Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem Herr Dellmann die in vielen Punkten positive Entwicklung im Land völlig zu Recht dargestellt hat, ist es nun meine Aufgabe, vertiefend auf einige Probleme einzugehen. Ich meine, dass die Themenstellung der SPD sehr pikant ist; denn sie macht auf einen markanten Widerspruch aufmerksam: Gemeinhin rufen die großen Unternehmen ja immer nach einem schlanken Staat, aber wenn es ernst und ihnen die Luft knapp wird, soll ihnen der Staat helfen, und zwar nicht zu knapp. Dann also soll der Staat stark sein. Dann soll er zum Beispiel Planungssicherheit schaffen. Das klingt, wie Sie sich sicherlich vorstellen können, in den Ohren einer ehemaligen Staatsplanerin gut.
Aber im Ernst: Wir fordern Sie auf, Ernst zu machen, meine Damen und Herren von der Landesregierung, und zeigen Sie der Deutschen Bahn, dass Sie bereit sind, den starken Staat zu repräsentieren. Denn das Land ist Auftraggeber für den Schienenpersonennahverkehr. Das Land bestellt und bezahlt und die DB AG ist Auftragnehmerin - und nicht umgekehrt, wie wir es hier viele Jahre erleiden mussten. Ich erinnere nur an die kurzfristige Einstellung der InterRegio-Verbindungen durch die Deutsche Bahn AG zulasten des Landes.
Wir meinen, dass das Land seine SPNV-Politik nur an zwei Kriterien messen darf: zum einen an der Zufriedenheit der Fahrgäste und zum anderen an der Umweltverträglichkeit der angebotenen Verkehrslösungen. Da sich die Monopolstellung der
Deutschen Bahn des Öfteren als hinderlich bei der zufrieden stellenden Erfüllung beider Kriterien erwiesen hat, muss das Land dieser Monopolstellung ein Ende bereiten.
Denn es ist doch grotesk, meine Damen und Herren: Überall wird Wettbewerb gepredigt, aber die Deutsche Bahn bleibt Monopolistin. Herr Dellmann hat sogar von möglicher Erpressung gesprochen.
Mehr Wettbewerb brächte eine steigende Attraktivität des Bahnverkehrs und dadurch mehr Fahrgäste, was wiederum zu Mehreinnahmen führen würde, sodass die Preisspirale für Tickets endlich gestoppt werden könnte. Mehr Wettbewerb brächte auch eine stärkere Kundenorientierung, mehr Kreativität bei der Mobilitätsversorgung der bevölkerungsschwachen Regionen - ein Problem in unserem Land - durch eine bessere Verknüpfung von Bahn und Bus; er brächte mehr Unterstützung der Tourismusentwicklung und eine zügigere Erneuerung der Infrastruktur.
Um wirklichen Wettbewerb zu sichern, muss das Land gegenüber dem bisherigen Monopolisten Deutsche Bahn AG aber auch dafür Sorge tragen, dass die anderen Anbieter einen diskriminierungsfreien Zugang zum Netz erhalten, zu Instandsetzungsleistungen ebenso wie zu Abstellkapazitäten, über die die Deutsche Bahn AG verfügt. Das Land muss des Weiteren dafür sorgen, dass Fahrzeuge der Deutschen Bahn AG, die mit öffentlichen Mitteln angeschafft wurden, nicht verschrottet, sondern anderen Nutzern angeboten werden.
Meine Damen und Herren, was gern unterschätzt wird: Ein höherer Bedarf an Mobilitätsleistungen schafft Arbeitsplätze bei der Bahn, bei den zugehörigen Dienstleistern, bei der Produktion von Fahrzeugen, ganz konkret beim Schienenfahrzeughersteller Bombardier in Hennigsdorf und auch im Bahnwerk Cottbus.
Was wird nun mit der Planungssicherheit für die Deutsche Bahn AG? Die Bahn AG - das ist unsere feste Überzeugung - muss sich diese Planungssicherheit im Wettbeweb erkämpfen. Vergessen wir nicht, was bisher auch Politik der DB AG war: Ausdünnung der Strecken in der Fläche, Konzentration nur auf Hauptstrecken, eine Preispolitik, die Fahrgäste eher abschreckt als anzieht, zum Teil nachlässiger Service, zahlreiche Verspätungen usw. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.
Natürlich sind auch wir an der Erhaltung der Arbeitsplätze bei der Deutschen Bahn AG interessiert - das ist selbstverständlich-, aber verantwortlich für diese Arbeitsplätze ist nicht das Land, sondern die Deutsche Bahn. Sie muss eine Unternehmenspolitik entwickeln, die Arbeitsplätze sichert und auch neue schafft.
Die TRANSNET-Gewerkschaft und die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr - BAG-SPNV - haben gemeinsame Grundsätze bezüglich des Wettbewerbs im Schienenpersonennahverkehr mit dem Ziel der Verbesserung der Kundenzufriedenheit und der sozialen Sicherheit der Beschäftigten verabschiedet, die wir sehr unterstützen.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung und die Deutsche Bahn AG stehen mit dem neuen Vertrag vor der Probe aufs Exempel: Sind sie in der Lage, mehr Fahrgäste zu gewinnen,
einen besseren Service anzubieten und der Bahn als einem besonders umweltfreundlichen und damit besonders zukunftsfähigen Verkehrsmittel einen wachsenen Anteil am öffentlichen Verkehrsaufkommen zu sichern?
Damit diese Fragen positiv beantwortet werden können, fordert die PDS-Fraktion die Landesregierung auf, mit dem neuen Verkehrsvertrag zu sichern, dass erstens die Bahn in der Fläche erhalten bleibt, und zwar für Personen- und Güterverkehr; dass es zweitens im Interesse der Transparenz der Leistungserbringung und Abrechnung eine Gliederung in Einzelverträge gibt, und zwar einen Vertrag mit DB Regio zum Leistungsangebot, einen Vertrag mit DB Netz zur Streckensanierung und zum Streckenausbau, einen Vertrag mit der DB Station & Service zur Bahnhofssanierung und einen Vertrag mit DB Reise & Touristik zu Vertrieb und Kundeninformation; dass drittens innerhalb der Vertragslaufzeit mindestens 50 % des Streckennetzes im Wettbewerb vergeben werden, und zwar in Form von Teilnetzen und nicht von Teilstrecken; dass viertens durch klare Qualitätskriterien wie Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit, Sauberkeit und Sicherheit der Fahrzeuge, Sicherheit der Fahrgäste, Kundenbetreuung und anderes mehr ein modernes Qualitätsmanagement gesichert wird - auf allen Linien sind wieder Zugbegleiter einzusetzen; denn das schafft Arbeitsplätze und schafft auch mehr Vertrauen bei den Fahrgästen -; dass fünftens die DB AG im Gegenzug zur gewährten Planungssicherheit Verpflichtungen zum Erhalt der Brandenburger Produktionsund Instandsetzungsstandorte übernimmt, sich also engagiert, um auch die Zukunft von Hennigsdorf und Cottbus zu sichern.
Lassen Sie mich zum Abschluss wiederholen: Nehmen Sie, meine Damen und Herren von der Landesregierung, den Ruf nach einem starken Staat ernst! Machen Sie sich stark für mehr Fahrgäste und für die Umwelt in Brandenburg. - Vielen Dank.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Tack. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der CDU. Herr Abgeordneter Schrey, bitte sehr.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Thematik der Aktuellen Stunde stellt mich insofern vor ein Problem, als die Landesregierung gegenwärtig über den Beratungsgegenstand Vertragsverhandlungen führt. Die Öffentlichkeit, die wir uns für unsere politischen Debatten an vielen Stellen wünschen, könnte heute dazu führen, dass die gegenwärtigen Verhandlungen erschwert werden. Wir können durch Aussagen aus dem parlamentarischen Raum den Spielraum der Landesregierung einengen, da die DB der Landesregierung bei Forderungen entgegenhalten könnte, dass das brandenburgische Landesparlament einige Dinge anders sieht. Andererseits könnten Punkte, die heute gefordert werden, uns zu einem späteren Zeitpunkt beispielsweise von der Opposition dahin gehend vorgehalten werden: Warum hat die Landesregierung nicht dafür Sorge getragen, dass sich diese Punkte im Vertragswerk wiederfinden?
Sachsen-Anhalt ist ein trauriges Beispiel dafür, wie es nicht laufen sollte. Der ausgehandelte Verkehrsvertrag wurde gerichtlich gekippt.
Meine Damen und Herren, die Wettbewerbssituation stellt sich nicht so dar, dass alle Strecken sofort ausgeschrieben werden können. Das liegt nicht an den einzelnen Landesverwaltungen, sondern an fehlenden Anbietern für alle Strecken. Das ist aber nicht erst seit Sommer dieses Jahres bekannt, als die Bundesregierung aktiv wurde, um eine Änderung der Vergabeverordnung für Schienenpersonennahverkehrsleistungen zu erarbeiten, sondern schon seit Jahren. Hier hat die Bundesregierung einfach nicht reagiert und sich mit Rechtsauslegungen getröstet, die richterlichen Entscheidungen nicht standgehalten haben.
Statt sich um eine Lösung des anstehenden Problems zu bemühen, wurde mit dieser Thematik umgegangen wie mit anderen Problemen auch, zum Beispiel mit dem Regionalisierungsgesetz, das erst, nachdem das alte lange ausgelaufen war, verabschiedet wurde, was die Länder vor erhebliche haushaltstechnische Probleme gestellt hat; oder mit dem Problem, dass entgegen der Ankündigung auf EU-Ebene kein Einsatz für die Harmonisierung der Lasten im Güterkraftverkehr spürbar wurde.
Meine Damen und Herren, eine Ausschreibung aller Schienennahverkehrsleistungen zum jetzigen Zeitpunkt ist also nicht möglich. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass sich die vorhandenen Wettbewerber der Deutschen Bahn um jene Strecken bemühen, die die höchste Rendite versprechen. Die Wettbewerber haben nur eingeschränkte Kapazitäten zur Verfügung und werden so agieren, wie es auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen tun, ja tun müssen.
Wir müssen uns deshalb fragen, ob sich die Wettbewerber der Deutschen Bahn um Strecken im Land Brandenburg oder in den anderen Bundesländern bewerben würden. Eine vollständige Ausschreibung der Netze zum jetzigen Zeitpunkt würde nur dazu führen, dass sich die Schienenleistungen in den dicht besiedelten Bundesländern günstiger erwerben ließen. Für das Land Brandenburg würde es mit hoher Wahrscheinlichkeit die Kosten für den Schienenpersonennahverkehr erhöhen. Folgen wären eine Verlängerung der Taktzeiten, wären Streckenstillegungen und höhere Kosten für die Kunden.
Eine vollständige Ausschreibung zum jetzigen Zeitpunkt würde alle Bemühungen des Landes der letzten Jahre zur Erhöhung der Attraktivität des Schienenpersonennahverkehrs konterkarieren. Die positive Entwicklung, die seit mehreren Jahren im Bereich des Fahrgastaufkommens zu verzeichnen ist und die seit der Regionalisierung fast zur Verdoppelung der Fahrgastzahlen geführt hat, würde abgebrochen werden und in den nächsten Jahren in eine Entwicklung mit negativen Vorzeichen verkehrt.
Mit der geplanten Änderung der Vergabeverordnung für Schienenpersonennahverkehrsleistungen werden den Ländern neue Möglichkeiten eingeräumt, die wir als CDU-Fraktion begrüßen. Wir glauben, mit dieser Verordnung und der Ausweitung der Möglichkeiten der Länder für die freihändige Vergabe wird der angestrebte Wettbewerb schneller und besser erreicht, als wenn jetzt versucht würde, einen Wettbewerb ohne Anbieter zu initiieren.
Durch die Änderung der Vergabeverordnung soll ermöglicht werden, kurzfristige, bis zu drei Jahren laufende Verträge über einzelne Linien einmalig im Wege der freiwilligen Vergabe zu vergeben. Langfristige Verträge über Netze oder Teilnetze können freihändig vergeben werden, wenn - zum Beispiel durch gestaffelte Laufzeiten - sichergestellt ist, dass wesentliche Teile der Gesamtleistungen schon vor Ablauf des Vertrages im Wettbewerb vergeben werden.
Meine Damen und Herren, mit der Veränderung der Verordnung wird genau der Weg geebnet, den das Land Brandenburg seit längerem beschritten hat: Nutzung der Ausschreibung für die Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen, wie der Markt es erlaubt.
In diesem Zusammenhang möchte ich aus einer Pressemitteilung des Verkehrsministers vom April zitieren:
„Ein neuer Verkehrsvertrag mit der Bahn muss aus Sicht des Landes so ausgestaltet sein, dass das Ziel, langfristig alle SPNV-Leistungen im Wettbewerb zu vergeben, erreichbar bleibt. Wie dies im Detail zum Beispiel über die schrittweise Herausnahme von Strecken erreicht werden kann, muss mit der Bahn verhandelt werden. Mit der Ausschreibung zweier Teilnetze 1997, der Leistungsvergabe an die Prignitzer Eisenbahngesellschaft sowie dem derzeitigen Vergabeverfahren für das so genannte Netz Ost sind bereits 25 % aller SPNV-Leistungen im Wettbewerb vergeben.”
Mit der Änderung der Vergabeverordnung wird folglich die stufenweise Ausweitung des Wettbewerbs, den das Land Brandenburg bereits eingeleitet hat, ermöglicht. Ich hoffe daher, dass die Vergabeverordnung am 18. Oktober im Bundesrat eine Mehrheit erhält.
Meine Damen und Herren, ein zweiter Punkt, auf den ich eingehen möchte, ist das Anliegen der Deutschen Bahn, mit dem Land einen langfristigen Vertrag abzuschließen. Der noch zu realisierende Investitionsbedarf für die Schieneninfrastruktur des Landes wird auf etwa 1 Milliarde Euro geschätzt. Insbesondere im Regionalnetz besteht erheblicher Nachholbedarf. Welchen Grund sollte die Deutsche Bahn AG haben, diese Investitionen zu tätigen, wenn nicht eine gewisse Vertragssicherheit gegeben ist? Investitionen, auch die Investitionen in die Fahrzeugtechnik, müssen sich amortisieren, und zwar in einem möglichst kurzen Zeitraum.
Welche Auswirkungen das Urteil zum Verkehrsvertrag von Sachsen-Anhalt und der drohende Verlust von langfristigen Verträgen auf die Investitionsentscheidungen der Bahn hatte, haben wir gesehen, als die Bahn im Juni dieses Jahres ein 10Milliarden-Euro-Investitionsprogramm zur Beschaffung neuer Fahrzeuge für den Nahverkehr stoppte.
Meine Damen und Herren, wir als Parlamentarier aus einem Bundesland, in dem Schienenfahrzeuge produziert werden, wissen, welche Folgen die Ankündigungen der Bahn im Bombardier-Werk in Hennigsdorf hatten. Langfristige Verträge mit der Bahn, die aus unserer Sicht ohne Alternative sind, sichern hier im Land auch Arbeitsplätze in anderen Bereichen. Solange Wettbewerber nicht in der Lage sind, notwendige Investitionen in die Fahrzeugtechnik vorzunehmen, wird eine Konfrontation mit der Deutschen Bahn und die Verweigerung
eines langfristigen Vertrages mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in anderen Bereichen verbunden sein, und zwar hier im Land Brandenburg.
Diese gesamtwirtschaftliche Sicht hat unsere Landesregierung. Der eingeschlagene Weg - Aushandlung eines langfristigen Vertrages mit der Deutschen Bahn mit dem Ziel, schrittweise Teilnetze herauszulösen und im Wettbewerb zu bestellen - ist richtig. Dieser Ansatz sichert ein attraktives öffentliches Verkehrsangebot und Arbeitsplätze in anderen Bereichen. Er ist aus Sicht der CDU-Fraktion ohne Alternative. - Ich bedanke mich.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schrey. - Das Wort erhält die Fraktion der DVU, Frau Abgeordnete Hesselbarth.
Meine Damen und Herren, glauben Sie nicht an eine Konzentrationsschwäche des Präsidenten, wenn ich mit den gleichen Worten wie vorhin wieder Gäste begrüße, nämlich, passend zum Thema, Eisenbahnersenioren aus Falkenberg (Elster). Es ist quasi die Spätschicht, die jetzt hier ist; die Frühschicht war schon da. Herzlich willkommen!
„Nur durch eine integrierte Verkehrspolitik kann dem heutigen Verkehr und dem zukünftigen erwarteten überdurchschnittlichen Verkehrswachstum begegnet werden.”
Dies sagte vor kurzem Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig anlässlich einer Veranstaltung des Bundes für Umwelt und Naturschutz, der Deutschen Bahn AG, der Berliner Verkehrsbetriebe und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. Dafür muss aber das Angebot für die Menschen auch bezahlbar und ausreichend verfügbar sein!
Das kann jedoch nur durch echte Angebotskonkurrenz erreicht werden. Dazu gehört aus Sicht der DVU-Fraktion, dass das Netz für alle an den Markt strebenden Verkehrsunternehmen gleichermaßen und zu den gleichen fairen Preisen verfügbar sein muss. Die Verkehrsbetriebe benötigen, um wettbewerbsfähig zu sein, stabile und langfristig marktgerechte Trassenpreise. Diese sind ein Indiz dafür, ob und wie der Staat seine Verantwortung für die Finanzierung der Bahninfrastruktur wahrnimmt. Verfügbarkeit und Qualität der Infrastruktur sind nach der Bahnreform überhaupt eine Schwachstelle des Schienenverkehrs geblieben. Die Streckenstreichungspolitik der DB AG ist da wenig hilfreich.
Wir können und wollen hier nicht wie die PDS planwirtschaftlich vorgehen, wenn wir fairen Wettbewerb auf der Schiene fordern. Aber zur Gewährleistung einer nachfragegerechten ÖPNV-Vernetzung sollten bei Streckenstilllegungen, Streichungen bzw. Verkürzungen von Zugverbindungen die Verkehrsunternehmen dazu verpflichtet werden, die freizusetzenden