1. Mit den Spielern von Türkiyemspor steht nach Hertha BSC und FC Union das erfolgreichste Fußballteam Berlins auf dem Platz. Der Berliner Senat brüstet sich gerne mit Türkiyemspor, wenn es um deren Einsatz für Integration und Toleranz geht. Was wird er im Gegenzug unternehmen, um dem Verein endlich zu den geeigneten Trainingsplätzen zu verhelfen?
2. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, Türkiyemspor als Mannschaft an der Schwelle zum Profisport mittelfristig möglichst nahe am bisherigen Sozialraum Kreuzberg eine Sportanlage nach DFB-Richtlinien zur Verfügung zu stellen?
Herr Präsident! Frau Kollegin Kubala! Herr Kollege Wansner! Wir bewerten die Arbeit des Vereins Türkiyemspor ausgesprochen positiv. Der Verein leistet seit 30 Jahren eine beispielhafte Arbeit, die insbesondere einen starken integrationsfördernden Aspekt hat. Deshalb sind wir bereit, den Verein in allen Belangen zu unterstützen. Wir haben das übrigens als Senat dadurch getan, dass wir in den vom Senat verwalteten überregionalen Sport
anlagen – Sportforum Hohenschönhausen und FriedrichLudwig-Jahn-Sportpark – zusätzliche Hilfen gegeben, Trainingszeiten gewährt und ein Stadion für die Regionalligamannschaft bereitgestellt haben. Es ist aber richtig, dass es noch keine Gesamtlösung für den Verein Türkiyemspor gibt. Wir haben deshalb nicht nur vor, Gespräche zu führen, sondern haben damit bereits begonnen – unter Einbeziehung des Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain und des Berliner Fußballverbandes. Wobei eine Lösung für den Verein – das wird einmal konkret gefragt – im Zusammenhang mit dem sozialräumlichen Einzugsbereich natürlich in erster Linie eine Lösung im Bereich Friedrichshain-Kreuzberg wäre, dort aber die Bedingungen so sind, dass eine Sportanlage, die allein diesem Verein zur Verfügung stehen könnte, nicht verfügbar ist, weil ansonsten andere Vereine in große Schwierigkeiten gebracht würden. Deshalb haben wir dem Verein Türkiyemspor bislang mit verschiedenen Standorten geholfen.
Wir befinden uns mit dem Verein und dem Bezirksamt darüber im Gespräch, ob eine vom Bezirk Lichtenberg aufzugebende Sportanlage in der Kynaststraße für Zwecke des Vereins genutzt werden kann. Dazu hat es bereits eine Besichtigung und eine grobe Schätzung gegeben, was dort gemacht werden muss, um die Anlage instandzusetzen. Ich habe die Hoffnung, dass wir dem Verein – soweit es Trainings- und ähnliche Möglichkeiten betrifft – eine Anlage zur Verfügung stellen können, auf der er diese Arbeit leisten kann. Was wir ad hoc nicht zur Verfügung stellen können – das muss man der Ehrlichkeit halber sagen –, ist ein eigenes Stadion. Wir haben das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion, was für derartige Zwecke genutzt werden kann.
Langfristig wird man auch darüber nachdenken müssen, ob man, wenn man zusätzliche Sportanlagen schafft – etwa auf dem Gelände des Gleisdreiecks oder auch im Zusammenhang mit der Entwicklung des Tempelhofer Feldes –, für den Verein dort eine Möglichkeit schafft, die dann auch noch nah genug an Kreuzberg liegt.
Danke schön, Herr Senator! – Jetzt kommt die erste Nachfrage vom Kollegen Wansner, wenn er möchte. – Bitte! – Können Sie ein wenig lauter sprechen, Herr Kollege Wansner? – So, jetzt ist das Mikrofon offen. – Bitte!
Herr Senator! Ist Ihnen bekannt, dass dieser Verein seit 30 Jahren eine hervorragende Arbeit insbesondere bei der Integration macht? Sie und ich wissen gemeinsam, dass die Integration in dieser Stadt nicht so läuft, wie wir sie uns vorstellen. Gleichzeitig lassen Sie den Verein, der Integration zu seiner Hauptaufgabe erklärt hat, draußen vor der Tür stehen. Ich habe den Vorstand von Türkiyemspor gebeten, heute zu dieser Sitzung zu kommen. Er sitzt auf der Tribüne und sieht, wie ernst dieser Senat die Aufgabe Integration nimmt.
Herr Kollege Wansner! Bei Türkiyemspor handelt es sich um einen Fußballverein, der in besonderem Maß – in erster Linie hat er natürlich das Fußballspielen zum Ziel, das ist so bei Fußballvereinen – Fußballspielen und Integration miteinander verbindet. Die Unterbringung eines solchen Vereins – das wissen Sie genauso wie ich – ist primär eine bezirkliche Aufgabe. Man bemüht sich, den Verein dort unterzubringen, wo er seine Wurzeln hat – im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Das ist aufgrund der räumlichen Situation in Friedrichshain-Kreuzberg nicht zufriedenstellend gelöst. Deshalb werden wir uns bemühen, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bei der Lösung des Problems zu helfen. Insofern vermag ich die Untertöne in Ihrer Frage schlichtweg nicht nachzuvollziehen.
Danke schön, Herr Senator! – Jetzt ist Frau Kubala mit einer Nachfrage an der Reihe. – Bitte schön, Frau Kubala!
Herr Senator Körting! Der Verein leidet bereits seit vielen Jahren unter diesen Platzproblemen. Ihre heutigen Aussagen waren wiederum vage: Gespräche sind aufgenommen, es wird etwas in Aussicht gestellt. Wann kann der Verein mit Ergebnissen rechnen, damit die akuten Platzprobleme gelöst werden; wann können Sie ihm in Aussicht stellen, dass er mittel- und langfristig geeignete Plätze bekommt?
Frau Kollegin Kubala von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen! Ihre Frage verwundert mich insofern etwas, als nach meiner Kenntnis die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Kreuzberg-Friedrichshain in der letzten Zeit permanent verhindert hat, dass neue Sportanlagen geschaffen werden konnten.
Die haben verhindert, dass auf dem Gelände des Gleisdreiecks oder am Anhalter Bahnhof Entsprechendes umgesetzt wurde, womit man dem Verein hätte helfen können. Deshalb bitte ich darum, nicht nach dem Motto „Haltet den Dieb, wir haben da Mist gebaut“ – nämlich Ihre
Fraktion in Kreuzberg – uns den Schwarzen Peter zuzuschieben. Ich bemühe mich, das in Ordnung zu bringen!
Dazu gehört natürlich auch das Gleisdreieck, das ich als Dauerlösung noch einmal ins Spiel bringen werde.
Wie gesagt, als Übergang erscheint mir die Kynaststraße eine vernünftige Lösung zu sein. Allerdings muss man noch mit dem Bezirk Lichtenberg sprechen. Diesbezügliche Vorgespräche sind bereits geführt worden. Wenn das gelingt, steht zumindest ein Rasenplatz kurzfristig zur Verfügung, nachdem ein entsprechender Zaun errichtet worden ist. Der jetzige Zaun ist zwei Meter hoch, das ist für die meisten Fußballer nicht ausreichend. Wenn man die Kynaststraße für mittlere Zeiträume ins Auge fasst, muss man auch prüfen, ob man den zweiten dort vorhandenen Platz mit Mitteln der Sportunterhaltung mit einer Decke versieht, sodass er für Trainingsstunden zur Verfügung steht. Aus meiner Sicht wäre dies in Teilschritten in den Jahren 2009 und 2010 machbar.
Danke schön! – Jetzt ist der Kollege Zackenfels mit seiner Nachfrage an der Reihe. – Bitte schön, Herr Zackenfels!
Ich bedanke mich! – Herr Senator! Aufgrund Ihrer langen politischen Erfahrung bitte ich Sie, das, was Sie eben gesagt haben, zu bestätigen, nämlich ob Ihnen eine Partei einfällt, die entgegen dem heute pharisäerhaft zur Schau getragenen Engagements für Türkiyemspor in der Vergangenheit alles dafür getan hat, damit es bei den Sportstätten zu Engpässen kommt, ob es am Anhalter Bahnhof oder am Gleisdreieck war; welche Partei passt auf diese Beschreibung?
Herr Kollege Zackenfels! Ich glaube, ich habe in meiner Antwort deutlich gemacht, dass ich zwar das persönliche Engagement von Frau Kubala überhaupt nicht infrage stelle – dazu kenne ich sie gut genug –, dass aber ihre Parteifreunde in Kreuzberg-Friedrichshain eben nicht dazu beigetragen haben, das Problem zu lösen. Ich habe dies deutlich genug gemacht, das muss ich nicht wiederholen.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Da der Verein überbezirkliche Lösungen sucht, muss man davon ausgehen, dass er auch außerhalb des Bezirks liegende Standorte akzeptieren wird oder muss. Der Jahn-Sportpark und Kynaststraße wären zwei Standorte, die fahrtechnisch auch erreichbar wären. Wie ist die bisherige Position des Vereins zu diesen Standorten?
Nach meiner Kenntnis waren Mitglieder des Vereins bereits in der Kynaststraße und haben diesen Standort für eine denkbare Lösung, zumindest für eine gewisse Zeit, gehalten. Dem Verein – das kann ich auch nachvollziehen – schwebt jedoch in erster Linie vor, Sportmöglichkeiten in unmittelbarere Nähe derjenigen zu haben, die in dem Verein Sport treiben, das heißt in der Nähe der jungen Leute, die insbesondere aus dem Bereich KreuzbergFriedrichshain kommen.
1. An wen können sich Berliner Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern im Konfliktfall mit Lehrerinnen und Lehrern wenden?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Zillich! Ansprechpartner in Konfliktfällen sind in erster Linie die Schulleitungen, denn die Mehrzahl der Konfliktfälle lassen sich am besten direkt vor Ort und vor allem durch Einbeziehung aller Beteiligten lösen. Selbstverständlich stehen Eltern sowie Schülerinnen und Schülern aber auch die zuständigen Schulaufsichtsbeamtinnen und -beamten in den Bezirken sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Beschwerdemanagements in meiner Senatsverwaltung mit Rat und Tat zur Seite.
Daneben bieten fast alle Schulen eine Beratung durch Lehrerinnen und Lehrer an, die eine Mediationsausbildung haben bzw. es werden Konfliktberatungen, Mediationen von in den Schulen tätigen Mediatoren, von Seniorpartnern in School durchgeführt. An vielen Schulen engagieren sich auch Schülerinnen und Schüler selbst als Konfliktberater. Nicht zuletzt hat nach dem Schulgesetz die Gesamtschülervertretung jeder Schule die Möglichkeit, bis zu drei Lehrerinnen oder Lehrer zu Vertrauenskräften zu wählen, die in besonderer Weise bei Konflikten in der Schule vermitteln können und sollen.
Zu der Frage 2: Angesichts der von mir skizzierten vielfältigen Möglichkeiten sehe ich in diesem Zusammenhang keinen weiteren Regelungsbedarf.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Wie beurteilen Sie das Funktionieren dieser Konfliktregelungsmechanismen angesichts des durch die Presse gegangenen Falls, der Beschwerden über eine Lehrerin und der Versetzung eines Schulrates?
Ich bewerte die Situation und die vielfältigen Möglichkeiten als nahezu optimal, und ich bin der festen Überzeugung, dass vor allen Dingen die Einrichtung des Beschwerdemanagements, das ich in meinem Haus eingerichtet habe, in großem Maß zur Beruhigung vor Ort beigetragen hat. Nachweislich trägt die direkte Anbindung an meine Verantwortung, meine Person dazu bei – wie man sieht –, sehr viel Unruhe aus den Schulen zu nehmen und sich in Konfliktfällen die Betroffenen ernst genommen fühlen.
Der von Ihnen angesprochene Bereich hat damit überhaupt nichts zu tun, weil er in der normalen Abwicklung der Schulaufsicht und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses gelegen hat.