Protocol of the Session on May 23, 2019

aber Herr Förster hat noch was

beizutragen. – Dr. Ralph Weber, AfD:

Das wissen Sie doch gar nicht. –

Nicht? Er hat nichts

beizutragen? – Dr. Ralph Weber, AfD:

Ob schon alles gesagt wurde!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Manche sind eben sehr schwerfällig im Begreifen, deshalb muss man auch vielleicht hier und da jenes wiederholen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Sie sind der Blitzmerker, Herr Förster!)

Als ich Kind war, kann ich mich erinnern, gab es sehr kalte Winter, und da war die Rede davon,

(Glocke der Vizepräsidentin)

dass uns eine Eiszeit droht.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Dann kam später das Waldsterben,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Herr Grimm hat das erzählt, mehrfach.)

dann kam das große Ozonloch. All das habe ich jedenfalls bisher überstanden.

Es war hier auch die Rede von der Verantwortung für das Weltklima. Dem ist nichts entgegenzusetzen. Nur, wenn man diese Verantwortung hat, dann muss man auch sehen, was möglich ist. Man muss also kein Klimaexperte sein, man weiß, dass vieles umstritten ist, das Klima hat sich immer schon geändert. Herr Pegel selbst hat mir mal in einem kurzen Gespräch erläutert, dass es einen menschengemachten Anteil geben solle. Wie man den genau bewerten kann, wie viel, wisse man nicht, aber der sei irgendwie mit ausschlaggebend. Ich will das mal glauben so.

(Torsten Renz, CDU: Hat er das gesagt? Das hat er gesagt?)

Wenn dem so ist – und da komme ich jetzt mal zu den Fakten,

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

die Sie alle außer Acht lassen –, wenn dem so ist und wir Verantwortung für das Weltklima haben,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

dann ist der nicht wegzudiskutierende Punkt der, dass der CO2-Ausstoß in unserem Lande rund 2 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes ausmacht. Das ist völlig unbestritten. Übrigens, was ich jetzt weitersage, darüber steht ganz groß „Merz“, dasselbe hat er sinngemäß vor Kurzem bei einer CDU-Veranstaltung auch gesagt. Dieser Anteil beträgt also 2 Prozent. Wenn wir CO2 völlig reduzieren, quasi das Atmen aufgeben, dann hat das für die Klimatemperatur eine Auswirkung von null und ganz vielen Stellen dahinter mit 0,000, die ich nicht genau kenne – faktisch keine Auswirkungen.

(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

So, das ist ein Punkt.

(Julian Barlen, SPD: Das hat Herr Grimm gerade erzählt.)

Das heißt natürlich nicht, dass wir deshalb nichts tun sollten, aber wir sollten es mit Verantwortung tun, mit Verantwortung tun.

Und dann kommt ja ein großes …

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Was heißt denn „Verantwortung“?)

Also über dieses Argument setze ich mich ja gerne hinweg, dass wir Vorreiter in der Welt sein müssten. Das haben wir schon oft versucht, das ist auch eine neue Form des Größenwahns und verleugnet die Tatsachen,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

die schon angesprochen wurden, dass die Hauptverursacher wie China und andere Länder, dass die das überhaupt nicht interessiert, was wir hier dogmatisch verkünden.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das stimmt überhaupt nicht!)

Und insbesondere ist ein Punkt, der immer zu kurz kommt, Herr Grimm hat ihn aber auch erwähnt, wir betreiben gleichzeitig den Ausstieg aus der Kernenergie. Wir sind das einzige Land, die also einmal meinen, wir könnten das Weltklima retten mit unserer geringen Einwirkungsmöglichkeit, die zum anderen aus der Kernenergie aussteigen und aus den jetzigen fossilen Kraftwerken auch noch aussteigen.

Herr Förster,...

Das gelingt...

... gestatten Sie eine Zwischenfrage...

... des Abgeordneten Herrn da Cunha?

Nein, am Schluss vielleicht.

Nein, also

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Martina Tegtmeier, SPD)

dass die das alles zusammen machen wollen. Dass Frankreich beispielsweise viel besser dasteht mit der Bilanz, liegt einfach daran, dass die über 50 Prozent Kernenergie haben. Wir können aber alles! Und wenn Sie meinen,

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

die Welt würde sich nach uns richten, dann kann ich nur sagen, erledigen Sie Hausaufgabe Nummer eins, die Sie sich auch mal vorgenommen hatten, der gesamten Welt beizubringen, dass aus der Kernenergie auszusteigen sei. Das schaffen Sie nicht, ganz im Gegenteil, es werden überall neue Kernkraftwerke gebaut, mit der Folge,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

dass man dann noch eine bessere CO2-Bilanz hat.

(Zuruf von Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV)

Fazit ist, Herr Krüger, nicht, dass man gar nichts tut, wir sind ja gar nicht dagegen,

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

gegen erneuerbare Energien, wir sind dafür, dass man in Erkenntnis unserer geringen Einwirkungsmöglichkeit dies in voller Verantwortung tut.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Na wie denn? Ich habe noch nicht eine konkrete Maßnahme gehört!)