Protocol of the Session on May 6, 2020

Mir wäre es wirklich wichtig – ich kann auch noch ein biss chen schneller sprechen; das weiß ja jeder hier im Haus –, die se Ferienprogramme auch mit Angeboten, die über den Lern stoff hinausgehen, in den Blick zu nehmen.

(Beifall)

Wir haben jetzt in der Krise viel gelernt, und ich glaube, wir können daraus auch für die Zeit nach Corona viel mitnehmen, was den Bereich der Digitalisierung und den Zusammenhalt in der Gesellschaft angeht.

Zum Schluss – ich bin gleich am Ende – möchte ich an die ser Stelle einfach allen engagierten Lehrerinnen und Lehrern danken,

(Abg. Raimund Haser CDU: Ganz wichtig!)

die mit neuen Konzepten die Lernumgebung geschaffen ha ben, allen Erzieherinnen und Erziehern, die für die Kinder ei

ne bestmögliche Betreuungssituation geschaffen haben, allen Schülerinnen und Schülern, die unter diesen Bedingungen an der Schule dranbleiben, und allen Eltern, die den Spagat zwi schen Homeoffice, präsenzpflichtigem Arbeiten und Home schooling machen. Allen vielen Dank. Sie sind unersetzlich.

(Vereinzelt Beifall)

Ich freue mich, dass wir im nächsten Jahr vielleicht wieder über erfreulichere Dinge diskutieren können.

Herzlichen Dank.

(Beifall – Zuruf: Sehr gut!)

Als Nächstem darf ich Herrn Kollegen Haser für die CDU-Fraktion das Wort ertei len.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine E-Mail eines Freundes von mir, vor ein paar Tagen geschickt, hat mit den Worten ge endet: „Jetzt wird es persönlich. Das bin ich. Ich pack das fast nicht.“

Ich glaube, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, das ist das, was in uns sehr stark rumort. Mit „uns“ meine ich jetzt nicht nur uns Parlamentarier, sondern – das, glaube ich, darf ich sagen – uns junge Väter, die schulpflichtige Kinder zu Hause haben. Das teilen wir natürlich auch mit Hunderttau senden, mit Millionen Haushalten draußen vor unserer Tür. Ich glaube, dass dieses Gefühl „Ich pack das nicht mehr“ auch ein Stück weit der Boden für die Diskussionen ist, die uns in den letzten Tagen erreichen, die auch an Aggressivität zuge nommen haben, die plötzlich in E-Mails auftauchen, die wir inhaltlich vielleicht nicht verstehen, die drei Minuten später womöglich schon ganz anders ausfallen.

Ich glaube, dieses „Ich pack’s nicht“, diese Situation müssen wir auch greifen. Ich habe das Gefühl, das liegt ein Stück weit auch daran, dass wir immer davon ausgegangen sind: Wir ma chen die Schulen zu. Dann kommen die drei Wochen. Dann kommen die Osterferien, und irgendwann, etwa am 19. April, nach den Osterferien ist es dann sicher auch mal wieder vor bei.

(Zuruf von der SPD)

Irgendwann in dieser Zeit hat man dann gemerkt – außer der SPD; alle anderen haben es vorher nicht gewusst –, dass es nicht wieder normal wurde und dass es ein sehr langer und mühsamer Weg wird.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Szenarien!)

Ich glaube, dass die Szenarien schon da waren. Aber zumin dest bei den Menschen auf der Straße gab es das Szenario, dass es schneller geht, als es jetzt gegangen ist. Wir alle ha ben noch die V- und U-Kurven usw. im Kopf. Ich glaube, das führt ein Stück weit auch zu der Unzufriedenheit, die draußen herrscht und die nachvollziehbar ist. Auch die Fragen: „Wann öffnen die Schulen wieder? Wann öffnen die Kindergärten?“ lassen sich nicht immer beantworten. Die Unzufriedenheit kann ich nachvollziehen. Es wird gesagt: Wir möchten auf Sicht fahren. Wir möchten ein Stück weit ein fixes Datum ha

ben. Wir möchten auch wissen, ob die alle wiederkommen. Wir möchten sozusagen ein Stück weit Verlässlichkeit haben.

Aber auf Sicht fahren und eine Verlässlichkeit, die auf der Nennung eines Datums basiert, widersprechen sich nun ein mal. Das Ministerium, die Frau Ministerin, wird uns daher ein schlüssiges Konzept des Kultusministeriums vorstellen – das zur Frage von Ihnen, Herr Stoch. Die Schlüssigkeit besteht dann aber eben nicht darin, immer Daten zu nennen.

(Abg. Andreas Stoch SPD: Das hat niemand gesagt!)

Vielmehr besteht die Schlüssigkeit darin, dass das Konzept in sich schlüssig ist,

(Abg. Andreas Stoch SPD: So sieht es aus!)

dass Infektionsschutz und Bildung gleichermaßen gewährleis tet werden.

(Beifall – Abg. Andreas Stoch SPD: Wenn wir so et was hätten, wären wir schon viel weiter! – Weitere Zurufe)

Ich möchte unterstreichen, was Frau Boser gesagt hat, näm lich dass wir, was das Leben, auch der Kinder, betrifft, keinen Shutdown hatten. Das muss man wirklich unterstreichen, wenn man sich die Bilder aus Frankreich, Spanien, New York usw. anschaut. Wir haben da wirklich einen guten Weg gefun den, der trotzdem nicht zu höheren Infektionsraten geführt hat. Da darf man auch ein bisschen stolz sein, nicht nur auf das, was die Politik getan hat, sondern insbesondere auch auf die Art und Weise, wie die Menschen reagiert haben. Dafür ein großes Dankeschön für die Solidarität, die diese Gesell schaft in den letzten Wochen und Monaten gezeigt hat.

(Beifall)

Mit Normalität hat das alles aber nichts zu tun. Normal war eben gestern. Vielleicht wird es irgendwann wieder normal sein. Wir wissen aber noch nicht, wann das sein wird.

Ich möchte mich bei den Lehrerinnen und Lehrern, den Rek torinnen und Rektoren, den Sekretärinnen und Hausmeistern und den Eltern bedanken, die alle zusammen einen great Job machen. Liebe Frau Ministerin, geben Sie unseren Dank da für, dass sehr viele in der Kultusverwaltung Tag und Nacht für uns und die Menschen arbeiten, bitte auch in Ihr Haus wei ter. Auch Ihnen persönlich, Frau Ministerin, gebührt Dank. Denn die vielen E-Mails und die vielen SMS, die nicht alle lustig sind, müssen auch Sie verkraften. Vielen Dank für die Arbeit in den letzten Wochen.

(Beifall)

An einem Punkt möchte ich aber noch etwas konkreter wer den, als das bislang der Fall war. Das ist der digitale Bereich. Eine Gruppe möchte ich besonders herausstellen. Es gibt Menschen, die z. B. in Tag- und Nachtarbeit dafür gesorgt ha ben, dass Moodle auf BelWü nach einem anfänglichen Zu sammenbruch dann nach zwei oder drei Tagen funktioniert hat. Ein Serverumzug ist sehr anstrengend. Das hat funktio niert. Wir haben mittlerweile auch Threema mit dabei – Frau Boser hat es gesagt –, und haben auch die Möglichkeit, Vi deochats zu machen – nicht über unsichere, sondern über si chere Kanäle.

Herr Stoch, Sie haben vorhin gesagt, wir hätten halbfertige Konzepte in der Schublade.

(Abg. Andreas Stoch SPD: Nicht mal!)

Das würde ich jetzt eher einmal auf den Bereich „ella“ bezie hen als auf das, worauf Sie es bezogen haben. Während wir hier noch debattieren – –

Herr Kollege Haser, las sen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei zu?

Natürlich.

Kollege Haser, vielen herz lichen Dank. – Das Thema „ella“ wurde vorhin auch in der Debatte schon angesprochen. Würden Sie mir zustimmen, dass im Rechnungshofbericht – ich weiß, dass Sie den Rech nungshofbericht gelesen haben; darüber haben wir intensiv gesprochen – ausdrücklich steht, dass die Verantwortung des Projekts „ella“ mit dem Jahr 2017 beginnt, das voll in Ihrer Regierungszeit liegt,

(Zurufe, u. a. Abg. Nicole Razavi CDU: Nice try!)

und dass dort klar definiert wurde, dass es nicht in Vorgänger zeiten begründet ist, dass „ella“ an die Wand gefahren wurde, sondern dass dies auf der Grundlage eines völlig unzureichen den Projektmanagements geschah?

(Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU: Wenn die Jacke im ersten Knopf verknöpft ist!)

Die Umsetzung – das hat der Rechnungshof Ihnen auf 87 Sei ten belegbar dargelegt – war völlig dilettantisch. Das können Sie hier heute nicht wegreden. Würden Sie mir da zustimmen?

(Lachen – Zurufe, u. a.: Nein!)

Wie Sie schon erwartet haben, kann ich Ihnen natürlich nicht zustimmen. Dem Gelächter im Hintergrund kann ich entnehmen, dass die Frau Ministerin da rauf nachher noch näher eingehen wird.

(Beifall)

Während wir hier debattieren, sind 600 000 Lehrer und Schü ler auf Moodle aktiv. Es können mehr als 5 000 User gleich zeitig über das Videotool BigBlueButton online kommunizie ren. 925 Lehrer können bislang gleichzeitig Liveunterricht machen. Diese Zahlen steigen sukzessive mit jeder Stunde. Für den Messengerdienst Threema gibt es bisher 3 000 Lizen zen – da geht noch mehr, aber das ist angesichts der Kürze der Zeit eine sehr ordentliche Zahl.

Das zeigt, dass die Coronazeit auch der Wertstellung der Di gitalisierung insgesamt einen Schub gegeben hat.

Die Übertragungsrate ist natürlich nicht überall auf dem Ni veau, auf dem sie sein sollte. Auch wenn wir dort Milliarden investiert haben, gibt es schwarze Löcher; das wollen wir nicht in Abrede stellen.

Ich komme vom Land, aus einem Dorf mit 300 Einwohnern, und muss ehrlich sagen: Selbst an unserer Schule ist es mög lich, mit Threema und mit Moodle zu arbeiten.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Genau!)

Auch wenn es viele Dörfer gibt, die vielleicht nicht in der Ge schwindigkeit, die man haben muss, angeschlossen sind, darf man bei dieser Gelegenheit auch einmal darauf verweisen, dass es sehr, sehr viele Häuser gibt, die über die Breitband ausstattung verfügen, die für Homeschooling reicht.