Wir haben heute über sozialen Sprengstoff und über soziale Verwerfungen gesprochen. Wohnraum ist in diesem Zusammenhang ein ganz wichtiger Aspekt. Wenn wir keine sozialen Verwerfungen wollen, brauchen wir genügend Wohnraum. Das Hohe Haus, das Parlament, hat sich in den letzten Jahren immer wieder mit der Begrenzung von Miethöhen, dem Mangel an Wohnraum in den Städten und der Ausweitung von Wohnraum beschäftigt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich nenne Ihnen Zahlen zu den Entwicklungen. In den letzten 15 Jahren ist die Zahl der Sozialwohnungen in Bayern von 250.000 auf 110.000 gesunken. Die Haushaltsmittel für die Förderung des Wohnungsbaus hatten in den Jahren 1993, 1994, 1995 den höchsten Stand, und zwar mit 600 Millionen, bedingt durch den Balkankrieg und die Spätaussiedler. Beides hat es erfordert, in Bayern genügend Wohnraum zu schaffen. Man hat damals 600 Millionen jährlich in Wohnraum investiert.
Der Innenminister hat in der letzten Woche beim VdW die aktuellen Zahlen vorgestellt. Wir können so viele Zahlen zusammenrechnen wie wir wollen – 159 Millionen in 2014, nachgebessert um 50 Millionen. Jetzt haben Sie einen Haushalt mit 350 Millionen bzw. 360 Millionen aufgestellt, je nachdem, wie man es rechnen will. Wir werden mit 360 Millionen nicht annähernd zurechtkommen. Wir brauchen für Bayern 600 Millionen aufwärts. Das Buch ist schon einmal geschrieben worden. Ich werde es erleben, dass Ihre Fraktion, auch wenn Sie jetzt noch lachen, in diesem Haus diesem Ansatz zustimmt.
Ich sage voraus, dass Sie spätestens in 2019 nachbessern müssen. Dann haben Sie in Ihrem Haushaltsansatz 550 Millionen. Sie werden früher nachbessern müssen. 550 Millionen sind nicht mehr weit weg von 600 Millionen. Sie wollen das aber erst in 2019 anfassen. Das wird ein Problem werden. Wir werden noch großen sozialen Unfrieden bekommen, wenn wir nicht vorher handeln. Dann möchte ich nicht verantwortlich sein. Daher ist es wichtig, dass wir jetzt wieder mit 600 Millionen beginnen. Diese Zahl lag schon einmal auf dem Tisch.
Kolleginnen und Kollegen, glauben Sie denn wirklich, dass es viele private Investitionen gibt, wenn der Rahmen nicht verändert wird? - Wir haben eine Niedrigzinsphase. Die Rahmenbedingungen für Investitionen im Wohnungsbau sind besser denn je, und dennoch haben wir nur geringe private Investitionen. Warum haben wir keine hohe Investitionskraft aus privater Hand? - Weil wir über die Energieeinsparverordnung immer wieder nachsteuern. Bauen ist wesentlich teurer geworden. Mit der Energieeinsparverordnung 2016 wird das Bauen schlagartig wieder um 7 bis 10 % verteuert. Als Architekt sage ich Ihnen voraus, dass das so kommen wird. Glauben Sie denn wirklich, dass Sie so privates Kapital akquirieren können?
Wenn wir den Wohnungsbau aktivieren wollen, muss zumindest die Energieeinsparverordnung 2016 ausgesetzt werden. Wir brauchen außerdem eine höhere Rendite. Wir brauchen die sofortige Einführung der degressiven Abschreibung. Über die degressive Abschreibung werden wir in der Niedrigzinsphase privates Kapital für den Wohnungsbau bekommen. Wir als FREIE-WÄHLER-Fraktion sind der Meinung, dass der soziale Wohnungsbau mit diesen drei Bausteinen – 600 Millionen, degressiver Abschreibung und Einfrieren der Energieeinsparverordnung – einen deutlichen Schritt vorankommen wird und dass jetzt gehandelt
werden muss. Dazu ist es notwendig, diesen hohen Betrag sehr früh für die Wohnraumförderung und den Wohnungsbau vorzusehen, um am Ende eine Debatte darüber zu vermeiden, wer Wohnraum bekommt: Zuwanderer oder jemand, der aus sozialen Gesichtspunkten Wohnraum braucht.
Kolleginnen und Kollegen, wir sind verantwortlich. Nach Hartz IV oder ALG II ist für die Unterbringung die Kommune verantwortlich. Der Bund ist aus meiner Sicht ganz klar gefordert, die kommunale Seite, unsere Städte und Gemeinden, zu unterstützen. Auch Bayern ist gefordert, neben dem Bund seinen Anteil zu leisten. Wir bitten deshalb um Zustimmung; denn das wird zur sozialen Gerechtigkeit beitragen. Ich sage Ihnen voraus, dass zumindest der genannte Betrag deutlich früher als 2019 von diesem Parlament beschlossen wird. – Danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, Hohes Haus! Ich kann mich den Ausführungen von Herrn Glauber nur anschließen. Die Mittel, die die CSU-Staatsregierung im Moment vorgesehen hat, werden nicht ausreichen. Diese Diskussion führen wir nicht erst seit diesem und nicht erst seit letztem Jahr, sondern schon seit vielen Jahren. Die Zahlen zeigen eindrucksvoll, wie sehr die Sozialwohnungen weniger geworden sind, und das trotz der Ankündigung einer Offensive nach der anderen durch die Bayerische Staatsregierung.
Ich darf das in der Chronologie vielleicht kurz verdeutlichen. 2013: der Verkauf der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft GBW, Wohnungen wurden privatisiert. Dann kam das Jahr des Wohnungsbaus. Herr Herrmann kündigte eine kraftvolle Wohnungsbauoffensive für 2014 an, mit der 1.901 geförderte Mietwohnungen in Bayern geschaffen wurden. Gleichzeitig haben wir in Bayern aber 10.000 Sozialwohnungen verloren, weil sie aus der Bindung gefallen sind. Das heißt nichts anderes, als dass der Saldo der Wohnungsbauoffensive im Jahr des Wohnungsbaus mit 8.000 Wohnungen negativ war. So ging es in 2015 weiter. Statt mit der kraftvollen Offensive weiterzumachen, wurden die Mittel im Jahr 2015 gesenkt. Wir erreichen nach Angaben des Ministeriums nicht einmal mehr die 1.901 Mietwohnungen, sondern wir werden nur 1.500 erreichen. Und dann die frohe Kunde – jetzt gibt es keine Wohnungsbauoffensive –: Jetzt gibt es einen Wohnungsbaupakt, der kraftvoll angekündigt
wird. Ich bin sehr gespannt, wie er tatsächlich umgesetzt wird. Die CSU-Staatsregierung verspricht 28.000 Wohnungen in den nächsten Jahren; 7.000 Wohnungen sollen es pro Jahr werden. Gleichzeitig fällt aber fast die gleiche Zahl an Wohnungen aus der Bindung.
Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass es eben nicht reicht, nur die Mittel zu erhöhen, sondern dass der Wohnungsmarkt im Moment offenkundig privatwirtschaftlich nicht funktioniert. Und was macht man dann, wenn der Wohnungsmarkt nicht funktioniert? - Dann muss der Staat eingreifen und dafür sorgen, dass der Markt wieder funktioniert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es entstehen neue, aber hochpreisige Wohnungen. Das wissen wir doch alle. Das hängt mit den Baukosten zusammen, das hängt natürlich auch mit der EnEV zusammen. Wir müssen sie gar nicht aussetzen; denn sie ist noch gar nicht in Kraft getreten. Aber natürlich sagen auch wir: Wir müssen auf den Bund einwirken, damit die neue EnEV nicht zum 01.01.2016 in Kraft tritt.
Es gab langjährige Forderungen der Staatsregierung, der Bund müsse kostengünstige Grundstücke für Kommunen bereitstellen. Das sehen auch wir so, das haben wir immer so gesehen. Deshalb ist es erfreulich, dass das gelungen ist und der Bund Grundstücke vergünstigt abgibt. In diesen Tagen war immer wieder zu lesen, dass auch Kommunen das tun. Ich nenne die Stadt München, die sogar darüber nachdenkt, einzelne Grundstücke zu verschenken, wenn damit gewährleistet wird, dass bezahlbarer Wohnraum entsteht. Da frage ich mich nach wie vor, warum man das, was man von anderen einfordert, nicht selber macht. Warum also sagt die Bayerische Staatsregierung nicht: Wir stellen auch Grundstücke zur Verfügung, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht, und zwar nicht nur für Flüchtlingsunterkünfte, sondern für alle? - Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in Bayern.
Ich habe mich mit Herrn Glauber nicht abgesprochen. Aber auch wir haben bei unserer Klausur im September den Betrag von 600 Millionen Euro pro Jahr präsentiert, weil wir festgestellt haben, dass wir in den nächsten fünf Jahren diese Summe in etwa brauchen, damit wir 100.000 geförderte Wohnungen bauen können. Der Markt hat ja gezeigt, dass es nicht reicht, sich da auf die Privaten zu verlassen. Das heißt, es ist meines Erachtens zwingend erforderlich, dass der Staat mit einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft wieder stärker in den Wohnungsbau einsteigt.
Ich möchte – vielleicht als Argumentationshilfe für Herrn Herrmann – den Finanzminister zitieren, der beim Siedlungswerk Nürnberg gesagt hat, die Investition des Siedlungswerks Nürnberg, das auch auf dem freien Wohnungsmarkt Wohnungen baut, sei wirtschaftlich sinnvoll und richtig. Ich glaube, sie wäre zum Beispiel in München und in vielen anderen Regionen auch wirtschaftlich sinnvoll. Der Staat ist in der Lage, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, schon allein deswegen, weil er auf die Rendite, die der Private erzielen möchte, verzichten kann.
Wenn wir über Mittelerhöhungen reden, müssen wir auch darüber reden, wohin denn die Mittel gehen. In der Vergangenheit sind in etwa ein Drittel der Wohnungsbaufördermittel in den Mietwohnungsbau und zwei Drittel in Eigentumsmaßnahmen geflossen. Ich habe nichts gegen Eigentumsmaßnahmen; aber wir müssen uns fragen, ob das Verhältnis von einem Drittel zu zwei Dritteln angemessen ist, wenn es an Mietwohnungen mangelt, oder ob wir das Programm nicht so ausrichten müssten, dass mehr Geld in den Mietwohnungsbau fließt, also dorthin, wo es gebraucht wird.
Regional haben wir genau die gleiche Situation. Auch hier fließen etwa ein Drittel der Gelder in die Ballungsräume und zwei Drittel in den ländlichen Raum. Wenn aber der Wohnungsmarkt in den Ballungsräumen angespannt ist – die Staatsregierung hat ja selber 144 angespannte Wohnungsmärkte in Bayern definiert –, liegt es doch absolut auf der Hand zu sagen: Wir müssen das Geld, das wir in die Hand nehmen, bevorzugt genau in den angespannten Wohnungsmärkten investieren, bis diese Wohnungsmärkte hoffentlich nicht mehr angespannt sind und wir alle, die wir hier sitzen, erleben, dass wir nicht mehr 144 angespannte Wohnungsmärkte haben, sondern in der Idealvorstellung keinen einzigen mehr.
Zum Schluss möchte ich noch Folgendes sagen. Wenn man mit Vertretern der Wohnungswirtschaft, etwa dem VdW spricht – Herr Herrmann, Sie waren ja auch beim VdW, und da wird Ihnen Herr Kroner, der Verbandsvorsitzende, sicher seine Sorgen und Nöte vorgetragen haben –, werden einem nicht nur die Baukosten genannt, sondern es wird auch gesagt: Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen sind wir als soziales Wohnungsunternehmen nicht mehr in der Lage, bezahlbaren Wohnraum zu errichten. Da müssen wir doch gemeinsam überlegen, wie wir die Rahmenbedingungen ändern können, damit es solchen sozialen Wohnungsunternehmen wieder möglich ist,
bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir müssen neben den Mietwohnungen und neben den Eigentumswohnungen den genossenschaftlichen Sektor stärker fördern.
Ich kann Ihnen sagen: Wir werden den Antrag der FREIEN WÄHLER unterstützen. Auch wir sind der Meinung, dass die degressive Abschreibung ein wichtiges Thema ist. Aber auch hier gilt, dass wir das Geld in angespannte Wohnungsmärkte lenken müssen. Ansonsten gehen wir durchaus mit. Gleiches gilt für die EnEV und die Ausführungen der FREIEN WÄHLER, denen wir zustimmen.
Danke schön, Herr Kollege Lotte. Nächster Redner ist der Kollege Rotter. Bitte schön, Herr Kollege Rotter.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich mitbekommen habe, dass die FREIEN WÄHLER und die SPD zwei Dringlichkeitsanträge zu dem Thema "Wohnungsbau" eingereicht haben und die Sache, wie der Herr Kollege Glauber gesagt hat, gemeinsam angegangen werden soll, bin ich davon ausgegangen, dass zumindest anerkannt wird, was die Staatsregierung am 9. Oktober 2015 beschlossen hat. Das ist wirklich – ich zitiere den zuständigen Bauminister Joachim Herrmann – ein wuchtiges Programm. Ich sehe, was hier in den nächsten Jahren in Angriff genommen wird und was realistischerweise auch in Angriff genommen werden kann; denn wir sollen und dürfen den Menschen nicht mehr versprechen, als wir halten können. Aber es war wahrscheinlich zu viel verlangt, dass hier einmal eine Anerkennung ausgesprochen wird.
Stattdessen erheben Sie Forderungen, an deren Erfüllung die Staatsregierung schon lange arbeitet und um die sie sich kümmert. Ich nenne die Stichworte degressive Abschreibung und EnEV. Es ist doch klar und bekannt, dass wir hier in Bayern, was die Abschreibung anbelangt, bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Antrag gestellt haben und die Staatsregierung auch versucht hat, das im Bund umzusetzen. Im Bundestag war es auch möglich. Aber es ist an der rot-grünen Bundesratsmehrheit in mehreren Anläufen gescheitert. Auch zu Beginn dieser Legislaturperiode war es sowohl im Landtag als auch im Bundestag und im Bundesrat noch nicht möglich, dass das die Kolleginnen und Kollegen, die dort die Verantwortung tragen, umgesetzt haben. Von daher finde ich es einfach unredlich, auf der einen Seite zu sagen, das Thema wird gemeinsam angegangen, und auf der anderen Seite in den Anträgen so zu tun, als
Die SPD möchte nach ihrem Antrag 100.000 Wohnungen in den kommenden fünf Jahren. Das möchte ich auch. Aber ich sehe es auch als unrealistisch an, Herr Kollege Lotte. Die FREIEN WÄHLER sagen, die Staatsregierung wird aufgefordert, dafür "zu sorgen", dass die Wohnraumfördermittel in den kommenden Jahren insgesamt wieder eine Höhe von 600 Millionen Euro pro Jahr erreichen. Da müssten zunächst einmal im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen Anträge gestellt werden. Morgen oder übermorgen – ich weiß es nicht genau; ich glaube, morgen schon – wird im zuständigen Haushaltsausschuss der Einzelplan 03B beraten. Ich gehe davon aus, dass Sie dort den entsprechenden Antrag stellen. Wir können nicht hier im Rahmen eines Dringlichkeitsantrages beschließen, dass man für so etwas sorgen soll. Das müsste schon etwas konkreter und präziser gefasst werden. Bitte stellen Sie Anträge dort, wo sie angebracht sind. Herr Kollege Glauber, wir haben uns ja schon öfter über dieses Verfahren unterhalten. Derartige Anträge lehnen wir hier ab. Sie müssen zunächst einmal dort gestellt werden, wohin sie passen. Nachdem das Thema morgen im Ausschuss besprochen wird, gehört dieser Antrag natürlich dorthin.
Sie haben anerkannt, dass für das Jahr 2019 547 Millionen Euro vorgesehen sind. Heuer haben wir knappe 400 Millionen, und das wird jedes Jahr um 50 Millionen Euro erhöht. Wenn Sie sagen, dass in den kommenden Jahren wieder 600 Millionen Euro erreicht werden sollen, ist es eben noch einmal ein Schnaps oben drauf, wenn man sagt, dass es noch nicht reicht. Womöglich reicht es wirklich noch nicht. Ich fürchte, dass auch 600 Millionen nicht reichen würden. Nach dem Wunsch der SPD würde auch das Doppelte nicht reichen, um pro Jahr 20.000 Wohnungen zu bauen.
Natürlich ist es wichtig – Sie haben das mit Recht angesprochen –, dass man die Rahmenbedingungen verbessert. Dazu gehört zum einen, die degressive Abschreibung wieder einzuführen. Mir hat nicht gefallen, dass Sie sie nicht generell eingeführt haben möchten, sondern nur von den Ballungsräumen gesprochen haben. Mir hat auch nicht gefallen, Herr Lotte, dass Sie versuchen, den ländlichen Raum gegen den städtischen Raum auszuspielen,
indem Sie sagen, dass die Wohnraumförderung ganz überwiegend in den ländlichen Raum geht. Das stimmt schlichtweg nicht. Mietwohnungsförderung wird natürlich in den Ballungsräumen betrieben, also
dort, wo sie notwendig ist, und für den ländlichen Raum gibt es Zuschüsse zu Eigentumsmaßnahmen. Auch das ist aus unserer Sicht ganz wichtig, weil man nicht immer nur von den gleichwertigen Lebensbedingungen und Lebensverhältnissen sprechen sollte, sondern auch sicherstellen sollte, dass sich diejenigen, die im ländlichen Raum verbleiben, dort zumindest eine Eigentumsmaßnahme leisten können.
Natürlich sind wir hier nicht in der Schule. Manchmal könnte man das aber meinen, wenn man sieht, wie von Ihnen bei der Formulierung von Anträgen das Abschreiben praktiziert wird.
Was ist das denn sonst? Ist das nicht abgeschrieben aus dem Beschluss, den die Staatsregierung am 9. Oktober dieses Jahres gefasst hat? - Sie haben lediglich die Forderung noch etwas erhöht. Das ist genau der Punkt.