Liebe Frau Bayram! Über Ihre Verbesserungsvorschläge werden wir sicherlich im Innenausschuss beraten. Ob auch Abgeordnete in der Härtefallkommission mitarbeiten können – dem steht, denke ich, nichts im Wege. – Herzlichen Dank!
Es wird die Überweisung des Antrags an den – kurz gesprochen – Innenausschuss empfohlen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Es beginnt in der Beratung die Fraktion der SPD. Der Kollege Langenbrinck hat das Wort. – Bitte sehr!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Chancen haben, egal wo sie in Berlin aufwachsen. Zur Wahrheit gehört aber, dass sie nicht in allen Kiezen die gleichen Startbedingungen haben. Das hängt oft mit dem sozialen Hintergrund ihrer Eltern und auch ihres Kiezes zusammen. Deshalb müssen wir noch mehr für Chancengleichheit tun, die Abhängigkeit des Bildungserfolgs vom Elternhaus entkoppeln und den Kindern und Jugendlichen beim sozialen Aufstieg durch Bildung helfen.
Von allein wird das nicht klappen. Deshalb müssen wir unsere Schulen und Bildungseinrichtungen weiter stärken. Ein wichtiger Baustein hierfür sind die lokalen Bildungsverbünde mit ihrer Vernetzung von Bildungseinrichtungen vor Ort. Bisher gibt es 25 Bildungsnetzwerke in sechs Bezirken. Alle eint das gute Ziel, die sozialen Nachteile eines Kiezes wie Armut und Bildungsferne auszugleichen. Dafür ist es wichtig, dass Bildungseinrichtungen, die Tür an Tür nebeneinander liegen, miteinander arbeiten. Das Durchreichen unserer Kinder und Jugendlichen von einer Bildungsinsel zur nächsten hilft nicht wirklich. Wir brauchen eine Öffnung der Kitas, Schulen, Familienzentren und Jugendeinrichtungen in ihren Kiez und eine echte Zusammenarbeit.
Dabei müssen wir die gesamte Bildungskette im Blick haben, von der Krippe bis zum lebenslangen Lernen. Das
gelingt durch eine bessere Kooperation der Bildungseinrichtungen und bessere Übergänge zwischen Kita und Grundschule sowie Grund- und Oberschule. Die Bildungsnetzwerke haben diese Bildungskette und die Zusammenarbeit klar im Blick. Lokale Bildungsverbünde schaffen gegenseitiges Vertrauen zwischen den Bildungseinrichtungen in einem Quartier und können sich zu einem Innovationsforum für ihren Kiez entwickeln. Die Neuköllner Bildungsnetzwerke Reuterkiez und Gropiusstadt machen vor, was tatsächlich möglich ist. Sie waren daran beteiligt, den Grundstein für den erfolgreichen Bildungscampus Rütli und den Campus Efeuweg zu legen.
Lokale Bildungsverbünde schaffen auch Vertrauen der Eltern in Kitas und Schulen, wenn unsere Bildungseinrichtungen mit einem gemeinsamen roten Faden zusammenarbeiten. Das ist ganz wichtig. Lokale Bildungsverbünde schaffen Brücken zu bildungsfernen Familien, arbeiten mit den Eltern, kümmern sich um die Sprachförderung der Kinder, unterstützen die Berufsorientierung und fördern individuelle Stärken durch Projekte. Das sind natürlich alles Aufgaben – der Hinweis ist berechtigt –, um die sich auch die Kitas und Schulen kümmern müssen, aber wenn wir ehrlich sind, haben unsere Bildungseinrichtungen so viele Aufgaben, dass ihre Leiterinnen und Leiter an ihre Grenzen stoßen, wenn sie immer mehr Aufgaben bekommen. Sie haben genug damit zu tun, ihre eigene Einrichtung zusammenzuhalten.
Die Bildungsverbünde haben den Vorteil, dass sie die Probleme und Potenziale vor Ort kennen. Sie helfen bei der Lösung von Problemen, indem sie mit klarer Verantwortlichkeit das Quartiersmanagement, das Jugendamt, das Jobcenter, die landeseigene Wohnungsgesellschaft vor Ort, die Schulaufsicht, die Stadtteilmütter – großer Fan! – oder das Nachbarschaftsheim und regionale Vereine einbinden, an einen Tisch holen und mit ihnen gemeinsam nach Lösungen suchen. Das Ziel ist, diese Probleme gemeinsam – das ist der Schlüsselbegriff – zu lösen und nicht jeder für sich selbst oder aneinander vorbei.
Das Bildungsnetzwerk braucht dafür einen Motor, der die gemeinsame Arbeit vorantreibt und das Netzwerk mit Leben füllt und die Einrichtungen dabei unterstützt zusammenzuarbeiten. Der Bildungsausschuss – das freut mich persönlich sehr – hat deshalb auf Initiative der SPDFraktion und mit Unterstützung unseres Koalitionspartners, der CDU-Fraktion, beschlossen, im Rahmen des Doppelhaushaltes 2016/2017 je einen neuen Bildungsverbund pro Bezirk mit 600 000 Euro im Jahr zu finanzieren.
Da kann auch gerne applaudiert werden – das ist nämlich eine sehr gute Sache! Das mag im Vergleich zu den 17 Millionen Euro für unser Brennpunktschulprogramm ein kleinerer Baustein sein, es ist aber in unseren Augen ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Chancengleichheit
und ein erster und guter Schritt, um regionale Bildungsverbünde in ganz Berlin verlässlich zu unterstützen und so zu helfen, die beteiligten Bildungseinrichtungen noch besser zu machen.
Uns ist wichtig, dass dieses gute Instrument auch in Kiezen ohne Quartiersmanagement ankommt. Sie sollen – das ist unsere Vorstellung – sich in den nächsten Jahren zu festen Bestandsteilen der Bildungslandschaft in Berlin entwickeln. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Herr Kollege Langenbrinck! – Frau Kollegin Remlinger hat jetzt das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte sehr!
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Joschka Langenbrinck! Ich könnte es ganz kurz machen und sagen: Ich teile alles, was Sie gesagt haben, und ich möchte mal außergewöhnlicherweise als Opposition sagen, dass wir uns über den Fortschritt, über den Antrag und insbesondere über den Beschluss im Bildungsausschuss gefreut haben. Deshalb haben wir ihn auch unterstützt und haben Ihrem Antrag im Bildungsausschuss zugestimmt, denn in der Tat: Der Gedanke, lokale Bildungsverbünde voranzubringen, ist ein richtiger Gedanke, den wir als Grüne auch schon immer unterstützt haben. Auch wir sind froh, dass wir hier einen kleinen Schritt weiterkommen.
Wenn ich jetzt schon auf dieser positiven Schiene bin, dann füge ich gleich an, dass ich nicht nur froh bin, dass jetzt 600 000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung stehen sollen, sondern dass ich auch denke, dass es ein wichtiger Schritt ist, dass dies im Bildungshaushalt steht, und wir sind an einem Punkt, den ich starkmachen möchte, der uns wichtig ist, das nicht immer nur als Quartiersmanagement, nicht immer nur als soziale Stadt zu denken. Es ist bedauerlich, dass lokale Bildungsverbünde fast immer nur in Kiezen, um Schulen und Einrichtungen herum entstanden sind, wo richtig viel im Argen lag – dies sag ich mal so vorsichtig.
Wir würden uns als Grüne wünschen, dass der Gedanke von Bildungsverbünden tatsächlich ein normaler Gedanke für alle Bildungseinrichtungen wird, dass es ein normaler Gedanke ist, dass die ganze Stadt als Schule zu begreifen ist, dass Lernen insbesondere auch im Zusammenspiel von schulischen und außerschulischen Lernorten besteht und dass es nicht nur um eine soziale Hinwendung oder eine Absicherung geht – nicht nur, das ist auch wichtig,
und dazu sage ich auch gleich noch etwas –, sondern dass es prinzipiell für das Lernen von Schülerinnen und Schülern wichtig ist, dass sie rausgehen können, in verschiedenen Kontexten, sich nicht nur in den Jugendfreizeiteinrichtungen, auch in Betrieben, aber auch in Kunst und Kultur, in den Medien, in unterschiedlichsten Branchen und auch in Forschungseinrichtungen, Universitäten ausprobieren können, Erfahrungsräume ertasten können, um rauszufinden, wo ihre Stärken liegen.
Und darauf will ich hinaus: Wir brauchen einen an Stärken orientierten Ansatz, und – diese Diskussion, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch von der SPD, möchte ich mit Ihnen weiterführen – wir müssen aus diesem defizitorientierten Ansätzen rauskommen. Ich möchte stellvertretend dafür und aus gegebenem Anlass – mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident – aus einem Artikel der „taz“ von vorgestern zitieren, wo ein Flüchtling, nachdem er gesagt hatte, wie froh er ist, dass er hier ist usw., Folgendes sagt:
Viele Deutsche sind mir gegenüber sehr freundlich und hilfsbereit, doch manchmal habe ich das Gefühl, dass die Deutschen nur Mitleid zeigen, sich aber nicht wirklich für mich interessieren. Ich fühle mich dann nicht ernst genommen.
Ich möchte, dass dieses Land, wenn es mir Asyl gewährt, später einmal stolz ist und sagt: Diese Person kam als Flüchtling, jetzt hat sie eine Wohnung, einen Job und ist eine Bereicherung für uns.
Ich glaube, das gilt nicht nur für die Flüchtlinge, es gilt insbesondere auch für die Flüchtlinge, dass wir sie als Menschen sehen, mit ihren Stärken und mit dem, was sie uns an Reichtum zu geben haben. Da haben wir ein enormes Aufholpotenzial, und da komme ich wieder im Kreis zurück, lieber Herr Langenbrinck, zu den Kiezen, um die Sie sich – und das weiß ich wirklich auch zu schätzen – immer besonders kümmern: Ich glaube, dass wir auch hier, gerade in den Kiezen, wo viele Kinder, viele Jugendliche nicht die besten Startbedingungen hatten, viel mehr tun müssen, aber wir müssen auch viel mehr an diese Kinder und Jugendlichen glauben. Wir müssen ihnen viel mehr zutrauen und sie nicht nur als Fürsorgeobjekte behandeln.
Ich will Ihnen das nicht unterstellen, aber lassen Sie uns darüber im Bildungsausschuss weiter sprechen.
Wie Sie gesagt haben: Der Gedanke, dies von dem Quartiersmanagement zu lösen und als grundsätzliche Einrichtung, als grundsätzliches Ziel im Bildungsbereich zu sehen, dass in Verbünden zusammengearbeitet wird, die in jede Richtung offen sind und städtische Erfahrungsräume mit in die Schule bringen, da sind wir, glaube ich, Seite an Seite. Lassen Sie uns das weiter stärken! – Vielen Dank!
Vielen Dank, Frau Kollegin Remlinger! – Für die CDUFraktion spricht jetzt die Kollegin Bentele und hat das Wort. – Bitte sehr!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Die Koalition hat sich entschlossen, die Möglichkeiten lokaler Bildungsbündnisse noch weiter auszutesten als bisher. Ich freue mich natürlich sehr – das möchte ich zu Anfang auch sagen –, dass die Grünen uns dabei unterstützen. Kollege Langenbrinck hat schon bestehende beispielhafte Kooperationen in Neukölln im Rahmen des Quartiersmanagements angesprochen. Wir wollen diesen und neuen Bündnissen in der Zukunft mit einer eigenen Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Bildung nun eine noch stärker auf Bildungserfolg orientierte Richtung geben.
Es gab im Bildungsausschuss zu diesem Thema eine sehr interessante Anhörung, in der die Elemente des Gelingens und auch die bestehenden Probleme von Bildungsbündnissen anschaulich und ausführlich dargelegt wurden. Vor dem Hintergrund dieser Expertenberatung möchte ich für meine Fraktion folgende Erwartungen und Leitlinien an die nun mit voraussichtlich erheblichen Mitteln gestärkten Bildungsbündnisse formulieren: Erstens sollten Schulaufsicht und Bezirksamt permanent in Bildungsbündnissen eingebunden sein, um die Rückkopplung mit anderen Maßnahmen und Programmen sicherzustellen – Herr Kollege Langenbrinck hat das Bonusprogramm schon angesprochen. Und es wird zweitens zu Beginn einer Bündniskooperation zwischen den Schlüsselakteuren, zu denen ich vor allem die Schul- und Kitaleitungen zähle, eine Strategie mit verbindlichen Zielen ausgearbeitet. Drittens, aber ich denke, auch das ist eine normale Erwartung, wird über den Stand der Entwicklung des Bündnisses und die Zielerreichung regelmäßig und transparent berichtet.
Ein Bildungsbündnis ist nicht – ich zitiere hier den erfahrenen Schulentwickler aus der Anhörung –, wenn man sich einfach nur mal trifft und sich gut versteht. Es muss die Verantwortlichkeit für den roten Faden definiert werden – der Kollege Langenbrinck hat das erwähnt –, und es muss eine Entlastung für die Regeleinrichtungen geben. Damit geht meine Fraktion vollkommen d’accord. Es wurde auch argumentiert, dass Bündnisse stabile, auf Dauer angelegte Strukturen brauchten, was selbstverständlich erscheint, da es oft auch schlicht darum geht, Vertrauen zwischen den einzelnen Akteuren aufzubauen, und das dauert erfahrungsgemäß lange.
Andererseits möchte ich anmerken, dass beim Aufbau derartiger Strukturen immer auch die Gefahr besteht, dass sich das Netzwerk verselbstständigt, dass auch nicht mehr sinnvolle Projekte weitergeführt werden oder sich schlecht arbeitende Akteure gemütlich einnisten. Deshalb ist für uns der Aspekt der Evaluation sehr wichtig und damit auch die Möglichkeit, eine von einem Kooperationspartner als nicht mehr geeignet erachtete Kooperation auch zu beenden. Und vielleicht hört sich das banal an: Es darf nicht sein, dass die Regelinstitutionen, also die Schule oder die Kita, materiell oder personell so ausgetrocknet werden, dass sie ihre Kernfunktionen nicht mehr erfüllen können und dieses dann schleichend über die Bündnisse aufgefangen wird. Ein Bündnis muss eindeutig einen klaren Mehrwert durch bessere Synergieeffekte ergeben, die es ohne das Bündnis nicht gegeben hätte, mehr aber auch nicht
Ich fand es interessant zu erfahren, dass die Bundesregierung im Namen des Förderprogramms „Bildung integriert“ datengestütztes Bildungsmanagement im Hinblick auf Personal- und Sachkosten fördert – also ein Instrument, das zu unseren bestehenden und noch zu schließenden Bildungsbündnissen ganz gut zu passen scheint bzw. diese auf bessere, da breitere Füße stellen könnte. Nachdem Berlin beim Vorgängerprogramm „Lernen vor Ort“ nicht dabei war, besteht nun mit den neuen Mitteln hoffentlich die Möglichkeit, die notwendige Kofinanzierung hierfür aufzubringen. Aber dies nur als eine Idee, die man über diesen neuen Haushaltstitel realisieren könnte! Ich bin gespannt auf die Entwicklungen, die die bestehenden Verbünde aufgrund unseres Parlamentsbeschlusses nehmen werden, und insbesondere darauf, wo und wie sich neue Bildungsbündnisse gründen werden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Vielen Dank, Frau Kollegin Bentele! – Für die Linksfraktion hat jetzt das Wort die Kollegin Möller. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, lokale Bildungsverbünde können eine gute Sache sein. Die großen Knackpunkte in unserem Bildungssystem sollen mit den Bildungsverbünden angegangen werden, nämlich die Übergänge zwischen den Institutionen Kita, Grundschule, Jugendfreizeitbereich, weiterführende Schule, Berufsbildung oder Studium. Diese Übergänge sollen fließend werden und nicht mehr wie so häufig Brüche sein. Kinder sollen so bessere Chancen beim Zugang zum Erwerb von Bildung bekommen. Das ist alles schon ausreichend beschrieben worden – von Herrn Langenbrinck und auch von Frau Bentele.
Uns kommt es aber darauf an, diese Bildungsverbünde qualitativ besser auszugestalten. Wir alle haben am 4. Juni in der Anhörung im Fachausschuss die Experten gehört: Es geht bei den Bildungsverbünden nicht nur darum, weitere zu schaffen bzw. die Angebote wild auf alle Bezirke auszuweiten, sondern es geht vor allem darum, dass die Unübersichtlichkeit bei der sehr vielfältigen Finanzierung und die Anbindung an die Quartiermanagements überprüft werden müssen. Dort gibt es eine zeitliche Befristung, die sich oft negativ auf die langfristige Wirkung der Bildungsverbünde auswirkt. Es geht darum, wie man das realisieren kann, dass wichtige Partner wie z. B. Kita- und Schulleitungen oder Jugendämter, die oft aufgrund von Zeitmangel oder Überforderung an solchen Strukturen gar nicht teilnehmen können, besser eingebunden werden.
Sie haben gesagt, Sie wollen die 600 000 Euro in diesem Sinne einsetzen, eine strukturelle Überprüfung der bestehenden Bildungsverbünde durchführen und nicht einfach nur in das System weiter hineinfinanzieren. Das kann ich nur begrüßen. Schön wäre es gewesen, wenn Sie im Ausschuss abgewartet hätten, dass wir die Anhörung gemeinsam auswerten, und wenn wir vielleicht verschiedene Ideen auch aus den anderen Fraktionen hätten mitbesprechen können. Das ist ja nun alles sehr hastig abgelaufen – mit Ihrem Antrag, der heute vorliegt und der eigentlich ein Prüfauftrag ist, mit dem der Senat beauftragt wird, den Bedarf an weiteren lokalen Bildungsverbünden erst mal zu prüfen und zu ermitteln, unter welchen Rahmenbedingungen selbige zukünftig aus dem Landeshaushalt finanziert werden sollen.