Protocol of the Session on September 30, 2009

(Beifall bei der CDU – Widerspruch bei der SPD)

Ja, schreien Sie, das ist so! Wir haben in der Großen Koalition, da wird Frau Stahmann auch nicht widersprechen können, mit dem Einstellungskorridor überhaupt erst wieder angefangen, seit 1997 neue junge Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. Die Folgen sehen Sie heute in den vielen Schulen, in denen es junge, engagierte Lehrkräfte gibt, die sind nämlich erst in den letzten zehn bis zwölf Jahren in Bremen wieder eingestellt worden, und das war seinerzeit richtig, dass man diesen Einstellungskorridor geschaffen hat.

Es geht aber darum, darüber haben wir vor zwei Jahren tatsächlich, auch außerhalb des Wahlkampfes, ernsthaft, auch hier im Haus debattiert, wie wir den Berg von Lehrerinnen und Lehrern, die neu einzustellen sein werden, bewältigen können und wie wir die offenen Stellen besetzt bekommen. Das Drama kommt erst in den nächsten Jahren. Momentan gibt es noch Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland, die man begeistern kann, nach Bremen zu kommen, aber die Not wird auch in anderen Ländern nicht geringer, sondern größer. Darum ist es richtig, dass wir uns Gedanken machen, wie wir Lehrerinnen und Lehrer für Bremen und Bremerhaven gewinnen können. Wir haben hier an anderer Stelle auch schon einmal darüber gesprochen, dass es in Teilen für Bremerhaven etwas schwieriger ist, Lehrerinnen und Lehrer zu gewinnen, die nicht nach Bremerhaven kommen. Darüber haben wir ja hier schon im Parlament und auch in der Deputation gesprochen. Da müssen wir uns besonders anstrengen, und es kann auch nicht

auf Dauer eine Lösung sein, dass das Bremerhavener Schulamt im europäischen Ausland auf Akquisereise geht. Ich finde, das müssen wir irgendwie von Bremen aus für das Land hinbekommen.

Darum finden wir es richtig, dass wir auf Grundlage der Antworten, die wir hier vorliegen haben, auf Grundlage der Diskussionen, die wir in der Vergangenheit schon hatten, dann auch über Ihren Antrag noch einmal inhaltsreich diskutieren können. Wir kennen ihn erst seit gestern Abend, Sie haben es ja vorher nicht geschafft, in den Monaten davor einen Antrag vorzulegen, darum fände ich es gut, wenn Sie unserem Vorschlag einer Überweisung zustimmen würden.

Nachdem wir diesen fachlichen und sachlichen Teil hinter uns haben, kommen wir noch einmal zu Ihnen, Frau Böschen! Was Sie hier wieder mit Ihrem freundlichen Lächeln im Gesicht zur Frage der Schularten in Bremen gesagt haben! Sie hätten heute Morgen einmal Ihrer Senatorin in der „Glocke“ zuhören sollen! Auch die SPD-Fraktion war zum Festakt 150 Jahre Kippenberg-Gymnasium eingeladen, aber Sie halten es ja nicht für nötig – –.

(Unruhe bei der SPD – Abg. D r. G ü l d - n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie sind gut! Was ist denn das hier für eine Veranstaltung?)

Wenn eine solche Bremer Institution einen solchen Geburtstag feiert,

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie sind gut! Hier ist Anwesenheits- pflicht!)

dann wird ein Vertreter auch der sozialdemokratischen Fraktion es nötig haben können, dort hinzukommen, meine Damen und Herren!

(Beifall bei der CDU – Zurufe von der SPD und vom Bündnis 90/Die Grünen)

Es ist schon eine gewisse Ignoranz, dass Sie solche Leuchttürme dann auch ignorieren. Diese Schule hat sehr früh für Gleichberechtigung von Mann und Frau gesorgt.

(Unruhe bei der SPD – Abg. D r. G ü l d - n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie sind gut! Es gibt hier Anwesenheitspflicht im Parla- ment! – Glocke)

Da habe ich mich auch abgemeldet, Herr Dr. Güldner! Es ist schon bezeichnend, dass die SPD so etwas ignoriert.

(Unruhe bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Glocke)

Meine Damen und Herren, wir verlängern den Abend. Wenn wir jetzt nicht konzentriert ein Ende in der Debatte finden, sitzen wir um 19 Uhr noch hier.

(Unruhe – Abg. D r. G ü l d n e r [Bünd- nis 90/Die Grünen]: Wir lassen uns hier nicht vorwerfen, dass wir hier im Parlament sind! – Abg. R o h m e y e r [CDU]: Ich werfe Ihnen das gar nicht vor! – Zuruf des Abg. D r. S i e l i n g [SPD] – Glocke)

Herr Kollege Rohmeyer, bitte fahren Sie fort!

Ich freue mich ja, dass Herr Dr. Sieling hier noch sitzt. Ich freue mich ja noch mehr, wenn demnächst Herr Tschöpe oder – –.

(Unruhe bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. Frau B u s c h [SPD]: Das geht ja gar nicht! – Glocke)

Herr Kollege Rohmeyer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Sieling?

Des Bundestags- oder des Bürgerschaftsabgeordneten, Herr Präsident?

(Unruhe bei der SPD)

Des Abgeordneten! Noch ist er Mitglied der Bremischen Bürgerschaft!

Gern, ein letztes Mal!

Bitte sehr!

Ich möchte gar nicht den Abgeordneten fragen, Herr Präsident. Ich bin der Auffassung, dass Abgeordnete während der Plenarsitzungen hier Anwesenheitspflicht haben, und wir haben den Senat schon gebeten, dass er bitte keine Veranstaltungen anordnen möchte. Das hat der Senat auch nicht gemacht, es ist eine Schule, die das heute gemacht hat. Ich finde, Abgeordnete gehören hierher, und sich dafür zu preisen, dass er weg war, und zu kritisieren, dass andere hier waren, finde ich unglaublich! Das möchte ich hier deutlich sagen.

(Beifall bei der SPD, beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der LINKEN)

Herr Abgeordneter, Sie haben mich zwar nicht angesprochen, aber ich frage mich natürlich, wo Sie am gestrigen Nachmittag waren, da waren Sie zumindest nicht hier im Hause, aber Sie haben ja schon große Sprüche über die Bundes

presse versucht abzusetzen. Ich habe mich nicht gepriesen, ich sage nur, ich bedauere es, dass die SPD es nicht nötig hat, zur Geburtstagsfeier zum 150. Geburtstag einer bremischen Institution zu gehen.

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Gleich reicht es mir!)

Das werde ich ja schließlich noch sagen dürfen! Ich fand es schön, dass die Bildungssenatorin da war und dass die Bildungssenatorin dem Kippenberg-Gymnasium auch die besten Glückwünsche und ein weiteres langes Leben als Gymnasium gewünscht hat, das wollte ich sagen.

(Beifall bei der CDU – Abg. F e c k e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Passt aber irgend- wie auch nicht zum Thema!)

Dass Sie gleich beim Thema Gymnasium hier so außer Rand und Band geraten, bestätigt ja das, was ich eigentlich zu Frau Böschen sagen wollte!

(Unruhe bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Glocke)

Also, ich finde, meine Damen und Herren, jetzt ist es aber gut!

(Abg. H a m a n n [SPD]: Er soll aufhören zu reden! – Abg. R o h m e y e r [CDU]: Wissen Sie, das sind Methoden! – Glocke)

Das war jetzt auch kein zielführender Zwischenruf! Meine Damen und Herren, die Verwaltung hat mir gerade noch einmal gezeigt, Herr Kollege Rohmeyer hat sich für heute Vormittag entschuldigt.

(Beifall bei der CDU – Abg. D r. G ü l d - n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Aber uns hier etwas vorzuwerfen! – Zuruf der Abg. Frau B u s c h [SPD])

Herr Dr. Güldner, ich habe niemandem etwas vorgeworfen!

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Selbstverständlich haben Sie das gesagt!)

Ich habe es bedauert, dass die SPD, die seit 60 Jahren in Bremen das Bildungsressort leitet, es nicht nötig hat, dort einen Vertreter hinzuschicken. Das habe ich gesagt, und dazu stehe ich!

(Beifall bei der CDU – Widerspruch bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen – Glocke)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Frau Busch?

Ja, gern!

Bitte sehr!

Habe ich es richtig verstanden, Sie haben uns hier im Parlament, Ihren Abgeordneten-Kollegen, vorgeworfen, an der 150-JahrFeier des Kippenberg-Gymnasiums heute nicht teilgenommen zu haben?

(Zurufe von der CDU: Nein!)

Wenn dem so ist, bitte ich um eine Entschuldigung, und wenn dem so nicht ist, bitte ich um eine umfangreiche Klarstellung.

Frau Kollegin Busch, ich habe gesagt, ich wiederhole es auch gern noch einmal, und wir können ja zur Not auch sonst das Protokoll noch einmal heranziehen,

(Abg. Frau B u s c h [SPD]: Das werden wir auch tun!)