Protocol of the Session on October 27, 2010

Herr Kollege Dr. Dürr, ich bin sicher, dass Sie fast allem zustimmen.

(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Nur Berichtsanträgen!)

Ich wollte Sie nur fragen, ob Sie auch dem zustimmen, dass sich unser lieber Kollege von der FDP damit geirrt hat, dass nicht alle Kollegen des Haushaltsausschusses so waren, sondern dass wir einsam einer Spur gefolgt sind, die uns gelegt wurde.

(Zurufe von der SPD: Oh, oh, oh!)

Ich muss ehrlich sagen, so genau habe ich Ihre bisherigen Taten in diesem Hohen Haus nicht verfolgt. Ich kann auch nicht versprechen, dass ich das in Zukunft machen werde.

(Allgemeine Heiterkeit - Harald Güller (SPD): 22.30 Uhr: Koalitionskrise!)

Das Bedürfnis an weiteren Zwischenbemerkungen scheint erschöpft zu sein.

(Unruhe)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache.

(Zurufe von der SPD: Oh, oh, oh!)

Wir kommen zur Abstimmung. Während der federführende Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur, in dem das Thema diskutiert worden ist, die Neufassung des Antrags vorschlägt, empfiehlt der mitberatende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, den Antrag abzulehnen. Ich verweise insoweit auf die Drucksache 16/6064. Der jetzt folgenden namentlichen Abstimmung liegt die Fassung des federführenden Hochschulausschusses in der geänderten Fassung zugrunde. Ich eröffne die Abstimmung; Zeit: drei Minuten.

(Namentliche Abstimmung von 22.29 bis 22.32 Uhr)

Meine Damen und Herren, die Abstimmung ist hiermit geschlossen. Die Sitzung schließe ich jetzt noch nicht, weil ich hier noch das Ergebnis verkünden möchte.

Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Naaß, Förster, Halbleib u. a. (SPD) betreffend "Sudetendeutsches Museum in München endlich auf den Weg bringen", Drucksache 16/5158, bekannt. Mit Ja haben 136, mit Nein 1 Abgeordneter gestimmt. Es gab 2 Stimmenthaltungen. Damit ist der Antrag in der Fassung des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur angenommen. Das war die schwierigste, fast einstimmige Entscheidung, die ich hier erlebt habe.

(Abstimmungsliste siehe Anlage 9)

Ich schließe die Sitzung und wünsche einen schönen Abend.