Herr Präsident, man könnte hier im Hause durchaus einmal Sport zur Auflockerung während langer Sitzungstage treiben.
Herr Staatssekretär, sind Sie der Auffassung, dass die Maßnahmen der Staatsregierung ausreichen, um die Versorgung mit Sportlehrern in Zukunft sicherzustellen? Die Studenten, die zur Zeit an unseren Universitäten Sport studieren, werden nicht ausreichen, um in Zukunft drei oder vier Pflichtstunden Sport in den Schulen abzudecken.
Herr Abgeordneter Egleder, wie Sie sicher aus meiner Antwort herausgehört haben, hat sich die Zahl der Sportstudenten innerhalb von zehn Jahren verdreifacht. Die Zahl ist dann wieder leicht zurückgegangen, jetzt steigt sie wieder an. Wir werden darüber hinaus bei den Fachlehrern Veränderungen vornehmen, um Lehrer zu gewinnen, die als Sportlehrer ausgebildet sind und einen breiten Stundenpool abdecken können.
Herr Staatssekretär, was gedenkt die Bayerische Staatsregierung zu tun, um die von Lehrern, Schülern und Eltern nicht hinzunehmenden Zustände am Feodor-Lynen-Gymnasium in Planegg, Landkreis München, zu beheben, insbesondere was die überfüllten Klassen und den Mangel an Lehrern betrifft, und welche Sofortmaßnahmen sind geplant?
Herr Abgeordneter Prof. Dr. Gantzer, für die genannte Schule wurde zum Schuljahr 2002/2003 ein Budget von 933 Lehrerstunden ermittelt. Mit Abschluss der Personalpla
nung Anfang August 2002 war die Schule mit 933 Lehrerstunden versorgt. Krankmeldungen lagen zum damaligen Zeitpunkt nicht vor.
Dem Gymnasium in Planegg wurden nachträglich 15 Stunden für überhälftige Verträge für Erkrankung, Teilzeit oder Ähnliches zugestanden. Nach dem jetzigen Stand sind von den insgesamt 53 Stunden für überhälftige Verträge nur zwei Verträge im Umfang von 41 Stunden abgerufen worden. 12 Stunden stehen der Schule also derzeit noch zur Verfügung. Nach Aussage der Schulleitung sind ferner 20 Stunden für unterhälftige Verträge nicht vergeben, da kein geeignetes Lehrpersonal gefunden werden konnte. Ein Teil der nicht vergebenen Stunden – 17 Stunden – wird im Moment durch den Einsatz mobiler Reserven abgedeckt. Aufgrund von Erkrankungen entfallen zwölf Stunden Sport.
Die höchste Schülerzahl tritt im laufenden Schuljahr in der Jahrgangsstufe 10 auf. In den beiden 10. Klassen ist die Gesamtschülerzahl ungleich verteilt: 31 bzw. 36 Schüler. Ein Ausgleich wurde nicht vorgenommen, da eine Koppelung aufgrund von Personalmangel nicht realisiert wurde und die betroffenen Schüler nicht einverstanden waren. In den drei 9. Klassen betragen die Schülerzahlen 21,19 und 25 Schüler.
Herr Staatssekretär, unter Zugrundelegung der soeben von Ihnen gemachten Aussagen frage ich Sie, ob es richtig ist, dass das FLG in 9 von 21 Klassen heuer mehr als 30 Schüler hat und dies – das ist mir besonders wichtig – auf den im Jahre 1999 eingeführten so genannten Europäischen Zweig als Schulversuch zurückzuführen ist.
Herr Abgeordneter Prof. Dr. Gantzer, die Schülerzahlen – ich habe sie eigens mitgebracht, damit ich sie Ihnen für jede Klasse sagen kann – sehen folgendermaßen aus: 5 a 21 Schüler, 5 b 28 Schüler, 5 c 28 Schüler, 5 d 31 Schüler, 6 a 23 Schüler, 6 b 29 Schüler, 6 c 27 Schüler, 6 d 32 Schüler, 7 a 31 Schüler, 7 b 29 Schüler, 7 c 23 Schüler, 8 a 29 Schüler, 8 b 32 Schüler, 8 c 35 Schüler, 9 a 21 Schüler, 9 b 19 Schüler, 9 c 25 Schüler, 10 a 31 Schüler, 10 b 36 Schüler, 11 a 33 Schüler und 11 b 32 Schüler. Damit liegt diese Schule hinsichtlich der Durchschnittsschülerzahl durchaus im Mittel.
Ich bin der Auffassung, dass die Schule, die im Rahmen ihrer Budgetierung Entscheidungsfreiheiten bei der Verteilung der Stunden hat, also entscheiden kann, ob sie Klassen zusätzlich teilt oder zusätzlichen Unterricht einrichtet, verantwortungsbewusst entschieden hat. Ich bin auch der Auffassung, dass man bei diesen Zahlen durchaus pädagogisch verantwortlich arbeiten kann, wiewohl sich jeder über jede Schülerzahl freut, die niedriger ist.
Herr Staatssekretär, nachdem Sie jetzt wieder reine Statistik betrieben haben, indem Sie die Durchschnittsklassenstärke berechnet haben, frage ich, ob es richtig ist, dass durch den Schulversuch „Europäischer Zweig“ die Statistik zwar zur Hälfte die Wahrheit sagt, zur anderen Hälfte aber nicht, indem es nämlich bei der Durchführung dieses Schulversuchs zu kleinen Klassenstärken kommt. Beispielsweise haben wir bei Latein dann Gruppen von acht Schülern. Ich frage Sie daher, ob man angesichts dessen noch mit dieser durchschnittlichen Lehrer- und Klassenstärkekapazität rechnen darf.
Herr Abgeordneter, ich weise darauf hin, dass ich keine Durchschnittszahlen genannt habe. Ich habe dezidiert die Einzelzahlen der jeweiligen Klassen vorgetragen. Wenn man sich diese Schülerzahlen der einzelnen Klassen anhört, stellt man fest, dass sie durchaus zum Teil sehr positiv verantwortbar sind. Ich habe hier also nicht Zahlenkosmetik betrieben, sondern ich habe wirklich jede einzelne Klasse dieser Schule und ihre Schülerzahl genannt.
Für die Kollegstufe haben wir Wahlmöglichkeiten dadurch sichergestellt, dass auch kleinere Kurse zustande kommen. Auf Dauer wird vielleicht die Diskussion über die Oberstufe auch dazu führen, dass überlegt wird, ob wir jeden Kurs auch mit sehr geringen Schülerzahlen aufrechterhalten können. Aber ich bin der Auffassung, dass wir in dieser Hinsicht der jeweiligen Schule auch durch eine budgetierte Zuweisung weitgehend Entscheidungsfreiheit gewähren sollten, welches Angebot gemacht wird bzw. ob man Stunden in die Klassenbildung gibt.
Eine zusammenfassende Abschlussfrage: Herr Staatssekretär, Sie sehen also keinen Notstand am Gymnasium in Planegg?
Angesichts dieser Zahlen sehe ich keinen Notstand. Ich würde mir wünschen, dass die Stunden, die noch offen sind, auch abgedeckt werden können. Das würde sicherlich eine Verbesserung in der unterrichtlichen Versorgung bringen. Aber von einem Notstand kann man hier beim besten Willen nicht sprechen.
Ich darf jetzt Herrn Staatsminister Huber bitten, für die Staatskanzlei zu antworten. Fragesteller ist zunächst Herr Kollege Dr. Scholz.
Herr Staatsminister, angesichts der Tatsache, dass die Staatsregierung den IT-Bereich in der Hightech-Offensive zum Schwerpunkt gemacht hat, bei
dem die Region Nürnberg eine wichtige Säule sein sollte, wobei jedoch inzwischen die Fertigung bei Grundig und Lucent Technologies in Nürnberg geschlossen wurde, frage ich bezüglich der neuen Ankündigung der Firma Ericsson, ihre Nürnberger Forschungs- und Entwicklungszentrale mit über 300 hochqualifizierten Entwicklern zu schließen, die Staatsregierung, ob ihr diese Konzernentscheidung vor ihrer Veröffentlichung bekannt war, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um die Kompetenz und die Arbeitsplätze zu erhalten, und was aus dem Stiftungslehrstuhl Mobilkommunikation, der von Ericsson mit finanziert sein soll, wird.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bestätige zunächst, dass die Staatsregierung den Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie in der Hightech-Offensive zu einem Schwerpunkt gemacht hat. Wie Sie zu Recht erwähnen, Herr Abgeordneter, spielt der Nürnberger Raum als zweitgrößtes IuK-Cluster dabei eine ganz besondere Rolle. Die Entwicklung in vielen Bereichen in den letzten Jahren in Nürnberg hat dies auch bestätigt.
Leider haben aufgrund der schlechten gesamtwirtschaftlichen Lage und der besonderen Probleme der New Economy einige Unternehmen der IuK-Branche auch im Nürnberger Raum Fertigungseinrichtungen stillgelegt. Insofern teile ich Ihre Sorge. Aber auch andere Standorte in Deutschland sind davon schwer betroffen. Ich erwähne nur den Personalabbau bei der Deutschen Telekom. Wenn Sie die Zeitungen von heute lesen, stellen Sie fest, dass die Deutsche Telekom bis zum Jahr 2005 bis zu 55000 Stellen abbauen will. Oder denken Sie an die Probleme von Mobilcom.
Hintergrund dafür ist, dass die Wachstumsraten insgesamt in der Informations- und Kommunikationstechnologie weltweit stark zurückgegangen sind. In Deutschland ist das besonders belastend, weil hier das Wachstum insgesamt deutlich niedriger ist als in anderen Industriestaaten. Hinzu kommen noch deutsche Sonderfaktoren, die negativ zu Buche schlagen. So hat die Versteigerung der UMTS-Lizenzen dem Telekommunikationsmarkt die Summe von 50 Milliarden e entzogen, die von der Bundesregierung nicht reinvestiert wurden. Das hat zu drastischen Einsparungen bei den Telekommunikationsunternehmen geführt. Wie Sie wissen, sind zwei der versteigerten Lizenzen in der Zwischenzeit stillgelegt worden. Das trifft nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Zulieferindustrie, die ihre Leistungen nicht unterbringen kann.
Die Unternehmen reagieren darauf, indem sie rationalisieren und sparen. Teilweise kommt es sogar zu Schrumpfungsprozessen. Die IT-Branche ist im Jahr 2001 nur noch um 1,2% gewachsen. Der Bereich der Telekommunikation weist ein Wachstum von 4,7% aus. Der Branchenverband Bitcom rechnet für 2002 nicht nur nicht mit einem Wachstum, sondern mit einem Schrumpfen von 1,3% auf 136 Milliarden e. Mit Ausnahme des Telekommunikations- und des Internetmarktes werden alle Segmente rote Zahlen schreiben, hat Bitcom vor
kurzem mitgeteilt. Damit ist Deutschland in Europa zurzeit auch auf dem IuK-Sektor das Schlusslicht.
Natürlich kann sich Bayern einer solchen Entwicklung nicht entziehen. Wir leiden als IuK-Spitzenstandort zwangsläufig mit. Deshalb, sehr verehrter Herr Abgeordneter, haben wir uns natürlich um diese Branche in besonderer Weise gekümmert.
Was Ericsson angeht, um Ihre Frage ganz konkret zu beantworten, so war die Konzernentscheidung vor der Veröffentlichung hier nicht bekannt. Ich habe sofort nach Bekanntwerden Verbindung mit dem Wirtschaftsreferenten der Stadt Nürnberg, mit Herrn Dr. Fleck, aufgenommen und per e-Mail einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden Herrn Per-Arne Sandström nach Stockholm geschickt und ihn zu Gesprächen eingeladen. Ich bin selbstverständlich auch bereit, nach Stockholm zu reisen, um mich für diese Niederlassung in Nürnberg, die in erster Linie Forschungsaufgaben zu erfüllen hat, einzusetzen.
Der Stiftungslehrstuhl, den Sie erwähnen, ist seit 1. November 2001 mit Prof. Dr. Wolfgang Koch besetzt. Der Vertrag mit der Firma Ericsson Eurolab Deutschland GmbH als Stifterin des Lehrstuhls läuft noch bis 31. Oktober 2005. Es ist uns derzeit nicht bekannt, ob hier Veränderungen geplant sind.
Herr Staatsminister, sind Sie mit mir der Meinung, dass es bei der Hightech-Offensive ein Fehler war, neben dem zweiten Schwerpunkt Life Science das Schwergewicht allzu sehr auf IT zu legen und in solchen Bereichen wie Energietechnik und Verkehrstechnik in Nürnberg mehr oder weniger überhaupt nichts zu tun?
Wie Sie sicherlich erwarten, bin ich nicht Ihrer Meinung, Herr Abgeordneter. Wir haben bei der Hightech-Offensive mehrere Schwerpunkte gesetzt.
Die Informations- und Kommunikationstechnologie ist ein Schwerpunkt neben Life-science, neben Mechatronik und neben der Umwelttechnologie. Das Ganze beruht auf fachlichen Bewertungen und Gutachten.
In der IT-Wirtschaft hat sich die Offensive in der Vergangenheit ausgesprochen positiv auf die Schaffung von Arbeitsplätzen in ganz Bayern ausgewirkt. Gerade München, aber auch Nürnberg sind durch diese Förderung ganz gewaltig vorangekommen, und es sind viele moderne, zukunftsträchtige Arbeitsplätze entstanden. Die IT-Wirtschaft ist auch eine Schlüsseltechnologie der Zukunft. Sie wird sich nicht nur erholen, sondern auch eine Wachstumsbranche der Zukunft sein, sodass die Anstrengungen der Staatsregierung in den Bereichen Forschung sowie Aus- und Fortbildung mit der Schaf
fung von Clustern für Unternehmensgründungen richtig waren und auch zukunftsträchtig sind. Das Geld ist dort gut angelegt.
Dr. Scholz (SPD) : Herr Staatsminister, ist Ihnen bekannt, ob weitere gemeinsame Projekte mit der Firma Ericsson durch diese Schließung hinfällig oder gefährdet sind?
Planungen der Firma Ericsson sind mir nicht bekannt. Ich hoffe aber, dass die Gespräche, die wir angeboten haben – sowohl auf der Ebene der Verantwortlichen in Deutschland, also des deutschen Managements von Ericsson, als auch auf der Ebene des internationalen Managements –, zustande kommen. Wir haben die Firma angeschrieben, haben zu Gesprächen eingeladen, sind bereit – wenn sie wollen –, an jedem Ort und zu jeder Zeit mit den Unternehmensverantwortlichen von Ericsson zusammenzukommen. Davon erhoffe ich mir weitere Informationen.
Herr Staatsminister, darf ich Ihren Worten entnehmen, dass sich der Vorstandsvorsitzende von Ericsson bisher noch nicht zu Ihrem Schreiben geäußert hat, Sie also bisher noch keine Reaktion haben?
Herr Kollege Boutter, der die nächste Frage zu stellen hätte, ist nicht anwesend. Wird die Frage übernommen? – Das ist nicht der Fall.