Wir treten in die Mittagspause ein. Ich bitte Sie, sich um 13:45 Uhr hier wieder einzufinden. Ich bin darum gebeten worden, die Mittagspause eine Viertelstunde früher zu beenden, damit wir für heute Abend etwas gewonnen haben; die Mittagspau se selbst wird damit nur um fünf Minuten verkürzt.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D r. E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – E r f a h
r u n g e n m i t R e i s e z e i t a n z e i g e t a f e l n a u f d e r A u t o b a h n A 5 u n d Ü b e r t r a g b a r k e i t a u f d e n B e r e i c h d e r E n z t a l q u e r u n g d e r A 8
Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Handydaten werden aufge zeichnet, und Verkehrsdaten können erhoben werden und manchmal einfach, manchmal schnell abgerufen werden.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die sogenannten Reisezeit-Echtzeitanzeigen – für alle, die nicht Auto fahren – sind z. B. Tafeln an Baustellen – die be sagte Baustelle ist an der A 5 –, die anzeigen, mit wie viel Zeit verzögerung aufgrund der Baustelle zu rechnen ist, weil dort Stau ist oder man langsam fahren muss. Das praktizieren wir gerade auf einer sehr langen und sehr lange dauernden Bau stelle, die sich zwischen Rastatt und Ettlingen befindet.
Insgesamt kann ich sagen, wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht, weil die Autofahrerinnen und Autofahrer das sehr gut annehmen und es auch schätzen, dass sie wissen, dass es z. B. 20 Minuten länger dauert und nicht eine halbe oder Drei viertelstunde.
Wir zeigen auch die Reisezeit für mögliche Alternativrouten an, die von Navigationsgeräten angezeigt werden, damit die Verkehrsteilnehmer eben nicht dazu verführt werden, von der
Autobahn abzufahren und durch die Ortschaften zu fahren und diese zu belasten. Deswegen steht auch z. B. dran: Wenn sie auf der A 5 weiterfahren, dauert es 20 Minuten, und wenn sie von der Autobahn herunterfahren, dauert es 39 Minuten auf der Ausweichstrecke. Damit wollen wir wirklich erreichen, dass die Menschen auf der Autobahn bleiben und nicht die Anwohnergemeinden belasten.
Die Daten werden ermittelt durch Informationsschleifen von Messgeräten, die feststellen, wie viele Autos fahren, und wer den dann in Zeiteinheiten umgerechnet. Alles in allem kann man sagen: Das funktioniert prima.
Jetzt komme ich zum zweiten Teil der Anfrage: Weil es pri ma funktioniert, wird es prinzipiell auch an anderen Baustel len anwendbar sein, also auch an der Baustelle, die sich sozu sagen vor Ihrer Haustür befindet, nämlich bei der Enztalque rung der A 8 bei Pforzheim. Da ist es so, dass wir in der Vor phase sind. Noch ist die Autobahn nicht so verengt und so um gebaut, sondern es sind alles vorbereitende Baumaßnahmen. Aber irgendwann kommt man einmal in die Hauptphase, und da brauchen wir das auch, denn das ist ja eine der hoch belas teten Stellen der A 8. Auch da werden wir den Fahrerinnen und Fahrern anzeigen, wie lange sie brauchen, wenn sie auf der Strecke bleiben.
Wir sagen ihnen auch, wie viel länger es dauert, wenn sie he runterfahren. Was wir nicht machen werden, ist, dass wir die Umfahrung anzeigen, wenn es nur wenige Minuten schneller geht. Diese Verführung werden wir nicht machen.
Herr Minister, vielen Dank für die Zusage. Ich halte es auch für sinnvoll und für ei ne wirklich gute Maßnahme Ihres Hauses, dass wir das zu sammen mit dem RP Karlsruhe dort testen.
Sie haben gerade gesagt, dass wir in der Vorphase der Maß nahme an der A 8 sind. Es wird gerade die Brücke gebaut, die über die Bahn eingeschwenkt wird. Das heißt, die Verengung ist jetzt schon da, und der Verkehr bricht nicht nur freitags ab 14 Uhr in den Ortschaften drumherum zusammen. Als Wahl kreisabgeordneter würde ich dafür plädieren: Warten Sie da nicht so lange, bis die Hauptphase da ist. Das können Sie ei gentlich schon heute machen.
Da gibt es nämlich genau das Problem, dass mit dem Navi der Ausweichverkehr über die Ortschaften geleitet wird. Da ha ben wir keine großräumigen Umleitungen wie bei der A 5 mit der B 3 und der B 36. Daher möchte ich Sie einfach unterstüt zen und bitten, das dort dann auch so schnell wie möglich zu ermöglichen und nicht erst, wenn durch die Baumaßnahme praktisch alles komplett zugemacht wurde.
Ich will auch deutlich unterstreichen: Die Situation in Pforz heim und um Pforzheim herum ist so, dass die Alternativrou te faktisch die B 10 durch Pforzheim hindurch wäre. Das ist
eine Zumutung; das können wir nicht machen. Deswegen wer den wir alles tun, um die Verkehrsteilnehmer auf der Auto bahn zu halten.
Ich will nur sagen: Diese Messgeräte sind ganz schön teuer – nicht das Gerät als solches, sondern die Rechengeräte, die da hinter stehen, und die Technologie, die man braucht, damit die Daten erfasst, verrechnet und umgerechnet werden. Im Fall Rastatt/Ettlingen waren das in zwei Jahren 500 000 €. Trotz dem glaube ich, dass es angesichts der Zahl der Fahrenden auf diesen Strecken gerechtfertigt ist, so etwas zu machen.
Ich muss Ihnen allerdings sagen, dass Ihr Kollege Haußmann das neulich im Verkehrsausschuss skeptisch gesehen hat.
Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben auf Nachfrage geantwortet, dass Sie gute Erfahrungen gemacht haben. Sie haben auch dargelegt, was Sie machen. An was machen Sie fest, dass es gut ist? Was ist das Feedback? Wie kommt es zurück? Durch welches Zah lenmaterial bzw. auf welche Art und Weise stellen Sie fest, dass Sie gute Erfahrungen gemacht haben? Einfach: Wie de finieren Sie das?
Was wir im De tail machen, wie wir das auswerten, kann ich Ihnen gern schriftlich nachreichen. Das weiß ich nicht. Sie wissen auch, dass der Verkehrsminister die Anlagen nicht selbst aufstellt, sondern dass das die Behörden machen. Wir werden eigent lich über vieles immer nur informiert, wenn es hier im Land tag behandelt wird; dann beschäftigen wir uns damit.
Aber wir wissen, dass es eine große Akzeptanz gibt. Ein wich tiges Kriterium ist, dass die Autofahrer sich daran halten, al so dass die Umfahrungsstrecken nicht geflutet werden. Das ist für uns das wichtige Kriterium, dass es offensichtlich die sen Effekt gibt.