Protocol of the Session on October 23, 2008

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Na, die Frauen quarzen einfach mehr.)

So hat die Zahl der Todesfälle durch Lungen- und Bronchialkrebs bei Frauen innerhalb von 20 Jahren eine Verdoppelung erfahren. 10.833 Frauen starben im Jahr 2003 an dieser Krebsform.

Die Zuwachsrate bei Frauen beträgt pro Jahr etwa 3 Prozent. Zwar sterben in Deutschland immer noch dreimal so viele Männer wie Frauen an Lungenkrebs, doch in den USA ist Lungenkrebs bereits die häufigste Todesursache bei Frauen. Und auch in Deutschland kann es Experten zufolge bald so weit sein.

Zwischen 1930 und 1997 sind in den Vereinigten Staaten die Todesfälle durch Lungenkrebs bei Frauen um 600 Prozent gestiegen. Zwischen 1990 und 2003 kam es in den USA zu einem 60-prozentigen Anstieg der Lungenkrebserkrankungen bei Frauen. Hauptursache für diese Entwicklung ist nach Angaben von Ärzten der Tabakkonsum.

Der Rauch von Zigaretten enthält mehr als 4.000 überwiegend giftige chemische Bestandteile, so die Krebshilfe. Von diesen Substanzen seien 40 krebserregend. Allein die lange Latenzzeit zwischen Rauchbeginn und Auftreten der ersten Gesundheitsschäden täuscht viele Menschen über die Gefahren des Nikotinkonsums hinweg. Wer mehr als 25 Zigaretten am Tag raucht, erhöht sein Krebsrisiko um das 25-Fache.

Das Risiko nimmt ferner zu mit der Zeit, während eine Person in ihrem Leben raucht, und es wird umso höher, je früher eine Person in ihrem Leben mit dem Rauchen beginnt. Auch Passivrauchen, insbesondere im Kindes- und Jugendalter, erhöht die Erkrankungsgefahr. Dabei ist Tabakkonsum nicht nur für den Anstieg der Lungenkrebsfälle verantwortlich, er kann unter anderem eine Rolle bei der Entstehung von Kehlkopf-, Mundhöhlen-, Speiseröhren- und Nasenkrebs spielen.

Weltweit ist laut Deutschem Krebsforschungszentrum rund ein Drittel aller Krebsfälle mit Todesfolge auf das Rauchen zurückzuführen. Auch für das Herz und die Gefäßsysteme sind die Glimmstängel extrem schädlich. Um das Lungenkrebsrisiko zu mindern, gibt es nur eine Möglichkeit: mit dem Rauchen aufhören oder besser gar nicht erst damit in jungen Jahren anfangen. Erst nach 10 bis 15 Jahren Abstinenz von Zigaretten liegt nämlich das Krebsrisiko wieder auf dem Niveau eines Nichtrauchers. Das bedeutet, dass wir uns präventiv kümmern müssen und nicht unsere Anstrengungen darauf konzentrieren dürfen, die Therapie im Schadens- beziehungsweise Krankheitsfall als alleinigen Schlüssel zum Erfolg zu betrachten.

Sich dabei um die Kinder und Jugendlichen zu kümmern, bedeutet aber vor allem, sich neben der Ausbildung um die Freizeitgestaltung zu kümmern. Hier sind Alternativen notwendig, um ohne Drogen sinnvoll die freie Zeit zu verbringen, sei es im Sport, im Verein, im Ehrenamt oder in der Kirchgemeinde. Unsere Kinder müssen Freizeitmöglichkeiten haben, wo sie nicht auf Alkohol und Tabak stoßen und nicht glauben, dass Rauchen und Alkoholtrinken das einzig Sinnvolle in der Freizeit sei.

Ferner müssen wir noch stärker als bisher die Einhaltung bestehender jugendschutzrechtlicher Regelungen im Alltag betrachten. Das gilt für die rauchfreie Schule genauso wie für vielfältige Freizeitaktivitäten in Vereinen und Verbänden, Sportvereinen oder bei der Jugendfeuerwehr.

Neben den für Erwachsene legalen Drogen Tabak und Alkohol beobachten wir mit Sorge den steigenden Konsum von illegalen Drogen. Hier möchte ich neben den zahlreichen synthetischen Drogen, zum Beispiel Ecstasy, in erster Linie Cannabis und Haschisch nennen. Der Konsum beschränkt sich hier weitgehend auf den Freizeitbereich, auf die Party- und Discoszene, sowohl in der Stadt als auch auf dem flachen Land.

Allen Drogen ist aber eins gemein: Deren schädliche Wirkung, insbesondere die Langzeitschäden werden unterschätzt oder aber verharmlost. Entscheidend ist stets nur der Augenblick, der schnelle Kick. Die Sucht und die schnelle Abhängigkeit werden leider nicht wahrgenommen.

Daher müssen und wollen wir frühzeitig aufklären und warnen. Schule, aber auch Kindergarten sind gefordert, zusammen mit den Suchtberatungsstellen ihre Aktivitäten weiter zu verstärken und zielgruppengerichteter tätig zu werden. Unser Ziel hierbei ist, den Einstieg zu verhindern oder zumindest so weit wie möglich zeitlich zu schieben. Es darf doch nicht sein, dass Kinder bereits im Alter von zehn oder elf Jahren in unserem Land regelmäßig rauchen und Alkohol trinken. Hier müssen wir nicht mehr mit Prävention beginnen, hier sind wir leider bereits gescheitert, wenn das passiert. Wir kommen an der Stelle zu spät. Prävention kann somit nicht früh genug beginnen. Sie muss vor der ersten Zigarette und vor dem ersten Schluck Alkohol erfolgen. Nur so lässt sich der erste Schritt in eine mögliche spätere lebenslange Abhängigkeit und das schnelle Gewöhnen an diese Substanzen verhindern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kinder und Jugendliche gewöhnen sich nämlich aufgrund ihres noch nicht voll entwickelten Körpers besonders schnell an den Umgang mit Suchtstoffen. Die Neuroplastizität als stofflicher Umbau an den Synapsen bewirkt im Gehirn

von Kindern und Jugendliche auf der Ebene der Moleküle in ihren Nervennetzen eine rasche Veränderung in Richtung Sucht durch Nikotin, Alkohol und andere Drogen. Kurz gesagt: Kinder lernen besonders schnell. Sie lernen besonders schnell den Umgang mit Drogen oder aber, die Gefahren dieser Suchtstoffe zu erkennen. Was sie nun lernen, hängt somit allein von uns ab. Wir bestimmen die Richtung, wohin die Reise gehen soll und schließlich gehen wird. Aus diesem Grunde bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Rühs.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Grabow für die Fraktion der FDP.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Im September letzen Jahres hatte die FDP-Fraktion aus aktuellem Anlass eine Kleine Anfrage zum Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen gestellt. Damals ist eine Statistik veröffentlicht worden, wonach im Jahr 2005 bundesweit rund 12.000 Männer und 4.000 Frauen aufgrund von Alkoholmissbrauch starben. In Mecklenburg-Vorpommern war mit 34 Gestorbenen je 100.000 Einwohner im Jahr 2005 die höchste alkoholbedingte Sterblichkeit aller Bundesländer festzustellen. Der Bundesdurchschnitt lag bei 18 Todesfällen, wir bei 34. 2005 starben 700 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern an den Folgen von Alkohol. Laut Statistik der Landesstelle für Suchtfragen liegt das Einstiegsalter bei Alkohol in Mecklenburg-Vorpommern bei deutlich unter 16 Jahren. Wir hatten vorhin schon Beispiele gehört.

Diese Zahlen, welche sich bis heute kaum verändert haben, dürften den ungebrochenen Handlungsbedarf belegen, um gerade junge Menschen vor dem bekanntermaßen hohen gesundheitlichen Risiko bei Alkoholmissbrauch zu schützen. Auch die Landesregierung gab in ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage zu, dass gerade in M-V eine wirksame Alkoholprävention notwendig ist. Schon allein die Tatsache, dass es eine landesweite Koordinierungsstelle für Suchtfragen gibt, unterstreicht die traurige Tatsache, dass Drogenmissbrauch und Drogensucht keine täglichen Einzelfälle sind. Im Gegenteil, Drogen, ob legal oder illegal, sind eine gesamtgesellschaftliche Erscheinung, die alle sozialen Schichten gleichermaßen berührt.

Aus diesem Grund kann sich die Politik gar nicht oft genug diesem Thema widmen. Im Landtag gab es seit 1991 über 40 und allein 4 Initiativen in dieser Wahlperiode. Eine Mehrzahl der Anträge und Nachfragen ersucht um mehr Informationen. Zumeist ging es um Gegenmaßnahmen und deren Erfolge oder Misserfolge, Ursachen, Risiken und Verbreitung sowie Konsum. Die Verantwortlichen im Land, seien es Landesregierung oder deren Netzwerkpartner, wissen viel und tun auch viel. Wirklich zu fruchten scheinen all diese Bemühungen allerdings nicht. Besonders Verbote oder sonstige restriktive Maßnahmen scheinen kaum Wirkung zu zeigen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, die Kneipe muss man zur Verantwortung ziehen.)

Als Beispiel sei die Einführung einer Alkoholsteuer genannt.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Die müssen den Laden dichtmachen.)

Wer Drogen haben will, bekommt sie auch, legal oder illegal. Deshalb scheint tatsächlich nur Prävention die einzige Erfolg versprechende Maßnahme zu sein. Gerade weil sowohl Alkohol, Tabak als auch einige illegale Drogen gesellschaftliche Akzeptanz genießen, braucht es eine gute Aufklärung. Nur wer ausreichend und frühzeitig über Gefahren und Risiken von Rauschmitteln aufgeklärt wird, bei dem können Sucht und Abhängigkeit verhindert werden. Vor allem Kinder und Jugendliche brauchen daher uns Erwachsene, die ihnen dieses Wissen mit an die Hand geben und zugleich ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.

Der vorliegende Antrag ist jedoch sehr blutleer, weil es an konkreten Handlungsaufträgen an die Landesregierung fehlt. Der Antrag ist kaum mehr als ein Lippenbekenntnis und das schwache Einlösen von gesundheitspolitischen Versprechen aus dem Wahlkampf.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Der ist sehr wichtig, weil er ein Koalitionsantrag ist.)

Verwunderlich ist auch, dass die ganze erste Seite des Antrages eigentlich in die Begründung und nicht in den Beschlusstext gehört. Auch unterschlägt der vorliegende Antrag den Bericht über illegale Drogen völlig, obwohl der Antragstitel etwas anderes vorlegt. Der Zielsetzung des Antrages entsprechend sollte die Präventionsarbeit des Landes aus diesem Grund noch mehr auf die Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Drogenkonsums bei den Kindern und Jugendlichen abstellen.

Im Gegensatz zu den legalen Drogen Alkohol und Tabak ist der Missbrauch von illegalen Drogen hauptsächlich unter jungen Menschen verbreitet. Kinder und Jugendliche werden in zunehmendem Maße mit immer neuen Rauschmitteln konfrontiert, deren Konsum leichter und bei denen die Gefahr der Abhängigkeit größer ist. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, Kinder und Jugendliche und ihre erwachsenen Bezugspersonen für die aktuelle Gefahr und die Risiken illegaler Drogen zu sensibilisieren. Grundlage dafür muss und kann nur eine valide Datenbasis sein. Wir bitten um die Annahme unseres Änderungsantrages.

An dieser Stelle möchte ich mich, ich glaube, im Namen von uns allen, bedanken für die Arbeit der Jugendarbeiter, die heute schon diese Aufklärung machen, bei denjenigen, die in der Suchtprävention sind. Ich glaube, die haben heute schon eine ganze Menge zu tun und wir tun gut, wenn wir mit diesem Antrag, auch wenn er ein paar Mängel aufweist, diese Arbeit unterstützen, denn sie ist keine einfache Arbeit. Ich weiß nicht, ob viele von Ihnen diesen Stress, den man da täglich hat, auch haben.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und FDP)

Zu dem Änderungsantrag der LINKEN: Als ich den heute Morgen auf den Tisch bekommen habe, war ich verzweifelt und wusste eigentlich nicht, Frau Linke, was Sie wollten. Inzwischen hat man mich in Kenntnis gesetzt, aber es passt nicht, auch wenn der Sinn gut ist, was Sie wollten. Sie haben Ihren Änderungsantrag und wenn man nicht beide zusammen hat, wusste man überhaupt nichts damit anzufangen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist meistens so bei Änderungsanträgen.)

Auf den Antrag vom 17.03., den Sie als SPD und PDS beschlossen haben, beziehen sich die Änderungen. Wer jetzt aber erst kurzzeitiger drin ist, kann damit gar nichts anfangen. Den werden wir ablehnen. – Danke.

(Zurufe von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE, und Ralf Grabow, FDP)

Vielen Dank, Herr Grabow.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Müller für die Fraktion der NPD.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Natürlich muss man zu jedem Ursprungsantrag den Änderungsantrag haben, natürlich. – Zuruf von Ralf Grabow, FDP)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie wollen nun also den Kampf gegen die illegalen und legalen Drogen bei Kindern und Jugendlichen verstärken und die Alkohol- und Tabakprävention ausbauen.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Würden wir auch gar nicht aufnehmen, Ihre Kinder.

Wenn man sich die Politik von SPD und CDU anschaut, dann kann man schon manchmal glauben, so etwas kann man nur unter dem Genuss von Drogen ertragen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha!)

Ob Sie hier wirklich ein gutes Beispiel abgeben, das wage ich zu bezweifeln. Sie können natürlich ausgiebig Prävention betreiben. Mit Ihren langweiligen pädagogischen Programmen können Sie Kindern und Jugendlichen erklären, was gut für sie ist. Sie können schlimme Beispiele zeigen, was aus Rauchern oder Trinkern wird. Aber das Bild eines Raucherbeines oder der elende Zustand eines Trinkers hat noch nie jemanden vom Rauchen oder vom Trinken abgehalten. Da werden Sie mit guten Reden nicht viel erreichen.

Wie wäre es denn, wenn Sie zunächst einmal die Ursachen für diesen Drogenkonsum beseitigen würden? Schaffen Sie doch zum Beispiel für die Jugendlichen eine lebenswerte Welt! Schaffen Sie doch eine Welt mit Zukunftsaussichten!

(Angelika Peters, SPD: HDJ-Lager, ne!? – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja genau, HDJ-Lager.)

Dann müssen sich diese Jugendlichen nicht mehr betäuben. Der Rausch ist nämlich für viele Heranwachsende der einzige Schutz vor der Welt,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Mit Heimatliedern.)

die Sie hier von CDU und SPD fördern, die Welt ohne Chancen auf einen Beruf, ohne Chancen, als Deutscher leben zu können im ewigen Wettbewerb.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Helmut Kohl sprach schon vor Jahren von der Drittelgesellschaft.