Wir haben es nicht nur einmal angesprochen. Wir haben hier diesbezüglich einen Ansatz gesehen. Wir haben ja auch nicht reingeschrieben, dass die Landeszentrale beauftragt werden soll, sondern dass wir da rauf hinwirken sollen. Ich habe mir das Programm angeguckt und Sie können mal nachzählen. Nun kann man unter Demokratie alle möglichen Fragen mit reinnehmen, auch die Europafragen, die will ich ja da auch gar nicht ausgrenzen, also man kann schon sehr großzügig sein, aber Europapolitik als Thema und die weitere Entwicklung Europas ist nicht Hauptschwerpunkt – nicht Hauptschwerpunkt! –, auch in dieser Auseinandersetzung nicht. Und da sagen wir: Ist es dann nicht vielleicht doch ein Defizit? Haben wir nicht Defizite?
Wir haben auch in der Debatte mit Vereinen und Verbänden oft Diskussionen, Diskussionen mit Erwerbs losen. Ich habe vorhin gesagt, gerade diejenigen, denen es dreckig geht, die gucken auch noch nach unten weiter, weil sie die Prozesse teilweise nicht verstehen. Warum sind dann diese Angebote dort nicht bekannt? Warum können wir da nicht weiter Öffentlichkeitsarbeit machen, uns gemeinsam konzentrieren, um dieser Europafeindlichkeit, die es unter Bürgerinnen und Bürgern gibt und die auch zunehmen wird, entgegenzuwirken? Und das haben wir vom Prinzip her letztendlich.
Die Europäische Union, über die reden wir hier und die Politik der Europäer, also der Europagedanke …
Frau Abgeordnete, sind Sie bereits Mitglied der Europaunion, um die Menschen hier im Land auch durch Ihr persönliches Engagement zu aktivieren für Ihre Ideen?
weil ich das, was auf dem Parlamentarischen Abend hier im Schloss stattgefunden hat, ziemlich – und das habe ich dem Landesvorsitzenden auch gesagt –, ziemlich als Nötigung empfand.
Ich gehe gerne in Vereine und Verbände, und zwar aus meiner Sicht, also wenn ich das entscheide, aber nicht, weil da eine Werbeveranstaltung stattfindet. Das fand ich eher negativ. Das habe ich ihm persönlich auch gesagt. Das hat aber nichts damit zu tun, dass ich die Europäische Union beziehungsweise den Verband nicht mit unterstütze.
spreche über den europäischen Gedanken, ich bin an den Schulen, in Absprache mit den Sozialkundelehrerinnen und -lehrern,
Also noch mal unsere Frage: Welche Ansätze haben Sie, insbesondere von den Koalitionsfraktionen, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?
Sie können immer nur auf die Anträge der Fraktion DIE LINKE in irgendeiner Weise, aus meiner Sicht schon lächerlichen Art und Weise reagieren,
Es hat noch einmal um das Wort gebeten für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Dr. Born. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, nicht noch mal, Herr Born. Das ist nicht notwendig. Das ist wirklich nicht notwendig.)