von von anderen Städten übernommen. Ich denke, das spricht für sie und ich möchte dieses Lob noch einmal ausführlich,
In diesem Gutachten wird für jeden deutlich, warum dieser Bereich so wichtig und spannend ist. Es wird noch einmal deutlich gemacht, dass dieser Bereich durch eigenständige Initiativen entstanden ist, die auf die Idee gekommen sind, etwas Besonderes in ihrem Stadtteil zu machen. So etwas kann man nicht einfach staatlich bestellen. Man kann auch nicht einfach eine große Veränderung wollen, das erreicht man durch staatliche Bestellung nicht. Es ist eine eigene Initiative und dementsprechend gibt es auch eine besondere Karte in Hamburg, auf der die Stadtteilkulturzentren aufgeführt sind. Manchmal muss man den Herren vom Rechnungshof sagen, wie so etwas funktioniert, denn ich glaube, sie haben das noch nicht so richtig verstanden. Sie sind jetzt nicht da, das werden wir noch einmal extra mit ihnen besprechen.
Vizepräsident Wolfgang Joithe–von Krosigk (unterbrechend) : Meine Damen und Herren! Der Lärmpegel ist ziemlich hoch. Tun Sie bitte dem Redner und sich selbst den Gefallen und senken ihn. – Herzlichen Dank.
Zur Erinnerung: Die Geschichtswerkstätten sind etwas unter die Räder gekommen bei dieser Analyse. Sie haben fast die gleichen Fragestellungen bekommen wie die großen Stadtteilkulturzentren, die professionell ausgestattet sind und auch Evaluationen besser verarbeiten können. Die Geschichtswerkstätten haben im Vergleich dazu einige Schwächen. Sie sind gelobt worden, das möchte ich ausdrücklich erwähnen. Sie haben das Lob auch verdient, denn man muss sich einmal klarmachen, welch eine wichtige Rolle Geschichtswerkstätten heutzutage haben. Wir haben nicht mehr die alten Institutionen wie beispielsweise die Kirchen oder die alten Adelsgeschlechter, die so etwas machen, aber wir haben durch die Geschichtswerkstätten die Möglichkeit, Geschichte zu erfahren. Dieser Bereich wird in Eigeninitiative von vielen Menschen demokratisch initiiert. Das sollte man besonders wertschätzen, das wird in diesem
Wenn es so ist – das wird eventuell der Disput heute sein, ansonsten werden wir das genauer im Kulturausschuss besprechen –, dass dieser Bereich sehr stark von Eigeninitiative abhängig ist, dann ist es besonders wichtig, sich noch einmal die Kulturinsel Bramfeld vor Augen zu halten. In Bramfeld gibt es seit mehreren Jahren eine Initiative. Viele Menschen sind ehrenamtlich unterwegs – was immer sehr gern gesehen wird – und versuchen, etwas zu organisieren. Es gibt dort viele Initiativen unterschiedlichster Art und Bramfeld braucht ein solches Zentrum. Also kann man nicht so lange abwarten, bis man einen solchen Prozess unterstützt. Wenn dies zu lange dauert und die Aktivitäten nicht durch staatliche Hilfen mit unterstützt werden, werden die Initiativen irgendwann aufhören. Deswegen möchte ich allen Menschen hier im Hause ans Herz legen: Lassen Sie uns gemeinsam die Kulturinsel Bramfeld unterstützen. Das würde nicht nur Bramfeld gut tun, sondern Hamburg insgesamt. – Vielen Dank.
Vizepräsident Wolfgang Joithe–von Krosigk: Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zur Abstimmung.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksache 19/6501 an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist diese Drucksache einstimmig an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss überwiesen.
Tagesordnungspunkt 87, Drucksache 19/6963, Neufassung, Antrag der SPD-Fraktion: Leerstand bekämpfen – Änderung des Wohnraumschutzgesetzes.
[Antrag der Fraktion der SPD: Leerstand bekämpfen – Änderung des Wohnraumschutzgesetzes – Drs 19/6963 (Neufassung) –]
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Stadtentwicklung mit Weitsicht: Wohnungsleerstand sinnvoll und beschleunigt beseitigen – Drs 19/7061 –]
tungen? – Damit sind diese Drucksache einstimmig an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen worden.
Tagesordnungspunkt 84, Drucksache 19/6949, Antrag der CDU-Fraktion: Schutz der Umwelt durch Vermeidung von Staus auf norddeutschen Autobahnen.
[Antrag der Fraktion der CDU: Schutz der Umwelt durch Vermeidung von Staus auf norddeutschen Autobahnen – Drs 19/6949 –]
Die Fraktionen haben vereinbart, zu diesem Tagesordnungspunkt keine Debatte zu führen. Daher kommen wir sogleich zur Abstimmung.
Wer möchte dem Antrag der CDU–Fraktion aus der Drucksache 19/6949 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 520/10 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. – Wer möchte diesen folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Auch hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. – Wer möchte diesen folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. – Wer möchte diesen folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Ich hatte zur Geschäftsordnung einen Antrag. Bezüglich der Drucksachen, die in der Sammelübersicht zur Überweisung an die Ausschüsse vorgesehen sind, bitte ich darum, den Tagesordnungspunkt 15 – hier ist die Überweisung an den Europaausschuss aufgeführt – noch um die Federführung des Wirtschaftsausschusses zu ergänzen. Das ist einvernehmlich. Wir waren nur nicht so schnell, es tut mir leid.
Vizepräsident Wolfgang Joithe–von Krosigk: Dann haben wir das für das Protokoll so aufgenommen und ich fahre fort.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.