Protocol of the Session on May 23, 2019

Und jetzt kommt gerade der Herr Minister Backhaus hier herein. Ich möchte mal Herrn Pegel anraten, sich bei Herrn Backhaus schlauzumachen,

(Andreas Butzki, SPD: Warum?)

wie man geschickt opportunistische 100-Grad-Wenden hinlegt.

(Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD)

Als wir beantragt haben, dass der Wolf auf die Liste der

(Andreas Butzki, SPD: 360-Grad-Drehungen!)

bejagbaren Tiere kommt,

(Philipp da Cunha, SPD: Immer so rechts abbiegen vor der Wahl. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

hat uns Herr Backhaus alles erklärt, warum das alles nicht geht. Heute arbeitet er an Gesetzen, die den Wolf schießbar machen.

(Minister Dr. Till Backhaus: Sie haben ja den vollen Durchblick!)

„Entnahme“ nennt man das dann.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Und genauso, wie das mit dem Wolf ist, der ist nämlich gefährlich

(Philipp da Cunha, SPD: Ist der Wolf für die Windräder verantwortlich?)

und es wird Grenzen

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nee, aber wenn er fliegt, dann wird er von denen geschreddert.)

mit der Ausbreitung des Wolfes geben müssen,

(Andreas Butzki, SPD: Das wird ja immer peinlicher, Herr Grimm, was Sie erzählen!)

genauso ist es mit der Windenergie.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Die fällt Ihnen nämlich jetzt langsam Stück für Stück auf die Füße. Und Sie tun mir schon leid,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

das habe ich ja schon mal gesagt. In Ihrer Haut möchte ich nicht stecken.

Einen Moment, Herr Grimm!

Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist zu Ende.

Herr Grimm, einen Moment, bitte!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, alle Fraktionen haben aus meiner Sicht noch ausreichend Redezeit. Wenn es denn Bedarf gibt,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nein!)

mögen Sie …

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Andreas Butzki, SPD: Nur die Landesregierung.)

Also ich weise noch mal darauf hin, dass es auch Regeln zu Kommentaren gibt, die ich jetzt zukünftig zu beachten bitte. Wichtig ist mir, dass jetzt die Redner hier wirklich in ihrer Rede so fortfahren können, dass man dann auch noch versteht, was sie zu sagen haben.

Bitte schön, Herr Grimm.

Vielen Dank.

Vielleicht noch ein Wort zu Herrn Borschke, dessen Beibehaltung seines Profils ich irgendwie sehr schätze. Er ist ja irgendwie bei seinem Leisten immer geblieben und er hat nur etwas nicht ganz richtig ausgeführt.

(Andreas Butzki, SPD: Und weswegen hat er euch verlassen? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Wenn wir Strom beim Export verschenken, dann ist es eigentlich noch viel schlimmer. Wir bezahlen dafür, dass man ihn uns abnimmt.

(Andreas Butzki, SPD: Da ist ja doch wieder der Zeigefinger. Ich habe die ganze Zeit auf den Zeigefinger gewartet. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Das noch mal als Ergänzung zu Herrn Borschke.

(Philipp da Cunha, SPD: Wir bieten aber auch Anreize für die Industrie.)

Und was unseren Antrag betrifft, sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten, dass die Landesregierung die

Rahmenbedingungen für ein Moratorium schafft, so heißt es in der Ziffer 1, und viel mehr soll es dann auch nicht sein.

(Dr. Matthias Manthei, Freie Wähler/BMV: Was sind denn die Rahmenbedingungen?)

Ja, Moment, er hat ja gesagt, dass das nicht so sei. So habe ich ihn jedenfalls verstanden. Wir wollen also nur die Rahmenbedingungen, und dabei soll es bleiben.

(Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ums Wort gebeten hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Förster.

(Thomas Krüger, SPD: Oh,

jetzt kommt die Alternative. –

Alles schon gesagt heute,