Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Frau Präsidentin, Hohes Haus! Otto von Bismarck hat einmal gesagt, dass jeder Superlativ zum Widerspruch reize. Gleichwohl will ich gleich am Anfang meiner Haushaltsrede mit großer Genugtuung feststellen: Der Freistaat Bayern ist neben der Region des Großraums London der mit Abstand führende Standort von Wissenschaft, Forschung und moderner Hochtechnologie in ganz Europa.
Ziel unseres Haushalts ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass dies auch so bleibt. Ich freue mich über den Entwurf des Einzelplans 15, den wir heute im Plenum des Bayerischen Landtags beraten. Denn trotz allgemeiner Spartendenz, die dem bayerischen Gesamthaushalt mit dem Ziel der Konsolidierung der Staatsfinanzen zugrunde liegt, macht der Entwurf des Einzelplans 15 klar, welch herausragenden Stellenwert die Staatsregierung auch weiterhin der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Kultur für die Zukunft unseres Landes beimisst.
Ich will das belegen: Der Haushalt für Wissenschaft, Forschung und Kunst steigt einschließlich der umfinanzierten Mittel, welche im Einzelplan 13 veranschlagt sind, von 7,3 Milliarden DM im Jahre 2000 auf 7,84 Milliarden DM im Jahre 2002. Das ist ein Zuwachs von einer halben Milliarde DM oder von sieben Prozent. Daraus errechnet sich eine jährliche durchschnittliche Steigerungsrate von 3,5%, und das wiederum heißt: Wir liegen über der Steigerungsrate des bayerischen Gesamthaushalts von 2% im Jahresdurchschnitt.
Diese Zahlen sind ein sicheres Fundament für die Herausforderungen, die Bayern im internationalen Wettbewerb von Wissenschaft, Forschung und Technologie zu bewältigen hat. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir zirka 40% des Wissenschaftsetats für die Forschung ausgeben. Wie wichtig und wie notwendig dies ist, zeigt die aktuelle Situation und die Diskussion über neuartige Formen der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit, die uns alle unter dem Schlagwort BSE auf dem hochsensiblen Feld unserer Nahrungsmittel tief beunruhigt.
Auch hier möchte ich ein Wort der Genugtuung bayerischer Politik aussprechen. Wir habe im Jahre 1997 Herrn Prof. Dr. Hans Kretzschmar an die Universität München berufen. Er ist der herausragende deutsche Neuropathologe mit einer internationalen Ausstrahlung auf dem Gebiet der neurodegenerativen Erkrankungen. Er nimmt sich damit insbesondere der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit an. Sein wissenschaftliches Arbeitsfeld steht heute im Blickfeld von Wissenschaft und Politik, und ich bin froh, dass die Medizinische Fakultät der Universität München seinerzeit einen eindeutigen Vorschlag für diese Berufung gemacht hat, der ich dann auch gefolgt bin. Übrigens habe ich heute die Summe von zwei Millionen DM als Sondermittel für die BSE-Forschung an das Institut von Herrn Kretzschmar freigegeben.
Die neue Forschungs-Neutronenquelle FRM II in Garching ist technisch fertig. Sie wird der am vielseitigsten verwendbare Forschungsreaktor der Welt in Wissenschaft, Technik und Medizin sein. An Widerständen gegen dieses Projekt hat es in der Vergangenheit wahrlich nicht gefehlt. Aber ich bin sicher, wenn er in Betrieb geht und das hoffentlich bald, wird es kaum mehr jemanden geben, der jemals seine Bedeutung und seinen Nutzen in Frage gestellt hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Bayern wird seine Spitzenstellung in Wissenschaft und Forschung weiter ausbauen. Dies war erklärtes Ziel der HightechOffensive und zuvor auch der Offensive Zukunft Bayern.
Die Hightech-Offensive hat mit 900 Millionen DM für die Wissenschaft und Forschung unseren Fachhochschulen und Universitäten einen gewaltigen zusätzlichen Anschub gegeben. Sie wird Innovation und technologischen Fortschritt in Bayern weiter beflügeln. Auch die Regionalkonzepte mit je 50 Millionen DM für sieben Regierungsbezirke haben zum Ergebnis, dass die Mehrheit der dann realisierbaren Projekte aus dem Brutkasten der Hochschulen gekommen ist. Sie waren gut vorbereitet – und dafür ein Kompliment – in den Regionen: in Niederbayern oder Oberfranken, in Schwaben oder Unterfranken.
Eine zukunftsorientierte, innovative Entwicklung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Kultur, Wirtschaft und Technik setzt auch eine leistungsfähige Literatur- und Informationsversorgung voraus. Gemeinsame Aufgabe der Bibliotheken ist es, auf die Anforderungen und Ansprüche der Bibliotheksbenutzer im Zeitalter der Informations- und Kommunikationsgesellschaft mit modernen Serviceleistungen zu reagieren. Im Bibliotheksverbund Bayern arbeiten über 80 staatliche und sonstige Bibliotheken in einem vernetzten und dialogorientierten Informationsverbund unter Nutzung des so genannten Bayernnetzes, neuester Software und moderner Systemarchitekturen zusammen. Den Schwerpunkt bilden dabei natürlich die Hochschulbibliotheken und die Bayerische Staatsbibliothek mit einem Gesamtbestand von über 34 Millionen Bänden. In Zukunft wird es nicht mehr in erster Linie entscheidend sein, meine Damen und Herren, in welcher Bibliothek
Frau Präsidentin, Hohes Haus, mit diesen Ausführungen habe ich nur die wichtigsten Themen des Haushalts meines Ressorts ansprechen können. Dieser Haushalt zeigt den Facettenreichtum von Wissenschaft, Forschung und Kunst in Bayern und – was viel wichtiger ist – das enorme kreative Potenzial unseres Landes, das wir fördern und weiterentwickeln müssen. Dabei hoffe ich weiter auf Ihre Mithilfe. Der Ihnen vorliegende Entwurf des Einzelplan 15 für die Jahre 2001 und 2002 ist ein sicheres Fundament, auf dem wir unsere Zukunft aktiv gestalten können.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich rätsle seit zwei Jahren, warum sich niemand für die Punkte des Einzelplans 15 interessiert. Auch diese Sitzung findet so gut wie unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Heute ist mir eine Lösung für dieses Rätsel eingefallen. Wissenschaft, Forschung und Kultur sind der Motor der Entwicklung eines Landes. In Bayern sieht es so aus, als müsse dieser Motor im Wesentlichen von alleine laufen.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wenn ich auf die Uhr schaue, dann hat der Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst nun das Wort für eine sehr kurze zusammenfassende Stellungnahme.
REGIERUNG: Ministerpräsidentin, auch zuständig für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Technologie, K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr M a a s (SPD) Minister für Finanzen und Europa T o s c a n i (CDU) Ministerin für Inneres und Sport B a c h m a n n (CDU) Minister für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie S t o r m Ministerin der Justiz sowie Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz R e h l i n g e r (SPD) Minister für Bildung und Kultur C o m m e r ç o n (SPD)
Auf der Grundlage der Erfahrungen anderer Parlamente und des aktuellen Wissenstands aus Forschung und Wissenschaft müssen für die Parlamentarier und die Fraktionen sinnvolle technische Ausstattungen und für das Parlament effiziente Instrumente geschaffen werden, um diesen widerstreitenden Ansprüchen gerecht zu werden. Die grüne Landtagsfraktion greift mit diesem Thema ein derzeit offensichtlich in weiten Teilen des Parlaments noch nicht so ernst genommenes The
gebrandmarkt. Es mag wohl sein, dass damals manchem inzwischen wohlbestallten Altachtundsechziger ein wohliger Schauer des Erinnerns an revolutionäre Taten über den Rücken gelaufen ist. Tatsache ist: Inzwischen sind an allen Hochschulen unseres Landes Hochschulräte tätig, durchweg besetzt mit renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft. Sie leisten im Hinblick auf die Neuausrichtung und Profilbildung unserer Universitäten, Fachhochschulen und Akademien durchweg gute Arbeit. Entgegen allen Befürchtungen ist bisher kein einziger Fall unbotmäßiger Einflussnahme auf Leitentscheidungen von Hochschulgremien zu beklagen. Das Gegenteil ist der Fall. Eines der Hauptanliegen der Hochschulreform war und ist das intensive Bemühen der einzelnen Hochschule um ihre wissenschaftliche Struktur und Zukunftsfähigkeit. Gerade hier leisten die Hochschulräte hervorragende Beratungsarbeit.
wollten, im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst an Stimmengleichheit gescheitert. An Stimmengleichheit ist dieser Antrag gescheitert! Mittlerweile geht die Schere immer weiter auseinander. Inzwischen ist es so, dass mehr als zwei Mark in die staatlichen Theater fließen, während die nichtstaatlichen Theater nur eine DM bekommen. Selbstverständlich hat das auch Auswirkungen auf das Theater in Würzburg, wenn die staatliche Zuschusspolitik über Jahre die staatlichen Theater einseitig bevorzugt hat. Man kann sich immer wieder hinstellen, Herr Kultusminister, und sagen: Wir wollen Champions-League spielen. Das ist sicher richtig; doch wir dürfen die Landesliga nicht vernachlässigen. Man muss darauf hinweisen, dass die Schere immer weiter auseinander klafft, und das haben wir seit Jahren getan.
Ich möchte noch einen weiteren Punkt ansprechen: die Internationalisierung. Die GRÜNEN haben im Haushaltsausschuss Ansätze eingebracht, die mir bei meiner Arbeit durchaus gut getan hätten. Ich muss aber auch sagen, dass Bayern als einziges Land einen Fonds „Hochschule international“ geschaffen hat. Diesen Fonds haben wir von 20 Millionen DM auf 30 Millionen DM erhöht, und er wird auf 50 Millionen DM aufgestockt werden. Damit verzeichnen wir über erheblich bessere Ansätze, um künftig weiter zu kommen. Bund und Länder werden zusammen eine Marketingbörse einrichten, das haben wir in der Bund-Länder-Kommission vereinbart. Wir werden damit die Mittel bündeln, damit sich die Länder Deutschlands in Wissenschaft und Forschung international besser darstellen können.
Die Ministerpräsidentin hat mir soeben folgendes Schreiben übergeben. Darin heißt es unter anderem: „Ich beehre mich, Ihnen nachstehende Zuständigkeiten und Mitglieder der neu zu bildenden Regierung zu benennen. Ministerpräsidentin, auch zuständig für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Technologie: Annegret Kramp-Karrenbauer; Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr: Heiko Maas; Minister für Finanzen und Europa: Stephan Toscani; Ministerin für Inneres und Sport: Monika Bachmann; Minister für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Andreas Storm; Ministerin der Justiz sowie Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: Anke Rehlinger; Minister für Bildung und Kultur: Ulrich Commerçon. Ich bitte darum, die Zustimmung des Landtages gemäß Artikel 87 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Saarlandes herbeiführen zu wollen.“
Zweites Beispiel: 5.527 Stellen werde die Landesregierung bis 2003 über so genannte Zielvereinbarungen abbauen und dadurch jährlich 450 Millionen DM einsparen. 7.072 Stellen habe man bereits bis 1998 abgebaut. Auf Nachfrage hin wird dann durch das Finanzministerium jedoch einschränkend eingeräumt, dass es sich dann wohl doch nur um 123 Millionen DM jährlich handeln werde. In dieser Legislaturperiode könnten bis 2003 darüber hinaus dann wohl doch nur 1.870 Stellen monetär wirksam abgebaut werden können. Im Stellenabbau bis 1998 sind noch nicht erbrachte kwVermerke ebenso enthalten wie noch 726 Stellen aus der so genannten 58er-Regelung. Relativiert werden muss die Gesamtzahl für die Zeit bis 1998 noch einmal um die 1.380 Stellen, die Sie im Bereich Wissenschaft und Kultur entsprechend haben einsparen lassen. Dabei handelt es sich nicht um wirklichen Stellenabbau; denn da konnte man sich damals entscheiden, ob man Stellen abbaut oder entsprechend an anderer Stelle einspart. Insofern ist all das, was Sie uns hier immer wieder als Erfolge weismachen wollen, mit größter Vorsicht zu genießen.
Die Hochschulen sind bemüht, durch immer genauere Rechnungen sowohl bei der Ermittlung des Curricularnormwertes für die einzelnen Studiengänge als auch bei den jährlich zu erstellenden Kapazitätsberichten den restriktiven Anforderungen des Gerichts zu folgen. Insbesondere für den Studiengang Sozialpädagogik/Sozialarbeit, in dem seit Jahren eine Vielzahl abgewiesener Studienbewerber das Klageverfahren betreibt, wird im Zuge der von der Hochschule Bremen in diesem Wintersemester für diesen Studiengang eingeleiteten Studienreform im Zusammenwirken mit dem Senator für Bildung und Wissenschaft eine rechtlich unangreifbare Neufestsetzung des Curricularnormwertes angestrebt.
Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Funktionsfähigkeit der Staats- und Universitätsbibliothek sichern!“ vom 5. Juni 2001, Drucksache 15/739, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 39. Sitzung am 21. Juli 2001 an die staatliche Deputation für Wissenschaft überwiesen worden. Diese Deputation legt nunmehr mit der Drucksache 15/1034 ihren Bericht dazu vor.
Das Schlimme an der Situation war: Der Senator für Wissenschaft, der damals ohnehin noch meinte, das Internet mache die ursprünglichen Medien überflüssig – da hat er inzwischen dazugelernt –, wollte diese Lücke durch eine große Abbestellaktion bei wissenschaftlichen Zeitschriften im Wert von mehr als einer halben Million DM schließen.
Meine Damen und Herren, wie das Gesetz zum Bürgerantrag es ja vorsieht, wird der Antrag in die zuständigen Ausschüsse und Deputationen überwiesen werden, um dort den Vertrauenspersonen des Bürgerantrages die Gelegenheit zur Stellungnahme und Debatte zu geben. Das sind in diesem Falle die staatliche Deputation für Wissenschaft und die Deputation für Gesundheit.
Dieser Bürgerantrag ist ein Ausdruck bürgerschaftlichen Engagements, das wir fördern wollen. Daher sichern wir den Bürgerinnen und Bürgern selbstverständlich eine seriöse und ausführliche Beschäftigung in den Deputationen für Wissenschaft und für Gesundheit zu und auch eine längere ausführlichere Debatte, sobald die Berichte hier im Hause vorliegen werden.
Der von uns geforderte und beförderte Dialog zwischen dem Tierschutz und der Wissenschaft kann nur fruchtbar sein und auch überhaupt erst richtig zustande kommen, wenn sich beide Seiten aufeinander zu bewegen. Das ist unser Ziel!
Meine Damen und Herren, mit diesen beiden Punkten, aus meiner Sicht Klarstellungen oder Verdeutlichungen der Problematik, möchte ich es hier fürs Erste bewenden lassen. Ich freue mich auf weitere Diskussionen, sowohl in der Deputation für Wissenschaft als auch hier im Hause, zu diesem Thema. Dieser Bürgerantrag hat eine intensive und ernsthafte Befassung verdient, und das sagen wir zu. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Ich glaube, wir sollten uns genau ansehen, was das Ansinnen der Hartz-Kommission ist. Wenn ich an einer ganz konkreten Schnittstelle wirtschaftlicher Entwicklung im Land, Vermittlung und Qualifizierung von Arbeitslosen, eingreife und helfe, dann betrachte ich wirklich von der gesamtwirtschaftlichen Palette, von der Schulausbildung über die Unternehmensförderung bis hin zur Wissenschaft, die uns den Vorlauf für die Unternehmen bringen muss, nur einen kleinen Ausschnitt, der funktionieren muss, verzahnt mit allen benachbarten Gebieten. Deshalb glaube ich nicht, dass es erfolgreich ist, sich aus diesem Programm einzelne Maßnahmen herauszugreifen, die man gut oder nicht gut findet. Da besteht, wenn es denn etabliert ist und funktioniert, ein Gesamtwirkungszusammenhang, den man
Das ist eine Sache, die für die gesamte Politik wichtig ist. Es hat überhaupt keinen Sinn, jetzt zu sagen: Liebe Kammern, ihr habt euch darum nicht gekümmert, ihr seid schuld, dass die Antworten fehlen. Oder: Lieber Wirtschaftsminister, du hast dich darum nicht gekümmert, sodass nun die Antworten fehlen. Oder: Liebe Wissenschaftsministerin, wo ist denn der Vorlauf? Was sagt uns denn die Wissenschaft, wo in 20 Jahren die Arbeitsfelder sein sollen? - Nein, hier muss kooperiert werden.
- Herr Vietze, ich sage es noch einmal deutlich, damit es auch alle richtig verstehen. Wir werden Einzelentscheidungen ablehnen, weil wir ein Bildungssystem aus einem Guss brauchen. Dieses Bildungssystem muss den Anforderungen des Arbeitsmarktes gerecht werden. Der Arbeitsmarkt muss den Anforderungen der Zukunft gerecht werden. Wir sind dabei wieder beim klassischen Dreiklang, den ich nicht zu betonen aufhöre: Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft müssen in den richtigen Proportionen - bei einem Dreiklang ist es nun einmal so, dass er nur wie ein Akkord klingt, wenn jede Komponente stimmt - zusammenspielen, sonst werden wir das nicht hinbekommen.