Es war schon der dritte Ansatz zu einer Frage. In der Fragestunde darf jeweils nur eine Frage gestellt werden.
Wenn es eine Bemerkung war, dann ist Ihr Beitrag in einer Fragestunde unzulässig. – Ich bin großzügig:Wenn der Herr Minister die Frage nicht verstanden hat, dann gebe ich Ihnen die Möglichkeit, in einem Satz das zu formulieren, was Sie wissen wollen.
Die Frage ist, wo ich wissenschaftliche Untersuchungen dazu finde.Auf der einen Seite haben Sie gesagt, uns würden die wissenschaftlichen Untersuchungen nicht gefallen, auf der anderen Seite haben Sie aber gesagt, die Beiträge seien sehr ausgewogen, es kämen sowohl Kritiker als auch Befürworter der Gentechnik zu Wort.Wollen Sie diese Aussage aufrechterhalten?
Selbstverständlich. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir insgesamt 25 Beiträge eingestellt haben. Die Artikel stammen von verschiedenen Institutionen, von der Forschungsanstalt Geisenheim bis zu Greenpeace. Ich finde, dass diese 25 Beiträge ein ausgewogenes Bild ergeben.
Wie Sie die Artikel finden, das fragen Sie am besten die Frau Kollegin Hoffmann. Die kennt sich da besser aus.
Herr Minister, da Sie eben erklärt haben, Ihr Verbraucherfenster sei sehr aktuell, nehme ich an, dass Sie in der letzten Woche die neuesten Informationen von Greenpeace zu der Frage eingestellt haben, wo man gentechnikfreie Waren kaufen kann.
Herr Abgeordneter, das kann ich Ihnen im Augenblick nicht sagen, weil ich in der letzten Woche nicht in das Internet geschaut habe. Ich muss außerdem zugeben, dass ich das Verbraucherfenster selbst nicht anschalten kann, sondern es mir anschalten lassen muss.
Ich werde Ihnen aber eine Antwort auf Ihre Frage geben, ob diese Informationen in der letzten Woche eingestellt worden sind.
Herr Staatsminister, wenn alles so einfach ist, wie Sie eingangs erklärt haben, warum sind dann Ihre Schwierigkeiten so groß,und warum war Ihre Antwort so umständlich?
Die Schwierigkeiten sind nicht groß, und die Antwort war nicht umständlich. Ich habe klargemacht, dass in diesem Verbraucherfenster unterschiedliche Meinungen dargeboten werden, und ich habe eindeutig gesagt, dass sie nicht allen politischen Parteien passen. Dazu stehe ich auch. Ich denke, diese Antwort war überschaubar.
Teilt sie die Auffassung der Europäischen Kommission, dass der von Deutschland vorgelegte Plan für den Emissionshandel gegen EU-Vorgaben verstößt?
Herr Abgeordneter, die EU-Kommission hat inzwischen den nationalen Allokationsplan der Bundesregierung im Grundsatz gebilligt. Die Kommission hat ihre ursprüngliche Kritik an der so genannten Übertragungsregel zurückgezogen.
Allerdings ist noch die Regelung zu revidieren – und das ist der offene Punkt –,nach der die Zuteilungen von Emissionsrechten an die bestehenden Anlagen nachträglich reduziert werden können, z. B. in dem Fall, wenn mehr neue Anlagen als vorhergesehen in Betrieb gehen und das Gesamtbudget dennoch eingehalten werden muss.
Die Landesregierung schließt sich in diesem Punkt der Kritik der EU-Kommission an. Den Unternehmen entstünden zusätzliche Unsicherheiten für ihre Kalkulation. Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung das Risiko ihrer falschen Einschätzung zu Neuanlagen auf die bisher bestehenden Unternehmen überwälzt.
Herr Staatsminister, darf ich Ihrer Antwort entnehmen, dass nach dem gegenwärtigen Diskussionsstand der von Deutschland vorgelegte Plan nicht gegen EU-Vorschriften verstößt?
Ich habe in meiner Antwort deutlich gemacht, dass im Grundsatz in den wesentlichen Punkten inzwischen dieser nationale Allokationsplan von der EU-Kommission genehmigt ist – bis auf den einen Punkt, den ich eben genannt habe.
Aber dieser Punkt ist wesentlich für die Betreiber der bisherigen Anlagen, die auf der Grundlage bisheriger Zertifikate kalkulieren, aber möglicherweise dadurch in der Zukunft eine Reduzierung erfahren, dass mehr Neuanlagen als geplant in Funktion treten.
Wann wird sie in der Lage sein, meine Kleine Anfrage Drucks. 16/2121 vom 26. März 2004 zu beantworten?
Frau Abgeordnete, die Kleine Anfrage Drucks. 16/2121 ist von meinem Kollegen Volker Bouffier am 9. Juni 2004 beantwortet worden.Indessen trägt die Landtagsdrucksache das Datum 07.07.2004. Möglicherweise war das bei der Einreichung Ihrer mündlichen Frage im Postlauf noch nicht bei Ihnen angekommen.
Unabhängig davon ist am 13.08. noch eine Berichtigung vorgenommen worden. Diese wurde von der Kanzlei des Hessischen Landtags am 17.August 2004 ausgegeben.
Ich gehe also davon aus,dass die Antwort auf diese Kleine Anfrage mittlerweile bei Ihnen eingegangen sein müsste – im Postfach oder im Fraktionsbüro.
Also suchen wir gemeinsam weiter, irgendwo muss sie ja hängen: zwischen Herrn Grüttner und Ihnen. Am Ende bin ich noch dran. – Zusatzfrage, Herr Frömmrich.
Ist denn in Zukunft damit zu rechnen, dass sich die Landesregierung bei der Beantwortung der Kleinen Anfragen an die Vorgaben der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags hält? Ich habe noch eine Kleine Anfrage zur Forststrukturreform gestellt, die vom Januar dieses Jahres datiert und bis heute nicht beantwortet ist. Daher die Frage an die Landesregierung, ob sie gedenkt, in diesem Punkt der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags nachzukommen.
Herr Abg. Frömmrich, die Landesregierung wird der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags genauso nachkommen wie die Abgeordneten in Bezug darauf, wie Kleine Anfragen zu formulieren und mit welcher Anzahl von Fragen sie zu versehen sind.
Nach meiner Erinnerung beinhaltet die Kleine Anfrage, die Sie angesprochen haben,mehr als 20,wenn nicht sogar fast 30 Teilfragen. Deren ordentliche Beantwortung macht eine Reihe von Recherchen notwendig. Ich gehe davon aus, dass Sie Wert auf eine recherchierte und vollständige Antwort legen. Entsprechend der Anzahl der Fragen, die bei einer solchen Kleinen Anfrage gestellt
Wie viele hessische Altenpflegeschülerinnen und -schüler befinden sich mit Stichtag 31. August 2004 in einer Ausbildung, und wie viele von ihnen sind Umschülerinnen und Umschüler?