Dies passiert auch nicht nach dem Sankt-Florians-Prinzip nach dem Motto, es dürfe nur bei Krümmel und Brunsbüttel nicht gemacht werden, weil die bei uns in der Nähe sind, sondern es ist eine Reaktorlinie, nach der beispielsweise nach dem Atomkonsens auch zwei Blöcke in Philippsburg stillgelegt werden müssten, und zwar sehr schnell. Also gibt es dort Bewegung.
Auch in anderen Punkten sieht man sehr deutlich, dass im Bereich Energiepolitik Bewegung in die erstarrten Fronten gekommen ist. Wann hätte man sich denn vorstellen können, dass die Handelskammer Hamburg den Senat ermahnt, bei dem Cluster erneuerbare Energien etwas mehr Tempo vorzulegen. Glauben Sie im Ernst, ohne Schwarz-Grün wäre das jemals passiert? Ich glaube das nicht.
Ein weiterer Punkt ist, dass jetzt doch eventuell ein Cluster Energieeffizienz aufgelegt werden soll. Auch wenn Bündnisse manchmal schwierig sind, sieht man doch, dass es sich auch lohnt, solche Bündnisse einzugehen und sich zu streiten, weil man dann Bewegung erzeugt, und zwar Bewegung über die Lager hinaus. Bei einem so wichtigen Thema wie Energiepolitik, das auch klimarelevant ist, sollte man sich nicht nur auf Lagerbildung beschränken, denn dann hat man einen Großteil der Bevölkerung nicht erreicht. Man muss erkennen, dass das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg Lagergrenzen überwindet und in dieser erstarrten Debatte immerhin in kleinen Schritten vorangeht. Wenn man es ernst meint, sollte man das nicht so geringschätzen, sondern einfach einmal anerkennen, dass aus einem Vorführantrag ein Impuls in die richtige Richtung entstanden ist. Ich würde mich freuen, wenn Sie die Größe ab und an einmal aufbringen würden. – Vielen Dank.
Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zur Abstimmung. Zunächst zum gemeinsamen Antrag der GAL- und der CDU-Fraktion aus der Drucksache 19/7074.
Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dies mit Mehrheit angenommen.
Wer möchte den Antrag der LINKEN aus der Drucksache 19/6970 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das mit Mehrheit abgelehnt.
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 22 auf, Drucksache 19/6501, Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 4. März 2009, "Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur, Evaluation Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten sowie Einzelgutachten Kulturinsel Bramfeld".
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 4. März 2009 "Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur, Evaluation Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten sowie Einzelgutachten Kulturinsel Bramfeld" – Drucksache 19/2347 – – Drs 19/6501 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Frau Martens.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Damen und Herren! Die Stadtteilkultur nimmt in der Hamburger Kulturlandschaft eine sehr wichtige Rolle ein, gerade und besonders vor dem Hintergrund der Kinder- und Jugendkultur.
Hier wird der kulturelle Nachwuchs gefördert und die Schwellenängste vor Kultur abgebaut. Hier macht Kultur einfach Spaß und verbindet Menschen unterschiedlichster Art. Ausdruck unserer Wertschätzung der Stadtteilkulturzentren ist auch die Erhöhung um rund 900 000 Euro im Doppelhaushalt 2009/2010. Insgesamt werden derzeit rund 5,8 Millionen Euro an Rahmenzuweisungen für die stadtteilbezogene Kulturarbeit der Bezirke aufgewendet. Mit diesen Mitteln unterstützen die Bezirksämter 25 Stadtteilkulturzentren institutionell sowie darüber hinaus zahlreiche Stadtteilkulturprojekte. Die Geschichtswerkstätten haben in 2009 zusätzlich einen Einmalbetrag von 1 Million Euro erhalten, der in eine Stiftung eingeflossen ist; soweit noch einmal zur Erinnerung an die Finanzen.
Jetzt zu den Inhalten. Im letzten Jahrzehnt haben sich die Qualitätskriterien ebenso wie die Anforderungen an die Einrichtungen der Stadtteilkultur maßgeblich verändert. Deshalb haben CDU und GAL eine Evaluation der vorhandenen Stadtteilkulturzentren ebenso wie der Geschichtswerkstätten für dringend notwendig erachtet. Deshalb haben wir in 2009 auch diesen Antrag auf ein entsprechendes Gutachten in die Bürgerschaft eingebracht, bei dem nur DIE LINKE, die GAL und die
CDU zugestimmt haben. Nach einer neunmonatigen Erhebungsphase liegen uns ein Evaluationsbericht zur Stadtteilkultur und das Einzelgutachten zur Kulturinsel Bramfeld vor.
Die Berliner ICG culturplan Unternehmensberatung erarbeitete eine umfassende Bestandsaufnahme der Arbeit der 25 Kulturzentren, beispielsweise Billstedt, Goldbekhaus, Honigfabrik – ich muss sie nicht alle aufzählen, Sie kennen sie fast alle – und der 13 Geschichtswerkstätten. Gemeinsam wurde das erarbeitet mit der Kulturbehörde, den Subventionsempfängern selbst und einem sechsköpfigen ehrenamtlichen Beirat. Zum Ergebnis haben wir eine Analyse der Stadtteilkultureinrichtungen vorliegen, die diese als leistungsfähige Kultureinrichtungen beschreibt.
Im Bericht geben die Gutachter eine Reihe von Empfehlungen, die zu einer Reform der Förderpraxis führen sollten. So wird beispielsweise vorgeschlagen, die Förderung künftig für fünf Jahre statt für ein Jahr zu gewähren. Neben einer Erhöhung der Förderung legt das Gutachten nahe, die Vergabe der Gelder in den Bezirken stärker zu zentralisieren – wohlgemerkt, in den Bezirken –, um eine flexiblere und stadtweit dynamischere Förderung zu erzielen.
Wir können alle im Rechnungshofbericht von 2010 nachlesen, dass das bisherige Verfahren zur Vergabe der Zuwendungen für die Stadtteilkulturzentren beanstandet worden ist. Auch das Gutachten sieht jetzt vor, dass nachwachsende Einrichtungen und Projekte zukünftig eine Entwicklungschance erhalten müssen. Ebenso wird eine grundlegende Überprüfung der Schlüsselung der Budgets für die einzelnen Bezirke gefordert.
Meine Damen und Herren! Zu der Machbarkeitsstudie der Kulturinsel Bramfeld möchte ich jetzt nicht viel sagen, da der fortlaufende Prozess erst einmal im Planungsbereich des Bezirks Wandsbek liegt. Nur so viel: Wenn man das Ganze durchliest, ist es eine spannende Sache. Die enthaltene Betriebskostenanalyse muss meines Erachtens noch einmal weitergehend auf Belastbarkeit überprüft werden.
Gemeinsam mit den Bezirken und den Einrichtungen ist nun bis zum Frühjahr 2011 zu untersuchen, wie die Empfehlungen des Gutachtens zur Optimierung der Zuwendungspraxis der Stadtteilkultur umgesetzt werden können.
Meiner Wahrnehmung nach ist dieses Gutachten in der Kulturszene Hamburgs grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Aber es geistern noch viele Missverständnisse über das künftige Verfahren und die Zuständigkeiten herum. Es ist bislang nichts festgelegt. Herr Hackbusch, das ist politisch etwas für Sie, Sie können hier noch voll diskutieren. Wie es in Neudeutsch so schön heißt, ist es ein "work in progress". Hier werden wir alle ge
meinsam, das betone ich, in Gesprächen noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, dass es eine gute Lösung ist, die im Gutachten vorgestellt wird. Ich denke, im Kulturausschuss können wir darüber noch hinreichend weiter diskutieren.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt eine Debatte, die wir eigentlich gar nicht brauchen, die aber trotzdem aus dem Sichtwinkel der Kultur wichtig ist. Die eigentliche Debatte jedoch, das sagte meine Vorrednerin gerade, ist erst zu erwarten, wenn diese Drucksache auf unseren Antrag hin im zuständigen Ausschuss angekommen ist.
Wir haben es mit einem Ergebnis dieser Evaluation zu tun, die uns insoweit überrascht hat, als sie wesentlich bessere Ergebnisse erzielte, als wir uns damals vorgestellt hatten; das gebe ich für die SPD-Fraktion gern zu. Man muss ganz sachlich festhalten, dass das konstatiert wurde, was wir auch vorher schon immer von Stadtteilkultur behauptet haben, nämlich dass dort leistungsfähige, attraktive Kultureinrichtungen seit mindestens 25 bis 30 Jahren existieren. Man muss auch konstatieren, dass es eine sehr hohe Einsatzbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt und an allen Stadtteilkultureinrichtungen eine hervorragende Integration und Zusammenarbeit in den jeweiligen Stadtteilen gelungen ist. Dies gilt insbesondere für uns, die wir aus den Stadtteilen kommen. Als sogenannte Wahlkreisabgeordnete kennt jeder von uns diese entsprechenden Einrichtungen und ist immer wieder überrascht, wie hoch der Einsatz dort ist. Wir sind auch erfreut darüber, welche positiven Ergebnisse in den Stadtteilen durch die Arbeit der Stadtteilkultureinrichtungen erbracht werden.
Anfangs war aber genau das eingetreten, was wir befürchtet hatten, nämlich dass der Beginn der Evaluation in den jeweiligen Stadtteilkultureinrichtungen mit sehr viel Kritik verbunden war. Es wurde kritisiert, dass eine von außen herantretende Institution, die sich mit der gesamten Struktur der Stadtteilkulturszene nicht auskannte, hier eine sehr große Abfrage startete. Das hat die Leute mit ihrem hohen ehrenamtlichen Einsatz doch sehr kritisch werden lassen. Umso anerkennenswerter ist es, dass es den Gutachtern insgesamt gelungen ist, vermutlich auch mit kräftiger Unterstützung des ehrenamtlichen Beirats, eine hervorragende Planungskultur für die Stadtteilkultur in den nächsten Jahren vorzulegen. Dies wird angereichert durch eine Forderung nach neuer Planungskultur und eine Debatte über die Förderperspektiven.
Frau Martens, Herr Senator, das bedeutet in der Tat viel Arbeit für die Kulturbehörde und für uns als Kulturausschuss, denn die Frage des gegenseitigen Austausches der Informationen und des jeweiligen Sachstands – auch in den Fraktionen – zwischen Wahlkreisarbeit und gesamthamburgischer Arbeit gilt für Stadtteilkultur im Rahmen dieser Verzahnung auf der Kulturebene ganz genauso. Es wird noch sehr spannend sein, eine Gemeinsamkeit zu erreichen mit den Bezirken, der Bürgerschaft und der Kulturbehörde. Das Problem könnte sein, dass möglicherweise die Bezirke und die Kulturbehörde allein eine Debatte anfangen und wir letztendlich als Zaungäste dabei stehen. Das müssen wir vermeiden, zumindest diejenigen, die ein Interesse daran haben, dass die Evaluation in die richtige Richtung geht und die berechtigte Kritik des Rechnungshofberichts auch nach unten getragen wird. Deswegen wird uns diese Arbeit sehr fordern.
Dabei ist außerdem zu beachten, dass der Zeitrahmen relativ lang ist, denn das, was der Senat vorgelegt hat, bedeutet, dass wir mit den endgültigen Ergebnissen in dieser Legislaturperiode nicht mehr befasst sein werden. Frau Martens, das endgültige Ergebnis ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen – ich zitiere –:
"Dieser Dialog soll unter Beteiligung von Bezirksämtern und Bezirksversammlungen sowie Akteuren […] so angelegt sein, dass Empfehlungen zum Frühjahr 2012 vorgelegt und in neue Verfahren umgesetzt werden können."
Das ist dann schon die neue Legislaturperiode mit einem neuen Senat. Das kann man natürlich für den neuen Senats begrüßen, aber für die Einrichtungen der Stadtteilkultur ist es fraglich, ob das positiv zu sehen ist. Die Auswirkungen der Ergebnisse können frühestens nach der Aufstellung des Haushalts 2013 beginnen, denn Sie machen jetzt mit diesem Nachklappverfahren erst den Haushalt für 2011/2012. Und wenn wir im Frühjahr 2012 eine Drucksache besprechen und beschließen wollen, kann das logischerweise erst in 2013 haushalterische Auswirkungen haben. Das heißt also, die Stadtteilkultureinrichtungen sind noch ungefähr zweieinhalb Jahre darauf angewiesen, dass es so weiterläuft wie bisher.
Es wird sehr wichtig sein, dass wir als Kulturausschuss die Chance wahrnehmen, frühzeitig in Dialoge einzutreten, nicht nur mit der Kulturbehörde, sondern auch beispielsweise mit der Arbeitsgemeinschaft Stadtkultur, denn wir müssen immer wieder auf dieser Ebene eine entsprechende Vernetzung bekommen.
Letzter Punkt ist die Kulturinsel Bramfeld. Sie haben relativ wenig dazu gesagt, das ist bezeichnend, denn das hier vorgelegte Ergebnis ist doch recht gut. Es ist dem Planungsbüro gelungen, eine
sehr beachtenswerte und wichtige Planung für den Stadtteil Bramfeld vorzulegen. Sie ist wichtig für die gesamte Weiterentwicklung dieses großen und wichtigen Stadtteils. Umso erstaunter bin ich dann, wenn wir durch ein Verfahren der Bürgerinnen und Bürger im Eingabenausschuss zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Mehrheitsfraktion in der Bezirksversammlung da nicht weiter heran will. Hier ist auch die GAL angesprochen, die nicht in der Regierung des Bezirks Wandsbek ist. Genauso sind die jeweiligen Stadtteilabgeordneten gefragt, von denen man aber auch keine entsprechende Reaktion bekommt. Wenn bei mir in Barmbek so eine Entscheidung anstünde, dann wäre ich sicherlich an der entsprechenden Diskussion beteiligt. Der Kollege Egloff ist seit 25 Jahren in dieser Diskussion dabei. Das sagt alles darüber, wie wichtig wir die Arbeit vor Ort und die Stadtteilkultur nehmen. Bei Ihnen jedoch wird selbst bei so einer hervorragenden Steilvorlage immer noch so getan, als sei das nicht so wichtig und man müsse das noch weiter abwägen. Hier sollten Sie den Mut haben zu springen, um das den Leuten dann entsprechend darzustellen. Sie haben eine große Chance, für Bramfeld hier etwas voranzubringen. – Danke.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Herr Buss, liebe Frau Martens, ich freue mich sehr, dass wir doch so einig sind in der Einschätzung und der Wertschätzung der Stadtteilkultur. Hamburg ist gekennzeichnet durch eine vielfältige und kreative Kulturszene. Es gibt ebenso Hochkultur wie Sozio- und Subkultur, die Staatsoper und die Laeiszhalle genauso wie Kampnagel, das Haus 73 oder die LOLA in Bergedorf. Die Stadtteilkultur hat eine ganz besondere Bedeutung für die Stadt, aber das brauche ich nicht weiter auszuführen.
Herr Buss, ich will auf einen Einwand von Ihnen eingehen, und zwar auf die Art und Weise, wie die Umstrukturierung der Finanzierung jetzt angedacht ist. Sie haben dort Kritik geäußert, aber das werden wir noch ausführlich im Kulturausschuss besprechen. Meine Einschätzung ist jedoch eine völlig andere; das möchte ich Ihnen kurz erläutern. Sie hatten beschrieben, dass allein schon der Evaluierungsprozess, also sich einzumischen und von außen auf diese sehr unterschiedlichen Häuser zu schauen, Angst auslösen kann bei den Betroffenen. Sie könnten sich beispielsweise fragen, ob sie jetzt alle so werden sollten wie das Goldbekhaus oder die LOLA und so weiter. Wir haben sehr deutlich gesagt, dass Stadtteilkulturzentren historisch gewachsen sind und deshalb auch in ihrer Eigenheit weiter fortgeführt und finanziert werden sollen.
Das Gutachten hat vorgeschlagen, Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Häusern zu treffen, die für fünf Jahre vereinbart sind. Das gibt den Häusern viel Planungssicherheit, aber Ziel- und Leistungsvereinbarungen bedeuten eine Umstellung. Das ist ein Prozess, der behutsam mit den Bezirken und den Einrichtungen umgestellt werden muss. Das ist ein Prozess des gegenseitigen Lernens. Zunächst einmal gab es die Überlegung, dass man das sofort beginnen sollte. Das wäre uns auch ganz recht gewesen, dann hätten wir das schon im nächsten Haushalt einplanen können. Aber dann hielten wir es doch für zu schnell; es hätte eventuell die Einrichtungen besorgt oder verschreckt. Wir nehmen uns also sehr viel Zeit für diesen Prozess. Da werden Sie kein Zaungast sein, sondern wir werden das auch im Kulturausschuss behandeln. Das finde ich gut und richtig. Vielleicht überzeugt diese Argumentation Sie auch. Ich denke, das ist eine richtige Vorgehensweise.
Ich möchte noch etwas zur Kulturinsel Bramfeld sagen. Sie haben völlig recht, das ist eine gute Sache, deshalb haben wir auch die Machbarkeitsstudie finanziert. Die Machbarkeitsstudie ist gut, aber wir wollen ein deutliches Bekenntnis der Politiker vor Ort, dass sie das auch wollen. Ich finde es gut, dass letzte Woche im Kulturausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek ein Beschluss gefasst wurde, der genau in diese Richtung weist. Wir müssen schauen, was daraus wird. Aber ich bin recht optimistisch, dass wir gemeinsam in die richtige Richtung marschieren können, auch in Bramfeld.
Ich möchte Sie auffordern, dass wir uns im Kulturausschuss noch einmal genau anschauen, wie das Procedere sein soll. Ich bin sehr froh, dass es uns in den Koalitionsverhandlungen gelungen ist, die Förderung der Stadtteilkultur um 900 000 Euro hochzusetzen. Auch das ist ein Aspekt, der in dem Gutachten ausgeführt wird. Hier gäbe es noch zusätzliche Bedarfe, aber angesichts der Haushaltslage ist wohl allen Beteiligten klar, dass dies jetzt nicht umgesetzt werden kann. Ich denke aber, dass die Stadtteilzentren sehr erfreut sind über das Ergebnis des Gutachtens und wir auf dem richtigen gemeinsamen Weg sind. – Danke.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe noch 45 Minuten Redezeit, wir schauen mal, wie wir das füllen.
Zuerst möchte ich einmal feststellen, dass Hamburg fantastische Stadtteilkulturzentren hat. Das ist auch durch das Gutachten eindeutig belegt, darüber freue ich mich sehr. Die Vorbilder dieser Stadtteilkulturzentren wurden auch nicht umsonst
von von anderen Städten übernommen. Ich denke, das spricht für sie und ich möchte dieses Lob noch einmal ausführlich,