Frau Eisenmann, erst zum Startschuss, den Sie vornehmen wollten, haben Sie sich bemüßigt gefühlt, sich genauer um das Projekt zu kümmern. Erst mit dem Scheitern ist Ihnen einge fallen, einen Experten einzuschalten, um präzise zu beschrei ben, was „ella“ eigentlich können soll.
Entschuldigung, Frau Ministerin, dass ich Ihnen vorgeworfen habe, dass Sie das mit der Post geschickt haben. Es gibt übri gens auch Scanner. Das geht dann relativ schnell. Sie hinge
Sorry, das habt ihr in der Oppositionszeit doch genauso ge macht. Gut, dass Sie keine Brieftaube mit Büttenpapier auf den Weg geschickt haben; denn sonst hätten wir das Gutach ten heute noch nicht.
(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/DVP – Oh-Rufe von der CDU – Abg. Nicole Razavi CDU: Das ist ja lächerlich!)
Sie werfen dem Projektpartner Scheitern und Fehlverhalten vor. Der Projektpartner kann aber nur dann liefern, wenn er genau weiß, was Sie eigentlich wollen. Ihr Ministerium hat nicht geliefert. Es wurde fahrlässig gehandelt.
Bisher ist völlig offen, Frau Ministerin: Wo erfolgte eine fachliche Kontrolle, und wie ha ben Sie die Prozesssteuerung sichergestellt? Haben Sie – vor dem Scheitern – eine Lenkungsgruppe eingesetzt, oder ist Ih nen das erst jetzt eingefallen?
Ich sage Ihnen ganz deutlich: Sie haben hierzu keine Antwor ten geliefert. Sie sind uns die Antworten aber schuldig. Über einen Untersuchungsausschuss reden wir heute nicht – noch nicht.
Doch. Jeder, der hier im Saal – ob von der CDU, von den Grünen oder vom Ministerium – dazu gesprochen hat, hat da von gesprochen, dass wir die Gutachten genau überprüfen und dann entscheiden werden, wie wir die Bildungsplattform in Baden-Württemberg weiter voranbringen.
(Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Rein hold Gall SPD: Der Kollege Lorek hat den größten Unfug erzählt!)
An keiner Stelle wurde hier Ratlosigkeit vermittelt. Wir ha ben genau definiert, welche Anforderungen wir Grünen an ei ne digitale Bildungsplattform stellen. Diese Anforderungen haben wir bereits in unserer Anfrage vom Januar 2017 an das Kultusministerium zum Ausdruck gebracht. Unsere Anforde rungen wurden damals bestätigt.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Reinhold Gall SPD: Lesen Sie mal den Wort beitrag von Herrn Lorek nach! – Abg. Anton Baron AfD: Machen Sie das einmal öffentlich!)
Herr Baron, diese Anfrage steht in der Plenarsitzung am 11. Juli auf der Tagesordnung. Dann können wir noch einmal darüber diskutieren, was digitale Bildung und Medienbildung in Baden-Württemberg bedeuten. Die Bildungsplattform „el la“ ist ein Teil davon. Digitale Bildung geht aber noch viel weiter. Es wäre mir wichtig, nicht immer nur auf Basis von Schuldzuweisungen zu diskutieren,
sondern sich auch einmal fachlich darüber auseinanderzuset zen, was digitale Bildung für Lehrerinnen und Lehrer, Schü lerinnen und Schüler sowie für die Schulen im Land bedeu tet.
Den klaren Worten der Kultus ministerin ist wieder einmal – so kennen wir sie auch – nichts hinzuzufügen. Ausdrücklicher Dank für die maximale Trans parenz, für die Herausgabe des Gutachtens. Das ist einfach richtig und wichtig.
Nun zum Thema Scheitern – Scheitern von Projekten, gerade von innovativen Projekten –: Das Gutachten sagt, nicht alles ist schlecht, manches funktioniert, manches nicht. Da wird nachgebessert.
Ich möchte gern einmal von den Freunden von der FDP wis sen, was sie einem Start-up-Unternehmer sagen. Hören Sie sich doch einmal zum Thema Scheitern die Rede von Herrn Lindner im Landtag von Nordrhein-Westfalen an.
Ich glaube, dass man jetzt wieder zur Sachlichkeit zurückkeh ren muss. Es läuft nicht alles optimal. Man schaut, was nicht funktioniert.
Dann wird man entscheiden, und das noch vor der Sommer pause, wie die Ministerin ausgeführt hat. Ich hoffe, dass wir uns alle einig sind, dass die Funktionalitäten von „ella“ auch wirklich für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehre rinnen und Lehrer benötigt werden.
Lassen Sie uns doch mit ein bisschen weniger Aufregung wie der etwas Gutes für die Bildungslandschaft tun.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Sascha Binder SPD: I want my money back! – Gegenruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Das ist doch nicht dein Geld!)
Frau Präsidentin! Uns ist wichtig, wir brauchen beide Blickrichtungen: nach vorn, aber eben auch zurück. Es muss aufgeklärt werden,
warum dieses Projekt so gegen die Wand gefahren ist. Es ist unser verfassungsmäßiger Auftrag als Opposition, das aufzu klären.
Unstrittig ist, glaube ich, in diesem Haus, dass wir auf jeden Fall das Fehlen eines professionellen Projektmanagements zu beklagen haben. Dieses wäre aber bei einem solch großen Pro jekt wichtig gewesen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich bleibe auch bei meiner Forderung: Wenn der zuständige Digitalisierungsminister Thomas Strobl das wichtigste Digi talisierungsprojekt der Landesregierung in dieser Legislatur periode in der Vergangenheit mit einem derartigen Desinter esse begleitet hat,
dann ist er für die Digitalisierung der falsche Mann in diesem Land, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Auch da ist bei Ihnen noch Luft nach oben. Wir brauchen ein eigenständiges Digitalisierungsministerium. Wir können uns in diesem für unser Land entscheidenden Zukunftsthema kei ne Zweitklassigkeit erlauben.