Es wird immer gesagt, das Ganze kostet viel Geld, das wir in den Haushalt einstellen müssen. Das ist richtig. Ich habe erfahren, dass die Gesamtkosten 36 Millionen Euro betragen sollen und sich der Bund nur mit 14,5 Millionen Euro beteiligen will, was Bayern angeblich zu wenig ist. So stand es in den Medien. Ich möchte jetzt Herrn Dr. Spaenle fragen, ob diese Zahlen stimmen. Kann man von diesen Zahlen ausgehen?
Es wird so viel von Zahlen gesprochen und davon, das sei nicht finanzierbar. Da brauchen wir ganz konkrete Werte. Ich habe gesagt, ich hätte gehört, 36 Millionen Euro solle es kosten. Der Bund wolle nur 14,5 Millionen Euro zahlen. Sind diese Zahlen so richtig?
Ich kann zu den Zahlen nichts sagen. Ich kann nur sagen: Ziel des Antrags, wie er im Hochschulausschuss verabschiedet und im Haushaltsausschuss leider von FDP und CSU abgelehnt wurde, ist genau, dass wir das Konzept vorgelegt bekommen, dass die Staatsregierung berichtet, was das in etwa kostet, und ihre Überlegungen darlegt, wer Mitträger dieses Museums und finanzieller Unterstützer ist. Da ging es noch nicht um die Einstellung von Haushaltszahlen, sondern um diese zwei zentralen Punkte: Information über den Sachstand und grundsätzliche Bereitschaft. Das ist im Haushaltsausschuss verweigert worden. Ich freue mich, dass wir durch unsere Eingabe heute sozusagen ein klares Votum - auch vonseiten der CSU - bekommen.
Der heutige Fahrplan scheint noch etwas umfangreicher zu sein; denn wir haben jetzt die Zwischenbemerkung des Kollegen Rohde. Dann antwortet darauf der Herr Kollege Halbleib. Anschließend hat der Kollege Dr. Dürr noch
Herr Kollege Halbleib, ich möchte gleich korrigieren: Sie haben mich dabei erwischt, dass ich mich etwas nachlässig vorbereitet habe, weil ich überhaupt nicht damit gerechnet habe, dass wir diesen Antrag so intensiv und leidenschaftlich diskutieren werden.
- Okay. Ich muss kurz korrigieren; meine Annahme war, dass eben nur die ursprüngliche Fassung abgelehnt wurde. Tatsächlich war das im Haushaltsausschuss, Sie haben recht. Ich weiß nicht, was in die Kollegen gefahren ist, dass die plötzlich -
Aber zum Zeitpunkt dieser Debatte war dieses Missverständnis längst ausgeräumt. Deswegen habe ich dann nicht mehr damit gerechnet, dass wir zu so später Stunde eine solch muntere Debatte führen werden. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass der Herr Kollege Sibler gesagt hat, das Konzept sei noch nicht ganz fertig.
Dem Kollegen Dr. Fahn möchte ich antworten, dass wir doch bitte schön erst mal die Frage stellen. Darum sitzen wir gemeinsam hier und stimmen einstimmig ab. Dann freuen wir uns auf die Antwort und die Erleuchtung der Staatsregierung.
Ich freue mich erst mal über Ihre klare Feststellung, erstens, dass es so ist, wie wir es dargestellt haben und zweitens, dass wir aufgrund des Stimmungswandels bei CSU und FDP seit der letzten beratenden Sitzung des Haushaltsausschusses tatsächlich zu einem Bericht kommen, der normalerweise, wenn wir den Antrag nicht hochgezogen hätten, nicht gegeben worden wäre. Herzlichen Dank für den einstimmigen Beschluss aufgrund unserer Arbeit.
Jetzt äußern sich die Kollegen des Haushaltsausschusses mit schlechtem Gewissen. Das ist ein gutes Zeichen, glaube ich.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN stimmen als Opposition natürlich für jeden Berichtsantrag, wenn er nicht völlig blöd ist.
Selbst dann, wenn man uns mit einer namentlichen Abstimmung ärgern will - völlig unsinnigerweise -: Wir stimmen zu.
Ich stelle fest, das waren jetzt sehr kurze fünf Minuten. Herr Kollege Dürr, nach diesem Redebeitrag hat natürlich jetzt die CSU nochmals die Möglichkeit zu einer Zwischenintervention.