Protocol of the Session on October 23, 2008

Helmut Kohl sprach schon vor Jahren von der Drittelgesellschaft.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Zwei Drittel bräuchte man erst gar nicht. Das merken Jugendliche.

(Harry Glawe, CDU: Völlig neben der Kappe heute wieder.)

Wer nicht gebraucht wird, flieht und bleibt an der Flasche, an der Nadel oder bei irgendwelchen Pillen hängen. Sucht und Sehnsucht hängen miteinander zusammen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wie sehen denn Ihre Konzepte aus?)

Die Jugendlichen sehnen sich nach einer anderen Wirklichkeit, einer Wirklichkeit, in der nicht solche Gutmenschen wie Sie

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sagen Sie doch mal, was Sie dagegen tun wollen!)

ihnen ständig vorschreiben, was sie zu tun, was sie zu denken

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, sagen Sie doch mal, was Sie dagegen tun wollen!)

und was sie zu lassen haben, eine Wirklichkeit, in der sie gebraucht werden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ich hab gehört, bei der HDJ-Feier wird auch gesoffen. Kann das sein?)

In Ihrer Welt werden aber nur Fremde benötigt und formbare Konsumenten.

Noch mal zum Thema HDJ.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, oh ja!)

Da sind Sie ja alle Experten, Herr Nieszery.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, genau wie Sie, Herr Müller.)

Sie wissen Bescheid,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie gehen ja immer mit der Trommel vorweg.)

obwohl Sie nie mit diesen Jugendlichen diskutiert haben, die Ihre Präventionsprogramme nicht brauchen, weil sie nämlich mit beiden Beinen auf der Erde stehen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Harry Glawe, CDU)

Jugendarbeit, wie sie bei der HDJ gepflegt wird, die schafft freie Menschen, die sich nicht mehr zudröhnen müssen.

(Zuruf von Angelika Peters, SPD)

Freie Menschen, die ihre Identität finden, die mit sich und ihrem Volk übereinstimmen, sind stark genug, um sich zu behaupten.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Dem deutschen Volk sicherlich.)

Genau.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ah ja!)

Jugendliche müssen an ihre Grenzen stoßen und müssen diese Grenzen überwinden lernen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah!)

Jugendliche müssen Gemeinschaft erfahren.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Durch Körperertüchtigung.)

Wer Geborgenheit kennt, braucht keine Drogen und keine Ersatzdrogen über den Bildschirm.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha! – Zuruf von Angelika Peters, SPD)

Aber das dürften alles Fremdworte für Sie sein,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

denn außer Verbot ist bei Ihnen, Herr Nieszery, nix los.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, das stimmt doch gar nicht!)

Formulieren Sie ruhig wortgewaltige Anträge. Mit den Jugendlichen im Land haben Sie nichts zu tun.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, mehr als Sie, Herr Müller, mehr als Sie.)

Sie von den Systemparteien vergreisen

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

und immer mehr Jugendliche, Herr Nieszery, wählen die NPD.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD)

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Da stehen wir doch über den Dingen, oder was?)

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/1922 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der FDP zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. –

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist wirklich gewaltig. Mächtig gewaltig. – Zuruf von Michael Roolf, FDP)

Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/1922 bei Zustimmung der Fraktion der FDP, Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU und einigen Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE und bei Stimmenthaltungen aus der Fraktion der NPD und einigen Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.

Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1935 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1935 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE, bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU, der FDP und Enthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und CDU auf Drucksache 5/1873 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktionen der SPD und CDU auf Drucksache 5/1873 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, der FDP, drei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Stimmenthaltung der übrigen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion der NPD angenommen.