Nein, das war Absicht. Die Regierung versucht immer, Menschen zu erfreuen. Vielen Dank, lieber Mark Weinmeister.
Wir haben den Erlös des Spiels den Flutopfern gewidmet. Die Spende an den Deutschen Kinderschutzbund holen wir nach. Ich glaube, den Flutopfern zu helfen war wichtig und notwendig. Herzlichen Dank für die Übereinstimmung, dass wir diese Spende geben konnten.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte darauf hinweisen, dass wir am Donnerstag zu Beginn der Mittagspause des Plenums im Treppenhaus des Schlosses einen Fototermin haben. Wir beteiligen uns als Hessischer Landtag mit einem Gruppenfoto der Abgeordneten an der Aktion „Gebt uns die Hand“ von World Vision. Ich bitte Sie, daran teilzunehmen. Der Fototermin ist am 27. Juni, um ca. 13 Uhr, im Treppenhaus des Schlosses.
Ich weise darauf hin, dass der Ältestenrat in seiner Sitzung am 17. Juni 2013 beschlossen hat, dass die in den Kalenderwochen 38 bis 41 vorgesehenen Ausschuss- und Plenarsitzungen nicht stattfinden werden.
Heute Abend, im Anschluss an die Plenarsitzung, kommen der Rechts- und Integrationsausschuss und der Unterausschuss Justizvollzug zu einer gemeinsamen Sitzung in Raum 510 W zusammen.
Ich gratuliere nachträglich unserer Kollegin Judith Lannert zu einem runden Geburtstag. Liebe Judith, alles Gute und Gottes Segen.
Außerdem gratuliere ich nachträglich zum 60. Geburtstag unserem Vizepräsidenten Frank Lortz. Lieber Frank, meinen Glückwunsch und alles Gute.
Ich habe mir heute erlaubt, dir erstmals in unser beider Leben eine Fußballmeldung wegzunehmen. Sei nicht traurig, du darfst am Donnerstagmorgen berichten, dass unsere Landtagself in Neu-Isenburg/Zeppelinheim gegen eine Mannschaft der Fraport AG angetreten ist. Der Erlös dieses Spiels wird dem Deutschen Kinderschutzbund Frankfurt am Main e. V. zugutekommen.
Wie viele Lehrkräfte mit befristeten Verträgen werden nur bis zum Beginn der Sommerferien in Hessen beschäftigt?
Frau Abgeordnete, zum jetzigen Zeitpunkt kann diese Frage noch nicht abschließend beantwortet werden, da zurzeit das Einstellungsverfahren zum neuen Schuljahr läuft und daher noch offen ist, welche befristeten Verträge verlängert werden und welche gegebenenfalls nicht verlängert werden.
Ich kann aber darauf hinweisen, dass durch den Erlass des Hessischen Kultusministeriums aus dem Jahre 2009 und durch die Investition von rund 16 Millionen € in großem Umfang die Möglichkeit geschaffen wurde, befristet Beschäftigte auch während bzw. über die Sommerferien hinweg zu beschäftigen. Durch diese Maßnahme wurde in Hessen die Zahl der vor den Sommerferien arbeitslos gemeldeten, befristet beschäftigten Lehrkräfte von über 1.800 im Jahre 2008 auf etwas über 300 in allen Folgejahren drastisch gesenkt. Es ist davon auszugehen, dass sich auch im Jahre 2013 die Zahl auf diesem erfreulich niedrigen Niveau bewegen wird.
Ich frage die Landesregierung, ob ihr bekannt ist, dass die Zahl der befristeten Stellen im Bundesland Baden-Württemberg im Vergleich zum letzten Jahr um 1.400 % gestiegen ist.
Wir haben, wie gesagt, in die Senkung dieser Zahl erheblich investiert. Das tun nicht alle Bundesländer. Von daher gesehen sind wir an der Stelle im Vergleich zu anderen Bundesländern sicherlich sehr, sehr vorbildlich.
Frau Kultusministerin, ich wollte eigentlich nur eine Auskunft haben. Ich kann mich sehr gut erinnern, dass der Landtag auf unseren Antrag das gemeinsam beschlossen hat, was in dem Erlass steht.
Frau Kultusministerin, können Sie uns zum gegebenen Zeitpunkt die aktuellen Zahlen nachliefern und die Information beifügen, wie viele der Angestellten mit befristeten Verträgen kein zweites Staatsexamen haben?
Frau Abgeordnete, wenn die Einstellungsverfahren abgeschlossen sind, können wir das in der darauffolgenden Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses gern miteinander besprechen. Das ist überhaupt kein Problem.
Wie bewertet sie den Stand der Einführung zum Abruf der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) durch den Arbeitgeber?
Herr Abg. Pentz, ich bitte zunächst um Verständnis, dass ich mich bei meinen Ausführungen etwas kürzer fassen werde, weil meine Stimme sonst den heutigen Tag nicht überdauern wird.
Grundsätzlich beurteilen wir die Einführung der elektronischen Merkmale der Lohnsteuerkarte positiv. Wie Sie wissen, laufen die entsprechenden Datenbanken bezüglich des sukzessiven Eintritts in die Flächendeckung mittlerweile stabil. Es hat leider – wie Sie ebenfalls wissen – eine fast zweijährige Verzögerung dadurch gegeben, dass die entsprechenden IT-Systeme im Zusammenspiel der verschiedenen Behörden auf Bundes- und auf Länderebene, aber beispielsweise auch auf der Ebene der Kommunalverwaltungen, nicht so funktioniert haben, wie es erwartbar gewesen wäre. Das, was jetzt gestartet worden ist, nämlich die schrittweise Integration auch größerer Arbeitgeber in das System, läuft weitestgehend stabil, sodass ich davon ausgehe, dass die von der Finanzministerkonferenz gesetzten Zeitziele eingehalten werden.
Herr Finanzminister, das Verfahren lief in der Finanzverwaltung sehr zögerlich an. Ist nach Ihrer Einschätzung alles, was in der Finanzverwaltung zu Verzögerungen und zu Unmut unter den Bediensteten geführt hat, inzwischen behoben? Läuft das Verfahren auch vonseiten der Finanzverwaltung fehlerfrei?
Da die Administration, insbesondere im Kontakt zum Steuerbürger, von den Kommunalverwaltungen – Stichwort: Ausstellung der Lohnsteuerkarten – auf die Finanzverwaltung übergegangen ist, waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzverwaltung in der Konversionsphase, in der die Dinge nicht rund liefen, die Hauptleidtragenden. Wir haben darauf reagiert und die Zahl der entsprechenden Stellen in der Finanzverwaltung durch interne Umschichtungen und befristete Beschäftigungen erhöht. Mittlerweile hat sich die Situation signifikant beruhigt; denn mit jeder Umstellung eines größeren Arbeitgebers, die weitestgehend fehlerfrei verläuft, wird die Zahl der potenziellen Bürgerinnen und Bürger geringer, die einen Anlass sehen, sich noch einmal mit dem Finanzamt rückzukoppeln.
Wie viele in Spanien angeworbene Fachkräfte konnten für einen Pflegeberuf in Hessen angeworben werden?
Frau Abgeordnete, bislang wurden 47 Arbeitsverträge abgeschlossen. Der weit überwiegende Teil der Angeworbenen hat seine Arbeitsstellen inzwischen angetreten; vereinzelt sind Arbeitsverträge abgeschlossen worden, bei denen die Stelle zu einem späteren Zeitpunkt angetreten wird.
Meine Zusatzfrage ist: Mich würde interessieren, wie die Arbeitgeber die Möglichkeit sehen, Fachkräfte aus Spanien anzuwerben. Ist eine weitere Nachfrage zu verzeichnen?
Frau Abgeordnete, über diese Frage wurde im Pflegeausschuss des Landes Hessen intensiv diskutiert. Sowohl die Vertreter der freien als auch die der privaten Träger haben gesagt, das ist eine einmalige Kooperation zwischen der Arbeitsverwaltung, dem Land und den Trägern von Pflegeeinrichtungen, die auch im Sinne einer Hilfestellung gegenüber den angeworbenen jungen Leuten zu sehen ist, die
ansonsten von Arbeitslosigkeit bedroht werden oder schon arbeitslos sind und hier eine Qualifikation erwerben, die sie, wenn sie nicht auf Dauer in Deutschland bleiben wollen, auch in ihrem Heimatland nutzen können. Das Projekt ist sehr positiv aufgenommen worden. Eine weitere Nachfrage ist zu verzeichnen.