Protocol of the Session on December 13, 2017

Ja, bitte.

… Fraktionsvorsitzenden Herrn Kramer zu?

Bitte schön, Herr Kramer.

Vielen Dank, geschätzte Kollegin Larisch.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Na, geht doch.)

Geht doch.

(allgemeine Heiterkeit)

So, wie Herr Weber schon ausgeführt hat, ist das generische Maskulinum in der persönlichen Anrede eben …

(Heiterkeit auf der Regierungsbank)

Wir sind bei einer Frage.

Ich stelle jetzt meine Frage: Frau Larisch, Sie haben ausgeführt, dass Integration und Integrationsmaßnahmen, Deutschkurse zur Sicherheit beitragen. Steht das nicht in totalem, krassem Widerspruch zu dem hier aktuell in Schwerin auftretenden Fall Yamen A.?

(Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Thomas Krüger, SPD)

Nein, steht es nicht, weil es immer Einzelfälle

(Jens-Holger Schneider, AfD: Aah!)

von Menschen geben wird, die kriminell sind. Oder wissen Sie, es gibt ganz, ganz viele deutsche Kriminelle.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Denken Sie doch mal an Arppe! Der hat auch eine Bildung, aber was ist das für eine?)

Ist der Schulunterricht da auch kontraproduktiv gewesen? Gegenfrage.

Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Frau Larisch, gestatten Sie eine weitere Frage, dieses Mal …

Die letzte.

Bitte.

Sind Sie sich darüber im Klaren, dass es einen Unterschied zwischen Genderforschung als soziologischen Forschungsbereich und der Erforschung von Krankheiten in Bezug auf die Geschlechter gibt? Das ist nämlich ein Unterschied.

(Martina Tegtmeier, SPD: Das ist auch Genderforschung.)

Kennen Sie den?

(Unruhe vonseiten der Fraktionen DIE LINKE – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Nee, nee, ja, gerade Sie müssen das sagen.

Also, meine Damen und Herren,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

es ist jetzt eine Frage gestellt und der Fragesteller richtet die Aufmerksamkeit auf die Antwort der Rednerin.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber nicht so mit dem Finger und so!)

Und ich bitte auch alle anderen Abgeordneten, ihre Aufmerksamkeit auf die Antwort zu konzentrieren.

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Heydorn.

(Minister Harry Glawe: So Jörg, zieh das mal glatt jetzt!)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich empfinde diese Veranstaltung hier langsam als surreal. Das ist ja eine verschärfte Form von Realitätsverweigerung, die die AfD hier betreibt.

(Beifall Karen Larisch, DIE LINKE)

Ich bin immer sehr dankbar, Herr Professor Weber, wenn Sie nach vorne kommen und wenn Sie Ihre Position deutlich formulieren, weil wir schon den Anspruch haben, uns damit auch entsprechend auseinanderzusetzen, denn wir haben dezidiert andere Auffassungen an der Stelle.

Ich will das hier nicht zu einem Kolleg umfunktionieren, ich gehe mal davon aus, jeder in diesem Saal weiß, in welchem Umfang Frauen in diesem Land benachteiligt werden, ob das beim Thema Einkommen ist, ob das bei dem Thema Stellen ist, beim Thema Fortkommen und so weiter und so fort. Ich will nicht auf irgendwelche Untersuchungen zu dem Thema eingehen, aber einfach quasi darauf aufmerksam machen, dass das ein Zustand ist, der seit vielen Jahrzehnten nach wie vor so besteht.

Ich kann mich erinnern, in den 80er-Jahren haben wir darüber diskutiert, ob wir das Thema Frauenquote unterstützen und für förderlich halten. Es gab Leute, die waren damals schon dafür, andere waren dagegen. Wenn man sich ansieht, was in den Jahren passiert ist, ist doch bewiesen, dass das Thema Frauenquote letztendlich zum Erfolg führt,

(Der Abgeordnete Nikolaus Kramer bittet um das Wort für eine Anfrage.)

nämlich dazu führt, dass Frauen in unserer Gesellschaft besser beteiligt werden.

Ich werde von Ihnen keine Frage beantworten.

Das ist die Realität. Und wenn man quasi sagt, Politik hat die Aufgabe, wenn man das ernst nimmt, sich damit zu beschäftigen, wie diese Verhältnisse überwunden werden, dann, finde ich, ist das ein richtiger Ansatz, den man gehen muss und den man wahrscheinlich wird ausbauen müssen. Das ist unser Politikverständnis an der Stelle.

Ich meine, Sie wehren das ja immer ab und ziehen das ins Lächerliche, aber es ist doch bezeichnend, dass in

Ihren Reihen nicht eine Frau sitzt. Das heißt, das ist doch eine frauenfeindliche Veranstaltung, die Sie betreiben. Das ist nicht zu übertreffen.

(Heiterkeit und Zuruf von Jörg Kröger, AfD)

Das ist die Realität. Warum ist das so? Warum ist es beispielsweise so, wenn die Demoskopen recht haben, dass die AfD überwiegend von Männern gewählt wird? Allein das ist doch ein überzeugendes Argument dafür, zu sagen, wir müssen die Themen Genderforschung, Gleichstellung, Frauenförderung quasi weiter forcieren und weiter betreiben,

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)