zu lassen.
Zu Frage 2: Die Mittel können nach dem Entwurf des Haushaltsplans 2006, der dem Landtag zur Beratung vorliegt, ab 1. Januar 2006 wieder verwendet werden.
davon 1 500 Stellen an den allgemein bildenden Schulen. Ohne diese Stellen wäre die Versorgung an den allgemein bildenden Schulen um drei Prozentpunkte schlechter. Mit den zusätzlichen Stellen wurde zum Schuljahresbeginn 2004/2005 an den allgemein bildenden Schulen eine Unterrichtsversorgung von insgesamt 101 % erreicht. Nach Erbringung der Einsparauflagen im Jahr 2005 wird zu Beginn des nächsten Jahres die Unterrichtsversorgung im Durchschnitt wieder über 100 % liegen. An den Förderschulen soll im Jahr 2007 eine Versorgung von 100 % erreicht werden.
Von den insgesamt 2 500 zusätzlichen Stellen im Jahr 2003 wurden 1 000 Stellen dem berufsbildenden Bereich zur Verfügung gestellt. Sie haben dazu beigetragen, die Situation der Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen zu stabilisieren. Die besondere Problematik im berufsbildenden Bereich ergibt sich aus den demografischen und strukturellen Entwicklungen. Die Schülerzahlen steigen in den nächsten Jahren weiter an. Der Anteil der Vollzeitbildungsgänge ist inzwischen auf 42 % gestiegen. Sofern nicht deutlich mehr Ausbildungsverträge abgeschlossen werden, wird sich der Trend zum verstärkten Besuch beruflicher Vollzeitschulen im Anschluss an die Schul
Unter den gegebenen Umständen kann deshalb derzeit nicht vorausgesagt werden, wann im Bereich der berufsbildenden Schulen eine 100prozentige Unterrichtsversorgung erreicht werden kann. - Danke.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor der letzten Landtagswahl hat die CDU eine gesetzliche Unterrichtsgarantie gefordert. Ich frage die Landesregierung, ob sie heute dazu bereit ist einzugestehen, dass sie diese Unterrichtsgarantie nicht einlösen kann.
Herr Präsident! Herr Kollege, noch besser als eine gesetzlich garantierte Unterrichtsversorgung ist eine de facto garantierte Unterrichtsversorgung. Sie können den Zahlen entnehmen, dass wir bei fast 100 %, in Teilen auch darüber liegen.
Ich frage die Landesregierung insbesondere vor dem Hintergrund der De-facto-Unterrichtsversorgung zu 100 %: Wie erklären Sie den Widerspruch zwischen der Aussage des Vorsitzenden des Landeselternrats Hans-Jürgen Vogel „Wo man hinguckt, ist Unterrichtsausfall“ und den Behauptungen des Kultusministers, zum Schuljahresbeginn
Herr Präsident! Frau Kollegin Steiner, die Unterrichtsversorgung konnten wir nach den ersten Planungsdaten zu Beginn des Schuljahres mit 99,2 % angeben. In diesen Tagen laufen die statistischen Meldungen der Schulen ein. Es wird bis zum Ende des Monats dauern, bis wir den präzisen Wert haben werden.
Im Durchschnitt des Landes liegen wir nicht weit weg von den 100 %. Der Vorsitzende des Landeselternrats ist in etwas anderem Zusammenhang - das hat er mir erklärt - angefragt worden und hat sich eher allgemein dazu eingelassen, weil er die Sorge hat, dass Vertretungsunterricht, Krankheitsfälle - all diese Dinge - ausgeglichen werden müssen; er habe eher zur Unterstützung des Kultusministers fordern wollen, dass vielleicht noch mehr Lehrerstellen geschaffen werden. - Aber in dieser Hinsicht stoßen wir an ganz natürliche Grenzen. Wir sind zufrieden, wenn wir bei fast 100 % liegen.
Meine Damen und Herren, damit niemand unruhig wird, aber auch für uns zur Kontrolle: Es haben sich zu Nachfragen zu Wort gemeldet die Abgeordneten Eckel, Langhans, Voigtländer, Klein, Meihsies, Janßen, Bertholdes-Sandrock, Helmhold, Poppe und Wenzel. - Herr Minister Busemann!
Herr Minister, Sie haben gesagt, dass Sie in der Statistik die Einstellungen zum 1. November immer mitgezählt haben. Können Sie uns die Unterrichtsversorgung zu Beginn des Schuljahres genau be
(Walter Meinhold [SPD]: Das ist die richtige Frage! Das ist die Knaller- Frage! - Wolfgang Jüttner [SPD]: 95 %!)
Herr Präsident! Herr Kollege Meinhold, es gibt keine Knaller-Fragen. 95 % Unterrichtsversorgung das sind Daten, die sich in Ihrer Regierungszeit eingebürgert haben. Damit können wir nicht aufwarten.
- Ich habe zur Unterrichtsversorgung und zur Schulpolitik jetzt schon mehr gesagt als Sie gestern in Ihrer großen Rede. Da haben Sie sich ausgeschwiegen.
Die 208 Referendare machen in den nächsten Tagen ihre Examina und stoßen am 1. November zu uns. Warum haben wir diese bei den Ausschreibungen im Frühling sozusagen mit angesprochen? - Wir haben diese 208 danach ausgeguckt, dass sie die Mangelfächer, die es unbestreitbar gibt, studiert haben und dann zur Verfügung stehen. Ich musste mir also diese jungen Leute sichern, damit sie nicht schon im Herbst nach NordrheinWestfalen abwandern - dort gibt es jetzt auch eine Regierung, die mehr Lehrer einstellt - und am 1. Februar bei uns nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Schulen wissen auch - das bestandene Examen unterstellt -, wer am 1. November dazustößt.
und die Herbstferien abziehen, dann sind es sieben Wochen. Die Schulen können also diese Lehrkräfte einplanen und sind froh, dass sie diese jungen Leute bekommen.
Vielleicht müssen wir über die Altersstruktur und all diese Dinge noch miteinander reden. Die Schule kann dafür sorgen, dass der Unterricht nicht ausfällt und das Fach über Vertretungsregelungen an den Schulen schon angeboten wird. - So viel zum praktischen Verfahren.