Meine Damen und Herren, ich kann nur alle auffordern: Das Benennen von Problemen ist doch keine Politik. Was Sie gemacht haben, ist, nur Sachverhalte und Probleme zu benennen und daraus den Anspruch abzuleiten, dass Sie die einzigen sind, die Politik machen. Nein, das Gegenteil ist der Fall: Probleme sind aufzunehmen und es ist zu versuchen, sie zu lösen und nicht, sie zu verschärfen, und das in einem Sinne, dass jeder soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft als Ganzes infrage gestellt wird.
(Starker Beifall DIE LINKE, SPD und B90/GRÜNE - Dr. Gauland [AfD]: Sie regieren doch, Entschuldigung!)
Meine Damen und Herren, wir alle tragen in diesem Land politische Verantwortung, und wir alle wissen doch um die Problemlagen. Wir wissen, dass die Situation im Bereich innere Sicherheit sehr verschieden wahrgenommen wird. Wir wissen, dass es auch Probleme im Bildungsbereich gibt. Wir wissen, dass es eine Vielzahl von lokalen Initiativen gibt, die sich aus einem lokalen Problem heraus politisch engagieren.
Deswegen sage ich Ihnen - und da spreche ich aus der Erfahrung einer wissenschaftlichen Begleitung von Akzeptanzproblemen und der eigenen Erfahrung von mehreren Hundert Veranstaltungen der letzten fünf Jahre: Es stimmt einfach nicht, dass mit Menschen nicht geredet wird. Ihre Behauptung, dass diese Koalition oder diese Landesregierung in der Frage der Akzeptanzgewinnung, in der Frage der politischen Mediation in den letzten Jahren nicht sehr intensiv unterwegs gewesen sei, ist falsch.
Was wir festzustellen haben, ist eines: Politik und soziale Erfahrung individualisieren sich, regionalisieren sich. Schwerpunkte aus einer Region haben selbstverständlich auch Einfluss auf politisches Verhalten. Es ist unsere Verantwortung auch die Ihre: Wie gehen wir damit um, wenn irgendwo ein Flüchtlingsheim errichtet wird? Gehe ich zu den Menschen und sage ihnen, warum das notwendig ist, nehme ich Ängste auf und sage nicht nur „Ihre Ängste sind berechtigt“, sondern auch: Wir werden sie klären? Das ist nämlich genau der Unterschied auch zwischen politischen Auffassungen. Das trifft auch auf Windkraftanlagen zu, auf Braunkohle, auf die Kommunalreform, auf alle Problemlagen, die wir haben.
Deswegen ist die Benennung von Problemen und das Aufnehmen von Wut keine Politik. Das ist keine Politik, das ist nicht einmal ein Politikersatz, sondern das ist etwas, was als Konzeption längerfristig zum Scheitern verurteilt sein wird.
Wir haben solche politischen Phänomene hier in Deutschland mehrfach gehabt, und wir werden sie weiterhin haben. Und wenn das so ist, dann ist die politische Auseinandersetzung entsprechend. Es bilden sich offensichtlich klare politische Trennlinien bei den verschiedenen Themen heraus. Und wenn wir klare politische Trennlinien haben, mag das sein, dass Positionen deutlicher werden. Aber eines kann ich Ihnen garantieren: Das Benennen von Problemen ist keine Politik. Und wenn Sie nicht einen Politikansatz haben, der ein Problem lösen will, und zwar auf humanistische, auf soziale, auf wirtschaftlich tragfähige Weise, dann werden Sie scheitern. Das werden wir hoffentlich in den nächsten fünf Jahren hier erleben.
Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der CDU, Sie haben politische Sichtweisen vorgelegt, aber kein Konzept für das Land. Wissen Sie, ich habe im Wahlkampf alle Programme aller Parteien gelesen. Ich wäre ausgesprochen froh, wenn das hier die Stelle wäre, wo wir uns einmal über das wirtschaftspolitische Konzept der CDU aus Ihrem Wahlprogramm unterhalten könnten. Ich lasse Ihnen das gern einmal zukommen, denn: Da steht nichts drin!
Das ist doch gerade einer der Punkte gewesen, dass wir in den politischen Ansätzen der letzten fünf Jahre zu einer Reihe von entscheidenden Weichenstellungen für dieses Land gekommen sind. Wo stehen wir denn? Das Land Brandenburg, Herr Gauland, hat in den letzten 25 Jahren eine sehr anstrengende, aber auch sehr positive Entwicklung genommen. Das, was Sie hier unterstellt haben, mindert die Lebensleistung derjenigen Menschen ab, die diesen Strukturumbruch in den letzten 25 Jahren vollzogen haben.
Wir haben wirtschaftliche Stabilität, wir haben eine soziale Situation, die besser ist als jemals zuvor. Zugleich wissen wir doch auch, dass wir insbesondere im sozialen Bereich eine Reihe von neuen Herausforderungen haben. Wir haben andere Formen von Alltagsstress in Familien - Stichwort Betreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Ein wichtiger Punkt ist die Lohn- bzw. Einkommenshöhe. Wir haben die Frage zu lösen, wie wir in der Perspektive Innovationen, Technologietransfer und generell die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft noch besser umsetzen können.
Wir haben aber auch neue Möglichkeiten, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Unsere Industriebasis ist modern. Das Bekenntnis der Koalition dazu, Industrieland zu bleiben wir wollen das -, ist als Ausgangspunkt für weitere politische Entscheidungen dringend notwendig. Dabei geht es übrigens nicht nur um Industriearbeitsplätze. Neue Techniken verändern, ja revolutionieren die Arbeitswelt. Wir - nicht nur die Unternehmen, sondern die Gesellschaft insgesamt - werden neue Antworten auf die Frage finden müssen, wie wir mit den Herausforderungen der neuen Arbeitswelt umgehen wollen. Diesen riesigen Herausforderungen müssen wir uns stellen, wenn wir tatsächlich auf dem Weg eines modernen Industrielandes bleiben wollen.
Wir werden auch damit umgehen müssen, dass sich soziales Verhalten verändert: zum einen durch den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien, zum anderen durch die gewachsene Bereitschaft, in allen Lebensbereichen individuell zu agieren. Das ist richtig und notwendig, das ist auch Ausdruck von Freiheit. Gerade weil dem so ist, bin ich mir sicher, dass diese Koalition und alle Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg die beschriebenen Herausforderungen annehmen.
Meine Damen und Herren! Wir hatten in der Legislatur von 2009 bis 2014 eine Reihe von Entscheidungen zu treffen, die unser Land zukunftsfähiger machen sollten. Ich glaube, das ist uns gut gelungen. Wir haben in den der EU-Kommission vorliegenden Operationellen Programmen für den Einsatz der europäischen Mittel die sozialen, wirtschaftlichen und regionalen Schwerpunkte definiert, für die bis zum Jahr 2020 mehrere Milliarden Euro eingesetzt werden können. Bis 2014 konnten wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Verbesserung der Zukunftsfähigkeit als ein gestalterisches Prinzip dieser Koalition und dieser Landesregierung weiter an Bedeutung gewonnen hat. Wir stehen jetzt vor der Herausforderung - dazu hat der Ministerpräsident schon ausgeführt -, die Entwicklungsmöglichkeiten nach 2019 verstärkt in den Blick zu nehmen. Dabei spielen der Länderfinanzausgleich und die Kohä
sionspolitik eine wichtige Rolle. Es ist Aufgabe nicht nur des Europaministeriums, sondern auch der gesamten Landesregierung und der Koalition, der Perspektive der Kohäsionspolitik in Europa die gleiche Aufmerksamkeit zu widmen wie dem Länderfinanzausgleich.
Meine Damen und Herren! Wir werden ab 2019 ein ganz normaler Flächenstaat sein, ein Flächenstaat wie viele andere auch. Die damit in Verbindung stehenden Umbrüche, sowohl die innere als auch die bundesweite Entwicklung betreffend, müssen wir gemeinsam bewältigen.
Herr Senftleben, ich habe deutlich wahrgenommen, dass Sie das Angebot unterbreitet haben, in der Frage der Flüchtlingspolitik zusammenzuarbeiten. Ich will dieses Angebot ausdrücklich annehmen.
Das verbinde ich mit einer Bitte: Sie wissen, dass wir auch von der Bundesregierung eine Reihe von Entscheidungen erwarten, die im Rahmen der Flüchtlingspolitik zu fällen sind. Vielleicht ist das politische Gewicht des CDU-Landesverbandes Brandenburg dazu angetan, bei der Bundesregierung für die richtigen Entscheidungen zu werben. Sie wissen, dass der Bundesfinanzminister eine Reihe von Liegenschaften übergeben müsste, was bisher nicht vollzogen worden ist. Wenn Sie in dieser und in anderen Fragen auch auf Bundesebene aktiv werden könnten, wäre das ein guter Ausgangspunkt, um Ihren Worten auch Taten folgen zu lassen.
Meine Damen und Herren! Wir werden Politik - auch das ist meine Überzeugung, die ich in den vergangenen fünf Jahren gewonnen habe - nur dann erfolgreich gestalten können, wenn wir einen Ansatz für die politische Mediation finden. Was meine ich damit? Wir haben die Erfahrung gemacht, dass es beim Umsetzen von technologiepolitischen Entscheidungen notwendig ist, den rechtsförmigen Verfahren, zum Beispiel dem Planungsverfahren, informelle Verfahren vorzuschalten. Zu diesem Zweck haben wir mit einer Reihe von Unternehmen, unter anderem 50Hertz, Verträge bzw. Vereinbarungen abgeschlossen. Ich darf Ihnen sagen, dass der Weg der frühzeitigen Einbeziehung von Bürgern und Regionen nicht alle Entscheidungen erleichtert, diese aber zumindest erklärbar macht. Damit tragen wir zur Akzeptanz in den Regionen bei. Diesen politischen Ansatz sollte die Koalition ausbauen. Damit haben wir die Möglichkeit, das umzusetzen, was alle fordern: die frühestmögliche Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Dieses Verfahren erleichtert Entscheidungen nicht. Es ersetzt auch keine Entscheidung; denn diese steht immer noch hinter jedem Akzeptanzprozess. Aber wir sind auf einem guten Weg, die Akzeptanz weiter zu erhöhen.
Meine Damen und Herren! Das Land Brandenburg steht vor der Aufgabe, die Rahmenbedingungen der Entwicklung bis 2019 zu sichern und dabei zu berücksichtigen, dass wir in einer veränderten Situation sind. Es gibt nicht nur die Hauptstadtregion Berlin, sondern auch Zentren wie Hamburg, Dresden und Leipzig, die für uns ebenfalls bedeutsam sind. Unsere Kooperation mit Polen konnten wir in den vergangenen Jahren ausbauen. Wir stehen in Kooperation mit einer Reihe von ost- und westeuropäischen Ländern. All das werden wir bei der Weiterentwicklung unseres Leitbildes für Brandenburg zu berücksichtigen haben.
Manchmal wird das Zerrbild gezeichnet, diese Koalition bzw. diese Landesregierung wollten die berlinfernen Regionen abhängen. Ich habe die große Bitte, Folgendes zu berücksichtigen: Die demografische Entwicklung wird nicht durch politische Entscheidungen aufgehalten. Die Politik muss vielmehr mit der demografischen Entwicklung umgehen. Es ist eben nicht so, dass die berlinfernen Räume von dieser Koalition bzw. dieser Landesregierung vernachlässigt würden. Auch dort gibt es industrielle Zentren - Stichwort: Schwedt. In den vergangenen fünf Jahren konnten wir neue industrielle Zentren aufbauen - Stichwort: Wittenberge. Wenn Sie sich die Studie der IHK zur Lausitz anschauen, erkennen Sie, dass weitere industrielle Potenziale aufgebaut worden sind. Auch das Gesundheitswesen spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle: Gerade weil wir die berlinfernen Regionen nicht abhängen, haben wir das Ziel formuliert, die Krankenhäuser dort zu erhalten.
Wir müssen uns, auch was die Gesundheitsvorsorge angeht, auf Veränderungen einstellen. Es geht aber nicht um ein weiteres Einzelprojekt, zum Beispiel in der Telemedizin. Es ist vielmehr zu klären, wie die Telemedizin in die Abrechnungskreise der Gesundheitswirtschaft eingebaut werden kann. Ich gehe davon aus, dass wir auch bei der Bewältigung dieser Herausforderungen gemeinsam agieren können.
Meine Damen und Herren! Das Konzept der Regionalen Wachstumskerne als Ankerplätze im ländlichen Raum werden wir weiter ausprägen. Das wird natürlich raumbedeutsam werden.
Ich bin mir sicher, dass wir auf der Grundlage der Regierungserklärung, aber auch durch die Tätigkeit der beiden Koalitionsfraktionen - hoffentlich auch in einem konstruktiven Dialog mit der Opposition - die Perspektive dieses Landes gestalten können, und zwar so, dass wir unserer humanistischen Verpflichtung nachkommen und uns weiterentwickeln - sozial verfasst und wirtschaftlich stark. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Ministerpräsident und sein Fraktionsvorsitzender wollten heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten geben. Ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir zum Besten gehalten worden sind.
Etwas skurril ist es bereits, einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offenen Restanten von Rot-Rot aus der vergangenen Legislaturperiode, so wäre das Motto noch zu verstehen. Dass die Koalition aus SPD und Linken sich damit allerdings für die Vollendung des Aufbruchs der Friedlichen Revolution für zuständig erklärt, verschlägt dann aber vielen Menschen hierzulande die Sprache. 1989 gingen die Menschen gegen die Machtausübung und den Sicherheitsapparat der SED auf die Straße.
Dass und wie 25 Jahre später deren Nachfolgepartei den Aufbruch der Friedlichen Revolution mit zum Abschluss bringen soll, das versteht sich für viele Menschen nicht von selbst; das ist zumindest erklärungsbedürftig. Welchen Wandel hat die Linke durchgemacht, dass sie ein solches Vertrauen verdient?
Dazu hätte der Ministerpräsident einige ergänzende Worte sagen sollen. Man hätte es vermutlich auch begründen können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sollten auch nicht übersehen, dass die Friedliche Revolution von 1989 nicht primär ein ökonomisches Projekt war. Für die Menschen ging es zuallererst um den Aufbruch in ein demokratisches und vereintes friedliches Deutschland, nicht um die Komplettierung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Dieser Aufbruch wird daher auch nicht vollendet sein, wenn Brandenburg pünktlich zum Auslaufen des Solidarpaktes finanziell auf eigenen Füßen steht. Das ist ein wichtiges Ziel; die deutsche Einheit werden Sie damit aber auch 2019 noch lange nicht erreicht haben. Der ökonomische Abstand zu vergleichbaren westdeutschen Flächenländern wird sich auch in den nächsten fünf Jahren nicht wesentlich verringern; denn trotz kräftigen Wirtschaftswachstums holen die Ost-Länder nicht auf, sondern verlieren den Anschluss.
Entgegen der Darstellung des Ministerpräsidenten laufen wir seit 2000 bei einer Vielzahl von ökonomischen Kennzahlen fast jedes Jahr der Entwicklung hinterher, ohne den Bundesdurchschnitt zu erreichen. Nach einer Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes vom 13.05. dieses Jahres verfügen Brandenburger Haushalte über immer höheres Einkommen, aber der Rückstand zum Bundesdurchschnitt vergrößert sich.
Es wäre deshalb gut, wenn die Regierung sich und anderen nichts vormachen und Kritik hier nicht immer als Nestbeschmutzung gebrandmarkt würde.
Im Gegensatz zur gerne verbreiteten Darstellung eines Brandenburger Sonderweges spielt Brandenburg nämlich keine herausragende Rolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung, sondern schwimmt im Pulk der ostdeutschen Bundesländer mit. Laut Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat sich der Abstand der neuen Länder bei rund zwei Dritteln des Bruttoinlandprodukts je Einwohner eingependelt. Damit haben wir den Entwicklungsstand der westdeutschen Wirtschaft Ende der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts erreicht. Das ist nicht schlimm, aber dieser Rückstand hat einen Grund und wir können ihn hier nicht beheben. Wenn 97 % des Vermögens im Westen beheimatet sind, kein einziger Dax-Konzern seine Zentrale in einem der ostdeutschen Bundesländer hat und das Nettoeinkommen trotz massiver Transferzahlungen aus den Sozialversicherungssystemen nur bei 80 % des Bundesdurchschnitts liegt, gleichzeitig aber das Armutsrisiko in Brandenburg am höchsten ist, dann zeigt sich nicht nur, wie weit der Weg noch wäre, sondern es stellt sich die Frage, ob wir diesen Weg eines Aufbaus Ost - als eines Nachbaus West - überhaupt gehen sollen.
Brandenburg hat mit seiner vielgestaltigen und kleinstrukturierten Wirtschaft, mit dem schon erreichten Stand beim Ausbau und Aufbau der Wind- und Solarenergie, mit dem großen Absatzmarkt Berlin vor der Haustür und als Bindeglied zwischen Ost und West das Zeug, zum bundesweiten Vorbild für eine nachhaltige Entwicklung zu werden. Mit ressourcenschonenden Produktionsverfahren und dem Vorantreiben einer kohlenstofffreien Wirtschaft könnten wir zum Musterbeispiel dafür werden, dass Ökonomie und Ökologie kein Widerspruch sind, sondern sich einander bedingen.
Das wäre ein Leitbild, für das es sich eher zu kämpfen lohnte, als mit der Förderung und dem politischen Einsatz für energieund rohstoffintensive Unternehmen und agrarindustrielle Komplexe in einem verzweifelten Wettlauf Wachstumsraten nachzulaufen - ohne die geringste Aussicht, jemals auf Düsseldorfer oder Münchner Niveau zu landen.