weil die Wirtschaft nicht die Zeit hat, die sich hier offensichtlich mancher in der Opposition zubilligt. Zeit ist Geld, das gilt in der Wirtschaft, und so handelt auch die Wirtschaftsverwaltung.
Dennoch, Herr Mayer, herzlichen Dank für Ihre Bemerkungen! Wünschen Sie mir doch weiterhin eine unfallfreie Fahrt!
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden.
Die Wortmeldungen beginnen wie immer in zwei Runden nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung an den Senat. Das Verfahren ist Ihnen bekannt. Die erste Frage steht der Fraktion der SPD zu. – Herr Kollege Oberg, bitte schön, Sie haben das Wort!
Herr Präsident! Ich frage den Senat: Wie bewertet der Senat die Ergebnisse des Berlintages vom letzten Wochenende, mit dem Lehrerinnen und Lehrer über die Möglichkeiten, in Berlin zu arbeiten, informiert und dann auch gewonnen werden sollten?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Letztes Wochenende hat der fünfte Berlintag stattgefunden. Der Berlintag war sehr erfolgreich. 300 Besucherinnen und Besucher aus unterschiedlichen Bundesländern – Bayern, Baden-Württemberg, NRW – waren vor Ort. Ziel ist es, sozusagen direkt vor Ort mit den Schulen Kontakt aufzunehmen. 56 Schulen haben sich dort ausgestellt, sehr kreativ. Es geht eben darum, dass die Schulen mit den Bewerbern aus anderen Bundesländern direkt ins Gespräch kommen und schon Vereinbarungen treffen.
Die Veranstaltung findet immer in der IHK statt. Berlin Partner ist vor Ort, aber auch Wohnungsbaugesellschaften. Es ist klar, wenn Menschen zu uns nach Berlin kommen möchten, um hier zu arbeiten, benötigen sie auch Wohnungen und Kitaplätze. Beratung findet vor Ort statt. Ich muss sagen, das läuft wirklich sehr gut und wird auch sehr positiv angenommen. Es geht auch darum, in den Gesprächen die einzelnen Bezirke und die unterschiedlichen Konzepte der Schulen kennenzulernen.
Jetzt stehen die regionalen Einstellungsgespräche an. Sie wissen, dass wir jetzt schon über 1 000 Lehrkräfte eingestellt haben. Der nächste Schwung der Einstellung findet zum Sommer statt. Wir planen, 1 300 Lehrkräfte einzustellen. Sie fehlen uns jetzt nicht, es sind genügend Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen an Bord. Aktuell gestaltet sich die Situation so, dass 1 850 Laufbahnbewerbungen vorliegen, die wir auswerten werden. Wir müssen immer schauen, was fachlich passt und in welche Schulform die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber möchten.
Das Wochenende ist sehr gut gelaufen. Der Berlintag entwickelt sich immer weiter, und die Schulen werden in ihren Vorstellungen immer kreativer. Es macht wirklich Spaß, an diesem Tag teilzunehmen, Ich bekomme auch ein sehr positives Feedback von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Es ist in den anderen Bundesländen wohl nicht üblich, so um Lehrkräfte zu werben.
Vielen Dank! – Sie haben schon gesagt, wie viele Lehrerinnen und Lehrer insgesamt noch in diesem Jahr eingestellt werden sollen, Wie stellt sich das denn im Bereich der Grundschule dar, dem Bereich, über den in den letzten Wochen besonders diskutiert wurde?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben bundesweit einen starken Bedarf an Lehrkräften, was den Grundschulbereich angeht. Wir haben die Laufbahnbewerbungen noch nicht sortiert, wissen also noch nicht, wie viele Bewerberinnen und Bewerber aus dem Bereich kommen werden, aber wir benötigen im Grundschulbereich so um die 1 000 Menschen, die hier tätig werden. Dieses Thema haben wir schon intensiv im Plenum, aber auch im Ausschuss diskutiert, dass wir hier unterschiedliche Wege gehen. Wir haben noch mal spezialisiert, auch in anderen Bundesländern geworben, was den Grundschulbereich angeht. Wir setzen auf Laufbahnbewerber.
Der zweite Punkt ist, dass wir versuchen, auch Menschen zu motivieren, in der Grundschule zu arbeiten, die eigentlich für die weiterführende Schule vorgesehen sind, dann aber in der 5., 6. Klasse Fachunterricht abhalten. Das ist in anderen Bundesländern üblich. Da beginnt die weiterführende Schule schon ab der 5. Klasse. – Wir gehen hier also sehr unterschiedliche Wege, punktuell auch über Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Das sind Menschen mit einem abgeschlossenen Studium, die sich berufsbegleitend qualifizieren lassen und dann gemeinsam mit den Referendaren im Vorbereitungsdienst sind. Es sind also Menschen aus der Praxis mit einem abgeschlossenen Studium, die aber Fächer der Berliner Schule studiert haben müssen.
Vielen Dank! – Frau Senatorin! Wenn Sie sagen, Sie setzen auf Laufbahnbewerber, und wir brauchen ungefähr 1 000 Grundschullehrkräfte pro Jahr – was hat sie bewogen, mit den Hochschulen eine Studienplatzzahl im
Sehr geehrte Frau Remlinger! In dieser Legislaturperiode haben die Hochschulen in diesem Bereich ihre Kapazitäten vervierfacht. Ich erkläre Ihnen gerne noch mal, wie das mit der Ausbildung an den Hochschulen funktioniert.
Berlin bildet nicht nur für Berlin aus. Sie haben selbst studiert, Sie müssten eigentlich wissen, dass es da keine zentrale Zuweisung gibt. Wir haben nicht nur Menschen aus Berlin, sondern hier studieren Menschen auch aus NRW, aus Baden-Württemberg, aus Hessen. Wenn die Studierenden fertig sind, bieten wir ihnen direkt unbefristete Stellen an, weil wir sie in Berlin halten wollen.
Die Hochschulen haben diese vervierfacht. Sie wollten, dass wir die Hochschulverträge aufmachen. Das haben wir nicht gemacht, das wäre auch gegen den Willen der Hochschulen gewesen. Da sieht man mal, wie nahe Sie an den Hochschulen dran sind, dass Sie etwas fordern, was die Hochschulen überhaupt nicht wollen.
Wir haben außerhalb der Hochschulverträge einen Vertrag abgeschlossen, wo wir die Kapazität noch mal verdoppelt haben.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Die Sicherheit im Straßenverkehr ist eine wichtige Aufgabe der Berliner Polizei. Deswegen frage ich den Senat: BlitzermarathonSchwerpunktaktion, Kommunikation über Twitter – wie beurteilt der Senat die aktuelle Kampagne der Berliner Polizei zur Verbesserung der Verkehrssicherheit? – Vielen Dank!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollege Juhnke! Es ist wie so oft: Sie können fragen, was Sie wollen, es wird immer verlacht.
Dabei reden wir hier über ein ganz wichtiges Thema. Warum Sie nun die Geste des Gähnens machen, liebe Frau Kapek, erschließt sich mir nicht.
Richtig ist, Kollege Juhnke, dass die Polizei stets Maßnahmen unternimmt, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.
Wir wissen, dass wir gerade im Bereich des Rechtsabbiegens große Probleme haben. Es geht darum, Aufmerksamkeit und Achtsamkeit in den Mittelpunkt der Gedanken zu stellen.
Im Rahmen des Blitzermarathons – diese Frage haben Sie auch gestellt – haben wir zahlreiche Verkehrsverstöße festgestellt, insbesondere Geschwindigkeitsüberschreitungen. Wir hatten im Rahmen der Kampagne „#8geben“ – das ist das Neue daran – die erste Social-Media-Aktion, die übrigens nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen deutschen Großstädten durchgeführt wurde. Das war ein voller Erfolg. Jeder Tag dieser Verkehrssicherheitskampagne hatte ein eigenes Präventionsthema, sodass es eine Themenvielfalt gab, die sich darin abgebildet hat. Die Twitteraktion wurde ebenfalls genutzt, um ganz gezielt sowohl präventive als auch repressive Ansätze der Polizei in die Öffentlichkeit zu bringen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um Profilierungsfahrten und illegale Autorennen in der Stadt war das unter dem Strich eine richtige Maßnahme, die auch Erfolg mit sich gebracht hat.