Freilich, und ich sage das gern auch von diesem Pult aus, ich bin schon der Meinung, dass dieses Verfahren der Nichtberücksichtigung tariflicher Veränderung im Laufe der nächsten Jahre nicht fortlaufend perpetuiert werden kann, wenn man nicht in Gefahr geraten will, die Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu beeinträchtigen. Aber es war in dieser ersten Stufe durchaus leistbar, und zwar ohne Leistungseinschränkung in den Kernprozessen. So eine Situation kann ja durchaus auch mal einen Impuls geben oder als Herausforderung verstanden werden, und ich habe mit verschiedenen Kanzlern Thüringer Hochschulen gesprochen, die das auch so sehen. Andere sehen es natürlich auch anders. Im Übrigen, Thüringen steht mit seinem Pakt, auch das muss man an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen, auf einer gesicherten und ungeschmälerten Finanzierung in Deutschland gar nicht so schlecht da. Sachsen-Anhalt beispielsweise hat gerade eine zehnprozentige globale Kürzung der Hochschulausgaben verordnet. Mecklenburg-Vorpommern, da haben Sie ja auch eine Aktie dran, verkauft die Reduzierung der ursprünglich beschlossenen Streichung von 370 Stellen auf 250 als Geschenk an die Hochschulen. Über Berlin, denke ich, muss man in diesem Zusammenhang gar nicht reden. Wir haben finanzielle Stabilität bei den Hochschulen und deshalb ist unser Thema Wettbewerb, Autonomie, effektive Forschungs- und Studienstrukturen, Stärkung der Internationalität. Das sind Aufgaben, wo die Hochschulen in den nächsten Jahren gefordert sind, wo sie sich weiterentwickeln müssen, wo sie ihre inneren Strukturen öffnen müssen, wo sie sich über ihr Profil klar werden müssen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird diese Fragen mit den Rektoren der Thüringer Hochschulen in wenigen Wochen im Rahmen einer Anhörung erörtern. Wir wollen dabei auch erkunden, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für diese Entwicklungsprozesse auf dem Weg des Bologna-Prozesses förderlich sind. Das scheint mir der richtige Weg, wie wir gemeinsam dafür arbeiten können, dass unsere Hochschulen ihre hohe nationale und internationale Reputation, die sie durchaus haben, sie sind alle in internationalen Beziehungsgeflechten eingebaut, erweitern und ausbauen können, wie wir also den Erfolg der Hochschulen künftig sichern. Nun ist viel schon gesagt worden über das Preisausschreiben von Frau Bulmahn "Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten" und die Nähe zu den Produkten des privaten Rundfunks. Das will ich nicht vertiefen. Aber, Herr Dr. Schuchardt, um auf Ihren Vergleich mit der Werbekampagne der Landesregierung in der Zeitung einzugehen mit dem Fisch. Das war, vielleicht haben Sie es nicht bemerkt,
Den Bedarf an Ganztagsschulen veranschlagen die Arbeitgeberverbände für die allgemein bildenden Schulen auf mindestens – und jetzt hören Sie bitte genau zu – 20 bis 30 %. Eine Studie des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft aus dem Jahre 1991, also noch zu Zeiten der Kohl-Ära, hatte sogar einen Bedarf von 40 % Ganztagsschulen ermittelt. In Baden-Württemberg – ich sage das zu Ihrer Erinnerung nochmals – sind es nicht einmal 2 %!
Ausschuss für Wissenschaft, stellvertretendes Mitglied Brinkmann Vogt Forschung und Kunst
Das gilt auch für das, was an Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfalen stattfindet. Ja, ich gebe zu, dass die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung im nordrheinwestfälischen Landesetat sinken: um 0,2 %, von 366,7 Millionen € auf 366,4 Millionen €. Damit komme ich bei dieser Haushaltslage noch eini
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 13/4867 an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Wer stimmt dem zu? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir brauchen den Aufbruch vieler, möglichst aller Hochschulen auf der Grundlage unserer langen deutschen Tradition der engen Verbindung von Lehre und Forschung, wir brauchen die Profile der Hochschulen, die Profilentwicklung, die Schwerpunktsetzung und die Zusammenarbeit mit den Forschungsinstituten, Schaffung von Spitzencentern, Centers of Excellence, jetzt heißt das Netzwerke der Excellence, es gibt immer wieder neue Begriffe für ähnliche Dinge, die nicht erst seit dem Januar, sondern seit Jahren, denke ich, im Wissenschaftsleben in Deutschland und in der Welt bekannt sind. Das ist notwendig, und da kann auch, denke ich, die Bundesregierung mit ihrer Politik durchaus dazu beitragen, etwa wenn sie die Finger von den Forschungsgesellschaften lässt, wenn sie die gemeinschaftliche Arbeit, die gewachsene Zusammenarbeit zwischen den Ländern und den Forschungseinrichtungen, zwischen den Hochschulen und den Forschungseinrichtungen nicht antastet, wenn sie die Gemeinschaftsaufgaben in diesem Bereich fortführt, auch die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau. Da ist es eben, trotz alledem, was Sie gesagt haben, Herr Dr. Schuchardt, so, dass in diesem Jahr gekürzt worden ist. Sie haben mit Ihren Zahlen deutlich gemacht, dass in den letzten sechs Jahren der SPD-Regierung die Ausgaben im Hochschulbau um, sagen wir, 20 Prozent gestiegen sind. Die SPD ist allerdings 1998 in den Wahlkampf gezogen mit dem Versprechen, in fünf Jahren die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung um 100 Prozent zu steigern. Jetzt warten wir noch auf die restlichen 80 Prozent, und dann beschwe
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrter Herr Kollege Trunschke, Ihr Hinweis, dass die Koalition des Landtages von Brandenburg, die Landesregierung und insbesondere auch die CDU an einer Mängelverwaltung festhalten wollten, trifft so nicht zu. Sie sollten sich mit uns darüber freuen, dass wir es geschafft haben, für die nächsten Jahre gerade im Bereich der Forschung und Wissenschaft für die Hoch- und Fachschulen einen Standard zu halten. Wenn Sie die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden von gestern aufmerksam verfolgt haben, konnten Sie feststellen, dass sie gerade diesen Bereich als Lebensader von Brandenburg bezeichnet und damit eine Schwerpunktsetzung vorgenommen hat, wonach wir also in den Jahren 2000 und folgende diesen Schwerpunkt setzen und auch ausbauen wollen.
REGIERUNG: Ministerpräsident und Minister der Justiz M ü l l e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr D r. P e t e r
Das heißt, alle aufgrund rückläufiger Schülerzahlen frei werdenden Lehrerstellen werden für bildungspolitische Maßnahmen eingesetzt - insbesondere für die frühkindliche Bildung, die individuelle Förderung und die Vermeidung von Unterrichtsausfällen und damit zur Qualitätsverbesserung. Ebenso wird die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, den Anteil der Bildungs- und Wissenschaftsausgaben am Landeshaushalt schrittweise auf 30 Prozent zu erhöhen, konsequent umgesetzt. Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft betragen im Haushaltsjahr 2010 exakt 933.496.000 Euro. Ausgehend von einem Haushaltsgesamtvolumen von 3.566.353.800 Euro entspricht dies einer Bildungsquote von 26,18 Prozent. Mit dieser Quote haben wir uns auf den Weg gemacht, das im Koalitionsvertrag vereinbarte 30Prozent-Ziel in der Legislaturperiode zu erreichen. Die Landesregierung hat mittlerweile bei den Bildungsausgaben eine Größenordnung erreicht, die bislang noch keine Vorgängerregierung geschafft hat.
Die Wissenschaft spricht in diesem Zusammenhang von der Vereinzelung und Verinselung der Kindheit. Damit ist gemeint, dass Einzelkinder weder in der Nachbarschaft noch in der Verwandtschaft Kinder finden, die altersgemäß als Spielkameraden infrage kämen. Man hat den Eindruck, dass der Computer mehr und mehr die reale Spielwelt und die realen Kontakte von Kindern ersetzen muss, weil sie einfach nicht mehr die Möglichkeiten haben, mit anderen Kindern zu Hause spielen zu können. Freies Spiel in der Nachbarschaft oder in der Umgebung ist heute kaum noch möglich. Die Straßen sind von Autos zugeparkt, freie Plätze zum Spielen sind bei dichter Bebauung kaum noch zu finden.
Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit zu überweisen.
.Schnabel (CDU)......... -............... :.......................-... ~...... ·........ 7625 Spurzem (SPD)....... ·...................................................... 7672, 7674 Thomas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).............. :...................... 7636, 7648,7686 · Götte, Dr., Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen........................ 7681 Martini, MinisterinfürUmwelt und Forsten............... ·............ ·............. 7714 Zöllner, Prof. Dr., Minister für.Bildung: Wissenschaft und Weiterbildung............ ~. 7740
Sowohl im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung als auch im Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen wurden die Ansätze für die Schulsozialarbeit deutlich erhöht, um die Form der sexualisierten Gewalt gegen Mädchen besonders berücksichtigen zu können.
technik, Luftreinhaltetechnik,. Kraft-Wär.me-Kopplungsanlagen im Bereich der Energie, um nur einige wenige Bereiche zu nennen. Deshalb meine ich tmd will das auch aus den Reden; die meine Vorredner gehalten haben, als Punkt herausgreifen: Ohne High-Tech, ohne Wissenschaft und Technik,
Meine Damen und. Herren, genauso wie ohne High-Tech und Fortschritt in Technik und Wissenschaft keine Umweltpolitik möglich sein wird, genauso wenig werdEm_dann Arbeitsplatzsicherung, Wirts~haftsstruktur und Aufrechterhaltung von Produktsicherheit in der Zukunft möglich sein.
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, insbesondere der Kollege Heinrich! Ich wohne an der Grenze zu Rheinland-Pfalz und pendele öfters da rüber. Während früher immer an den guten Straßen zu erkennen war, dass man wieder im Saarland ist, ist es heute genau umgekehrt. Heute fährt man auf den schlechten Straßen und merkt, jetzt ist man wieder im Saarland. - Zurück zum Gesetz. Zunächst eine kleine Anmerkung am Rande. § 1 Abs. 3 GVFG Saar bestimmt immer noch das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft und das Ministerium für Inneres und Sport als zuständige Behörden. Wenn man dieses Gesetz sowieso verändert, sollte man die Zuständigkeit auf das jetzt zuständige Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr übertragen. Bei den gerade neun Paragrafen dieses Gesetzes könnte man das locker mitmachen.
Meine Damen und Herren;warum ist aber die Umweltpolitik in der politischen Debatte ein Stückehen ins Hh;tertreffem geraten? Das hängt, so behau~te ich, auch damit zusammen, dass umweltpolitisch in den vergangeneo Jahren und Jahrzehnten eine Menge Positives erreicht wurde. Die Flüsse sind sauberer geworden. Der Rhein hat Gewässergüteklasse 2. Die Luftschadstoffbelastung ist immens zurückgegangen. Wir ha- · bennur BrucHteile von Luftschadstoffbelastungen, ob·es S02 oder NOx ist, im Vergleich zu dem,, was wir vor 20 oder 30 Jahren in der Luft hatten. Wir sind sensibler geworden im Umgang mit der Natur. Artenschutz ist ein Thema, das sich durch viele Bereiche zieht. ·wir haben Techniken entwickelt, High-Tech-Wissenschaft, die heute in der Lage sind, umweltpolitische Probleme zu handhaben, zu lösen, zu organisieren. Deshalb gibt es siCher auch viele, die meinen, es sei in Ordnung, wir br~uchten nicht jeden Tag darüber zu sprechen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wage fast nicht, Sie von der Beredsamkeit mit in die Niederungen der Politik hineinzuneh-men. Vielleicht schaffe ich einen Übergang, wenn ich sage, dass diejenigen, die das, was Frau Marti- ni so schön beschrieben hat, nachher arbeitsmäßig umsetzen, Umweltingenieure,- Vogelschützer, Gutachter usw., in den Bereichen Wissenschaft und Weiterbildung vor allen Dingen an Hochschulen und anderen Institutionen ausgebildet werden._ Ich denke, das ist in Rheinland-Pfalz so organisiert. Wir könneB ein Stück stolz auf unsere Land~chaft sein, dass das \Nirklich sehr erfolgreich an den Hochschulen des Landes und an den angeschlossenen Instituten stattfindet.
pen eröffnetwerden. Jede Gruppe bekomm_t zurzeit einen Zuschuss in Höhe von 15 000 DM vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung, nachdem wir das als eine Aufgabe in den Universitätsgesetzen und Fachhoch
Schauen wir uns den Bereich der Hochschulen und der Wissenschaft an._ Es gibt keinen Zweifel,. dass auch hier das zählen würde, dass zusätzliche Ressourcen "für diesen wichtigen Bereich sehr wichtig und sicher wünschenswert wären. ln welchem relevanten, quantitativ überhaupt beschreitbaren Bereici:J des Landeshaushalts befinden sich Steigerunge'n von über 10 %, was eindeutig belegt, dass hier dieser SchVI(erpunkt noch ausgebaut wird? Wir finden in der langen Linie eminente Steigerungsraten.
de DM für den Bereich Hochschulen und Wissenschaft. Der Etat bewegtsich heute in einer Größenordnung von 1,5 Milliarden DM.
Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind ein Schwerpunkt. Da sie einen zentralen Schwerpunkt dieser Landesregierung bilden, wird nie genügend Geld.für diesen Bereich zur Verfü
Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen-vor, den Gesetzentwurf- Drucksache 13/5151 -, der mitberaten wurde, an· den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung -federführend - und an den Rechtsausschuss zu überweisen.
Es haben sich entschuldigt von der Landesregierung der Herr Minister für Wissenschaft und Kultur, Oppermann, und von der Fraktion der SPD die Abgeordneten Brauns, Endlein, Glogowski, Mientus und Wolfkühler.
Meine Damen und Herren, wir investieren in Wissenschaft, Forschung und Bildung. Der Bildungshaushalt 2003 sieht 310 Millionen DM - mehr als 150 Millionen Euro - mehr vor als 2000. Der Unterschied zwischen uns ist: Wir haben Deckungsvorschläge in den Haushalt eingebracht. Sie haben eine virtuelle Haushaltspolitik für mehr als 3 000 zusätzliche Lehrer produziert.
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 4 der Abg. Frau Mundlos (CDU):
des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 18 der Abg. Frau Steiner (GRÜNE):