Protocol of the Session on September 14, 2004

Wie viele hessische Altenpflegeschülerinnen und -schüler befinden sich mit Stichtag 31. August 2004 in einer Ausbildung, und wie viele von ihnen sind Umschülerinnen und Umschüler?

Frau Staatsministerin Lautenschläger.

Frau Abg. Schulz-Asche, die amtliche Erhebung der Zahl der Auszubildenden in den Altenpflegeberufen erfolgt jährlich zum 01.10.

Nach den beim Regierungspräsidium Gießen verfügbaren Unterlagen kann davon ausgegangen werden, dass sich zum Stichtag 31.08. ca. 3.100 Schülerinnen und Schüler in der Altenpflegeausbildung befinden,davon ca.1.350 Umschülerinnen und Umschüler. Der Anteil der Umschülerinnen und Umschüler ist damit seit dem 01.10.2003 von 52,7 % auf 43,5 % gesunken.

In der Altenpflegehilfeausbildung befinden sich im Übrigen zum Stichtag 31.08.2004 387 Schülerinnen und Schüler, davon 56 Umschülerinnen und Umschüler, also 14,5 %. Zum 01.10.03 waren es 193 Schülerinnen und Schüler, davon 30 Umschülerinnen und Umschüler, mithin 15 %.

Zusatzfrage, Frau Kollegin Schulz-Asche.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Können Sie vielleicht zu den ca. 3.100 Ausbildungsplätzen noch sagen, wie sich diese Zahl aufgrund der Bemühungen der Landesregierung, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen, gegenüber dem letzten Jahr verändert hat?

Frau Staatsministerin Lautenschläger.

Wenn ich es richtig sehe, haben wir momentan den Höchststand an Ausbildungsplätzen in der Altenpflege, den es seit 1999 gegeben hat.Wir haben in der Altenpflege kontinuierlich neue Ausbildungsplätze dazugewinnen können.

Zweite Zusatzfrage, Frau Kollegin Schulz-Asche.

Dann präzisiere ich meine Frage nochmals: Welche Entwicklung gab es bei den Altenpflegeschülern – nicht bei der Altenpflegehilfe?

Frau Staatsministerin Lautenschläger.

Das habe ich eben gerade beantwortet.

Nächste Frage, Frage 256, Herr Abg.Al-Wazir.

Ich frage die Landesregierung:

Mit welcher Summe als Honorar wurde der Ex-Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Henry Kissinger, dazu gebracht, neben Roland Koch in der Hessischen Landesvertretung aufzutreten?

Herr Staatsminister Grüttner.

Herr Abgeordneter, der ehemalige Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Henry Kissinger, war Gastredner bei der Veranstaltung „Europa und Amerika – die Zukunft“.

Diese Veranstaltung in der Hessischen Landesvertretung hatte nicht nur prominente Politiker aus der Bundesrepublik Deutschland – unter anderem den ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und den ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher sowie den ehemaligen Staatsminister Egon Bahr – zu Gast, sondern auch eine riesige Resonanz in der Öffentlichkeit und ein großes Interesse in den Medien. So wurde diese Veranstaltung unter anderem im Ereigniskanal Phoenix übertragen. Hintergrund dieser Veranstaltung waren der hundertste Geburtstag des ersten deutschen Außenministers, Heinrich von Brentano, und die Vorstellung einer aus diesem Anlass vom Land herausgegebenen Biografie über diesen aus Hessen stammenden bedeutenden Nachkriegspolitiker, den eine persönliche Bekanntschaft mit Henry Kissinger verband. Dies war auch der Grund, den ehemaligen US-Außenminister für diese Veranstaltung zu gewinnen.

Diese Veranstaltung insgesamt, aber auch besonders die Anwesenheit von Henry Kissinger, war ein Gewinn für das Image des Landes Hessen.

Ein Honorar wurde Herrn Kissinger nicht gezahlt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Keine weiteren Zusatzfragen? – Gut.

Frage 257, Herr Abg. Quanz, bitte.

Ich frage die Landesregierung:

Bis wann ist mit der Fertigstellung des fehlenden Teilstücks des Radweges zwischen den Sontraer Stadtteilen Berneburg und Hornel (Lückenschluss des hessischen Fernrad- weges R 5) zu rechnen?

Herr Staatsminister Dr. Rhiel.

Herr Abg. Quanz, nach Vorliegen der baurechtlichen Voraussetzungen für den Radweg entlang der B 27 zwischen Berneburg und Hornel hätte die Maßnahme umgesetzt werden können. Baurecht lag vor. Leider konnten die erforderlichen Mittel von 150.000 € im Rahmen des Bundeshaushaltes 2004 nicht zur Verfügung gestellt werden. Insoweit wurde sie zunächst zurückgestellt.

Aber inzwischen – das ist nicht mehr die finanzielle Frage, sondern eine Frage des Baurechts – hat die zuständige Straßenverkehrsbehörde beim Landrat des Werra-Meißner-Kreises aufgrund der aktuellen Unfallentwicklung am Knotenpunkt B 27/L 3249 Bedenken gegen die bisher verfolgte Planung geäußert, der sie – die Verkehrsbehörde – nur unter Vorbehalt zugestimmt hatte. Da sich die Unfallzahlen erhöht haben, hat sie diesen Einwand erneut erhoben. Insbesondere geht es um das Queren der B 27 in dem besonders breiten, aufgeweiteten Knotenpunktbereich, den sie als zu gefährlich ansieht. Eine Überarbeitung der Planung wird seitens der Verkehrsbehörde als unabdingbar notwendig angesehen.

Das ist in einem Vor-Ort-Gespräch mit Vertretern der Stadt so besprochen worden. Also brauchen wir zunächst ein Einvernehmen in dieser Frage der verkehrstechnischen Sicherheit. Erst danach können wir wieder über die Finanzierung sprechen. Die Stadt Sontra hat ein Schreiben mit Datum vom 04.08.2004 erhalten. Ihr ist das auch so mitgeteilt worden.

Zusatzfrage, Herr Kollege Quanz.

Das klingt so, als ob das Ganze vielleicht noch lange dauern würde. Gibt es konkrete zeitliche Pläne, um das Vorhaben planungsrechtlich voranzubringen?

Herr Staatsminister Dr. Rhiel.

Es gibt technische Lösungsvarianten. Die werden vor Ort – zwischen Kommune, Verkehrsbehörde und dem ASV – besprochen. Ich denke, dass eine der Varianten realisiert werden kann. Es ist die Frage, wie viele Kosten sie zusätzlich verursacht. Das muss in Verbindung mit dem Bund und den zuständigen Behörden in entsprechenden Gesprächen vereinbart werden. Wenn dies so akzeptiert wird, kann diese Maßnahme im Rahmen der jeweiligen Jahresplanung hoffentlich bald umgesetzt werden. Aber ich kann heute keinen Zeitpunkt nennen.

Weitere Zusatzfrage, Herr Kollege Quanz.

Sie sprechen von einer Variante, die besonders favorisiert wird.Welche ist das?

Herr Dr. Rhiel.

Nach einer Auskunft des ASV gibt es verschiedene Varianten, die ich im Einzelnen nicht kenne. Ich kenne die Kreuzung in einem anderen Zusammenhang, als Sie sie kennen.Leider ist die Entwicklung der Zahl der Verkehrsunfälle in dem Zusammenhang gestiegen – vielleicht ein rechtzeitiger Hinweis, natürlich negativer Art, dass wir dort anders planen müssen.

(Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Ausbau war falsch! Er hat zu Risiken geführt!)

Ich darf kurz auf der Tribüne den früheren Kollegen des Hessischen Landtages und den Ehrenvorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz Dieter Fischer begrüßen – herzlich willkommen.

(Allgemeiner Beifall)

Ich rufe die Frage 258 auf. Herr Kollege Kahl.

Ich frage die Landesregierung:

Welche konkreten Pläne hat sie mit dem Schlossmuseum Friedrichstein in Bad Wildungen?

Herr Minister für Wissenschaft und Kunst.

Herr Abg. Kahl, meine Damen und Herren! Mit der Stadt Bad Wildungen werden derzeit Gespräche über eine

weitergehende Nutzung von Schloss Friedrichstein geführt. Die Überlegungen gehen dahin, neben der Waffenund Militariasammlung eventuell auch Museums- und Ausstellungsflächen für andere Themen – z. B. des neuen Nationalparks Kellerwald-Edersee – zu schaffen. Ziel ist es, neue und zusätzliche Akzente zu setzen, um damit die Attraktivität des Schlosses für Besucher weiter zu erhöhen. Zur Konkretisierung der bisher erörterten Varianten sollen weitere Gespräche erfolgen.

Zusatzfrage, Herr Kollege Kahl.

Herr Minister, können Sie Überlegungen, die auch aus dem Hause des Umweltministers kommen, dort die Nationalparkverwaltung unterzubringen, ausschließen?

Herr Staatsminister Corts.

Ich bitte um Verständnis, wenn ich das an meinen Kollegen weitergebe. Wir haben erst einmal nur darüber gesprochen, inwieweit man eine vorzügliche Sammlung durch zusätzliche Maßnahmen hinsichtlich der Attraktivität steigern kann. Die anderen räumlichen Möglichkeiten sehe ich eigentlich nicht.