Die Identität der Mecklenburger und Pommern als Deutsche muss bewahrt werden. Statt unzähliger Programme für die Integration von Ausländern und zur Förderung der multikulturellen Gesellschaft braucht unser Land endlich Maßnahmen für die Mecklenburger und Pommern und somit zur Förderung der nationalen Identität. Unsere Kinder sollen zum Beispiel lernen, dass die Volkssouveränität durch die innere Anteilnahme des Volkes an seinem Schicksal, also durch Bürgerbeteiligung entsteht, dass alle Völker, also auch wir Deutschen, das Recht auf eine lebenswerte Zukunft, das Recht auf Selbstbestimmung, auf kulturelle und nationale Identität haben, dass nationale Identität, nationale Souveränität und nationale Solidarität Grundlage für ein stabiles Gemeinwesen sind, dass nationale Identität bedeutet, Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben und muss es dort, wo dies nicht mehr der Fall ist, wieder werden, dass der Mensch durch seine Identität sich seiner selbst bewusst wird, weshalb Volkstum und Kultur wesentlich für die Entfaltung der Würde des Menschen sind.
Wir wissen, die indianischen Völker konnten die Zuwanderer nicht stoppen. Jetzt leben sie in Reservaten.
Statt weiterer Zuwanderung ist ein konsequentes Rückführungsgesetz bei gleichzeitiger Förderung deutscher Familien und Kinder das Gebot der Stunde. Deutschland ist ebenso wenig ein Einwanderungsland wie Mecklenburg und Pommern,
wobei festzuhalten ist, nicht die Ausländer sind an diesem Zustand schuld, sondern Sie von den Blockparteien.
Um diesen Zuständen zu begegnen, ist die NPD in diesen Landtag gewählt worden, und wir, liebe Blockflöten, nehmen diesen Auftrag sehr ernst.
Herr Köster, ich weise Sie darauf hin, dass die Verfassungslage dieses Landes von den Landesteilen Mecklenburg und Vorpommern spricht. Dieses haben Sie, zumindest in dem letzten Teil Ihrer Rede, als Sie über die Landesteile geredet haben, nicht beachtet. Ich habe Sie deswegen in dieser Frage zur Sache zu rufen. Ebenso haben Sie die Abgeordneten dieses Hauses persönlich mit diesem Begriff beleidigt
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Borrmann! Borrmann! – Michael Andrejewski, NPD: Suchen Sie einen aus! – Raimund Borrmann, NPD: Irgendeinen.)
Im Ältestenrat ist eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vereinbart worden. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist es so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Als Erste hat das Wort die Präsidentin des Landtages Frau Bretschneider. Bitte schön, Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und NPD – Raimund Borrmann, NPD: Sie haben ja nicht einmal die Unterstützung Ihrer eigenen Fraktion! Schauen Sie sich doch mal an, wie leer die Plätze sind!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute findet hier in Schwerin die Auftaktveranstaltung zur bundesweiten Interkulturellen Woche 2008 statt.
Da fragt man sich angesichts Ihres Antrages, meine Herren von der NPD, „Nationale Identität statt MultiKulti-Extremismus“, ob es sich nur um eine Ihrer üblichen Provokationen oder etwa um Realsatire in MecklenburgVorpommern handelt.
(Stefan Köster, NPD: Das ist bitterer Ernst. – Zurufe von Michael Andrejewski, NPD, und Raimund Borrmann, NPD)
Vor gewalttätigen Übergriffen ausländischer Mitbürger oder Menschen mit Migrationshintergrund in Mecklenburg-Vorpommern?
Jetzt ist es die Angst vor „Multikulti“. Wir erinnern uns noch an die nahezu ans Weinerliche grenzenden Ausführungen Ihres Kollegen Borrmann am 1. Februar dieses Jahres. Der Abgeordnete Borrmann hatte ja bekanntlich Angst vor dem großen Blonden mit dem schwarzen Schuh.
(Raimund Borrmann, NPD: Ja, aber ich durfte ja meine Ausführungen dank Ihrer präsidialen Diktatur nicht weiterführen, Frau Präsidentin.)
Die meisten von uns hatten damit bisher ja nur die Komödie mit Pierre Richard assoziiert, aber passend zur Karnevalszeit präsentierte uns Ihr Kollege